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    T?tigkeitsbericht der Regierung 2020 (3)

    (German.people.cn)

    Dienstag, 23. Juni 2020

      

    Verehrte Abgeordnete!

    Angesichts der COVID-19-Epidemie packte das Zentralkomitee der Partei die Epidemiepr?vention und -kontrolle als erstrangige Arbeit an und Generalsekret?r Xi Jinping übernahm pers?nlich das Kommando und traf Anordnungen und die Lebenssicherheit und Gesundheit der Bev?lkerung wurden konsequent an erste Stelle gestellt. Unter der Führung durch das Zentralkomitee der Partei stellte dessen Leitungsgruppe für die Arbeit der Epidemiebek?mpfung rechtzeitig Untersuchungen an und führte die Anordnungen durch und die Instruktionsgruppe des Zentralkomitees der Partei verst?rkte Anleitung und Aufsicht. Der Mechanismus des Staatsrates für kombinierte Pr?vention und Kontrolle erstellte eine einheitliche Planung und führte die Koordination durch. Alle Regionen und Abteilungen nahmen ihre Verantwortlichkeiten wahr und kamen ihren Verpflichtungen nach und alle Seiten der Gesellschaft leisteten mit voller Kraft Unterstützung. Damit wurde ein Volks-, Gesamt- und Eind?mmungskrieg zur Epidemiepr?vention und -kontrolle geführt. Die Mediziner k?mpften unerbittlich und die Offiziere und Soldaten der Volksbefreiungsarmee nahmen tapfer schwere Aufgaben auf sich. Die Wissenschaftler und Techniker setzten sich koordiniert für die L?sung von Schlüsselproblemen ein. Mitarbeiter von Wohnvierteln, Polizisten für ?ffentliche Sicherheit, Kader der Basisebene, Medienschaffende und Freiwillige arbeiteten beharrlich auf ihren Posten. Boten von Expressdiensten, Reinigungskr?fte sowie Hersteller und Transporteure von Gütern zur Epidemiebek?mpfung scheuten keine Mühe und hunderte Millionen einfache Werkt?tige leisteten in aller Stille ihre Beitr?ge. Und die Bev?lkerung der Stadt Wuhan und der Provinz Hubei legte Unerschütterlichkeit und Unbeugsamkeit an den Tag. Verschiedene Gesellschaftskreise sowie Landsleute in Hongkong, Macao und auf Taiwan sowie überseechinesen leisteten Geld- und Sachspenden. Alle Chinesen gingen gemeinsam durch dick und dünn, halfen einander und bauten eine majest?tische Gro?e Mauer im Kampf gegen die Epidemie.

    Bei der Epidemiepr?vention und -kontrolle packten wir nach der Gesamtanforderung, die Zuversicht zu festigen, Schwierigkeiten in solidarischem Geist zu überwinden, bei Vorbeugung und Behandlung wissenschaftlich vorzugehen und politische Ma?nahmen pr?zise umzusetzen, die Arbeit in allen Bereichen energisch, fest und detailliert an. Wir ergriffen rechtzeitig Notfallreaktionsma?nahmen und behandelten COVID-19 als Infektionskrankheit der gef?hrlichsten Art. Landesweit wurde die h?chste Reaktionsstufe auf schwerwiegende und unerwartete Gef?hrdungsf?lle der ?ffentlichen Gesundheit in Gang gesetzt. Mit Entschlossenheit wurde der Sieg im Verteidigungskrieg für Wuhan und Hubei errungen und entscheidende Erfolge wurden erzielt. Es wurden rigorose Verwaltungs- und Kontrollma?nahmen resolut durchgeführt, landesweite Kr?fte zur Unterstützung gebündelt, mehr als 40 000 Mediziner im Eiltempo zur Hilfeleistung entsandt, das Huoshenshan-Krankenhaus, das Leishenshan-Krankenhaus und Modulkrankenh?user errichtet, die Zahl der Krankenbetten zur Aufnahme von Patienten sehr schnell erh?ht, der Gew?hrleistung medizinischer Güter Vorrang gew?hrt, Diagnose- und Behandlungspl?ne kontinuierlich optimiert, die Kombination von Traditioneller Chinesischer Medizin und westlicher Medizin angewendet, das Prinzip der Vierfachen Zusammenfassung (Zusammenfassung von Patienten, von Experten und von Ressourcen sowie medizinische Rettung und Behandlung in dieser zusammengefassten Form) konsequent durchgesetzt und die Erkrankten nach besten Kr?ften behandelt. Dadurch wurde die Genesungsrate maximal erh?ht und die Sterberate im h?chsten Ma?e gesenkt. Landesweit wurden die Ferien zum chinesischen Neujahrsfest verl?ngert, der Schulbeginn wurde verschoben, die Wiederaufnahme der Arbeit wurde flexibel in Gang gesetzt und die Spitzenzeiten im Berufsverkehr wurden entzerrt. Es wurde an Pr?vention und Kontrolle durch die Bev?lkerung sowie an rechtzeitigen Verfahren in vierfacher Hinsicht (rechtzeitige Erkennung, rechtzeitige Meldung, rechtzeitige Quarant?ne und rechtzeitige Behandlung) festgehalten. Die Verbreitung der Infektion wurde mit Entschlossenheit unter Kontrolle gebracht und die Ausbreitung der Epidemie wirksam einged?mmt. Die Erforschung und Entwicklung von Medikamenten, Impfstoffen und Testpr?paraten wurden intensiviert. Die Produktion medizinischer Güter wurde schnell ausgeweitet und ein gro?es Wachstum in kurzer Zeit verwirklicht. Die Gew?hrleistung des Angebots an t?glichen Bedarfsartikeln und die Stabilisierung ihrer Preise wurden gut angepackt und die Intaktheit der Verkehrsadern sowie die Versorgung mit Kohle, Elektrizit?t, ?l und Erdgas sichergestellt. Nach der Ver?nderung der Lage der Epidemie wurden rechtzeitig die regelm??ige Epidemiepr?vention und -kontrolle vorangebracht. Angesichts der Ausbreitung der Epidemie im Ausland wurde rechtzeitig ein System zur Vorbeugung der Ansteckung von au?en errichtet und die Fürsorge für die chinesischen Staatsbürger im Ausland verst?rkt. Wir entfalteten eine proaktive internationale Zusammenarbeit, nahmen eine offene, transparente und verantwortungsbewusste Haltung ein, gaben Informationen über die Epidemie rechtzeitig bekannt und lie?en aus eigener Initiative die Technik sowie Vorgehensweise zur Epidemiepr?vention teilen. Durch die gegenseitige Unterstützung wurde die COVID-19-Epidemie gemeinsam bek?mpft.

    Für China, ein Entwicklungsland mit 1,4 Milliarden Einwohnern, war es wirklich nicht leicht und mit gro?en Schwierigkeiten verbunden, die Epidemie in einer relativ kurzen Zeit wirksam einged?mmt und die grundlegende Lebenshaltung der Bev?lkerung gew?hrleistet zu haben. Dafür zahlten wir auch einen hohen Preis. Im ersten Quartal wurde ein Minuswachstum der Wirtschaft verzeichnet und die Produktions- und Lebensordnung wurden beeintr?chtigt. Aber Menschenleben stehen über allem. Dieser hohe Preis muss in Kauf genommen werden, denn er ist es wert. Nach einem einheitlichen Plan trieben wir die Epidemiepr?vention und -kontrolle sowie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung voran. Wir lie?en uns die Gelegenheit nicht entgehen, die Wiederaufnahme der Arbeit und Produktion voranzutreiben. 90 politische Ma?nahmen mit Bezug auf acht Bereiche wurden eingeführt und Hilfeleistungen für Unternehmen und zur Stabilisierung der Arbeitspl?tze durchgeführt. Ein Teil der Steuern wurde gesenkt bzw. abgeschafft, s?mtliche Mautgebühren wurden erlassen und die Kosten für Energieverbrauch gesenkt sowie zinssubventionierte Kredite vergeben. Verfahrensgem?? wurden den Lokalregierungen vorzeitig die Schuldengrenzen verordnet. Die Frühjahrsbestellung wurde rechtzeitig gestartet und die L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung unabl?ssig vorangetrieben. Wir gew?hrten Mitarbeitern an vorderster Front der Epidemiebek?mpfung und in Schwierigkeiten steckenden Einwohnern Zuschüsse. Die Normen für provisorische Preiszuschüsse wurden verdoppelt. Die breite Masse der Bev?lkerung profitierte von diesen politischen Ma?nahmen, die die Gew?hrleistung der Versorgung und die Stabilisierung der Preise sowie die Wiederaufnahme der Arbeit und Produktion rechtzeitig und wirksam f?rderten. Die Wirtschaft unseres Landes zeigte ihre starke Belastbarkeit und ihr enormes Potenzial.

    Verehrte Abgeordnete!

    Die Errungenschaften bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung seit dem vergangenen Jahr und bei der Epidemiepr?vention und -kontrolle in diesem Jahr sind das Ergebnis der starken Führung durch das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern, das Ergebnis der wissenschaftlichen Anleitung durch Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter und das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei, der ganzen Armee und der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes. Hiermit m?chte ich im Namen des Staatsrates der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Pers?nlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der L?nder der Welt, den internationalen Organisationen und den ausl?ndischen Freunden, die sich um die Modernisierung und Epidemiebek?mpfung Chinas kümmern und sie unterstützen!

    W?hrend wir den Errungenschaften Anerkennung zollen, müssen wir auch die Schwierigkeiten und Probleme nüchtern erkennen, mit denen sich unser Land konfrontiert sieht. Mit den negativen Auswirkungen der weltweiten Epidemie befindet sich die Weltwirtschaft in einer starken Rezession, der Kreislauf der Produktions- und Versorgungsketten st??t auf Hindernisse, die Investitionen in den internationalen Handel schrumpfen und auf den M?rkten der Massengüter treten Schwankungen auf. Im Inland sinken der Konsum, die Investitionen und der Export. Der Besch?ftigungsdruck steigt erheblich. Bei Unternehmen, besonders Privatunternehmen, Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen, stechen Schwierigkeiten hervor. In Bereichen wie Finanzen h?ufen sich einige Risiken an. Der Widerspruch zwischen Finanzeinnahmen und -ausgaben auf der Basisebene spitzt sich zu. In der Regierungsarbeit gibt es Unzul?nglichkeiten, Formalismus und Bürokratismus stechen noch ziemlich hervor und eine kleine Zahl von Funktion?ren ist bei administrativen Angelegenheiten verantwortungslos, unt?tig oder unf?hig und handelt willkürlich. In manchen Bereichen kommen Probleme der Korruption immer noch h?ufig vor. Bei der Epidemiepr?vention und -kontrolle werden viele schwache Kettenglieder in Bereichen wie Notfallverwaltung für ?ffentliche Gesundheit sichtbar. Kritischen Meinungen und Vorschl?gen der Bev?lkerung soll gro?e Aufmerksamkeit geschenkt werden. Wir müssen die Arbeit mit gro?en Anstrengungen verbessern, die Dienstpflichten tats?chlich erfüllen und unser Bestes tun, damit die Erwartungen der Bev?lkerung nicht entt?uscht werden.


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