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    T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2019 (6)

    (German.people.cn)

    Freitag, 22. M?rz 2019

      

    (7) Es wurde an der Gew?hrleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung durch die Entwicklung festgehalten und die Früchte der Reform und Entwicklung wurden ihr mehr und fairer zuteil. Angesichts der Auswirkungen des ver?nderten ?u?eren Umfeldes auf die Besch?ftigung wurden rechtzeitig Ma?nahmen zur Stabilisierung der Besch?ftigung getroffen. Die Umsetzung der Politik für die Gew?hrleistung von Geh?ltern und Vergütungen der Lehrer im Bereich der allgemeinen Schulpflicht wurde tatkr?ftig vorangetrieben und der Aufbau der l?ndlichen Schulen kleinen Umfangs und der Internate auf der Gemeindeebene wurde verst?rkt. Die von endogenen Faktoren angetriebene Entwicklung der Hochschulbildung wurde gef?rdert. Das System der durch die Zentralregierung angeglichenen Grundrentenversicherungsfonds für Arbeiter und Angestellte von Unternehmen wurde etabliert, die Grundrente der Rentner wurde erh?ht und der Mindestzuschuss für die grundlegende Rente der Stadt- und Landbewohner stieg von 70 Yuan auf 88 Yuan pro Monat. Die Normen für die bevorzugte Behandlung und die finanzielle Unterstützung bestimmter Zielgruppen sowie für die Absicherung des Existenzminimums wurden weiter erh?ht und die Zweifachen Subventionen für in Schwierigkeiten steckende Behinderte und Schwerbehinderte brachten allen, die die erforderlichen Voraussetzungen erfüllten, Vorteile. Die Arbeit zur Dienstleistung und Verwaltung für demobilisierte Armeeangeh?rige wurde verst?rkt und ihre legitimen Rechte und Interessen wurden gew?hrleistet. Die interaktive Reform der medizinischen Behandlung, der Krankenversicherung und der Arzneimittelversorgung wurde vertieft. Die Behandlung der Patienten je nach Erkrankungsgrad in Krankenh?usern verschiedener Ebenen wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Der Subventionssatz für die grundlegende Krankenversicherung der Einwohner und der Anteil ihrer erstattungsf?higen medizinischen Kosten im Rahmen der Versicherung gegen schwere Krankheiten wurden erh?ht. Die Reform der Begutachtung und Bewertung sowie der überprüfung und Genehmigung neuer Medikamente wurde beschleunigt, die Preise von 17 Arten von Krebsmedikamenten wurden in gro?em Ma?e gesenkt und diese wurden in die staatliche Liste der Krankenversicherung aufgenommen. Die Kulturprojekte zum Nutzen der Bev?lkerung wurden beschleunigt vorangetrieben und die ?ffentlichen kulturellen Dienstleistungen auf der Basisebene kontinuierlich verst?rkt. Die Aktivit?ten zur k?rperlichen Ertüchtigung unter der ganzen Bev?lkerung nahmen einen Aufschwung und die Sportler erk?mpften in wichtigen internationalen Wettbewerben wieder hervorragende Leistungen.

    (8) Der Aufbau einer rechtsstaatlichen Regierung und die Innovation der Governance wurden gef?rdert und die gesellschaftliche Harmonie und Stabilit?t wurde aufrechterhalten. Es wurden dem St?ndigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses 18 Gesetzesvorlagen zur Prüfung vorgelegt und 37 administrative Verordnungen und Vorschriften ausgearbeitet bzw. revidiert. Die Einrichtung von Regierungsorganen und ihre Ausstattung mit Funktionen wurden reformiert und reguliert. Die gro? angelegte Kontrolle und überprüfung durch den Staatsrat wurde tief greifend entfaltet sowie die Umsetzung der Politik und der Anordnungen für Reform und Entwicklung vorangebracht. Die Funktion der Kontrolle durch Rechnungsprüfung wurde zur Entfaltung gebracht. Die Governance auf der Basisebene in Stadt und Land wurde reformiert und vervollkommnet. Die Art und Weise der Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden wurde erneuert. Die Notfallverwaltung wurde reformiert und verst?rkt und schwere Naturkatastrophen wurden rechtzeitig und effektiv bew?ltigt; sowohl die Gesamtzahl der Produktionsunf?lle als auch die Zahl der schweren und ?u?erst schweren Unf?lle sanken weiter. Die Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln wurden verst?rkt, die Gesetzesverst??e durch den Fall minderwertiger Impfstoffe der Changchuner Pharmafirma Changsheng und andere derartige F?lle wurden streng verfolgt und geahndet. Das System der staatlichen Sicherheit wurde vervollst?ndigt. Die umfassende Regelung der ?ffentlichen Sicherheit wurde verst?rkt, der spezielle Kampf zur Beseitigung von kriminellen Milieus und mafi?sen Unterdrückern geführt und Gesetzesverst??e und Verbrechen verschiedener Art wurden gesetzesgem?? bek?mpft, so dass beim Aufbau Chinas zu einem sicheren Land neue Fortschritte erzielt wurden.

    Die strategische Anordnung des Zentralkomitees der Partei, die Partei umfassend und streng zu führen, wurde gewissenhaft durchgeführt und der Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer integren Politik wurde verst?rkt. Die Schulung und Erziehung im Sinne der Zweifachen Studien und eines qualifizierten Verhaltens (die Schulung und Erziehung im Sinne der Studien des Parteistatuts, der Parteivorschriften und des Geistes einer Reihe wichtiger Reden von Generalsekret?r Xi Jinping sowie des verst?rkten Bemühens, sich als qualifizierte Parteimitglieder zu verhalten) wurden in der t?glichen Routinearbeit umgesetzt und institutionalisiert. Der Geist der ?Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ und ihrer detaillierten Durchführungsbestimmungen wurde streng in die Praxis umgesetzt und die ?Vier Formen der Dekadenz“ (Formalismus, Bürokratismus und Hedonismus sowie Extravaganz) wurden entschlossen korrigiert. Verschiedenartige gesetzes- und vorschriftswidrige Handlungen wurden rigoros untersucht und geahndet sowie korrupte Elemente bestraft und damit obsiegte die Bek?mpfung der Korruption umfassend.

    Im vorigen Jahr verzeichnete Chinas Diplomatie als die eines gro?en Landes mit eigener Pr?gung neue Erfolge. Wichtige diplomatische Aktivit?ten mit China als Gastgeber wie das Bo’ao-Asienforum, die Gipfelkonferenz der Shanghaier Kooperationsorganisation in Qingdao sowie das Gipfeltreffen des chinesisch-afrikanischen Kooperationsforums in Beijing wurden erfolgreich durchgeführt. Staatspr?sident Xi Jinping und andere führende Pers?nlichkeiten Chinas besuchten viele L?nder und nahmen an wichtigen Aktivit?ten wie der Informellen APEC-Gipfelkonferenz, dem G20-Gipfel, dem Gipfeltreffen der BRICS-Staaten, dem Asiatisch-Europ?ischen Gipfeltreffen und an der Reihe ostasiatischer Kooperationskonferenzen führender Politiker teil. Die Beziehungen mit Gro?m?chten blieben insgesamt stabil, die Beziehungen mit den umliegenden L?ndern entwickelten sich umfassend und noch fester geknüpft wurde das Band der Solidarit?t und Zusammenarbeit mit den Entwicklungsl?ndern. Der Aufbau der neuartigen internationalen Beziehungen und der Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit wurden gef?rdert. Mit Entschlossenheit wurden die Souver?nit?t, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen des Staates gewahrt. Die Wirtschaftsdiplomatie und der gesellschaftlich-kulturelle Austausch trugen reiche Früchte. China engagierte sich für die F?rderung des Friedens und der Entwicklung der Welt und leistete dafür wichtige Beitr?ge, die die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich lenken. 


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