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    Xi Jinpings Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (2)

    (German.people.cn)
    Freitag, 01. Dezember 2017
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    Genossen!

    Im Auftrag des XVIII. Zentralkomitees erstatte ich Ihnen jetzt diesen Bericht.

    Der XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist ein sehr wichtiger Parteitag, der in der entscheidenden Phase der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und in der Schlüsselperiode stattfindet, in der der Sozialismus chinesischer Pr?gung in ein neues Zeitalter eingetreten ist.

    Das Hauptthema dieses Parteitags lautet: Die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten, die Mission beherzigen, das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung hochhalten, den entscheidenden Sieg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen, um gro?e Siege des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter k?mpfen und ununterbrochen nach Verwirklichung des Chinesischen Traums des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation streben.

    Nur wenn wir die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten, k?nnen wir zielbewusst und unbeirrt vorw?rtsschreiten. Die ursprüngliche Zielvorstellung und die Mission der chinesischen Kommunisten bestehen darin, das Glück für das chinesische Volk anzustreben und sich für das Wiederaufleben der chinesischen Nation einzusetzen. Sie bilden die grundlegende Antriebskraft für das ununterbrochene Vorw?rtsschreiten der chinesischen Kommunisten. Die Genossen der ganzen Partei müssen für immer ein Herz und eine Seele mit dem Volk sein und mit ihm sein Schicksal teilen. Sie müssen den Wunsch des Volkes nach einem sch?nen Leben als Ziel ihrer Anstrengungen betrachten undmit starker Willenskraft und unbeugsamer Kampfhaltung weiter unerschrocken auf das gro?e Ziel des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zumarschieren.

    In der Gegenwart finden tief greifende und komplizierte Ver?nderungen der inl?ndischen und ausl?ndischen Lage statt. Die Entwicklung unseres Landes befindet sich noch immer in einer wichtigen Periode voller strategischer Chancenund weist überaus gl?nzende Perspektiven auf, zugleich sind auch die Herausforderungen sehr ernst. Die Genossen der ganzen Partei müssen unbedingt von einer h?heren Warte aus und mit Weitblick in Zeiten des Friedens die Gefahren bedenken, den Mut zu Wandel und Innovation haben, nie in Erstarrung und Stagnation verfallen, durch Zusammenschluss und Führung der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes den entscheidenden Sieg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen und mit gro?er Tatkraft um gro?e Siege des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter k?mpfen.

    I. Arbeit und historische Ver?nderungen in den vergangenen fünf Jahren

    Die fünf Jahre seit dem XVIII. Parteitag warenausgesprochen ungew?hnliche fünf Jahre im Entwicklungsprozess der Partei und des Staates. Angesichtseines ?u?eren Umfeldes,in dem es der Wiederbelebung der Weltwirtschaft an Triebkraft fehlte, es des ?fteren zu regionalen Konflikten und Unruhen kam, sich die globalen Probleme versch?rften,und aufgrund einer Reihe tief greifender Ver?nderungenwie zum Beispiel des Eintritts der Wirtschaftsentwicklung unseres Landes in den Zustand der neuen Normalit?t, hielten wir am allgemeinen Prinzip der Arbeit fest, n?mlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilit?t anzustreben, und erzielten trotz aller Schwierigkeiten bahnbrechende Fortschritte und historische Errungenschaften bei der Reform und ?ffnung sowie bei der sozialistischen Modernisierung.

    Um den Geist des XVIII. Parteitags in die Praxis umzusetzen, hielt das Zentralkomitee sieben Plenartagungen ab, auf denen jeweils Beschlüsse über sehrwichtige Fragen gefasst wurden wie die Reform der Regierungsorgane und die Umwandlung ihrer Funktionen, die umfassende Vertiefung der Reform, das umfassende Vorantreiben der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates, die Ausarbeitung des 13. Fünfjahresplans und die umfassende strenge Führung der Partei, und gab dafür die entsprechenden Anordnungen. In den vergangenen fünf Jahren brachten wir nach einem umfassenden Plan den Hauptentwurf voran, n?mlich die Integration der fünf zentralen Dimensionen, also des Aufbaus von Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft sowie einer ?kologischen Zivilisation, und trieben die strategische Anordnung der Vier Umfassenden Handlungenkoordiniert voran, n?mlich der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, der umfassenden Vertiefung der Reform, des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates und der umfassenden strengen Führung der Partei. Der 12. Fünfjahresplan wurde erfolgreich erfüllt und der 13. Fünfjahresplan wird reibungslos verwirklicht. Für die Sache der Partei und des Staates wurde eine neue umfassende Situation geschaffen.

    Beim Wirtschaftsaufbau wurden bedeutende Errungenschaften erzielt. Wir führten unbeirrt das neue Entwicklungskonzept durch und rückten mit Entschiedenheit die Auffassung von der Entwicklung zurecht, ver?nderten die Art und Weise der Entwicklung und erh?hten ununterbrochen die Qualit?t und Effizienz der Entwicklung. Die Wirtschaft behielt ein relativ hohes Wachstum bei und nahm eine führende Position unter den wichtigen Volkswirtschaften der Welt ein. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 54 Billionen Yuan auf 80 Billionen Yuan und steht weltweit unumstritten an zweiter Stelle. Unser Land leistete einen Beitrag von mehr als 30 Prozent zum Wachstum der Weltwirtschaft. Die strukturelle Reform der Angebotsseite wurde intensiv vorangetrieben und die Wirtschaftsstruktur st?ndig optimiert. Die neuen aufstrebenden Industrien wie die Digitalwirtschaft nahmen einen Aufschwung und der Aufbau der Infrastruktur wie Hochgeschwindigkeitsbahnen, Stra?en,Brücken, H?fen und Flugh?fen wurde beschleunigt vorangetrieben. Die Modernisierung der Landwirtschaft kam sicheren Schrittes voran und die Getreideproduktion erreichte 1,2 Billionen Jin (1 Jin = 500 Gramm). Die Urbanisierungsrate wurde j?hrlich im Durchschnitt um 1,2 Prozentpunkte gesteigert und mehr als 80 Millionen von der Landwirtschaft freigesetzte Einwohner sind Stadtbewohner geworden. Die Koordination der regionalen Entwicklung wurde gest?rkt. Der Aufbau ?eines Gürtels und einer Stra?e“ (des Wirtschaftsgürtels Seidenstra?e und der maritimen Seidenstra?e des 21. Jahrhunderts), die koordinierte Entwicklung der St?dte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse zeitigten beachtliche Erfolge. Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung wurde mit gro?er Tatkraft umgesetzt. Der Aufbau eines innovativen Landes trug reiche Früchte. Gro?e wissenschaftlich-technische Errungenschaften wie die Raumfahrtmodule ?Tiangong “, das bemannte Forschungs-U-Boot ?Jiaolong“, das Radioteleskop (FAST) ?Tianyan“, der Wissenschaftssatellit ?Wukong“ und der Quantensatellit ?Mozi“ sowie Gro?raumflugzeuge wurden erzielt. Der Aufbau auf Inseln und Riffen im Südchinesischen Meer wurde aktiv vorangetrieben. Das neue System der nach au?en ge?ffneten Wirtschaft wurde schrittweise vervollst?ndigt. Der Au?enhandel, die Investitionen im Ausland und die Devisenreserven sind unumstritten weltweit führend.

    Bei der umfassenden Vertiefung der Reform wurden wichtige Durchbrüche erzielt. Die umfassende Vertiefung der Reform wurde beschleunigt und sicheren Schrittes vorangetrieben. System- und mechanismusbedingte Missst?nde wurden mit Entschiedenheit beseitigt. Die Reform wurde umfassend intensiviert, erzielte in zahlreichen Schlüsselpunkten Durchbrüche und drang in tiefere Ebenen vor. Mit konzentrierten Kr?ften wurden der systematische Charakter, die Ganzheitlichkeit und die Koordination der Reform gest?rkt sowie deren Breite und Tiefe schrittweise ausgebaut. Mehr als 1500 Reformma?nahmen wurden durchgeführt und in wichtigen Bereichen und Schlüsselkettengliedern wurden bahnbrechende Fortschritte erzielt. In den Hauptbereichen wurde der tragende Rahmen der Reform grunds?tzlich etabliert. Das System des Sozialismus chinesischer Pr?gung wurde weiter vervollkommnet, das Niveau der Modernisierung des Regierungssystems sowie der Regierungsf?higkeit des Staates deutlich erh?ht und die Vitalit?t der Entwicklung und der Innovation der ganzen Gesellschaft merklich gest?rkt.

    Beim demokratischen und rechtsstaatlichen Aufbau wurden gro?e Schritte unternommen. Die sozialistische demokratische Politik wurde aktiv entwickelt, die gesetzesgem??e Verwaltung des Staates umfassend vorangetrieben, der systembezogene Aufbau der organischen Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates umfassend verst?rkt und das System und der Mechanismus der Führung durch die Partei ununterbrochen vervollkommnet. Die sozialistische Demokratie entwickelte sich weiter, die innerparteiliche Demokratie wurde in gr??erem Umfang praktiziert und die sozialistische konsultative Demokratie kam voll zur Entfaltung. Die patriotische Einheitsfront wurde gefestigt und erfuhr eine Entwicklung und die Arbeit bezüglich der nationalen Minderheiten und der Religionen erzielte innovative Fortschritte. Die wissenschaftliche Gesetzgebung, strikte Gesetzesdurchführung, gerechte Ausübung der Justiz und Gesetzesbefolgung durch das ganze Volk wurdentief gehendvorangebracht. Der Aufbau des Rechtsstaates, die Errichtung der rechtsstaatlichen Regierung und die Etablierung einer Gesellschaft mit Rechtsbindung erg?nzten einander. Das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Pr?gung wurde zunehmend vervollkommnet und das Rechtsbewusstsein der ganzen Gesellschaft deutlich gest?rkt. Der Pilotversuch zur Reform des staatlichen Aufsichts- und Kontrollsystems erzielte konkrete Ergebnisse und die Reform des Verwaltungssystems und des Justizsystems sowie der Aufbau des Systems für die Beschr?nkung und Kontrolle der Machtausübung wurden wirksam umgesetzt.

    Beim ideologischen und kulturellen Aufbau wurden gro?e Fortschritte erzielt. Die Führung der ideologischen Arbeit durch die Partei wurde gest?rkt, die Innovation der Theorie der Partei umfassend vorangetrieben und die leitende Position des Marxismus im ideologischen Bereich trat noch deutlicher zu Tage. Der Sozialismus chinesischer Pr?gung und der Chinesische Traum wurden ins allgemeine Bewusstsein gebracht. Die sozialistischen Grundwerte und die hervorragende traditionelle chinesische Kultur wurden weitgehend zur Geltung gebracht und die Aktivit?ten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation unter der Bev?lkerung in solider Weise zur Entfaltung gebracht. Das Niveau der ?ffentlichen kulturellen Dienstleistungen wurde st?ndig erh?ht, das literarische und künstlerische Schaffen erfuhr eine kontinuierliche Prosperit?t und das Kulturwesen und die Kulturwirtschaft nahmen einen Aufschwung. Aufbau, Verwaltung und Anwendung des Internets wurden st?ndig vervollkommnet, die K?rperertüchtigung der gesamten Bev?lkerung und der Leistungssport entwickelten sich allseitig. Den zentralen Themen wurde noch st?rker Geltung verschafft, positive Energien wurden in gr??erem Ma?e freigesetzt und das Selbstvertrauen in die Kultur in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht. Die Soft Power des Landes im Kulturbereich und der Einfluss der chinesischen Kultur wurden beachtlich erh?ht. Der gedankliche Zusammenschluss und die gedankliche Einheit der ganzen Partei und Gesellschaft wurden weiter gefestigt.

    Das Leben des Volkes wurde st?ndig verbessert. Der Entwicklungsgedanke, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, wurde tief gehend umgesetzt. Eine gro?e Reihe von Ma?nahmen zur Verbesserung des Lebens der Bev?lkerung wurde zielgerichtet durchgeführt und diese hatte ein st?rkeres Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung. Im Kampf zur L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung wurden entscheidende Fortschritte erzielt, mehr als 60 Millionen Menschen dauerhaft aus der Armut befreit und die Armutsquote sank von 10,2 Prozent auf unter vier Prozent. Das Bildungswesen entwickelte sich allseitig und wurde in den zentralen und westlichen Gebieten sowie auf dem Land deutlich verst?rkt. Die Besch?ftigungslage wurde st?ndig verbessert und die Zahl der Besch?ftigten in den St?dten wurde im Jahresdurchschnitt um mehr als 13 Millionen erh?ht. Das Wachstum der Einkommen der Stadt- und Landbewohner übertraf das Wirtschaftswachstum und die Bev?lkerungsgruppe des mittleren Einkommens erweiterte sich st?ndig. Ein die Stadt- und Landbewohner abdeckendes Sozialabsicherungssystem wurde grunds?tzlich etabliert. Das Gesundheitsniveau der Bev?lkerung und das Niveau der medizinischen Versorgung und Gesundheitsfürsorge wurden beachtlich erh?ht und der Wohnungsbau für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sicheren Schrittes vorangetrieben. Das System der Governance der Gesellschaftwurde weiter vervollkommnet, die gesamte gesellschaftliche Situation behielt die Stabilit?t bei und die Sicherheit des Staates wurde umfassend gest?rkt.

    Beim Aufbau der ?kologischen Zivilisation wurden beachtliche Errungenschaften erzielt. Der Aufbau der ?kologischen Zivilisation wurdeenergisch vorangetrieben. Das Bewusstsein und die Aktivit?t der ganzen Partei und des ganzen Landes zur Durchsetzung des grünen Entwicklungskonzepts wurden beachtlich gest?rkt und der Umstand, den Schutz der Umwelt und der ?kosysteme zu ignorieren, merklich ver?ndert. Das Ordnungssystem für die ?kologische Zivilisation wurde beschleunigt herausgebildet, das System der Hauptfunktionszonen schrittweise vervollst?ndigt und der Pilotversuch zur Etablierung eines Systems von Nationalparks aktiv vorangebracht. Die umfassende Ressourceneinsparung wurde effektiv gef?rdert. Die Intensit?t des Ressourcen- und Energieverbrauchs sank in gro?em Ma?e. Die Gro?projekte für Schutz und Wiederherstellung der ?kosysteme wurden reibungslos durchgeführt und der Prozentsatz der bewaldeten Fl?che stieg kontinuierlich. Die Sanierung der Umwelt und der ?kosysteme wurde merklich intensiviert und der Zustand der Umwelt verbessert. Unser Land führt die internationale Zusammenarbeit zur Bew?ltigung des Klimawandels, fungiert als wichtiger Teilnehmer am Aufbau der globalen ?kologischen Zivilisation, leistet zugleich gro?e Beitr?ge dazu und leitet ihn an.

    Eine neue Situation zur St?rkung und zum Aufschwung der Armee wurde geschaffen. Zur Verwirklichung des Chinesischen Traums und des Traums der St?rkung der Armee wurden milit?risch-strategische Richtlinien in der neuen Situation ausgearbeitet und die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee wurde tatkr?ftig vorangetrieben. Es wurde die Gutian-Konferenz über die politische Arbeit der gesamten Armee abgehalten.Die ruhmreiche Tradition und der hervorragende Arbeitsstil unserer Partei und Armee wurden wiederhergestellt und zur Entfaltung gebracht und das politische Umfeld der Volksarmee effektiv saniert. Bei der Reform der Landesverteidigung und Armee wurden historische Durchbrüche erzielt. Es hat sich ein neues Gefüge herausgebildet, in dem die Milit?rkommission die zentralisierte strategische Führung übernimmt, Bezirke für Kriegsführung das Kommando für milit?rische Aktionen verantworten und die Teilstreitkr?fte den milit?rischen Aufbau durchführen. Bezüglich des organisatorischen Gefüges und des Systems der Streitkr?fte der Volksarmee wurde eine revolution?re Umgestaltung realisiert. Die milit?rischen übungen und Vorbereitungen für Kriegsf?lle wurden intensiviert. Wichtige Aufgaben wie die Verteidigung der Rechte auf See, die Bek?mpfung des Terrorismus, die Wahrung der Stabilit?t, die Abwendung von Gefahren und der Katastrophenschutz, die internationale Friedenserhaltung und der Geleitschutz für Schiffe im Golf von Aden sowie die humanit?re Hilfeleistung wurden erfolgreich erfüllt. Waffen und Ausrüstungen erfuhren eine schnelle Entwicklung und die Vorbereitungen für milit?rische K?mpfe erzielten gro?e Fortschritte. Die Armee des Volkes unternahm feste Schritte auf dem Weg der St?rkung der Armee chinesischer Pr?gung.

    Die Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans erzielte neue Fortschritte. Die Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme“ wurde umfassend und pr?zise durchgeführt und mit Entschiedenheit wurde das in der Verfassung und im Grundgesetz verankerte Recht der Zentralregierung auf die umfassende Führung von Hongkong und Macao durchgesetzt. Der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen dem Festland und den Regionen Hongkong und Macao wurden vertieft und ihre Prosperit?t und Stabilit?t gewahrt. Es wurde am Ein-China-Prinzip und am ?Konsens von1992“ festgehalten. Die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e wurde gef?rdert, der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich intensiviert und es kam zum historischen Treffen der führenden Pers?nlichkeiten der beiden Seiten der Taiwan-Stra?e. Der Ver?nderung der Lage auf Taiwan wurde angemessen begegnet, die separatistischen Kr?fte, die für eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ eintraten, wurden entschieden bek?mpft und einged?mmt sowie Frieden und Stabilit?t an der Taiwan-Stra?e energisch erhalten.

    Die Gestaltung der nach allen Seiten gerichteten Diplomatie wurde tief greifend durchgeführt. Die Diplomatie Chinas als die eines gro?en Landes mit eigener Pr?gung wurde umfassend vorangetrieben, eine nach allen Seiten gerichtete, vielschichtige und mehrdimensionale Konstellation der Diplomatie herausgebildet sowie ein günstiges ?u?eres Umfeld für die Entwicklung unseres Landes geschaffen. Die Initiative zum gemeinsamen Aufbau ?eines Gürtels und einer Stra?e“ wurde in die Praxis umgesetzt, die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank initiiert und ins Leben gerufen sowie der Seidenstra?en-Fonds gegründet. Zudem wurden das erste Forum ?ein Gürtel und eine Stra?e“ für internationale Zusammenarbeit, die Informelle APEC-Gipfelkonferenz, der G20-Gipfel in Hangzhou, das Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in Xiamen sowie das Gipfeltreffen der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Ma?nahmen in Asien (CICA) veranstaltet. Es wurde die Initiative zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit ergriffen und der Wandel des Systems des globalen Regierens gef?rdert. Der internationale Einfluss, die überzeugungskraft und die Gestaltungskraft unseres Landes wurden weiter erh?ht und neue und wichtige Beitr?ge für Frieden und Entwicklung in der Welt geleistet.

    Bei der umfassenden strengen Führung der Partei wurden gro?e Erfolge erzielt. Die Führung durch die Partei und der Parteiaufbau wurden umfassend gest?rkt und der Umstand, dass bei der Führung und Verwaltung der Partei lax, locker und mild gehandelt wurde, mit Entschiedenheit ver?ndert. Der Respekt vor dem Parteistatut und dessen Befolgung wurden in der ganzen Partei vorangebracht und das Vierfache Bewusstsein, n?mlich das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung, wurde gest?rkt. Die Autorit?t sowie die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees wurden mit Entschiedenheit gewahrt. Die politische Disziplin und das politische Regelwerk der Partei wurden versch?rft. Auf allen Ebenen wurde die politische Verantwortung für die Führung und Verwaltung der Partei in die Praxis umgesetzt. Gem?? der Anforderung ?betrachte dich selbst im Spiegel, rücke deine Kleider und deinen Hut zurecht, nimm ein Bad und heile deine Krankheiten“ wurden die Aktionen zur Erziehung und Praxis im Sinne der Massenlinie der Partei und die spezielle Erziehungsaktion im Sinne der ?Dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ (die eigene Moral streng zu vervollkommnen, die Macht streng nach Vorschrift und Gesetz auszuüben und sich selbst streng zu disziplinieren; solide Pl?ne auszuarbeiten, solide Unternehmungen durchzuführen und einen soliden Umgang mit den Mitmenschen zu pflegen) durchgeführt sowie die Schulung und Erziehung im Sinne der?Zweifachen Studien und eines qualifizierten Verhaltens“ zur Regelm??igkeit entwickelt und institutionalisiert. Die Ideale und überzeugungen der ganzen Partei wurden weiter gefestigt und die Parteilichkeit weiter gest?rkt. Die Kriterien für gute Kader in der neuen Periode wurden angewendet und das Vorgehen und die Praxis bei Auswahl und Einsatz der Kader deutlich verbessert. Die Reform des Systems des Parteiaufbaus wurde tief gehend vorangetrieben und das innerparteiliche Regelwerk und System von Ordnungen wurden st?ndig vervollkommnet. Die Disziplin wurde in den Vordergrund gestellt und mit konzentrierten Kr?ften wurden die hervorstechenden Probleme gel?st, die von der Bev?lkerung am vehementesten berichtet wurden und die die gr??te Bedrohung des Fundaments der Regierungsführung durch die Partei bildeten. Die ?Acht Bestimmungen des Zentralkomitees zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ wurden ein- und durchgeführt, die Probleme Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz rigoros behandelt und Privilegien mit Entschiedenheit bek?mpft. Die abschreckende Funktion des Schwertes der Inspektion trat deutlich zu Tage. Die umfassende Abdeckung der Inspektion durch das Zentralkomitee und die Parteikomitees auf der Provinzebene wurde verwirklicht. Es wurde daran festgehalten, dass bei der Bek?mpfung der Korruption kein Sperrgebiet ausgewiesen, umfassende Abdeckung erreicht und Null-Toleranz praktiziert wurde.Es wurden die ?Tiger“ und ?Fliegen“ – korrupte Funktion?re von hohem und niedrigem Rang – gleicherma?engeschlagen sowie die ?Füchse“ – ins Ausland geflüchtete korrupte Funktion?re – verfolgt. Das Ziel, niemanden Korruption wagen zu lassen, wurde ansatzweise verwirklicht und der ?K?fig“ des Regelwerkes zur Beseitigung jeglicher M?glichkeit für die Korruption immer fester geflochten, gerade wird ein Schutzdamm gegen jegliche Motivationsbildung für die Korruption errichtet. Es hat sich eine Situation herausgebildet, in der die Bek?mpfung der Korruption umfassend obsiegt, und diese Situation wird konsolidiert und entwickelt sich weiter.

    Die Erfolge der vergangenen fünf Jahre sind allseitig und bahnbrechend. Die Ver?nderungen in diesen fünf Jahren umfassen viele Ebenen und sind von fundamentaler Bedeutung. In diesen fünf Jahren stellte unsere Partei mit gro?em politischen Mut und starkem Verantwortungsbewusstsein eine Reihe neuer Konzepte, Ideen und Strategien auf, führte eine Reihe wichtiger politischer Richtlinien durch,traf eine Reihe wichtiger Ma?nahmen und brachte eine Reihe wichtiger Arbeiten voran. Unsere Partei l?ste eine Vielzahl von Problemen, deren L?sung lange Zeit beabsichtigt, aber nicht gelungen war; sie vollendete zahlreiche gro?e Unternehmungen, die lange Zeit geplant, aber nicht zustande gebracht wurden; unsere Partei bewirkte historische Ver?nderungen in der Sache der Partei und des Staates. Diese historischen Ver?nderungen übten starken und weitreichenden Einfluss auf die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates aus.

    In den vergangenen fünf Jahren blickten wir mutig den schweren Risiken und Bew?hrungsproben, mit denen sich die Partei konfrontiert sah, sowie den hervorstechenden innerparteilichen Problemen ins Auge. Mit starkem Willen und Charakter rückten wir den Arbeitsstil zurecht, setzten die Disziplin rigoros durch, bek?mpften die Korruption, bestraften die Schuldigen und beseitigten die schweren latenten Gefahren innerhalb der Partei und der Staatsorgane. Die Atmosph?re des innerparteilichen politischen Lebens wurde st?rker gel?utert und das politische Umfeld deutlich verbessert. Die sch?pferische Kraft, der Zusammenhalt und die Kampfkraft der Partei wurden merklich gest?rkt, ihr Zusammenschluss und ihre Einheit weiter gefestigt und die Beziehungen zwischen der Partei und der Bev?lkerung deutlich verbessert. Die Partei wird durch die revolution?re Feuerprobe noch st?rker, setzt neue starke Vitalit?t und Dynamik frei und schafft eine starke politische Garantie für die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates.

    Gleichzeitig müssen wir aber nüchtern erkennen, dass es in unserer Arbeit noch zahlreiche Unzul?nglichkeiten gibt und wir uns mit nicht unerheblichen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert sehen. Dies sind haupts?chlich folgende: Etliche Probleme, die aus der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung resultieren, stechen hervor und sind noch nicht gel?st; Qualit?t und Effizienz der Entwicklung sind noch nicht hoch, die Innovationsf?higkeit ist noch nicht stark, die Realwirtschaft harrt einer Niveauhebung und für den Schutz der Umwelt und der ?kosysteme muss gro?e Verantwortung für lange Zeit erfüllt werden; im Bereich der Lebenshaltung der Bev?lkerung gibt es etliche Schwachstellen, die Aufgaben für die überwindung der Armut und die L?sung der diesbezüglichen Schlüsselprobleme sind noch schwer, bei der Entwicklung von Stadt und Land bzw. von verschiedenen Gebieten sowie in der Einkommensverteilung besteht noch immer ein gr??eres Gef?lle, die Bev?lkerung sieht sich noch immer mit nicht geringen Schwierigkeiten in solchen Bereichen wie Besch?ftigung, Bildung, medizinische Versorgung, Wohnraum und Seniorenbetreuung konfrontiert. Das Niveau der Kultiviertheit der Gesellschaft ist noch zu heben; die gesellschaftlichen Widersprüche und Probleme verflechten und überlagern sich, die Aufgaben für die umfassende gesetzesgem??e Verwaltung des Staates sind noch immer schwer und das Regierungssystem sowie die Regierungsf?higkeit des Staates noch zu st?rken; die Auseinandersetzungen im ideologischen Bereich bleiben kompliziert, die Sicherheit des Staates ist mit neuen Gegebenheiten konfrontiert; manche Anordnungen für die Reform und wichtige politische Ma?nahmen müssen noch weiter in die Praxis umgesetzt werden; auch beim Parteiaufbau gibt es noch immer etliche schwache Kettenglieder. All diese Probleme müssen wir mit konzentrierten Kr?ften l?sen.

    Die Erfolge der vergangenen fünf Jahre sind das Ergebnis der starken Führung des Zentralkomitees der Partei und noch mehr das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei und der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes. Hiermit m?chte ich im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den patriotischen Pers?nlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen! Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den überseechinesen! Ich danke herzlich den ausl?ndischen Freunden, die sich um die Sache der Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen!

    Genossen! Zu Beginn der Reform und ?ffnung hat unsere Partei den gro?en Aufruf erlassen, den eigenen Weg zu gehen und den Sozialismus chinesischer Pr?gung aufzubauen. Seit diesem Zeitpunkt schlie?t unsere Partei die Bev?lkerung aller Nationalit?ten zusammen, leitet sie zum unaufh?rlichen Kampf an, f?rdert die St?rke der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technik und der Landesverteidigung unseres Landes sowie dessen umfassende St?rke dahingehend, weltweit führend zu werden, und treibt die früher nie dagewesene Erh?hung des internationalen Einflusses voran. Das Antlitz der Partei, des Staates, des Volkes,der Armee sowie der chinesischen Nation erlebte beispiellose Ver?nderungen. Die chinesische Nation erhebt sich mit neuem Selbstbewusstsein im Osten der Weltkugel.

    Durch die langj?hrigen Bemühungen ist der Sozialismus chinesischer Pr?gung in ein neues Zeitalter eingetreten. Das ist der neue historische Orientierungspunkt für die Entwicklung unseres Landes.

    Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Pr?gung ins neue Zeitalter bedeutet, dass die chinesische Nation, die in der Neuzeit viel Not durchlitten hatte, einen gro?en Sprung verwirklicht hat, in dem sie aufgestanden ist, Wohlstand und St?rkung erlangt und gl?nzende Perspektiven für das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation er?ffnet hat. Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Pr?gung ins neue Zeitalter bedeutet des Weiteren, dass der wissenschaftliche Sozialismus im 21. Jahrhundert in China starke Vitalit?t und Dynamik freisetzt und das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung auf der Welt hochgehalten wird. Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Pr?gung ins neue Zeitalter bedeutet ferner, dass sich der Weg, die Theorie, das System und die Kultur des Sozialismus chinesischer Pr?gung st?ndig weiterentwickeln, der Modernisierungsweg für die Entwicklungsl?nder erweitert wurde, den L?ndern und V?lkern der Welt, die hoffen, sowohl die Entwicklung zu beschleunigen als auch ihre eigene Unabh?ngigkeit zu wahren, eine v?llig neue Wahlm?glichkeit und der Menschheit weise chinesische Ideen für Probleml?sungen und chinesische Konzepte zur Verfügung gestellt werden.

    Das neue Zeitalter ist das Zeitalter, in dem von den Vorfahren Geschaffenes fortgeführt und den Nachkommen Perspektiven er?ffnet sowie die bisherigen Erfolge ausgebaut und neue Fortschritte angestrebt werden; in dem weiterhin der gro?e Sieg des Sozialismus chinesischer Pr?gung unter neuen historischen Bedingungen davongetragen und der entscheidende Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand errungen und ein gro?es, modernes, sozialistisches Landweiter umfassend aufgebaut wird. Im neuen Zeitalter wird die Bev?lkerung aller Nationalit?ten den vereinten Kampf führen, fortw?hrend ein sch?nes Leben schaffen sowie den gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bev?lkerung schrittweise verwirklichen. Im neuen Zeitalter werden alle Chinesen am gleichen Strang ziehen und sich tatkr?ftig für die Verwirklichung des Chinesischen Traums des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation einsetzen. Auch im neuen Zeitalter n?hert sich unser Land zunehmend dem Zentrum der Weltbühne und wird ununterbrochen noch gr??ere Beitr?ge für die Menschheit leisten.

    Der Sozialismus chinesischer Pr?gung ist in ein neues Zeitalter eingetreten und der gesellschaft?liche Hauptwiderspruch in unserem Land hat sich gewandelt in den Widerspruch zwischen den st?ndig wachsenden Bedürfnissen der Bev?lkerung nach einem sch?nen Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung. Unser Land hat sicheren Schrittes das Problem der Versorgung mit Kleidung und Lebensmitteln für mehr als eine Milliarde Menschen gel?st, im Gro?en und Ganzen bescheidenen Wohlstand erreicht und wird in unmittelbarer Zukunft den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend vollenden. Die Bedürfnisse der Bev?lkerung nach einem sch?nen Leben erweitern sich st?ndig und sie stellt immer h?here Ansprüche an das materielle und kulturelle Leben, auch ihre Bedürfnisse in Bereichen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Fairness, Gerechtigkeit, Sicherheit und Umwelt wachsen st?ndig. Zeitgleich steigert sich merklich das Niveau der gesellschaftlichen Produktivkr?fte in der Gesamtheit und die Kapazit?t der gesellschaftlichen Produktion nimmt in zahlreichen Bereichen eine weltweit führende Position ein. Noch hervorstechendere Probleme beziehen sich auf den unausgewogenen und unzureichenden Charakter der Entwicklung. Dies bildet bereits den Hauptfaktor der Beschr?nkung für die Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der Bev?lkerung nach einem sch?nen Leben.

    Wir müssen erkennen, dass die Umwandlung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes eine die Gesamtlage betreffende historische Ver?nderung darstellt und viele neue Anforderungen an die Arbeit der Partei und des Staates stellt. Wir müssen auf der Grundlage der weiteren F?rderung der Entwicklung mit konzentrierten Kr?ften die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung l?sen, die Qualit?t und Effizienz der Entwicklung tatkr?ftig erh?hen, die wachsenden Bedürfnisse der Bev?lkerung in Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und ?kologie noch besser befriedigen und die allseitige Entwicklung der Menschen und die umfassenden Fortschritte der Gesellschaft noch besser vorantreiben.

    Wir müssen erkennen, dass die Umwandlung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes die von uns getroffene Feststellung über die historische Phase, in der sich der Sozialismus in unserem Land befindet, nicht ver?ndert: Unser Land befindet sich derzeit und auch noch lange Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus, diese grundlegende Gegebenheit des Landes bleibt ebenso unver?ndert wie die internationale Stellung unse?res Landes als das weltweit gr??te Entwicklungsland. Die ganze Partei muss diese grundlegende Gegebenheit des Sozialismus im Anfangsstadium fest in den Griff bekommen, stets mit beiden Beinen auf dem Boden dieser wichtigsten Tatsache stehen sowie an der Grundlinie der Partei festhalten, die die Lebensader der Partei und des Staates und die glückverhei?ende Linie für das Volk bildet. Sie muss die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenschlie?en und führen, den wirtschaftlichen Aufbau als Mittelpunkt betrachten, die Vier Grundprinzipien konsequent durchsetzen, an der Reform und ?ffnung festhalten, sich auf die eigene Kraft verlassen, harte Aufbauarbeit leisten und für den Aufbau Chinas zu einemgro?en modernen sozialistischen Land, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch undsch?n ist, k?mpfen.

    Genossen! Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Pr?gung ins neue Zeitalter ist für die Entwicklungsgeschichte der Volksrepublik China und der chinesischen Nation von gro?er Bedeutung. Er ist auch für die Entwicklungsgeschichte des Sozialismus der Welt und die Geschichte der gesellschaftlichen Entwicklung der Menschheit von gro?er Bedeutung. Die ganze Partei muss die Zuversicht festigen und gro?e Anstrengungen unternehmen, um die Lebenskraft des Sozialismus chinesischer Pr?gung noch st?rker zur Entfaltung zu bringen.


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