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    US-Sanktionen gegen chinesische Regierungsbeamte in Hongkong sind absurd

    (CRI)

    Mittwoch, 22. Dezember 2021

      

    Die Verh?ngung neuer Sanktionen der US-Regierung gegen chinesische Regierungsbeamte in Hongkong ist laut Zhao Lijian, Sprecher des chinesischen Au?enministeriums, eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas. Dies stelle eine eklatante Verletzung des V?lkerrechts und der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen dar. Diese Entscheidung der US-Regierung auf der Basis des sogenannten ?Hongkonger Autonomiegesetzes“ lehne China entschlossen ab und verurteile sie aufs Sch?rfste.

    Vor der Presse sagte Zhao weiter, bereits im Juli habe die US-Regierung eine sogenannte ?Hongkong-Handelswarnung“ herausgegeben und Sanktionen gegen Beamte des Verbindungsbüros der chinesischen Regierung in Hongkong verh?ngt. Nun h?tten die USA unter dem Vorwand des sogenannten ?Hongkonger Autonomiegesetzes“ neue Sanktionen gegen dieselben Beamten verh?ngt. Dies sei absurd und sch?ndlich.

    Unter dem Vorwand von ?Menschenrechten in Xinjiang“ habe die US-Regierung nun neue Strafma?nahmen gegen vier chinesische Regierungsbeamte angekündigt, so Zhao Lijian. Er fügte hinzu, dass es sich bei den illegalen Sanktionen gegen Chinas Beamte um eine schwere Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas handele. Diese schwere Verletzung der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen werde den Beziehungen zwischen China und den USA schaden. China lehne die Sanktionen ab und werde gesetzgem?? entsprechende Gegenma?nahmen ergreifen.

    In seiner Stellungnahme für die Ernennung einer neuen Tibet-Sonderkoordinatorin durch das US-Au?enministerium betonte Zhao, Tibet z?hle zu den inneren Angelegenheiten Chinas und erlaube keinerlei ausl?ndische Einmischung. Die USA sollten sich mit tats?chlichen Bemühungen an ihre Zusagen halten, Tibet als einen Bestandteil Chinas anzuerkennen und die ?Unabh?ngigkeit Tibets“ nicht zu unterstützen. Die Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten Chinas unter dem Vorwand der Tibet-Frage müsse gestoppt werden, so der Sprecher des Au?enministeriums.

    Zu den Straftaten von US-Soldaten, die w?hrend ihre Auslandeins?tze willkürlich Zivilisten get?tet haben, betonte Zhao Lijian, es sei sch?ndlich, dass die US-Armee derartige Gewalttaten nur oberfl?chlich und halbherzig behandele. Dies enthülle erneut die amerikanische Heuchelei in Sachen Demokratie und Menschenrechte.

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