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    T?tigkeitsbericht der Regierung 2020 (11)

    (German.people.cn)

    Dienstag, 23. Juni 2020

      

    Verehrte Abgeordnete!

    Angesichts der komplizierten und schweren Aufgaben müssen die Regierungen aller Ebenen ideologisch, politisch und im eigenen Handeln bewusst in hochgradiger übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern stehen, den Entwicklungsgedanken, das Volk ins Zentrum zu stellen, in die Praxis umsetzen, die Anforderungen der umfassenden strengen Führung der Partei erfüllen, an der gesetzesgem??en Ausübung der Administration festhalten, eine rechtsstaatliche Regierung aufbauen und die Verwaltungsangelegenheiten konsequent bekannt machen sowie die Regierungsf?higkeit erh?hen. Die Regierungen aller Ebenen müssen sich gesetzesgem?? der Kontrolle durch die Volkskongresse und deren St?ndige Ausschüsse auf jeweiliger Ebene, bewusst der demokratischen Kontrolle seitens der Politischen Konsultativkonferenzen des Chinesischen Volkes und aktiv der Kontrolle seitens der Gesellschaft und der ?ffentlichkeit unterziehen. Es gilt, die Kontrolle durch Rechnungsprüfung zu intensivieren und die Rolle der Massenorganisationen und Vereinigungen wie der Gewerkschaft, des Chinesischen Kommunistischen Jugendverbandes und des Frauenverbandes gut zur Entfaltung zu bringen. Die Mitarbeiter der Regierungen sollen sich bewusst der rechtlichen Kontrolle und der Kontrolle durch Aufsicht und durch das Volk unterziehen. Die integre Regierung ist verst?rkt aufzubauen und die Korruption entschlossen zu bek?mpfen.

    Die Regierungen aller Ebenen müssen stets daran festhalten, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, die grundlegenden Verh?ltnisse unseres Landes im Anfangsstadium des Sozialismus fest erfassen, die objektive Gesetzm??igkeit befolgen, bei allem von der Realit?t ausgehen und auf der guten Erledigung unserer eigenen Angelegenheiten fu?en. Es gilt, die ?Vier Formen der Dekadenz“ energisch zu korrigieren und tatkr?ftig Formalismus und Bürokratismus zu vermeiden sowie die Kader der Basisebene zugunsten ihrer Taten und Unternehmungen aus Fesseln des Formalismus zu befreien, damit die Verantwortung für die pflichtbewussten Menschen getragen wird und die Amtstr?ger ihren Verpflichtungen nachkommen. Wir müssen uns fest auf das Volk stützen, den Pioniergeist der Basisebene respektieren, mit noch gr??erer Intensit?t die Reform und ?ffnung vorantreiben, die Vitalit?t der Gesellschaft anregen und die Weisheit und Kraft von Millionen und Abermillionen Menschen bündeln. Daraus sch?pfen wir Selbstgewissheit und Kraft, um alle Schwierigkeiten und Herausforderungen zu bew?ltigen. Alle Kader sollen Schwierigkeiten nicht aus dem Weg gehen, echten Taten Vorrang geben und ihre gesamte Gedankenkraft und Energie darauf konzentrieren, die Entwicklung anzupacken und die Lebenshaltung der Bev?lkerung zu gew?hrleisten. Solange wir Freud sowie Leid stets mit dem Volk teilen und mit voller Kraft vorw?rtsschreiten, kann sein Wunsch nach einem sch?nen Leben bestimmt verwirklicht werden.

    In diesem Jahr sollen wir den 14. Fünfjahresplan gut ausarbeiten, damit der Entwurf für den Antritt eines neuen Marsches zur Verwirklichung des zweiten der beiden Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ erstellt wird.

    Verehrte Abgeordnete!

    Wir müssen am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und es vervollkommnen, die beschleunigte Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete unterstützen und das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation festigen. Es gilt, die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religionen umfassend umzusetzen und die aktive Rolle der Religionspers?nlichkeiten und Gl?ubigen bei der F?rderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu entfalten. Den überseechinesen gilt die Sorge des Vaterlandes und sie sind die wichtige Verbindungsbrücke mit der Welt. Die speziellen St?rken der überseechinesen sowie ihrer Familienangeh?rigen sollen gut zur Entfaltung gebracht und der Zusammenhalt aller Chinesen ununterbrochen gest?rkt werden, damit glanzvolle Errungenschaften gemeinsam und mit einem Herzen und einer Seele erzielt werden.

    Seit dem vorigen Jahr werden bedeutende Fortschritte beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee erzielt. Die Armee des Volkes zeigte bei der Epidemiepr?vention und -kontrolle einen hervorragenden Arbeitsstil, in dem sie dem Kommando der Partei folgte, die Kampfbefehle ausführte und den Mut fasste, die schwierigen Aufgaben zu schultern. Wir müssen Xi Jinpings Ideen zur St?rkung der Armee und die milit?risch-strategische Richtlinie im neuen Zeitalter tief gehend durchsetzen und festhalten an dem politischen Aufbau der Armee, an deren St?rkung durch Reform, Wissenschaft und Technik sowie Fachkr?fte und an der gesetzesgem??en Verwaltung der Armee. Es gilt, an der absoluten Führung der Armee des Volkes durch die Partei festzuhalten, das Verantwortlichkeitssystem des Vorsitzenden der Milit?rkommission beim Zentralkomitee der Partei streng in die Praxis umzusetzen, die milit?rischen übungen und Vorbereitungen für Kriegsf?lle tatkr?ftig zu intensivieren und mit Entschlossenheit die Souver?nit?t, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Staates zu wahren. Es gilt des Weiteren, den Kampf zur L?sung der Schlüsselprobleme bei der Umsetzung des Plans für Aufbau und Entwicklung der Armee in der Periode des 13. Fünfjahresplans gut zu führen, den Plan für den Aufbau der Armee in der Periode des 14. Fünfjahresplans auszuarbeiten, die Reform der Landesverteidigung und der Armee zu vertiefen, die F?higkeit zur Gew?hrleistung der Logistik und Waffenausrüstungen zu erh?hen und die innovationsgetragene Entwicklung der Wissenschaft und Technik der Landesverteidigung voranzubringen. Wir sollen das Mobilmachungssystem für die Landesverteidigung vervollkommnen, damit die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk immer felsenfest bleibt.

    Wir müssen die Richtlinien ?ein Land, zwei Systeme“, ?Hongkonger verwalten Hongkong“, ?Macaoer verwalten Macao“ und ?hochgradige Autonomie“ umfassend und genau umsetzen, das Gesetzessystem und den Durchführungsmechanismus zur Wahrung der staatlichen Sicherheit in den Sonderverwaltungszonen etablieren und vervollst?ndigen. Die Regierungen der Sonderverwaltungszonen sollen ihre in der Verfassung verankerten Pflichten erfüllen. Wir unterstützen Hongkong und Macao dabei, die Wirtschaft zu entwickeln, die Lebenshaltung der Bev?lkerung zu verbessern und sich besser in die Gesamtlage der Entwicklung des Landes zu integrieren, damit die Prosperit?t und die Stabilit?t in Hongkong und Macao langfristig aufrechterhalten werden.

    Wir müssen uns an die politische Richtlinie über die Arbeit bezüglich Taiwans halten, am Ein-China-Prinzip festhalten und auf der Grundlage des ?Konsenses von 1992“ die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e f?rdern. Spaltungsaktivit?ten für eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ müssen entschieden bek?mpft und einged?mmt werden. Es gilt, die Strukturen und die politischen Ma?nahmen zur F?rderung von Austausch und Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e, zur Vertiefung der integrierten Entwicklung der beiden Seiten der Taiwan-Stra?e und zur Wahrung des Wohlergehens der Landsleute auf Taiwan zu vervollkommnen. Wir schlie?en uns mit den breiten Massen der Landsleute auf Taiwan zusammen, um gemeinsam die ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ zu bek?mpfen und die Wiedervereinigung zu f?rdern. So k?nnen wir bestimmt eine sch?ne Zukunft für das Wiederaufleben der chinesischen Nation schaffen.

    Zur Bew?ltigung der globalen Herausforderungen wie der Krise der ?ffentlichen Gesundheit und der gravierenden Rezession der Weltwirtschaft sollten alle L?nder Schulter an Schulter vorw?rtsschreiten. China wird die Zusammenarbeit mit allen L?ndern der Welt im Bereich der Epidemiepr?vention und -kontrolle verst?rken, die Stabilit?t der Weltwirtschaft f?rdern, die Global Governance vorantreiben, das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kern und die internationale Ordnung mit dem V?lkerrecht als Grundlage wahren sowie den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben. China wird unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung gehen, die freundliche Zusammenarbeit mit allen L?ndern durch die weitere ?ffnung vertiefen und stets als wichtige Kraft für die F?rderung des Friedens, der Stabilit?t und der Entwicklung sowie des Aufblühens der Welt fungieren.

    Verehrte Abgeordnete!

    Die chinesische Nation scheut seit jeher keine Hindernisse und Gefahren und das chinesische Volk im heutigen Zeitalter besitzt den starken Willen und die F?higkeiten, alle Herausforderungen zu bew?ltigen. Wir müssen uns noch enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern scharen, das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung hochhalten, nach Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter als Leitgedanken den Hindernissen trotzend und entschlossen vorw?rtsschreiten, die Epidemiepr?vention und -kontrolle sowie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung nach einem einheitlichen Plan vorantreiben, durch unsere Anstrengungen die Zielvorgaben des ganzen Jahres erreichen und unabl?ssig dafür k?mpfen, China zu einem gro?en modernen sozialistischen Land aufzubauen, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und sch?n ist, und den Chinesischen Traum vom gro?artigen Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen!

     

    Der Bericht wird ver?ffentlicht mit der Genehmigung der 6. Abteilung des Forschungsinstituts für Parteigeschichte und Dokumentation des Zentralkomitees der KPCh und ist zu Zitationszwecken bezüglich Inhalt und Format nicht ver?nderbar.


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