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    T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2018 (5)

    (German.people.cn)
    Dienstag, 03. April 2018
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            (7) Es wurde am Entwicklungsgedanken festgehalten, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, die Lebenshaltung der Bev?lkerung wurde mit konzentrierten Kr?ften gew?hrleistet und verbessert und ihr Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung st?ndig gest?rkt. Trotz knapper Finanzkraft wurden die Ausgaben für die Lebenshaltung der Bev?lkerung kontinuierlich gesteigert. Die pr?zise Unterstützung der Armen und die auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung wurden umfassend vorangetrieben. Die Arbeitsmechanismen, in denen die Zentralregierung eine einheitliche und umfassende Planung erstellt, die Provinzregierungen die Gesamtverantwortung tragen und die Regierungen auf der Stadt- und Kreisebene die Umsetzungsarbeit leisten, wurden vervollst?ndigt. In den vergangenen fünf Jahren wurden Mittel aus dem zentralen Haushalt als Spezialfonds für Armutsüberwindung in H?he von mehr als 280 Milliarden Yuan bereitgestellt. Eine aktive Besch?ftigungspolitik wurde praktiziert und die Besch?ftigung wichtiger Zielgruppen relativ gut gew?hrleistet. Es wurde an der vorrangigen Entwicklung des Bildungswesens festgehalten und der Anteil der Haushaltsmittel für das Bildungswesen am Bruttoinlandsprodukt überstieg weiterhin 4 Prozent. Die Bedingungen für die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht in den leistungsschwachen Schulen auf dem Land wurden verbessert, die Vergütungen der Lehrer in den l?ndlichen Gebieten erh?ht und mehr als 36 Millionen Schüler auf dem Land profitierten vom Plan der Nahrungsverbesserung. Der Aufbau von weltweit erstklassigen Hochschulen und Fachrichtungen wurde in Angriff genommen. Die Anzahl der Schüler aus l?ndlichen bzw. armen Gebieten, die von Schwerpunkthochschulen speziell aufgenommen wurden, stieg von 10 000 auf 100 000. Die Intensit?t der finanziellen Unterstützung für Schüler und Studenten aus armen Familien in Schulen und Hochschulen unterschiedlicher Art wurde gesteigert, wodurch 430 Millionen ein- bzw. mehrmalige Vergünstigungen für Schüler bzw. Studenten wirksam wurden. Die durchschnittliche Bildungsdauer der Erwerbst?tigen wurde auf 10,5 Jahre angehoben. Die Norm für die durchschnittliche Subvention aus dem Haushalt für die grundlegende Krankenversicherung der Bewohner wurde von 240 Yuan pro Kopf und Jahr auf 450 Yuan pro Kopf und Jahr angehoben und das System der Versicherung gegen schwere Krankheiten im Gro?en und Ganzen etabliert, wodurch bereits mehr als 17 Millionen ein- bzw. mehrmalige Vergünstigungen für Menschen wirksam wurden. Die direkte Abrechnung der Kosten für Arztbesuche und station?re Behandlungen der Bewohner au?erhalb ihrer Wohnorte wurde realisiert, die Behandlung der Patienten je nach Erkrankungsgrad in Krankenh?usern verschiedener Ebenen und der Aufbau des Systems medizinischer Gemeinschaften in verschiedenen Formenwurdenbeschleunigt vorangetrieben. Kontinuierlich und rational wurden die Grundrenten für Rentner erh?ht. Die Normen für die Absicherung des Existenzminimums und für die bevorzugte Behandlung von Kriegsversehrten und Familienangeh?rigen revolution?rer M?rtyrer sowie Armeeangeh?riger wurden angehoben, das System der Sozialhilfe wurde vervollkommnet und die grundlegende Lebenshaltung von nahezu 60 Millionen Empf?ngern des Existenzminimums und Notleidenden gew?hrleistet. Das System der zweifachen Subventionen, n?mlich Subventionen für den Lebensunterhalt der in Schwierigkeiten steckenden Behinderten sowie für die Pflege von Schwerbehinderten, wurde aufgebaut, was mehr als 21 Millionen Menschen dieser beiden Gruppen Nutzen brachte. Die umfassende Politik, dass ein Ehepaar zwei Kinder haben darf, wurde verwirklicht. Die ?ffentlichen kulturellen Dienstleistungen auf der Basisebene wurden verst?rkt. Das Kulturwesen entwickelte sich beschleunigt und derdurchschnittliche j?hrlicheWertzuwachsder Kulturwirtschaft lag bei mehr als 13 Prozent. Die Aktivit?ten zur k?rperlichen Ertüchtigung unter der ganzen Bev?lkerung wurden umfassend entfaltet und die Sportler erk?mpften tapfer hervorragende Leistungen.

            (8) Es wurde an der harmonischen Entwicklung von Mensch und Natur festgehalten, mit konzentrierten Kr?ften wurde die Umweltverschmutzung bek?mpft und merkliche Wirkungen wurden beim Aufbau der ?kologischen Zivilisation erzielt. Der Gedanke, dass klare Flüsse und grüne Berge im Grunde genommen so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber sind, wurde etabliert und der Schutz von ?kosystemen und der Umwelt wurde mit früher nicht gekannter Entschlossenheit und Intensit?t verst?rkt. Mit rigorosen Ma?nahmen wurde die Luftverschmutzung bek?mpft und die durchschnittliche Konzentration des Feinstaubs (PM2,5) in Schwerpunktgebieten um mehr als 30 Prozent reduziert. Die Regulierung für Haushaltskohle wurde verst?rkt, die Energieeinsparung und Emissionsreduzierung in wichtigen Branchen wurden vorangebracht und die geplante Umgestaltung von 71 Prozent der Generatoraggregate in Kohlenkraftwerken hin zu geringem Aussto? wurde realisiert. Die Energiestruktur wurde optimiert, der Anteil des Kohleverbrauchs um 8,1 Prozentpunkte verringert und der Anteil des Verbrauchs der sauberen Energien um 6,3 Prozentpunkte erh?ht. Die Qualit?t der Treibstoffe wurde erh?ht und über 20 Millionen Kraftfahrzeuge mit der gelben Umweltplakette bzw. veraltete Kraftfahrzeuge wurden ausgemustert. Die Verhütung und die Beseitigung der Wasserverschmutzung in wichtigen Einzugsgebieten und Meeresgew?ssernwurden verst?rkt und das Null-Wachstum beim Einsatz chemischer Düngemittel und Pestizide wurde verwirklicht. Die wichtigen Projekte für den Schutz und die Wiederherstellung der ?kosysteme wurden vorangetrieben, die Wiedernutzung von Ackerland für die Forst- und Graswirtschaft sowie für Feuchtgebiete wurde erweitert und die umfassende Sanierung verwüsteter und verkarsteter sowie von Bodenerosion betroffener Gebieteverst?rkt. Die Arbeit der Kontrolle und Beaufsichtigung des Umweltschutzes wurde unter der Leitung der Kommission des Zentralkomitees der Partei für Kontrolle und Beaufsichtigung des Umweltschutzes ausgeführt und Gesetzesverst??e wurden streng untersucht und geahndet.Die Rechenschaftspflicht und die Ermittlung von Verantwortlichkeiten wurden verst?rkt.Die Unterzeichnung und das Inkrafttreten des ?übereinkommens von Paris“ wurden aktiv vorangetrieben, wodurch China eine wichtige Rolle bei der Bew?ltigung des globalen Klimawandels spielt.

            (9) Es wurde daran festgehalten, die Funktionen der Regierunggesetzesgem?? und umfassend zu erfüllen,die Governance der Gesellschaftwurde mit konzentrierten Kr?ften verst?rkt und erneuert und die Harmonie und Stabilit?t der Gesellschaft wurden aufrechterhalten. Es wurdendem St?ndigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses 95 Gesetzesvorlagen zur Ausarbeitung und Revision vorgelegt, 195 administrative Verordnungen und Vorschriften ausgearbeitet bzw. revidiert und eine gro?e Anzahl von Vorschriften der Abteilungen wurde abge?ndert bzw. aufgehoben. Die detaillierten Verzeichnisse von Befugnissen und Pflichten der Regierungsorgane auf der Provinz-, Stadt- und Kreisebene wurden ausgearbeitet und bekannt gegeben. Die gro? angelegte Kontrolle und überprüfung und die Spezialkontrolle und -überprüfung wurden durch den Staatsrat entfaltet und diejenigen, die aktiv handelten und hervorragende Leistungen erbrachten,wurden ausgezeichnet und politisch ermutigt; dagegen wurden diejenigen, die unt?tig waren, streng zur Rechenschaft gezogen. Die Governanceauf der Basisebene in Stadt und Land wurde erneuert. Das Arbeitssystem für die Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden wurde vervollkommnet. Der Umfang der Rechtshilfeleistung wurde ausgedehnt. Die Reform und die Entwicklung im Bereich der Sicherheit in der Produktion wurden gef?rdert und sowohl die Gesamtzahl der Unf?lle als auch die Zahl der schweren und ?u?erst schweren Unf?lle sanken weiter. Die Kontrolle und Verwaltung der Lebens- und Arzneimittel wurden reformiert und vervollkommnet und die durchgehende Verwaltung und Kontrolle von Risiken w?hrend des ganzen Prozesses intensiviert. Die Arbeiten in Bezug auf die Verhütung und Minderung von Naturkatastrophen wie Erdbeben und ?u?erst gro?e überschwemmungen sowie die Unterstützung der Katastrophengesch?digten wurden verst?rkt und der Notfallmechanismus, in dem verschiedene Ebenen ihre jeweilige Verantwortung tragen und sich koordinieren, wurde vervollst?ndigt, sodass der durch Katastrophen verursachte Schaden im breitesten Umfang reduziert wurde. Die staatliche Sicherheit wurde intensiviert. Das Pr?ventions- und Kontrollsystem für die ?ffentliche Sicherheit wurde vervollst?ndigt und Gesetzesverst??e und Verbrechen verschiedener Art wurden gesetzesgem?? bek?mpft, sodass die ?ffentliche Sicherheit energisch gewahrt wurde.

            Die Anordnung des Zentralkomitees der Partei, die Partei umfassend und streng zu führen, wurde durchgeführt und in die Praxis umgesetzt und der Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer integren Politik sowie der Kampf gegen Korruption wurden verst?rkt. Die Aktionen zur Erziehung und Praxis im Sinne der Massenlinie der Partei, die spezielle Erziehungsaktion im Sinne der ?Dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ (die eigene Moral streng vervollkommnen, die Macht streng nach Vorschrift und Gesetz ausüben und sich selbst streng disziplinieren; solide Pl?ne ausarbeiten, solide Unternehmungen durchführen und einen soliden Umgang mit den Mitmenschen pflegen) sowie die Schulung und Erziehung im Sinne der Zweifachen Studien und eines qualifizierten Verhaltens (die Schulung und Erziehung im Sinne der Studien des Parteistatuts, der Parteivorschriften und des Geistes einer Reihe wichtiger Reden von Generalsekret?r XiJinping sowie des verst?rkten Bemühens, sich als qualifizierte Parteimitglieder zu verhalten) wurden tief gehend durchgeführt, der Geist der ?Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ wurde gewissenhaft in die Praxis umgesetzt, Formalismus, Bürokratismus und Hedonismus sowie Extravaganz wurden unabl?ssig korrigiert und die ?Drei-Punkte-Regelung“ des Staatsrates wurde streng durchgeführt. Der neue Bau von Geb?uden der Regierungen und die Gesamtzahl des auf Finanzen angewiesenen Personals wurden strikt unter Kontrolle gebracht und die Ausgaben für Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, die Anschaffung von Dienstwagen und deren Betriebskosten sowie dienstliche Empf?nge in gro?em Ma?e reduziert. Die administrative Kontrolle und die Kontrolle durch Rechnungsprüfung wurden verst?rkt. Die gesetz- und vorschriftswidrigen Handlungen wurden entschieden untersucht, geahndet sowie korrigiert und korrupte Elemente streng bestraft, sodass eine Situation herausgebildet, gefestigt und entwickelt wurde, in der die Bek?mpfung der Korruption umfassend obsiegt.


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