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    Geheimdienstbündnis unter US-Führung verkennt den Fortschritt in Hongkong

    (German.china.org.cn)

    Dienstag, 21. Dezember 2021

      

    Wie erwartet hat das US-geführte Geheimdienstbündnis ?Five Eyes“ die Wahlen zum Legislativrat (LegCo) in Hongkong kritisiert, obwohl diese reibungslos verliefen. Das Bündnis scheint unf?hig, den demokratischen Fortschritt in der Sonderverwaltungszone anzuerkennen und versucht stattdessen weiterhin, Chinas und Hongkongs Entwicklung zu behindern.

    In einer am Montag ver?ffentlichten gemeinsamen Erkl?rung haben die Au?enminister der L?nder der Five-Eyes-Allianz unter Führung der USA die Wahlen zum Legislativrat (LegCo) in Hongkong scharf kritisiert. Sie behaupteten darin f?lschlicherweise, dass die demokratischen Elemente des Wahlsystems der Sonderverwaltungszone Hongkong ausgeh?hlt worden seien, und beklagen sich lautstark über die Inhaftierung von Kriminellen, die gegen das Nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong versto?en hatten. In Wahrheit verliefen die Legislativratswahlen reibungslos, worüber die Five-Eyes-Allianz – eine Geheimdienstallianz zwischen Australien, Kanada, Neuseeland, dem Vereinigten K?nigreich und den Vereinigten Staaten - ziemlich entt?uscht war.

    Die 90 neu gew?hlten Mitglieder des Legislativrats haben alle die Qualifikationsprüfungen bestanden, die von den Kandidaten verlangen, dass sie das Land China und die Sonderverwaltungszone Hongkong lieben. Sie sehen es als ihre Aufgabe an, Hongkong zu dienen und es in einer besseren Weise weiter aufzubauen. Der Legislativrat wird nie wieder das bedauerliche Chaos früherer Zeiten erleben, als einige Gesetzgeber wie Radikale gegen die eigene Regierung der Sonderverwaltungszone agiert, die verfassungsm??ige Ordnung Hongkongs zerst?rt und damit den Wohlstand und die Stabilit?t der Stadt beeintr?chtigt hatten.

    W?hrend der radikalen Proteste gegen das Auslieferungsgesetz verrieten sie Hongkong und wurden so zu Agenten einiger ausl?ndischer Staaten. Doch mittlerweile sind alle Instrumente, die die Five-Eyes-Allianz in Hongkong früher eingesetzt hatte, abgeschafft worden, was zweifellos eine Bedrohung für die Erreichung ihrer gemeinsamen Ziele darstellt. Für die Five-Eyes-Allianz bedeutet die so genannte ?gute Demokratie“ wahrscheinlich in Wahrheit nur, dass ihre Agenten in Hongkong skrupellos agieren k?nnen und keinerlei Beschr?nkungen unterliegen, selbst wenn sie sich an antichinesischen Aktivit?ten beteiligen, die Hongkongs Ordnung st?ren.

    Bei diesen Wahlen wurden viele Personen mit unterschiedlichen politischen Ideen nominiert, von denen einige schlie?lich auch erfolgreich gew?hlt wurden. Die Zusammensetzung des neu gew?hlten Rats ist somit repr?sentativer als die der vorherigen Generation. Neben Unternehmern und Fachleuten gibt es auch Vertreter der einfachen Arbeiter. Man kann daher durchaus von ?bunten Wahlen" sprechen. Innerhalb eines Tages gingen 1,35 Millionen Hongkonger Bürger auf die Stra?e, um ihre Stimme abzugeben.

    Die Five-Eyes-Allianz hat ihr klischeehaftes Verhalten mit dem Verweis auf die Chinesisch-britische Gemeinsame Erkl?rung von 1984 wiederholt. Die USA und der Westen haben sich stets auf diese Erkl?rung berufen, wenn sie sich in die Angelegenheiten Hongkongs eingemischt haben. Diese Argumentation ist rechtlich allerdings v?llig unhaltbar. Die so genannten Rechte und Freiheiten, die in dem chinesisch-britischen Abkommen garantiert werden, sind in der Tat falsche Behauptungen. In diesem Dokument wurden lediglich Regelungen für die übergangszeit der Rückkehr Hongkongs nach China getroffen. Mit anderen Worten: Nach der Rückkehr Hongkongs ist die Chinesisch-britische Gemeinsame Erkl?rung zu einem historischen Dokument in Chinas Archiven geworden. Sie hat keine praktische Bedeutung mehr. Die USA und der Westen betrachten sie jedoch nach wie vor als gültiges Rechtsdokument, um China einzuschr?nken.

    Das Informationsbüro des chinesischen Staatsrats ver?ffentlichte am Montag ein Wei?buch mit dem Titel ?Hongkong: Democratic Progress Under the Framework of One Country, Two Systems" (?Hongkong: Demokratischer Fortschritt unter dem Grundsatz ?Ein Land, zwei Systeme“). Das Wei?buch gibt einen umfassenden überblick über die Ursprünge und die Entwicklung der Demokratie in der Sonderverwaltungszone Hongkong und nennt detaillierte Fakten und schlüssige Beweise dafür, dass es unter der britischen Kolonialherrschaft keine Demokratie in Hongkong gegeben hatte und dass das Vereinigte K?nigreich bei der pl?tzlichen F?rderung einer ?politischen Reform" zum Ende seiner Kolonialherrschaft machtpolitische Hintergedanken hatte.

    Diejenigen, die sich gegen China stellen und Hongkong ins Chaos gestürzt hatten, sowie die feindlichen externen Akteure, die hinter ihnen stehen, sind die Hauptschuldigen, die die Entwicklung der Demokratie in Hongkong behindern. Die demokratische Entwicklung der Sonderverwaltungszone ist deshalb so schwierig, weil die einheimischen Gruppen, die sich China widersetzen und Hongkong kaputt machen, die Saboteure im Vordergrund sind, w?hrend die feindlichen externen Kr?fte die Manipulatoren hinter den Kulissen sind.

    Auf Betreiben und unter Führung der USA hat sich die Five-Eyes-Allianz zur chinafeindlichsten Organisation des Westens entwickelt. Solange in den letzten Jahren einheitliche Aktionen der Five-Eyes-Allianz durchgeführt wurden, zielten sie immer darauf ab, China anzugreifen und zu verleumden. Dieser Ansatz hat sich bis heute nicht ge?ndert. 

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