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    T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2018 (3)

    (German.people.cn)
    Dienstag, 03. April 2018
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            In den vergangenen fünf Jahren führten wir gewissenhaft die Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees der Parteimit Genosse XiJinping als Kern durch und haben vor allem folgende Arbeiten geleistet:

            (1) Es wurde am allgemeinen Prinzip der Arbeit festgehalten, Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilit?t anzustreben, die makro?konomische Steuerung wurde mit konzentrierten Kr?ften erneuert und vervollkommnet, der Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum gehalten und die positive Entwicklung unter Beibehaltung der Stabilit?t verwirklicht. In den vergangenen Jahren fehlte es der Wiederbelebung der Weltwirtschaft an Triebkraft, der internationale Finanzmarkt unterlag starken Schwankungen und der Protektionismus trat deutlich zutage. In der Wirtschaftsentwicklung unseres Landes stachen strukturbedingte Probleme und tief sitzende Widersprüche hervor. Der Abw?rtsdruck auf die Wirtschaft wuchs kontinuierlich und diese war mit einer Vielzahl dilemmaartiger Probleme und Optionen in mehrdimensionalen Zwangslagen konfrontiert. Angesichts dieser Situation bewahrten wir die strategisch feste Haltung, verzichteten konsequent auf massive Stimulationen wie ?fl?chendeckende extensive F?rderma?nahmen“ und passten uns stattdessen dem Zustand der neuen Normalit?t der Wirtschaftsentwicklung an, bekamen ihn in den Griff und lenkten ihn in die richtige Richtung. Wir planten einheitlich die Stabilisierung des Wirtschaftswachstums, die F?rderung der Reform, die Regulierung der Wirtschaftsstruktur, die Verbesserung der Lebensqualit?t der Bev?lkerung sowie die Verhütung von Risiken. Wir erneuerten und vervollkommneten ununterbrochen die makro?konomische Steuerung, stellten Konzepte und Methoden der Steuerung zur Gew?hrleistung des Wirtschaftsablaufs in einem rationalen Spielraum auf und intensivierten die zielgerichtete Steuerung, die den Gegebenheiten angepasste Steuerung und die pr?zise Steuerung. Wir betonten ausdrücklich, dass wir uns, solange der Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum stattfindet, die Zahl der Besch?ftigten steigt, die Einnahmen wachsen und die Umwelt verbessert wird, auf die F?rderung der Reform, die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und Vermehrung der Triebkr?fte konzentrieren sollen. Wir ergriffen eine Reihe von Ma?nahmen, die für die Gegenwart, aber noch mehr für die Zukunft f?rderlich sind, trieben nach besten Kr?ften die strukturelle Reform der Angebotsseite voran, vergr??erten angemessen die gesamte Nachfrage und brachten die Herstellung eines dynamischen Gleichgewichts von Angebot und Nachfrage auf einer h?heren Ebene voran. Durch unsere verst?rkten Anstrengungen traten wir dem Abw?rtsdruck auf die Wirtschaft entgegen, vermieden eine so genannte ?harte Landung“, erm?glichten die Beibehaltung des relativ hohen Wirtschaftswachstums, f?rderten die Optimierung der Wirtschaftsstruktur und konsolidierten st?ndig die Grundsituation der langfristig positiven Entwicklung der Wirtschaft.

            Die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichereGeldpolitik wurden konsequent durchgeführt. Unter dem Umstand, dass der Widerspruch zwischen Finanzeinnahmen und -ausgaben relativ gro? war, hat unser Land als Vorreiter Steuer- und Gebührenerm??igungen in gro?er Bandbreite durchgeführt, um zu bewirken, dass sich die Unternehmen so vital wie der Fisch im Wasser fühlen und ihr Entwicklungspotential gest?rkt wird. Die Erhebung der Mehrwertsteuer statt der Gewerbesteuer wurde schrittweise und umfassend durchgesetzt und damit die 66-j?hrige Geschichte der Erhebung der Gewerbesteuer beendet. Die Steuererm??igungen beliefen sich insgesamt auf mehr als zwei Billionen Yuan, hinzu kam, dass den einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen Steuervergünstigungen gew?hrt und die Gebührenerhebungen verschiedener Art in Ordnung gebracht wurden. All dies führte dazu, dass die Belastung der Haupttr?ger des Marktes um mehr als drei Billionen Yuan verringert wurde. Zur Verst?rkung der Verwaltung der Schulden der Lokalregierungen wurde die Ersetzung ihrer Schulden aus dem Schuldenbestand durchgeführt, damit wurde die Zinsenlast um 1,2 Billionen Yuan verringert. Die Struktur der Finanzausgaben wurde reguliert und Effizienz aus dem Bestand an brachliegenden Geldmitteln gezogen, sodass die Deckung des Bedarfs der grundlegenden Lebenshaltung der Bev?lkerung und der Schwerpunktprojekte gew?hrleistet wurde. Die Defizitrate wurde im Rahmen von maximal 3 Prozent gehalten. Die Geldpolitik behielt Ausgeglichenheit und Neutralit?t bei und das Wachstum der umlaufenden Geldmenge (M2) wies eine sinkende Tendenz auf, der Umfang der Kreditvergabe und der gesellschaftlichen Finanzierung wurde angemessen erweitert. Durch die differenzierten politischen Ma?nahmen wie Senkung desMindestreservesatzes für die bestimmten Bedingungen entsprechenden Gesch?ftsbanken und zweckgebundene Kreditvergabe an Gesch?ftsbanken wurden verst?rkt Schwerpunktbereiche und schwache Kettenglieder unterstützt und das Wachstum der Kreditvergabe an einen geringen Gewinn erzielende Kleinunternehmen übertraf das durchschnittliche Wachstum der allgemeinen Kreditvergabe. Der marktorientierte Wechselkursmechanismus wurde reformiert und vervollkommnet. Der Wechselkurs des RMB wurde grunds?tzlich stabil gehalten und in den Devisenreserven wurde eine Wende zum Anstieg realisiert. Ungew?hnlichen Schwankungen auf dem Finanzmarkt wie ?Geldknappheit“ wurde angemessen begegnet, die Ordnung des Finanzmarktes standardisiert und die Risiken in Schwerpunktbereichen wurden verhütet und gel?st.Die entscheidende Linie der Verhinderung systemischer Risiken wurde gehalten und die Sicherheit der Wirtschaft und des Finanzwesens des Landes gewahrt.

            (2) Mit Blick auf die strukturelle Reform der Angebotsseite als zentraler Punkt wurden neue Triebkr?fte energisch herausgebildet und gef?rdert sowie die Optimierung und Niveauhebung der Wirtschaftsstruktur beschleunigt. Fest gestützt auf die Reform wurden Probleme bezüglich der Wirtschaftsentwicklung und der unausgeglichenen Wirtschaftsstruktur gel?st, die neuen aufstrebenden Industrien tatkr?ftig gef?rdert und die traditionellen Industrien umgestaltet und auf ein h?heres Niveau gehoben sowie die Qualit?t und die Effizienz des Angebotssystems erh?ht.

            Die Aufl?sung von überkapazit?ten, der Abbau von Lagerbest?nden, die Enthebelung, die Kostensenkung und die Behebung von Schwachstellen wurden solide vorangetrieben. Auf der Grundlage der Ausmusterung rückst?ndiger Produktionskapazit?ten der Zement- und Flachglasproduktion in den vergangenen fünf Jahren wurde die Aufl?sung von überkapazit?ten intensiviert, wobei der Schwerpunkt auf Branchen wie Eisen und Stahl sowie Kohle lag. Zur Unterstützung wurde aus dem zentralen Haushalt ein spezieller Fonds in H?he von 100 Milliarden Yuan für Pr?mien und Subventionen bereitgestellt, um die freigesetzten Arbeiter und Angestellten unterzubringen. Es wurden Produktionskapazit?ten von mehr als 170 Millionen Tonnen bei Eisen und Stahl und 800 Millionen Tonnen bei Kohle ausgemustert und mehr als 1,1 Millionen freigesetzte Arbeiter und Angestellte wurden untergebracht. Durch ortsgebundene Ma?nahmen und Anleitung nach Kategorien zeitigte der Abbau des Lagerbestands an Eigentumswohnungen in St?dten der dritten und vierten Rangstufe deutliche Wirkungen und in den St?dten mit konzentrierten Kaufinteressen wurde die steigende Tendenz der Wohnungspreise unter Kontrolle gebracht. Die Enthebelung wurde aktiv und sicheren Schrittes durchgeführt, der Umfang der Verschuldung unter Kontrolle gebracht, die aktienbasierte Finanzierung intensiviert und der Verschuldungsgrad der Industrieunternehmen sank kontinuierlich. Das Wachstum der Makro-Leverage-Quote (macro-leverageratio) wurde merklich verkleinert und es zeichnete sich insgesamt eine stabile Tendenz ab. Zur Kostensenkung wurde eine Vielzahl paralleler Ma?nahmen ergriffen, die durch die Spezialfonds der Regierungen finanzierten Projekte wurden um 30 Prozent reduziert und die auf der Ebene der Zentralregierung festgesetzten Posten der Gebührenerhebungen, die Unternehmen betreffen, wurden um mehr als 60 Prozent verringert. Der prozentuale Anteil der Pr?mien für die fünf Versicherungen(Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, Arbeitsunfall- und Geburtenversicherung) und des Beitrags für den ?ffentlichen Reservefonds für Wohnungserwerb an L?hnen und Geh?ltern wurde etappenweise herabgesetzt und die Kostensenkung für Energie, Logistik und Telekommunikation vorangetrieben. Mit Betonung von Schwerpunkten wurde die Intensit?t der Behebung von Schwachstellen gesteigert.

            Die Koppelung der alten und neuen Triebkr?fte der Entwicklung und ihre Transformation wurden beschleunigt. Die Aktion ?Internet Plus“ wurde tief gehend durchgeführt und die inklusive und umsichtige Kontrolle und Verwaltung wurden praktiziert. Big Data, Cloud Computing sowie Internet der Dinge fanden durch F?rderung breite Anwendung, neue aufstrebende Industrien nahmen einen Aufschwung und die traditionellen Industrien wurden tief greifend umgestaltet. Der Plan ?Made in China 2025“ wurde ausgeführt und Gro?projekte wie Festigung der industriellen Basis, intelligente Fertigung und grüne Fertigung wurden vorangetrieben, die moderne Fertigungsindustrie erfuhr eine beschleunigte Entwicklung. Die Ma?nahmen zur Reform und Entwicklung der modernen Dienstleistungswirtschaft wurden durchgeführt und ihre neuen Gesch?ftsformen und Modelle gewannen an besonders starker Dynamik und f?rderten die Integration und Niveauhebung aller Branchen. Die strukturelle Reform der Angebotsseite in der Landwirtschaft wurde vertieft, eine gro?e Anzahl vonHauptbewirtschaftungstr?gernneuen Typs hervorgebracht und der Anteil der Gro?bewirtschaftung im landwirtschaftlichen Anbau von 30 Prozent auf mehr als 40 Prozent erh?ht. Durch verschiedene Ma?nahmen wurden die Einkommen der Durchschnitts- und Wenigverdienenden angehoben und die traditionelle Konsumtion wurde auf ein h?heres Niveau und eine h?here Güteklasse gebracht und die neue Konsumtion nahm einen rasanten Aufschwung. Der Online-Einzelhandelsumsatz stieg im Jahresdurchschnitt um mehr als 30 Prozent und der gesamte Einzelhandelsumsatz der Konsumgüter j?hrlich im Durchschnitt um 11,3 Prozent. Die Investitionsstruktur wurde optimiert und die privaten Investitionen wurden gef?rdert. Die stimulierende Funktion der Investitionen der Regierung kam zur Entfaltung und die Investoren wurden dahingehend angeleitet, mehr Geldmittel in Bereiche der St?rkung der Grundlage, der F?rderung des Entwicklungspotentials und der Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung zu investieren. Die dem Verkehr übergebenen Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken wurden von mehr als 9000 Kilometer auf 25 000 Kilometer verl?ngert, was zwei Drittel der Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken der Welt entspricht. Die L?nge der Autobahnen wurde von 96 000 Kilometer auf 136 000 Kilometer erweitert, zudem wurden 1,27 Millionen Kilometer l?ndliche Stra?en neu bzw. umgebaut. Es wurden 46 neue Flugh?fen gebaut und 122 Gro?wasserbauprojekte in Angriff genommen. Die neue Runde der Umgestaltung der Elektrizit?tsnetze auf dem Land wurde abgeschlossen und das weltweit gr??te mobile Breitbandnetz wurde errichtet. In den vergangenen fünf Jahren gewannen die neuen Triebkr?fte für die Entwicklung schnell an Fahrt und es gelang der übergang vom Wirtschaftswachstum, das sich haupts?chlich auf die Ankurbelung durch Investitionen und Export stützte, zum Wirtschaftswachstum, das sich auf die koordinierte Ankurbelung durch Konsum, Investitionen und Export stützt, zudem hat sich der Wandel der Ankurbelung haupts?chlich durch den sekund?ren Sektor hin zur gemeinsamen Ankurbelung durch die drei Sektoren vollzogen. All dies sind gro?e strukturelle Ver?nderungen, deren Verwirklichung wir lange Jahre beabsichtigt hatten, aber nicht zustande bringen konnten.

            Um die strukturelle Reform der Angebotsseite voranzutreiben, müssen wir Hindernisse bei der marktorientierten Allokation von Produktionsfaktoren aus dem Weg r?umen und die institutionsbezogenen Transaktionskosten herabsetzen. Im Hinblick auf die seit langem bestehenden Probleme, dass gro?er Wert auf die überprüfung und Genehmigung gelegt wurde, die Kontrolle und Verwaltung geringgesch?tzt wurden sowie die Dienstleistungen schwach waren, vertieften wir kontinuierlich die Reform hin zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, zur Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie zur Optimierung der Dienstleistungen, beschleunigten die Umwandlung der Funktionen der Regierung, verringerten die mikro?konomische Verwaltung und direkte Eingriffe, legten Wert auf die Verst?rkung der makro?konomischen Steuerung sowie die Kontrolle und Verwaltung des Marktes und die ?ffentlichen Dienstleistungen. In den vergangenen fünf Jahren wurden die Gegenst?nde der administrativen überprüfung und Genehmigung, für die die Abteilungen des Staatsrates zust?ndig sind, um 44 Prozent reduziert und überprüfungen und Genehmigungen, deren Gegenst?nde nicht in den Rahmen der administrativen überprüfung und Genehmigung fallen, wurden komplett abgeschafft. Die Zahl der auf der Ebene der Zentralregierung zu best?tigenden und zu genehmigenden Investitionsprojekte von Unternehmen wurde um 90 Prozent verringert und die Zahl der Gegenst?nde der administrativen überprüfung und Genehmigung bezüglich der Dienstleistungen der Vermittlungsinstitute um 74 Prozent gesenkt. Die Zulassungen und Beglaubigungen von Berufsqualifikationen wurden in gro?em Umfang reduziert. Die Gruppen der durch die Zentralregierung festgelegten Preise wurden um 80 Prozent und die Gruppen der durch die Lokalregierungen festgelegten Preise um mehr als die H?lfte reduziert. Das System der Verwaltung kommerzieller T?tigkeiten einschlie?lich der Registrierung der Gewerbet?tigkeiten in Industrie und Handel sowie der Registrierung des eingetragenen Kapitals wurde umfassend reformiert. Der Zeitaufwand für die Gründung eines Unternehmens wurde um mehr als ein Drittel verkürzt. Die Kontrolle und Verwaltung w?hrend der betreffenden Angelegenheit und nach deren Abschluss wurden erneuert und verst?rkt. Die zweifachen Auslosungen und eine Bekanntmachung, n?mlich die Kontrolleure und die zu überprüfenden Institutionen werden ausgelost und die überprüfungs- und Ahndungsergebnisse rechtzeitig bekannt gemacht, wurden praktiziert. Damit wurden die Effekte und Gerechtigkeit der Kontrolle und Verwaltung erh?ht. Die ?Internet Plus Verwaltungsdienstleistungen“ wurden verbreitet und die Ma?nahmen wie Erledigung von Formalit?ten durch eine Stelle (Single-Window) durchgeführt. Das Umfeld für Handels- und betriebswirtschaftliche T?tigkeiten von Unternehmen wurde nachhaltig verbessert, die Vitalit?t des Marktes merklich gest?rkt und die Erledigung beh?rdlicher Angelegenheiten für die Bev?lkerung noch mehr erleichtert.

            (3) An der von Innovation bestimmten Entwicklung wurde festgehalten, die sch?pferische Kraft der Gesellschaft tatkr?ftig stimuliert und die gesamte Innovationsf?higkeit und -effizienz wurde erheblich erh?ht. Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung wurde durchgeführt. Das Umfeld für Innovationen wurde optimiert und eine Innovationssituation geformt, in der sich zahlreiche Haupttr?ger miteinander koordinieren und ihre Arbeit allseitig vorantreiben. Das Selbstbestimmungsrecht der Forschungsakademien und -institute sowie Hochschulen für wissenschaftliche Forschungen wurde erweitert, die Verwaltung von Forschungsprojekten und -mitteln verbessert und die Reform der Verwaltung der Rechte und Interessen bezüglich wissenschaftlich-technischer Forschungsergebnisse vertieft. Die Experimente der Reform hin zur umfassenden Innovation wurden vorangetrieben. Der Aufbau der wissenschaftlich-technischen Innovationszentren in Beijing und Shanghai wurde unterstützt. Es wurden 14 neue staatliche Modellzonen für selbstst?ndige Innovation errichtet, die Herausbildung einer Reihe regionaler Zonen, die für Innovation von gro?er Bedeutung sind, wurde gef?rdert, der Aufbau des Systems technischer Innovation mit Unternehmen als Haupttr?ger verst?rkt und eine Reihe von innovativen Unternehmen und von Forschungs- und Entwicklungsinstitutionen neuen Typs, die internationale Konkurrenzf?higkeit besitzen, wurde ins Leben gerufen. Die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen wurden tief gehend entfaltet, eine inklusive Unterstützungspolitik wurde durchgeführt und das System der Inkubatoren vervollkommnet. Die Zahl der verschiedenartigen Haupttr?ger des Marktes belief sich auf mehr als 98 Millionen, was eine Zunahme um mehr als 70 Prozent in den vergangenen fünf Jahren bedeutet. Der inl?ndische Bestand an effektiven Erfindungspatenten wurde um das Zweifache gesteigert und das Volumen des Technologie-Handels verdoppelt. In der wissenschaftlich-technischen Innovation in unserem Land gelang der übergang von der Hauptaufgabe der Deckung des Nachholbedarfs hin zum Einholen und Ausbau des Vorsprungs in verschiedenen Bereichen. Unser Land entwickelt sich zu einem weltweit angesehenen und attraktiven Standort für Innovationen und Gro?unternehmungen.


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