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    T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2019 (4)

    (German.people.cn)

    Freitag, 22. M?rz 2019

      

    (1) Die makro?konomische Steuerung wurde erneuert und vervollkommnet und die Stabilit?t des Wirtschaftsablaufs aufrechterhalten. Angesichts der neuen Situation und der neuen Ver?nderungen verzichteten wir konsequent auf massive Stimulationen wie ?fl?chendeckende extensive F?rderma?nahmen“, wahrten die Kontinuit?t und Stabilit?t der makro?konomischen Politik, verst?rkten auf der Grundlage der Steuerung zur Gew?hrleistung des Wirtschaftsablaufs in einem rationalen Spielraum eine zielgerichtete und den Gegebenheiten angepasste Steuerung und nahmen aktiv eine pr?ventive Regulierung und Feinabstimmung vor. Wir praktizierten konsequent eine proaktive Finanzpolitik, führten tatkr?ftig Steuer- und Gebührenerm??igungen durch, behoben Schwachstellen und regulierten die Wirtschaftsstruktur. Der Mehrwertsteuersatz wurde gesenkt und der Abdeckungsbereich der Steuervergünstigungen für Kleinst- und kleine Unternehmen ausgebaut. Die Steuervergünstigungspolitik zur F?rderung von Forschung, Entwicklung und Innovation wurde eingeführt und im ganzen Jahr wurden für Unternehmen und Einzelpersonen Steuerentlastungen und Gebührenerm??igungen in H?he von etwa 1,3 Billionen Yuan durchgeführt. Die Struktur der Finanzausgaben wurde optimiert und aus dem Bestand an brachliegenden Finanzmitteln wurde Effizienz erzielt. Die Ausgaben für Schwerpunktbereiche wurden gew?hrleistet. Die besonnene und sichere Geldpolitik wurde konsequent praktiziert und die Finanzen wurden in die Unterstützung der Realwirtschaft gelenkt. Angesichts der Probleme der schwierigen Finanzierung und der hohen Finanzierungskosten wurde der Mindestreservesatz viermal gesenkt. Durch eine Vielzahl paralleler Ma?nahmen wurde die Geldknappheit der Privatunternehmen sowie der Kleinst- und kleinen Unternehmen entsch?rft und die steigende Tendenz der Finanzierungskosten wurde ansatzweise gebremst. Rechtzeitig wurde au?ergew?hnlichen Schwankungen auf dem B?rsen- und Obligationsmarkt begegnet, der Wechselkurs des RMB blieb grunds?tzlich stabil und die Devisenreserven bezifferten sich auf mehr als 3 Billionen US-Dollar.

    (2) Die drei gro?en K?mpfe zur L?sung von Schlüsselproblemen wurden gut fundiert geführt und bei den Schwerpunktaufgaben aktive Fortschritte erzielt. Für die drei gro?en K?mpfe zur L?sung von Schlüsselproblemen wurde ein auf drei Jahre angelegter Aktionsplan ausgearbeitet und geordnet durchgeführt. Sicheren Schrittes wurde die strukturelle Enthebelung vorangetrieben, die Risiken im Finanzbereich wurden in solider Weise behandelt, die Risiken der Verschuldung der Lokalregierungen verhütet und unter Kontrolle gebracht und die Mechanismen zur Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes reformiert und vervollkommnet. Die pr?zise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung wurde tief gehend vorangebracht, der personelle und finanzielle Einsatz für die Armutsüberwindung verst?rkt und die Armutsüberwindung durch Hilfe und Unterstützung der gesellschaftlichen Kr?fte intensiviert. Die F?higkeit der Armutsgebiete zur eigenen Entwicklung wurde sicheren Schrittes erh?ht. Der Kampf zur Wahrung blauen Himmels, klaren Wassers und sauberer B?den wurde umfassend entfaltet. Die Struktur der Bereiche Energie und Transport wurde optimiert. Im Norden des Landes wurde die Ersetzung von Kohle als Heizmaterial durch Erdgas und Elektrizit?t sicheren Schrittes vorangetrieben. Das System zur übernahme der Verantwortung für den Umweltschutz der Flussl?ufe und Seen durch die Hauptzust?ndigen von Partei und Lokalregierung in ihrem jeweiligen Verwaltungsgebiet wurde umfassend etabliert. Der Verbrauch an chemischen Düngern und Pflanzenschutzmitteln wurde reduziert. Die Kontrolle und Beaufsichtigung sowie die Gesetzesvollstreckung für den Schutz von ?kosystemen und Umwelt wurden verst?rkt. Dem Klimawandel wurde aktiv begegnet.

    (3) Die strukturelle Reform der Angebotsseite wurde vertieft und die Vitalit?t der Realwirtschaft kontinuierlich freigesetzt. Die Intensit?t der Aufl?sung ineffektiver Angebote, der Herausbildung neuer Triebkr?fte und der Entlastung der Unternehmen wurde gesteigert. Die marktorientierte Ausmusterung von überkapazit?ten in den Industriebranchen Stahl, Eisen und Kohle wurde vorangetrieben. Es wurden Ma?nahmen zur Stabilisierung der Investitionen implementiert und das Wachstum der Investitionen in die Fertigungsindustrie und der Privatinvestitionen nahm deutlich wieder Fahrt auf. Die Politik zur F?rderung des Konsums der Einwohner wurde eingeführt. Das ?Internet Plus“ wurde umfassend vorangetrieben und unter Zuhilfenahme neuer Technik und Modelle wurde die traditionelle Industrie umgestaltet. Die Verschlankung der Verwaltung sowie Steuerentlastungen und Gebührenerm??igungen wurden tief gehend vorangetrieben. Eine Reihe von Gegenst?nden administrativer Genehmigungen wurde abgeschafft und die Reform hin zur Trennung der Gewerbelizenz von den Gesch?ftserlaubnissen wurde landesweit entfaltet, der Zeitaufwand für Unternehmensgründungen in gro?em Ma?e verkürzt und die Zahl der Kategorien von Lizenzen für Industrieproduktion um mehr als ein Drittel reduziert. Die Kontrolle und Verwaltung durch zweifache Auslosungen und eine Bekanntmachung (die zu überprüfenden Institutionen und die Kontrolleure für Gesetzesdurchführung werden ausgelost und die überprüfungs- und Ahndungsergebnisse rechtzeitig bekannt gemacht) wurden umfassend durchgeführt. Verschiedenartige bei Unternehmen erhobene Gebühren wurden geregelt und standardisiert. Die Senkung der Kosten des Energieverbrauchs, der Nutzung des Internets und der Logistik wurde vorangetrieben. Die ?Internet Plus administrative Dienstleistung“ wurde vertieft und vielerorts wurde eine Reihe von Reformma?nahmen mit Besonderheiten untersucht und verbreitet. Für Unternehmen und Einwohner wurden immer mehr Erleichterungen bei der Erledigung beh?rdlicher Angelegenheiten wirksam. 


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