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    Rückblick auf die chinesisch-deutschen Beziehungen 2021

    (German.china.org.cn)

    Freitag, 31. Dezember 2021

      

    von Jiang Feng

    Die chinesisch-deutschen Beziehungen zeichneten sich im Jahr 2021 durch eine ausgepr?gte Intensivit?t und hohe Komplexit?t aus. W?hrend sich Deutschland von der ?ra-Merkel verabschiedet, die für politische Stabilit?t gestanden hatte, sind zeitgleich auch die chinesisch-deutschen Beziehungen in die Post-Merkel-?ra eingetreten. Viele Analysten gehen davon aus, dass dies den Eintritt in eine ungewisse Zeit bedeutet. So k?nnte das Jahr der Bundestagswahl in der Tat einen entscheidenden Wendepunkt für die Beziehungen zwischen China und Deutschland darstellen. Vor diesem Hintergrund gewann das Telefonat zwischen dem chinesischen Staatspr?sidenten Xi Jinping und dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz am 21. Dezember eine ganz besondere symbolische Bedeutung, die weit über das Erledigen eines protokollarischen Rituals hinausgeht. Die beiden führenden Pers?nlichkeiten haben dabei die Vertiefung der bilateralen Beziehungen und ihre gemeinsame gro?e internationale Verantwortung betont. Pr?sident Xi wies auf die gute Tradition der hochrangigen Führung hin, die die Entwicklung des Verh?ltnisses zwischen China und Deutschland stets auf Kurs h?lt. Das Jahresende steht nun vor der Tür und das Telefongespr?ch l?utet eine neue Zeit der chinesisch-deutschen Beziehungen ein, in der sie aber weiterhin auf beiden Seiten als Chefsache betrachtet werden sollten.

    Für Xi seien die chinesisch-deutschen Beziehungen führend im Verh?ltnis zwischen Europa und China und von Vitalit?t, Ausdauer, Widerstandsf?higkeit und Potenzial gepr?gt. Scholz erinnerte sich in dem Gespr?ch an seine pers?nlichen Begegnungen mit Xi in den vergangenen Jahren und versprach, sich für die ?Vertiefung der bilateralen Partnerschaft und der Wirtschaftsbeziehungen" sowie die Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und China einzusetzen, wie der Regierungssprecher mitteilte. Der Bundeskanzler habe unter anderem die drei S?ulen für eine Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen hervorgehoben, und zwar die guten Handels- und Investitionsbeziehungen, die enge Zusammenarbeit bei der Bew?ltigung globaler Herausforderungen wie dem Klimawandel oder der Corona-Pandemie sowie den engen Austausch über regionale Themen wie Afghanistan und die iranische Atomfrage, berichteten die chinesischen Medien.

    Die bilateralen Beziehungen sind Chefsache für beide L?nder auf der h?chsten Ebene und in dieser Hinsicht kann auf gro?e Leistungen pragmatischer und strategischer Zusammenarbeit in der Vergangenheit zurückgeblickt werden. Auch für die Weiterentwicklung der Beziehungen besteht noch gro?es Potential in der Zukunft, weshalb sich beide Seiten darüber austauschen werden, auf welchen Feldern man noch enger zusammenarbeiten m?chte. Dass sich die Staats- bzw. Regierungschefs von zwei L?ndern in diesem Jahr gleich zehn Mal per Video oder Telefon unmittelbar miteinander ausgetauscht haben, wie es bei China und Deutschland der Fall war, kommt in den internationalen Beziehungen für gew?hnlich selten vor. Das ist keine Selbstverst?ndlichkeit, sondern ein eindeutiger Beweis dafür, dass die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit eine hohe Priorit?t im Regierungsgesch?ft genie?t - sowohl für Beijing als auch für Berlin. Dafür gibt es auch reichlich Gründe in vielerlei Hinsicht.

    Das Chinabild in Deutschland ist so komplex geworden wie nie zuvor

    Es sind nicht nur die Staatsm?nner beider L?nder, sondern auch die Vertreter der verschiedenen Ressorts beider Seiten, die im Rahmen der Regierungskonsultation miteinander verhandelt haben, die in diesem Jahr schon zum 6. Mal stattfand. Wegen der Pandemie wurde die Konferenz diesmal im Online-Format durchgeführt. 25 Minister unterhielten sich dabei über die Zusammenarbeit in ihren jeweiligen Fachbereichen und unterzeichneten Absichtserkl?rungen zu Themen wie Umwelt- und Klimapolitik sowie Wissenschaftskooperation, zu Gesundheit, Entwicklungszusammenarbeit und Lebensmittelsicherheit und zu Verkehr sowie Arbeit und Soziales. Die umfangreiche Beteiligung verschiedener Ressorts beider L?nder hat gezeigt, dass die Beziehungen zwischen China und Deutschland seit langem nicht nur eine au?enpolitische Angelegenheit sind, sondern mittlerweile auch eine hohe Priorit?t in unterschiedlichen Bereichen wie Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und Bildung haben. Die immer weiter zunehmende Vielfalt der bilateralen Beziehungen hat jedoch auch ?komplizierte“ Folgen. Einerseits müssen sich die Verantwortlichen sowohl in China als auch in Deutschland intensiver miteinander abstimmen. Seit zehn Jahren organisieren die beiden Regierungen zu diesem Zweck routinem??ig umfangreiche Austauschformate. Die Chinapolitik bzw. die Deutschlandpolitik ist so zur ressortübergreifenden Politik geworden – ein Prozess, den manche als ?Innenpolitisierung“ bezeichnen. Eigentlich sollte man sich über diesen vielf?ltigen Austausch jedoch freuen, da dies für ertragsreiche und intensive Beziehungen steht. Andererseits wird im Berliner Politjargon ?Innenpolitisierung“ der Chinapolitik gleichgesetzt mit eher negativen Attributen wie ?kompliziert“ oder ?problematisch“. Das Chinabild sei in Deutschland so komplex geworden wie nie zuvor, meinen derzeit viele Experten, die sich mit den bilateralen Beziehungen befassen.


    Sechste Runde der chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen findet per Video statt. (Foto vom 28. April 2021, Xinhua)

    Seit Jahren geben sich in Deutschland viele Akteure, vor allem Think Tanks, gro?e Mühe, um der gewachsenen Komplexit?t der Beziehungen zu China konzeptionell Ausdruck zu verleihen. Dafür steht beispielsweise der Paradigmenwechsel von ?Wandel durch Handel“ oder ?Wandel durch Austausch“ zur dreidimensionalen Definition der deutschen Chinapolitik, die in der Volksrepublik einen ?Partner, Konkurrenten und Rivalen“ sieht. Dass dieser Paradigmenwechsel in der Chinapolitik auch in dem Koalitionsabkommen der neuen Ampel-Regierung explizit erw?hnt wird, k?nnte sich als eine Z?sur erweisen. China wurde und wird im wahrsten Sinne des Wortes als Bezugssystem für Deutschland wahrgenommen, mit einer Politik des Wandels sollte Chinas System nach den Idealen ?des Westens“ ge?ndert werden und mit der ?Politik des Rivalen“ m?chte man ausdrücken, dass man selbst nicht in die Richtung ?mehr China“ ver?ndert werden m?chte. Das politische System steht stets im Blickfeld und der Gedanke dominiert, den anderen dazu zu bringen, sich zu assimilieren, w?hrend man sich selbst nicht ver?ndert. Diese Wahrnehmung entspricht dem Konzept des Nullsummenspiels, bei dem es immer einen Sieger und einen Verlierer gibt. Und selbstverst?ndlich m?chte man in einem solchen Spiel immer selbst der Gewinner sein. Und das Ganze wird mit dem politischen Slogan ?Politik der Werte“ flankiert.

    Experten aus China stehen diesem Paradigmenwechsel der deutschen Chinapolitik jedoch sehr verwirrt und unbeteiligt gegenüber. Sie bemühen sich kopfzerbrechend darum, eine Antwort auf die Fragen zu finden: Warum pflegt man in Deutschland ein Chinabild ohne China, und eine Chinakompetenz ohne China? Einem Chinabild, das mit dem realen China wenig zu tun hat, fehlt die Grundlage und Chinakompetenz ohne China w?re ein Held wie Don Quijote, also ein K?mpfer ohne reales Ziel.

    In diesem Jahr war die politisch-mediale Wahrnehmung von China in Deutschland in der Tat nach wie vor negativ gepr?gt, was auch in der Bundestagswahl deutlich zum Ausdruck kam. Der ausscheidende Au?enminister Heiko Maas (SPD) ?u?erte beispielsweise die Meinung, dass diese Rivalit?t zwischen China und Deutschland in der dreiteiligen Struktur immer mehr an Gewicht gewinnen werde, was mit der Meinung der amtierenden Au?enministerin Annalena Baerbock zweifelsfrei übereinstimmt. Die Co-Vorsitzende der Grünen hat sich im Wahlkampf wiederholt für eine h?rtere Gangart gegenüber China ausgesprochen. über den chinesisch-deutschen Beziehungen ziehen deshalb dicke Wolken auf. Im Chor stehen diejenigen, die jede sachliche Meinungs?u?erung über China, erst recht positive, als von China beeinflusste Stimmen, attackieren. Man hat fast den Eindruck, als ob die deutschen ?Think Tanks“ nicht l?nger Denk-?Fabriken“ sind, sondern der englischen Bedeutung des Wortes ?tanks“ entsprechend wahrlich zu Denk-?Panzern“ geworden sind. Ein vernünftiger Meinungsaustausch steht so nicht mehr zur Debatte, stattdessen wird alles nur noch schwarz oder wei? gesehen.


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