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    T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2018 (8)

    (German.people.cn)
    Dienstag, 03. April 2018
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    II. Die Gesamtanforderung an die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und Richtungen der Politik für das Jahr 2018

            Dieses Jahr ist das Jahr, in dem die umfassende Durchführung des Geistes des XIX. Parteitages begonnen wird, und zugleich das Jahr, in dem das 40. Jubil?um der Reform und ?ffnung gefeiert wird, sowie das weiterführende und entscheidende Jahr für das Erringen des entscheidenden Sieges der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und für die weitere Erfüllung des 13. Fünfjahresplans. Um die Regierungsarbeit gut zu leisten, müssen wir uns unter der starken Führung des Zentralkomitees der KP Chinas mit Genosse XiJinping als Kern vomMarxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens, dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept und XiJinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter leiten lassen, den Geist des XIX. Parteitags und der 2. und 3. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Partei umfassend und tief gehend durchsetzen und die Grundtheorie und Grundlinie sowie die Grundkonzeptionen der Partei in die Praxis umsetzen. Wir müssen an der allseitigen Führung durch die Partei festhalten und sie st?rken, am allgemeinen Prinzip der Arbeit, n?mlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilit?t anzustreben, und am neuen Konzept der Entwicklung festhalten, mit Blick auf die Ver?nderung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes und nach den Erfordernissen der Entwicklung von hoher Qualit?t den Hauptentwurf, n?mlich die Integration der fünf Dimensionen, nach einem umfassenden Plan vorantreiben und die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voranbringen. Wir müssen daran festhalten, die strukturelle Reform der Angebotsseite als zentralen Punkt zu betrachten, und die Arbeit in Bereichen wie Stabilisierung des Wachstums, F?rderung der Reform, Regulierung der Wirtschaftsstruktur, Verbesserung der Lebensqualit?t der Bev?lkerung und Vorbeugung von Risiken einheitlich planen und voranbringen. Wir müssen die Reform und ?ffnung tatkr?ftig vorantreiben, die makro?konomische Steuerung erneuern und vervollkommnen, den Wandel der Qualit?t, der Effizienz und der Triebkr?fte f?rdern, insbesondere beim Kampf zur L?sung von Schlüsselproblemen in Bereichen wie Verhütung und Beseitigung von gro?en Risiken, pr?zise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung sowie Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung solide Fortschritte erzielen, die Erwartungen ausrichten und stabilisieren, die Lebenshaltung der Bev?lkerung noch intensiver verbessern sowie die nachhaltige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft f?rdern.

            Aufgrund der umfassenden Analyse der Lage im In- und Ausland sieht sich die Entwicklung unseres Landes mit einem Nebeneinander von Chancen und Herausforderungen konfrontiert. Es gibt die Hoffnung, dass sich die Erholung der Weltwirtschaft fortsetzt, aber es gibt auch eine Vielzahl instabiler und unw?gbarer Faktoren. Die Regulierung der Politik wichtiger Volkswirtschaften und die übertragungseffekte führen ver?nderliche Umst?nde herbei, der Protektionismus versch?rft sich, zudem nehmen die geopolitischen Risiken zu. Die Wirtschaft unseres Landes befindet sich gerade in der Periode der L?sung von Schlüsselproblemen, in der die Art und Weise der Entwicklung ver?ndert sowie die Wirtschaftsstruktur optimiert und die Wachstumstriebkr?fte transformiert werden. Es gibt noch immer sehr viele steile H?nge und Hürden, die es zu erklimmen bzw. zu überwinden gilt. Es ist voraussehbaren und auch schwer voraussehbaren Risiken und Herausforderungen zu begegnen. Die Praxis beweist, dass Chinas Entwicklungserfolge schon immer durch Bew?ltigung von Schlüsselproblemen und überwindung von Schwierigkeiten erk?mpft worden sind. Gegenw?rtig verfügt unser Land über eine noch solidere materielle und technische Grundlage, vollst?ndige Industriesysteme und einen gro?en Marktumfang sowie reiche Humanressourcen, Existenzgründungen und Innovationen gehen rege vonstatten und die umfassende St?rke tritt deutlich zutage, sodass China die F?higkeiten und die Voraussetzungen besitzt, eine Entwicklung von noch besserer Qualit?t, h?herer Effizienz, gr??erer Fairness und st?rkerer Nachhaltigkeit zu verwirklichen.

            Die Hauptzielvorgaben für die Entwicklung in diesem Jahr sind die Folgenden: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 6,5 Prozent gesteigert werden;die Wachstumsrate der Verbraucherpreise soll bei etwa 3 Prozent liegen; die Zahl der Besch?ftigten in St?dten soll um mehr als 11 Millionen erh?ht sowie die durch Stichproben ermittelte Arbeitslosenquote in St?dten unter 5,5 Prozent und die Quote der registrierten Arbeitslosen in St?dten unter 4,5 Prozent gehalten werden; das Einkommenswachstum der Bev?lkerung soll grunds?tzlich in Einklang mit dem Wirtschaftswachstum gebracht werden; Im- und Exporte sollen eine positive Tendenz unter Beibehaltung der Stabilit?t aufweisen und es soll eine grunds?tzlich ausgewogene internationale Zahlungsbilanz erreicht werden; der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt ist um mehr als 3 Prozent zu senken und die Aussto?menge von Hauptschadstoffen weiter zu reduzieren; bei der strukturellen Reform der Angebotsseite sollen substantielle Fortschritte erzielt, die Makro-Leverage-Quote soll grunds?tzlich stabil gehalten und verschiedene Risiken sollen geordnet und effektiv verhütet und kontrolliert werden.

            Diese Hauptzielvorgaben berücksichtigen die Erfordernisse für das Erringen des entscheidenden Sieges der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und sie entsprechen der Realit?t, dass die Wirtschaft unseres Landes von der Phase des rasanten Wachstums in die Phase der Entwicklung hoher Qualit?t übergegangen ist. Angesichts der wirtschaftlichen Grundsituation und der F?higkeit zur Aufnahme von Arbeitssuchenden kann eine verh?ltnism??ige Vollbesch?ftigung realisiert werden, wenn die Wachstumsrate etwa 6,5 Prozent erreicht. Die durch Stichproben ermittelte Arbeitslosenquote in St?dten erfasst jene in St?dten dauerhaft ans?ssigen Bewohner wie die b?uerlichen Wanderarbeiter. In diesem Jahr wird diese Kennziffer erstmals als eine Zielvorgabe bestimmt, um die Besch?ftigungssituation umfassender abzubilden und der Forderung nach der durch gemeinsame Teilhabe gekennzeichneten Entwicklung noch besser zu entsprechen.

            In diesem Jahr sollen wir die makro?konomische Steuerung weiter erneuern und vervollkommnen, ihre Intensit?tgut in den Griff bekommen, die Kontinuit?t und Stabilit?t der makro?konomischen Politik beibehalten sowie die Koordination und Abstimmung politischer Ma?nahmen wie derFinanz-, Geld- und Industriepolitik und der politischen Richtlinien für die verschiedenen Regionen verst?rken.

            Es gilt, an der Orientierung der proaktiven Finanzpolitik festzuhalten, alle Kr?fte zu bündeln und die Effizienz zu erh?hen. In diesem Jahr wird die Defizitrate auf 2,6 Prozent veranschlagt, was eine Abnahme um 0,4 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr bedeutet; das Budgetdefizit wird auf 2,38 Billionen Yuan veranschlagt, dabei bel?uft sich das zentrale Budgetdefizit auf 1,55 Billionen Yuan und die Budgetdefizite der Lokalregierungen betragen 830 Milliarden Yuan. Die Abnahme der Defizitrate resultiert vor allem daraus, dass die positive Wirtschaftsentwicklung unseres Landes unter Beibehaltung der Stabilit?t stattfindet und eine Grundlage für die Steigerung der Finanzeinnahmen besteht, und damit wird auch ein gr??erer politischer Handlungsspielraum für die makro?konomische Steuerung geschaffen.In diesem Jahr betragen die Finanzausgaben des ganzen Landes 21 Billionen Yuan und ihr Umfang soll weiter vergr??ert werden. Der Umfang der allgemeinen Transferzahlungen der Zentralregierung für die Lokalregierungen soll um 10,9 Prozent erh?ht werden, damit die lokale Finanzkraft, insbesondere in den zentralen und westlichen Gebieten, verst?rkt wird. Es gilt, die Struktur der Finanzausgaben zu optimieren, den ?ffentlichen und inklusiven Charakter der Finanzausgaben zu st?rken, die Unterstützung für die drei gro?en K?mpfe zur L?sung von Schlüsselproblemen (Vorbeugung und Beseitigung von gro?en Risiken, pr?zise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung sowie Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung) zu intensivieren sowie Bereiche wie die innovationsgetragene Entwicklung, die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern sowie die Verbesserung der Lebensqualit?t der Bev?lkerung st?rker zu bevorzugen. In der gegenw?rtigen Situation der Finanzeinnahmen und-ausgaben tritt eine Wende zum Guten auf, dennoch sollen die Regierungen aller Ebenen daran festhalten, in eingeschr?nkten Verh?ltnissen zu leben, auf Bescheidenheit und Schlichtheit beharren und sich nach Kr?ften vor Prunksucht in Acht nehmen sowie die allgemeinen Ausgaben streng unter Kontrolle bringen, damit die kostbaren Geldmittel zunehmend für die St?rkung des Entwicklungspotentials und rechtzeitige Hilfe für die Lebenshaltung der Bev?lkerung verwendet werden.

            Die besonnene und sichere Geldpolitik soll ihre Neutralit?t beibehalten und durch die Ausgewogenheit von Lockerung und Straffung gekennzeichnet sein. Die Hauptschleuse der Geldversorgung soll gut verwaltet, ein rationales Wachstum der umlaufenden Geldmenge (M2), der Kreditvergabe und des Umfangs der gesellschaftlichen Finanzierung beibehalten und eine rationale und stabile Liquidit?t gew?hrleistet werden. Der Anteil der direkten Finanzierung, insbesondere der aktienbasierten Finanzierung, ist zu erh?hen.Es gilt, die Transmissionskan?le der Geldpolitik intakt zu halten, die Politik für die differenzierte Mindestreserve und die unterschiedliche Kreditvergabe gut zu nutzen sowie durch Anleitung mehr Investitionen in die einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen, in die Unterstützung der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern sowie der Armutsgebiete zu lenken, damit die Realwirtschaft besser gef?rdert wird.

            Um die Arbeit in diesem Jahr gut zu leisten, müssen wir XiJinpings wirtschaftsbezogene Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter gewissenhaft durchführen, am allgemeinen Prinzip der Arbeit festhalten, n?mlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilit?t anzustreben, die Stabilit?t und die Fortschritte als Ganzes anpacken sowie gro?en Wert auf folgende Punkte legen: Erstens soll die Entwicklung hoher Qualit?t tatkr?ftig vorangetrieben werden. Die Entwicklung ist die Grundlage und der Schlüssel zur L?sung s?mtlicher Probleme unseres Landes. Wir müssen mit konzentrierten Kr?ften die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung l?sen, uns am Aufbau eines moderneren Wirtschaftssystems orientieren, Qualit?t und Effizienz konsequent an erste Stelle setzen sowie die Optimierung und Niveauhebung der Wirtschaftsstruktur f?rdern. Es gilt, die wirtschaftlichen Gesetzm??igkeiten zu respektieren, Fern- und Nahziele miteinander zu verbinden, den Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum zu gew?hrleisten sowie die gegenseitige F?rderung des stabilen Wirtschaftswachstums und der Qualit?ts- und Effizienzerh?hungzu realisieren. Zweitens soll die Intensit?t der Reform und ?ffnung gesteigert werden. Die Reform und ?ffnung bilden einen wichtigen Schritt, der über das Schicksal des heutigen Chinas entscheidet und die Verwirklichung der Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ vorantreibt. An einem neuen historischen Ausgangspunkt soll unser Denken weiter befreit, die Reform kontinuierlich vertieft und die ?ffnung ein weiteres Mal ausgebaut werden. Es gilt, den Pioniergeist des Volkes vollauf zu entfalten, die verschiedenen Gebiete dazu zu ermuntern, von ihren konkreten Gegebenheiten ausgehend Mut zu Durchbrüchen, zum Experimentieren und zum Knacken harter Nüsse zu fassenund die Reform und ?ffnung kontinuierlich voranzutreiben. Drittens sollen die drei gro?en K?mpfe zur L?sung von Schlüsselproblemen für das Erringen des entscheidenden Sieges der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gut geführt werden. Wir müssen jeweils gedankliche Konzepte für die Arbeit und konkrete Ma?nahmen aufstellen und die Zeit- und Fahrpl?ne sowie Priorit?ten ausarbeiten, um zu gew?hrleisten, dass Risiken und latente Gefahren wirksam kontrolliert werden und die Aufgabe der L?sung von Schlüsselproblemen für die Armutsüberwindung umfassend erfüllt sowie die Qualit?t der ?kosysteme und der Umwelt insgesamt verbessert wird. Alle Arbeiten, die wir leisten, dienen dem Volk. Wir müssen am Entwicklungsgedanken festhalten, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, von den grundlegenden Verh?ltnissen unseres Landes ausgehen, sowohl unser Bestes tun, als auch im Rahmen des M?glichen handeln, die Probleme, die der Bev?lkerung am meisten am Herzen liegenund sie am schwersten plagen,eines nach dem anderen l?sen sowiedie soziale Fairness und Gerechtigkeit und die allseitige Entwicklung der Menschen f?rdern, damitdas Leben der Bev?lkerung im Zugeder Entwicklung des Landes Jahr für Jahr verbessert wird.


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