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    Gesetzesentwurf besch?ftigt sich mit ?Square Dancing“

    (German.china.org.cn)

    Mittwoch, 22. Dezember 2021

      

    Die Kommission für Gesetzgebungsangelegenheiten des St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses hat am Freitag eine Pressekonferenz abgehalten, um über den Entwurf zur ?nderung des Gesetzes zur Vermeidung und Bek?mpfung von L?rmbel?stigung zu informieren.

    Im Mittelpunkt des neuen Entwurfs steht der ?Square Dance“, bei dem Gruppen von Senioren abends auf ?ffentlichen Pl?tzen und in Parks zu lauter Musik tanzen, worüber sich inziwschen viele Menschen beschweren.

    Dem Gesetzentwurf zufolge müssen die Verantwortlichen in den Stadtvierteln Geldstrafen zwischen 200 und 1.000 Yuan (ca. 28 bis 140 Euro) gegen Personen verh?ngen, die ihre Nachbarn durch Square Dance st?ren. Organisationen, die gegen das Gesetz versto?en und sich weigern, ihr Fehlverhalten nach einer Verwarnung abzustellen, k?nnen sogar mit Geldstrafen zwischen 2.000 und 20.000 Yuan (bis zu 2.800 Euro) belegt werden.

    Nach der überprüfung des Gesetzes zur Vermeidung und Bek?mpfung von L?rmbel?stigung im August hatte der St?ndige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses den Gesetzentwurf ausgearbeitet, um einige wichtige Fragen zu kl?ren. So werden beispielsweise die Verwaltungsausschüsse, die für ?ffentliche Pl?tze zust?ndig sind, auf denen Senioren Square Dance tanzen, erm?chtigt, die Vorschriften zur L?rmbel?stigung festzulegen.

    Auch sollen die Vorschiften nicht mehr durch die Umweltschutzbeh?rden durchgesetzt werden. Stattdessen schl?gt der Gesetzesentwurf vor, dass die Stadtverwaltung eine Abteilung mit der Durchsetzung des Gesetzes betraut. Es wird sogar vorgeschlagen, dass ?Chengguan“ (Stadtordnungsbeamten) mit dieser Aufgabe betraut werden.

    Was die Strafe für Verst??e gegen das Gesetz betrifft, so sah der Gesetzentwurf im August 200-500 Yuan vor, welche aber bei einer weiteren überarbeitung auf 200 bis 1.000 Yuan angehoben wurden.

    Da es keine nur zu diesem Zweck abgegrenzten ?ffentlichen Pl?tze gibt, auf denen Senioren tanzen k?nnen, sind sie gezwungen, in Parks und auf andere Freifl?chen auszuweichen, um Square Dance zu tanzen. Dadurch st?ren sie jedoch h?ufig ungewollt einige ihrer Nachbarn.

    Der Gesetzentwurf – sofern er denn verabschiedet werden sollte – wird die Grenzen für beide Seiten, insbesondere für die Senioren, festlegen, zum Beispiel wann und wo sie Square Dance tanzen k?nnen und wie laut die Musik sein darf, die sie spielen. Bleibt zu hoffen, dass der Gesetzesentwurf dazu beitr?gt, den Konflikt zwischen Senioren und ihren jüngeren Mitbürgern zu beenden.

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