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    T?tigkeitsbericht der Regierung 2020 (2)

    (German.people.cn)

    Dienstag, 23. Juni 2020

      

    Verehrte Abgeordnete!

    Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den T?tigkeitsbericht der Regierung. Ich bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

    Die COVID-19-Epidemie ist ein schwerwiegender und unerwarteter Gef?hrdungsfall der ?ffentlichen Gesundheit, wie ihn die Volksrepublik China hinsichtlich der Geschwindigkeit seiner Verbreitung, der Breite seines Infektionsumfanges und der Schwierigkeit seiner Pr?vention und Kontrolle in derartiger H?chststufe seit ihrer Gründung noch nie erlebt hat. Unter der starken Führung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern wurden bei der Epidemiepr?vention und -kontrolle bedeutende strategische Errungenschaften erzielt, wofür alle Landesteile und die gesamte Bev?lkerung ?u?erst harte Anstrengungen unternahmen und Opfer gebracht wurden. Im Augenblick ist die Epidemie noch nicht beendet und die Entwicklungsaufgaben sind au?ergew?hnlich hart. Durch gro?e Anstrengungen müssen wir den durch die Epidemie verursachten Verlust m?glichst minimieren und die Zielvorgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung dieses Jahres erreichen.

    I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2019 und die bisherige Arbeit in diesem Jahr

    Im vorigen Jahr sah sich die Entwicklung unseres Landes mit einer Vielzahl von Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert. Das Weltwirtschaftswachstum lag danieder, die internationalen Wirtschafts- und Handelsstreitigkeiten versch?rften sich und der Abw?rtsdruck auf die inl?ndische Wirtschaft nahm zu. Das Zentralkomitee der KP Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern schloss die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammen und führte sie zur Bew?ltigung von Schlüsselproblemen und zur überwindung von Schwierigkeiten, dadurch wurden die Hauptzielvorgaben des ganzen Jahres erreicht. Dies legte eine entscheidende Grundlage für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand.

    – Der Wirtschaftsablauf behielt insgesamt seine Stabilit?t. Das Bruttoinlandsprodukt belief sich auf 99,1 Billionen Yuan, was einem Wachstum von 6,1 Prozent entspricht. Die Zahl der Besch?ftigten in St?dten stieg um 13,52 Millionen und die durch Stichproben ermittelte Arbeitslosenquote wurde unter 5,3 Prozent gehalten. Die Endverbraucherpreise stiegen um 2,9 Prozent. Die internationale Zahlungsbilanz war grunds?tzlich ausgeglichen.

    – Die Wirtschaftsstruktur und die regionale Standortverteilung wurden weiter optimiert. Der gesamte Einzelhandelsumsatz der Konsumgüter der Gesellschaft überstieg die Marke von 40 Billionen Yuan und der Konsum spielte nachhaltig die Hauptrolle der Ankurbelung. Die fortschrittliche Fertigungsindustrie und der moderne Dienstleistungssektor wuchsen relativ schnell. Die Getreideproduktion lag bei 1,33 Billionen Jin (1 Jin = 500 Gramm). Der Anteil der dauerhaft in St?dten ans?ssigen Einwohner überstieg im Zuge der Urbanisierung erstmals die Marke von 60 Prozent. Die Strategie für wichtige Regionen wurde tief gehend durchgeführt.

    – Neue Entwicklungstriebkr?fte gewannen stets an St?rke. Bei wissenschaftlich-technischen Innovationen wurde eine Reihe wichtiger Errungenschaften erzielt. Die neu aufstrebenden Industrien wurden kontinuierlich gest?rkt und die Niveauhebung der traditionellen Industrien wurde beschleunigt. Die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen wurden tief gehend entfaltet und die Zahl der Unternehmen erh?hte sich im Durchschnitt pro Tag netto um mehr als 10 000.

    – Bei der Reform und ?ffnung wurden wichtige Schritte unternommen. Die strukturelle Reform der Angebotsseite wurde weiter vertieft und bei der Reform in wichtigen Bereichen wurden neue Durchbrüche erzielt. Die Steuer- und Gebührenerm??igungen erreichten 2,36 Billionen Yuan und überstiegen damit den vorgesehenen Umfang von nahezu 2 Billionen Yuan, wovon die Fertigungsindustrie sowie Kleinst- und kleine Unternehmen am meisten profitierten. Die Aufgaben der Reform der Regierungsinstitutionen wurden erfüllt und die Reform hin zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, zur Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie zur Optimierung der Dienstleistungen wurde tief gehend vorangetrieben. Die B?rse für wissenschaftlich-technische Innovation wurde eingerichtet. Bei der gemeinsamen Umsetzung der Seidenstra?eninitiative wurden neue Ergebnisse erzielt. Die Durchführungsvorschriften für das Gesetz über ausl?ndische Investitionen wurden bekannt gegeben. Neue Bereiche der Shanghaier Pilot-Freihandelszone wurden errichtet. Der Au?enhandel und ausl?ndische Investitionen behielten Stabilit?t bei.

    – Die drei gro?en K?mpfe zur L?sung von Schlüsselproblemen erzielten entscheidende Fortschritte. Die Zahl der armen Landbewohner wurde um 11,09 Millionen verringert und die Armutsquote sank auf 0,6 Prozent. Damit wurden bei der L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung entscheidende Errungenschaften erzielt. Die Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung wurden kontinuierlich vorangetrieben, die Aussto?menge von Hauptschadstoffen weiter reduziert und die ?kosysteme und die Umwelt insgesamt verbessert. Im Finanzwesen war insgesamt ein stabiler Ablauf zu verzeichnen.

    – Die Lebenshaltung der Bev?lkerung wurde weiter verbessert. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Einwohner lag bei mehr als 30 000 Yuan. Das Niveau der Gew?hrleistung der grundlegenden Seniorenbetreuung und der medizinischen Behandlung sowie der Absicherung des Existenzminimums wurde erh?ht. Der st?dtische Wohnungsbau für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende und der Umbau bauf?lliger l?ndlicher H?user wurden tief gehend vorangetrieben. Die Zahl der Schüler, die sich in der Phase der Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht befinden und Unterhaltszuschüsse bekommen, stieg um nahezu 40 Prozent und die Zahl der Studienzulassungen der Berufshochschulen wurde um eine Million erh?ht.

    Wir haben den 70. Gründungstag der Volksrepublik China feierlich begangen. Dies entfachte den enormen Patriotismus der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes und bündelte gigantische Kr?fte zum Erringen gro?er Siege des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter.

    Wir verst?rkten den Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer integren Politik, führten die Schulungsaktion zum Thema ?die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen“ in solider Weise durch, setzten den Geist der ?Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ strikt in die Praxis um und korrigierten kontinuierlich die ?Vier Formen der Dekadenz“ (Formalismus, Bürokratismus und Hedonismus sowie Extravaganz). Zudem nahmen wir der Basisebene bürokratische Last ab und erleichterten ihr die Arbeit.

    Chinas Diplomatie als die eines gro?en Landes mit eigener Pr?gung trug reiche Früchte. Erfolgreich wurden wichtige diplomatische Aktivit?ten unter Federführung Chinas als Gastgeber wie das Zweite Seidenstra?en-Gipfelforum für internationale Zusammenarbeit durchgeführt. Staatspr?sident Xi Jinping und andere führende Pers?nlichkeiten der Partei und des Staates besuchten viele L?nder und wohnten dem G20-Gipfel, dem BRICS-Gipfel, dem CICA-Gipfel (Gipfel der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Ma?nahmen in Asien), dem SCO-Gipfel (Gipfel der Shanghaier Kooperationsorganisation), der Reihe ostasiatischer Kooperationskonferenzen führender Politiker, dem China-EU-Gipfel, dem China-Japan-Südkorea-Gipfel und anderen wichtigen Veranstaltungen bei. Unser Land beteiligte sich aktiv an Aufbau und Reform des Systems der Global Governance und trieb den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit voran. Die Wirtschaftsdiplomatie und der gesellschaftlich-kulturelle Austausch zeitigten gute Wirkungen. China leistete wichtige Beitr?ge für die F?rderung von Frieden und Entwicklung der Welt.


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