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    Xi Jinpings Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (8)

    (German.people.cn)
    Freitag, 01. Dezember 2017
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    Schriftgr??e

    VIII. Erh?hung des Niveaus der Gew?hrleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung, Verst?rkung und Erneuerung der Governance der Gesellschaft

    Die ganze Partei muss im Kopf behalten, dass die Frage ?für wen“ den Prüfstein für die überprüfung des Wesens einer Partei und einer Staatsmacht bildet. Das unbeirrbare Kampfziel unserer Partei ist es, das Volk zur Schaffung eines sch?nen Lebens zu führen. Wir müssen stets den Interessen des Volkes den allerh?chsten Stellenwert einr?umen, dem ganzen Volk die Früchte der Reform und Entwicklung mehr und fairer zuteil werden lassen und in Richtung der Verwirklichung des gemeinsamen Wohlstands des ganzen Volkes weiter voranschreiten.

    Bei der Gew?hrleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung müssen wir die Fragen anpacken, die der Bev?lkerung am meisten am Herzen liegen und mit ihren realen Interessen unmittelbar im Zusammenhang stehen. Wir sollen einerseits unser Bestes tun, andererseits im Rahmen des M?glichen handeln, die Aufgaben eine nach der anderen erfüllen und die Arbeit Jahr für Jahr fortsetzen. Es gilt, daran festzuhalten, dass alle ihren Pflichten nachkommen und alle an den Früchten teilhaben. Es gilt des Weiteren, die entscheidende Linie unbeirrt zu halten, Schwerpunkte hervorzuheben, Systeme zu vervollkommnen, Erwartungen richtig auszurichten, das System der ?ffentlichen Dienstleistungen zu vervollkommnen, die grundlegende Lebenshaltung der Bev?lkerung zu gew?hrleisten, deren st?ndig wachsende Bedürfnisse nach einem sch?nen Leben unaufh?rlich zu befriedigen und die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit kontinuierlich zu f?rdern, damit einewirksame Governance der Gesellschaft und einegute gesellschaftliche Ordnung gestaltet werden, das Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung sowie das Glücks- und das Sicherheitsgefühl der Bev?lkerung verst?rkt, besser garantiert und noch nachhaltiger werden.

    (1) Das Bildungswesen soll vorrangig entwickelt werden. China zu einem Land mit einem starken Bildungswesen aufzubauen, bildet ein grundlegendes Projekt für das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation. Das Bildungswesen soll den Vorrang haben, die Reform des Bildungswesens vertieft und dessenModernisierung beschleunigt werden. Das Bildungswesen soll zur Zufriedenheit des Volkes gut ausgestaltet werden. Wir müssen die Richtlinie der Partei für das Bildungswesen umfassend durchsetzen, die grundlegenden Aufgaben der F?rderung der moralischen Integrit?t und der Bildung der Menschen in die Praxis umsetzen, die qualit?tsorientierte Bildung entwickeln, die Fairness im Bildungswesen f?rdern sowie Erbauer und Nachwuchskr?fte des Sozialismus heranbilden, die allseitig – moralisch, geistig, k?rperlich und ?sthetisch – entwickelt sind. Es gilt, die integrierte Entwicklung der st?dtischen und l?ndlichen ?ffentlichen Schulen für die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht voranzutreiben, der Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land gro?e Aufmerksamkeit zu schenken, die Arbeit der vorschulischen Erziehung, der F?rderschulbildung und der Internetbildung gut zu leisten, die Schulbildung in der Oberstufe der Mittelschule auszuweiten und durch Bemühungen jedem Kind faire und qualitativ hochwertige Bildung zu gew?hrleisten. Das System der Berufsausbildung und Fortbildung ist zu vervollkommnen, die Integration von Produktion und Lehre zu f?rdern und die Zusammenarbeit zwischen Lehranstalten und Unternehmen voranzutreiben. Der Aufbau von Hochschulen und Fachrichtungen von Weltklasse soll beschleunigt vorangetrieben und die von endogenen Faktoren angetriebene Entwicklung der Hochschulbildung verwirklicht werden. Es gilt, das System der finanziellen Unterstützung für die Studenten zu vervollst?ndigenund zu erreichen, dass die überwiegende Mehrheit der neuen Arbeitskr?fte in Stadt und Land die Oberstufe der Mittelschule durchlaufen und eine zunehmende Zahl von ihnen eine Hochschulbildung genie?en kann. Der Schulbetrieb durch die gesellschaftlichen Kr?fte ist zu unterstützen und zu standardisieren. Es gilt, den Aufbau des Berufsethos und Arbeitsstils der Lehrer zu intensivieren, ein hoch qualifiziertes Lehrerkontingent heranzubilden sowie den Respekt vor Lehrern und die Wertsch?tzung der Bildung in der ganzen Gesellschaft zu unterstützen. Die Weiterbildung ist gut zu gestalten, eine lernende Gesellschaft beschleunigt aufzubauen und das Bildungsniveau der Bev?lkerung tatkr?ftig zu erh?hen.

    (2) Die Qualit?t der Besch?ftigung und das Einkommensniveau der Bev?lkerung sollen erh?ht werden. Die Besch?ftigung hat die gr??te Bedeutung für die Lebenshaltung der Bev?lkerung. Wir sollen an der Strategie zur vorrangigen F?rderung der Besch?ftigung und der aktiven Besch?ftigungspolitik festhalten sowie die qualifizierte und ausreichende Besch?ftigung zunehmend ausbauen. Berufsausbildung und technische Fortbildung sind in gro?em Ma?e durchzuführen, die überwindungstruktureller Widersprüche in der Besch?ftigung ist zu beachten und die F?rderung der Besch?ftigung durch Existenzgründung anzuspornen. Es gilt, allseitige ?ffentliche Dienstleistungen für die Besch?ftigung zu bieten und die Besch?ftigung und die Existenzgründungen von Jugendlichen wie Hochschulabsolventen und b?uerlichen Wanderarbeiterndurch verschiedene Kan?le voranzutreiben. Die system- und mechanismusbedingten Missst?nde, die die Fluktuation von Arbeitskr?ften und Fachkr?ften in der Gesellschaft behindern, sollen beseitigt werden, damit alle Menschen durch ihre flei?ige Arbeit die Chance zur Verwirklichung ihrer eigenen Entwicklung genie?en k?nnen. Die Mechanismen zur Konsultation und zur Koordination unter gemeinsamer Beteiligung der Regierung, der Gewerkschaft und der Unternehmen sind zu vervollkommnen und harmonische Arbeitsverh?ltnisse zu gestalten. Es gilt, am Prinzip der Verteilung nach der Arbeitsleistung festzuhalten, das System und den Mechanismus der Verteilung nach den Faktoren zu vervollkommnen und die Einkommensverteilung durch F?rderungen vernünftiger und geordneter zu gestalten. Es soll dazu ermutigt werden, durch flei?ige Arbeit und Gesetzestreue zum Wohlstand zu gelangen. Es gilt, die Gruppe der Durchschnittsverdienenden zu vergr??ern, die Einkommen von wenig Verdienenden zu erh?hen sowie zu hohe Einkünfte zu regulieren und illegale abzuschaffen. Es gilt des Weiteren, daran festzuhalten, die Einkommen der Bev?lkerung parallel mit der Wirtschaftsentwicklung zu steigern und das Arbeitsentgelt parallel mit der Steigerung der Arbeitsproduktivit?t zu erh?hen. Die Kan?le der sich aus Arbeit und Verm?gen ergebenden Einkünfte der Bev?lkerung sind zu erweitern. Die regulierenden Funktionen der Regierung bei der abermaligen Verteilung sollen gut erfüllt,die Angleichung der grundlegenden ?ffentlichen Dienstleistungen beschleunigt vorangetrieben und das Gef?lle bei der Einkommensverteilung verkleinert werden.

    (3) Der Aufbau eines Sozialabsicherungssystems soll verst?rkt werden. Wir sollen nach den Anforderungen ?die grundlegende Garantie zum Auffangen bieten, dichte Netze flechten und Mechanismen etablieren“ umfassend ein nachhaltiges und mehrstufiges Sozialabsicherungssystem aufbauen, das die volle Abdeckung der ganzen Bev?lkerung, einheitliche Planung der St?dte und der l?ndlichen Gebiete, deutliche Festlegung der Befugnisse und Verantwortungen und angemessene Absicherung beinhaltet. Der Plan für ein Absicherungssystem unter Beteiligung der gesamten Bev?lkerung soll umfassend durchgeführt werden. Die Systeme der Grundrentenversicherung für die st?dtischen Arbeiter und Angestellten sowie für die Stadt- und Landbewohner sind zu vervollkommnen und die einheitliche Planung der Rentenversicherung soll m?glichst bald im ganzen Land verwirklicht werden. Es gilt, die einheitlichen Systeme der grundlegenden Krankenversicherungen und der Versicherung gegen schwere Krankheiten für Stadt- und Landbewohner sowie die Arbeitslosen- und Arbeitsunfallversicherung zu vervollkommnen. Es soll eine landesweit einheitliche Plattform der ?ffentlichen Dienstleistungen für die Sozialabsicherung aufgebaut werden. Das Sozialhilfesystem in den St?dten und auf dem Land ist einheitlich zu planen und das System der Absicherung des Existenzminimums zu vervollkommnen. Wir müssen an der grundlegenden Staatspolitik der Gleichberechtigung von Mann und Frau festhalten sowie die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Minderj?hrigengew?hrleisten. Systeme wie die Sozialhilfe, die ?ffentliche Wohlfahrt, die Philanthropie und die bevorzugte Behandlung der Kriegsversehrten und Familienangeh?rigen revolution?rer M?rtyrer und Armeeangeh?riger sowie die Unterbringung demobilisierter Armeeangeh?riger sind zu vervollkommnen. Das System, das den auf dem Land verbliebenen Kindern, Frauen und Senioren Fürsorge und Dienstleistungen gew?hrt, ist zu vervollst?ndigen. Die Fürsorge und die Rehabilitationsdienstleistungen für Menschen mit k?rperlicheroder geistigerBehinderung sind zu verst?rken. Es gilt, am Standpunkt festzuhalten, dass die Wohnh?user zum Wohnen da sind, nicht aber zur Spekulation. Es gilt des Weiteren, ein System des Wohnungswesens mit Angeboten durch verschiedene Haupttr?ger, der Gew?hrleistung durch verschiedene Kan?le und der parallelen F?rderung von Vermietung und Kauf beschleunigt zu etablieren, damit die Ansprüche der ganzen Bev?lkerung auf Wohnraum befriedigt werden.

    (4) Der Kampf zur L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung soll mit Entschiedenheit gewonnen werden. Es ist das feierliche Versprechen unserer Partei, die Armen und die armen Gebiete gemeinsam mit anderen Bev?lkerungsgruppen und Landesteilen auf eine Gesellschaft mit umfassendem bescheidenen Wohlstand zuzusteuern. Es gilt, die Kr?fte der ganzen Partei, des ganzen Landes und der ganzen Gesellschaft zu mobilisieren sowie daran festzuhalten, die Armen zweckdienlich und pr?zise zu unterstützen und sie dadurch aus der Armut zu befreien. Es gilt des Weiteren, an den Arbeitsmechanismen festzuhalten, in denen die Zentralregierung eine einheitliche und umfassende Planung erstellt, die Provinzregierungen die Gesamtverantwortung tragen und die Regierungen auf der Stadt-und Kreisebene die Umsetzungsarbeit leisten. Das Verantwortlichkeitssystem, dass die obersten Funktion?re der Partei- und Regierungsorgane die Gesamtverantwortung tragen, ist zu st?rken. Es gilt ferner, am gro?en Gefüge der Armutsüberwindung festzuhalten, Wert auf die Verbindung von Armutsüberwindung, Willen zur Eigeninitiative und Erh?hung des Bildungsniveaus zu legen, die Zusammenarbeit zwischen den ?stlichen und den westlichen Gebieten bei der Armutsüberwindung tief gehend durchzuführen sowie die Aufgabe der Armutsüberwindung in den besonders armen Gebieten schwerpunktm??ig zu erfüllen, um zu gew?hrleisten, dass die nach den geltenden Normen unseres Landes als Arme eingestuften Landbewohner bis 2020 aus der Armut befreit werden, alle ?armen Kreise“ dieses Etikett als solche abstreifen und die regionale gro?fl?chige Armut beseitigt wird, damit die Menschen und Gebiete, die wirklich in Armut geraten sind, wahrhaftig aus der Armut befreit werden.

    (5) Die Strategie zum Aufbau eines Landes mit gesunder Bev?lkerung soll durchgeführt werden. Die Gesundheit der Bev?lkerung ist ein wichtiges Merkmal für die Prosperit?t einer Nation und die Erstarkung eines Landes. Es gilt, die Politik für das nationale Gesundheitswesen zu vervollkommnen und der Bev?lkerung allseitige und lebenslange Dienstleistungen im Gesundheitswesen zu bieten. Es gilt des Weiteren, die Reform des Systems der medizinischen Betreuung,der Arzneimittelversorgung und der Gesundheitsfürsorge zu vertiefen, den umfassenden Aufbau des grundlegenden Systems chinesischer Pr?gung für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge als Ziel zu betrachten, das grundlegende Absicherungssystem und das hochwertige und hocheffiziente Dienstleistungssystem für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge umfassend zu errichten sowie das Verwaltungssystem der modernen Krankenh?user zu vervollst?ndigen. Der Aufbau des Dienstleistungssystems für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene und des ?rztekontingents für Allgemeinmedizin ist zu verst?rken. Die prozentuale Gewinnbeteiligung der Krankenh?user am Verkauf von verteuerten Arzneimitteln soll umfassend abgeschafft und das System für die Absicherung der Arzneiversorgung vervollst?ndigt werden. Es gilt, an der Vorbeugung als Hauptma?nahme festzuhalten.Eine patriotische Gesundheitsaktion soll tiefgehend entfaltet, eine gesunde und kultivierte Lebensweise gef?rdertsowie Vorbeugung und Kontrolle von schweren Krankheiten sollen durchgesetzt werden. Die Strategie der Sicherheit von Nahrungsmitteln ist weiter durchzuführen, damit sich die Bev?lkerung ohne Bedenken davon ern?hren kann. Es gilt, daran festzuhalten, die Traditionelle Chinesische Medizin und die westliche Medizin gleicherma?en zu beachten sowie die Traditionelle Chinesische Medizin und Pharmazeutik fortzuführen und zu entwickeln. Gesellschaftliche Kr?fte sind zu unterstützen, Krankenh?user zu betreiben und Industrien des Gesundheitswesens zu entwickeln. Die übereinstimmung und die Verbindung der Geburtenpolitik mit der entsprechenden Wirtschafts- und Sozialpolitik sollen gef?rdert und die strategische Forschung zur demografischen Entwicklung verst?rkt werden. Es gilt, der Alterung der Bev?lkerung aktiv zu begegnen, ein System der politischen Ma?nahmen und ein gesellschaftliches Umfeld dafür zu schaffen, dass die Senioren gut betreut sowie piet?t- und respektvoll behandelt werden. Es gilt des Weiteren, die Verbindung der medizinischen Versorgung mit der Seniorenbetreuung voranzutreiben und die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten und der damit zusammenh?ngenden Industrien zu beschleunigen.

    (6) Das durch den gemeinsamen Aufbau, die gemeinsame Verwaltung und die gemeinsame Teilhabe gekennzeichnete Gefüge der Governance der Gesellschaft soll aufgebautwerden. Es gilt,den Aufbau des Systems der Governanceder Gesellschaft zu verst?rken und dasSystem der Governance der Gesellschaft zu vervollkommnen, in dem die Parteikomitees die Führung übernehmen, die Regierungen verschiedener Ebenen die Verantwortung tragen, die Gesellschaft die koordinierende Funktion erfüllt, die Beteiligung der ?ffentlichkeit erfolgt und die Rechtsstaatlichkeit die Garantie bildet, sowie das Niveau der Vergesellschaftung, der Rechtsbindung, der künstlichen Intelligenz und der fachlichen Spezialisierung der Governance der Gesellschaftzu erh?hen. Der Aufbau des Mechanismus zur Verhütung und L?sung gesellschaftlicher Widersprüche soll verst?rkt und die Widersprüche im Volk sollen richtig angegangen werden. Es gilt des Weiteren, sich das Konzept der sicheren Entwicklung zu Eigen zu machen, den Gedanken ?das Leben steht über allem, die Sicherheit steht an erster Stelle“ zu f?rdern, das System der ?ffentlichen Sicherheit zu vervollst?ndigen, das Verantwortlichkeitssystem für die Sicherheit in der Produktion zu vervollkommnen, dem Auftreten schwerwiegender sowie ?u?erst gro?er Unf?lle im Bereich der Produktionssicherheit entschieden Einhalt zu gebieten und die F?higkeit zur Verhütung, Minderung und Bek?mpfung von Naturkatastrophen zu erh?hen. Es gilt, den Aufbau des Pr?ventions- und Kontrollsystems für die ?ffentliche Sicherheit zu beschleunigen, Gesetzesverst??e und verbrecherische Handlungen wie Pornographie, Glücksspiel, Drogenhandel, kriminelle Milieus, Menschenraub und Betrügerei gesetzesgem?? zu bek?mpfen und zu betrafen sowie das Recht der Bev?lkerung auf pers?nliche Freiheit, ihr Eigentumsrecht und ihr Recht auf Pers?nlichkeit zu schützen. Der Aufbau des gesellschaftlichen Dienstleistungssystems für psychische Betreuung ist zu intensivieren und eine gesellschaftliche Geistesverfassung herauszubilden, die durch Selbstachtung und -vertrauen, Vernunft, M??igung sowie fortschrittliches Engagement gekennzeichnet ist. Es gilt, den Aufbau des Systems der Governancevon Wohnvierteln zu verst?rken, den Schwerpunkt der Governance der Gesellschaft auf die Basisebene zu verlagern, die Funktionen der gesellschaftlichen Organisationen zu entfalten und eine gute Interaktion zwischen der Governancedurch die Regierung, der Regulierung durch die Gesellschaft und der Selbstverwaltung durch dieEinwohner zu verwirklichen.

    (7) Die nationale Sicherheit soll effektiv gewahrt werden. Die nationale Sicherheit bildet einen wichtigen Grundstein für Stabilit?t und Sicherheit des Staates, in deren Wahrung das ureigene Interesse der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes liegt. Es gilt, die nationale Sicherheitsstrategie und -politik zu vervollkommnen, die politische Sicherheit des Staates entschieden zu wahren und s?mtliche sicherheitsrelevanten Arbeiten einheitlich voranzutreiben. Wir müssen das nationale Sicherheitssystem vervollst?ndigen, die nationale Sicherheit st?rker durch Gesetze gew?hrleisten und die F?higkeit zur Vorbeugung beziehungsweise Abwehr von Sicherheitsrisiken erh?hen. Es gilt, Infiltrations-, Subversions- und Sabotaget?tigkeiten, gewaltt?tigen Terrorakten, ethnisch-separatistischen sowie religi?s-radikalen Aktivit?ten aufmerksam vorzubeugen und diese entschieden zu bek?mpfen. Ferner gilt es, die Erziehung im Sinne der nationalen Sicherheit zu verst?rken sowie das Bewusstsein der ganzen Partei und des ganzen Volkes für die nationale Sicherheit zu sch?rfen, so dass Synergieeffekte für die Wahrung der nationalen Sicherheit in der ganzen Gesellschaft entstehen.

    Genossen! Das h?chste Kriterium für die gesamte Arbeit der Partei k?nnen nur die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes sein. Wir müssen daran festhalten, scheinbare Lappalien der Bev?lkerung als unsere eigenen gro?en Angelegenheiten zu betrachten und bei den Fragen ansetzen, die der Bev?lkerung am Herzen liegen und deren L?sung die Bev?lkerung zufriedenstellt, um das Volk dabei zu führen, stets ein sch?nes Leben zu schaffen!


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