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    T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2018 (4)

    (German.people.cn)
    Dienstag, 03. April 2018
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            (4) An der umfassenden Vertiefung der Reform wurde festgehalten, mit konzentrierten Kr?ften wurden system- und mechanismenbezogene Missst?nde beseitigt und die Entwicklungstriebkr?fte unaufh?rlich gest?rkt. Die Reform des staatseigenen Kapitalsund der staatseigenen Unternehmenwurde solidevorangetrieben und die Reform der staatseigenen Unternehmen gem?? dem Firmensystem wurde im Gro?en und Ganzen abgeschlossen. Fusionen und Umorganisationen, Straffung verschachtelter Strukturen und die Erh?hung von Qualit?t und Effizienz zeitigten vielversprechende Fortschritte. Die Effizienz der staatseigenen Unternehmen wurde deutlich verbessert und im vorigen Jahr stiegen die Gewinne um 23,5 Prozent. Die Reform in Bereichen wie Energie, Eisenbahn und Salzwirtschaft wurde vertieft. Der Marktzugang der nicht-gemeineigenen Wirtschaft wurde gelockert. Das System der einheitlichen Registrierung von Immobilien wurde etabliert. Das System zum Schutz des Eigentumsrechts wurde vervollkommnet. Bei der Finanz- und Steuerreform wurden gro?e Fortschritte erzielt. Die Bekanntgabe von Haushaltspl?nenund -abschlüssen wurde umfassend praktiziert. Es wurde ein Gefüge der Verteilung der Einnahmen zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen, in dem die Gemeinschaftssteuer die Hauptrolle spielt, etabliert und die Reform zur Aufteilung der finanziellen Zust?ndigkeitsbereiche und Ausgabenpflichten der Zentralregierung und der Lokalregierungen in Angriff genommen. Der Umfang der allgemeinen Transferzahlungen aus dem zentralen Haushalt für die Lokalregierungen wurde in gro?em Ma?e gesteigert, gleichzeitig wurden die Projekte der zweckgebundenen Transferzahlungen um zwei Drittel reduziert. Die Kontrolle der Zinss?tze wurde grunds?tzlich gelockert, ein Versicherungssystem für Spareinlagen eingerichtet und der Aufbau der Abteilungen für inklusives Finanzwesen bei gro?en und mittelgro?en Gesch?ftsbanken vorangetrieben.Die Reform der politikbedingten und entwicklungsf?rdernden Finanzinstitutionen wurde vertieft und der Koordinierungsmechanismus für die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens gest?rkt. Die umfassende Reform des Bildungswesens wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Der Mechanismus zur F?rderung der ausgewogenen Entwicklung der Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht in St?dten und l?ndlichen Gebieten wurde vervollkommnet und das System der Aufnahme von Schülern und Studenten durch Prüfungen reformiert. Die einheitlichen Systeme der Grundrentenversicherung und der grundlegenden Krankenversicherung für Stadt- und Landbewohner wurden etabliert und die Integration des Rentenversicherungssystems für Regierungsorgane und ?ffentliche Institutionen und des Rentenversicherungssystems für Unternehmen wurde realisiert. Der Plan für die Entnahme eines Teils des staatseigenen Kapitals zur Erg?nzung des Sozialversicherungsfonds wurde durchgeführt. Die interaktive Reform der medizinischen Behandlung, der Krankenversicherung und der Arzneimittelversorgung wurde durchgeführt, die umfassende Reform von ?ffentlichen Krankenh?usern allseitig entfaltet, der langj?hrigen Praxis der Politik der prozentualen Gewinnbeteiligung der Krankenh?user am Verkauf von verteuerten Arzneimitteln ein Ende gesetzt und die Reform des Systems der Prüfung und Genehmigung von Arzneimitteln und medizinischen Ger?ten erzielte Durchbrüche. Für die vertraglich gepachteten B?den auf dem Land wurde die Reform hin zur Gliederung der Eigentumsrechte an l?ndlichen B?den, der Rechte auf ihre vertragliche Bewirtschaftung und der Rechte auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden und andere Bodennutzung vorangetrieben und die Best?tigung dieser Rechte deckte mehr als 80 Prozent der Ackerb?den ab. Das System für Ankauf und Lagerung von wichtigen Agrarprodukten wurde reformiert. Das System für Hauptfunktionszonen wurde vervollkommnet. Das System für Prüfung und Bewertung von Leistung und Effizienz beim Aufbau der ?kologischen Zivilisation sowie für Ermittlung von Verantwortlichkeiten wurde etabliert, das System zur übernahme der Verantwortung für den Umweltschutz der Flussl?ufe und Seen durch die Hauptzust?ndigen von Partei und Lokalregierung in ihrem jeweiligen Verwaltungsgebiet durchgesetzt und es wurden Pilotversuche mit der Reform der unmittelbaren Verwaltung der Umweltschutzinstitutionen unterhalb der Provinzebene durch die Umweltschutzinstitutionen auf der Provinzebene durchgeführt. Die Reform in verschiedenen Bereichen wurde vertieft und dadurchdie gesunde und nachhaltige Entwicklung vonWirtschaft und Gesellschaft vorangebracht.

            (5) An der grundlegenden Staatspolitik der ?ffnung nach au?en wurde festgehalten, mit konzentrierten Kr?ften wurden Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen verwirklicht und das Niveau der nach au?en ge?ffneten Wirtschaft wurde merklich erh?ht. Der gemeinsame Aufbau ?eines Gürtels und einer Stra?e“ wurde initiiert und vorangetrieben. Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) wurde initiiert und ins Leben gerufen und der Seidenstra?en-Fonds errichtet. Eine Reihe wichtiger Projekte für infrastrukturelle Verbindung und Vernetzung sowie für Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel wurde vor Ort umgesetzt. Es wurden 11 Pilot-Freihandelszonen in Provinzen und St?dten wie in Shanghai errichtet. Eine Reihe von Reformergebnissen in Pilotgebieten wurde landesweit verbreitet. Der Mechanismus zur Verteilung der finanziellen Belastung der Steuerrückvergütung für Exporte wurde reformiert und die Zunahme der diesbezüglichen finanziellen Belastung komplett vom zentralen Haushalt getragen. 13 umfassende Pilotzonen für grenzüberschreitenden E-Commerce wurden errichtet. Für den internationalen Handel wurde das Verfahren zur Erledigung von Formalit?ten durch eine Stelle (Single-Window) landesweit verbreitet und die Zeit der Zollabfertigung für Güter im Durchschnitt um mehr als die H?lfte verkürzt, Im- und Exporte wurden wieder stabilisiert und eine Wende zum Guten wurde dabei realisiert. Bezüglich der ausw?rtigen Investitionen wurde das System der überprüfung und Genehmigung in die Verwaltung mit der Negativliste umgewandelt und die einschr?nkenden Ma?nahmen wurden um zwei Drittel reduziert. Die Struktur der ausw?rtigen Investitionen wurde optimiert und der Anteil der Hightechindustrie wurde verdoppelt. Die Anwerbung von Fachleuten wurde intensiviert und die Zahl der in China besch?ftigten ausl?ndischen Experten stieg um 40 Prozent. Die Investitionen im Ausland wurden zu einer gesunden Entwicklung angeleitet. Die internationale Zusammenarbeit im Bereich Produktionskapazit?ten wurde vorangetrieben und Hochgeschwindigkeitsbahnen, Kernkraftwerksanlagen und andere Ausrüstungen wurden auf den Weltmarkt gebracht. 8 Freihandelsabkommen wurden neu unterzeichnet bzw. aufgewertet. Die Kooperationen im Aktienhandel zwischen den B?rsen in Shanghai und Hongkong und zwischen den B?rsen in Shenzhen und Hongkong sowie die Verbindung und Vernetzung der Obligationsm?rkte des Festlands und Hongkongs wurden nacheinander in Angriff genommen. Der RMB wurde in den Korb der Sonderziehungsrechte des Internationalen W?hrungsfonds aufgenommen und bei der Internationalisierung des RMB wurden wichtige Schritte unternommen. Chinas Tür der ?ffnung wird weiter ge?ffnet. Das tr?gt wirksam zu seiner eigenen Entwicklung bei und bietet der Welt wichtige Chancen.

            (6) Es wurde an der Umsetzung der Strategie der koordinierten Entwicklung von verschiedenen Regionen und der Strategie der Urbanisierung neuen Typs festgehalten,die ausgewogene Entwicklung mit konzentrierten Kr?ften vorangetrieben und die Entwicklung neuer Wachstumspole und -gürtel beschleunigt. Die koordinierte Entwicklung der St?dte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse wurden aktiv vorangetrieben, die entsprechenden Pl?ne wurden ausgearbeitet und in die Tat umgesetzt und eine Reihe von Schwerpunktprojekten wurde aufgebaut. Eine Reihe von F?rderma?nahmen zur Reform und Innovation für die Erschlie?ung der westlichen Gebiete, die Wiederbelebung des Nordostens, den Aufstieg der zentralen Gebiete und die Entwicklung der ?stlichen Gebiete als Vorreiterwurde bekannt gegeben und durchgeführt. Die Intensit?t der Unterstützung für die alten revolution?ren Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, die Grenzgebiete und die armen Gebiete wurde gesteigert und die Arbeiten zur Unterstützung für das Autonome Gebiet Tibet, das Autonome Gebiet Xinjiang der Uiguren und die Provinz Qinghai wurden verst?rkt. Der Schutz und die Erschlie?ung des Meeres wurden geordnet vorangetrieben. Die Pl?ne für die wichtigen St?dtegruppen wurden durchgeführt und die koordinierte Entwicklung von gro?en, mittelgro?en und kleinen St?dten sowie Kleinst?dten wurde gef?rdert. Die Beschr?nkungen für die Ansiedlung in der überwiegenden Mehrzahl der St?dte wurden gelockert, das System des Wohnsitzausweises wurde umfassend durchgeführt und die grundlegenden ?ffentlichen Dienstleistungen in den St?dten erfassten zunehmend die dort dauerhaft ans?ssigen Bewohner. Die Koordiniertheit der Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Gebieten verst?rkte sich deutlich.


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