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    T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2017 (8)

    (German.people.cn)
    Montag, 06. M?rz 2017
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    Schriftgr??e

        Verehrte Abgeordnete!

        Unser Staat ist ein einheitlicher Nationalit?tenstaat. Wir müssen am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und dieses vervollkommnen, die Nationalit?tenpolitik der Partei gewissenhaft umsetzen und die Aktivit?ten zur F?rderung der Solidarit?t und des Fortschritts aller Nationalit?ten tief gehend entfalten. Die Feier zum 70. Gründungstag des Autonomen Gebiets Innere Mongolei ist gut zu organisieren. Wir sollen die Intensit?t der Unterstützung für die Entwicklung in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten erh?hen und die Aktion tief gehend durchführen, die Entwicklung der Grenzgebiete zu f?rdern und der dortigen Bev?lkerung zum Wohlstand zu verhelfen. Es gilt, die hervorragenden traditionellen Kulturen der nationalen Minderheiten zu schützen und zu entwickeln, die Entwicklung der zahlenm??ig relativ kleinen Nationalit?ten zu unterstützen und die Verwirklichung der gemeinsamen Entwicklung und des gemeinsamen Aufblühens der Bev?lkerung aller Nationalit?ten im Prozess der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand voranzutreiben. Wenn die Bev?lkerung aller Nationalit?ten in Eintracht miteinander lebt, einander hilft und sich harmonisch entwickelt, wird die gro?e Familie der chinesischen Nation bestimmt noch mehr Wohlergehen und Frieden erlangen.

        Wir müssen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religion umfassend umsetzen, religi?se Angelegenheiten gesetzesgem?? verwalten, die Harmonie der Beziehungen in Bezug auf die Religionen f?rdern und die aktive Rolle der Religionspers?nlichkeiten und Gl?ubigen bei der F?rderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung entfalten.

        Wir müssen die Politik bezüglich der Angelegenheiten von überseechinesen gewissenhaft in die Praxis umsetzen, die legitimen Rechte und Interessen der überseechinesen, der zurückgekehrten überseechinesen sowie ihrer Familienangeh?rigen wahren und ihre spezifische St?rke sowie ihre wichtige Rolle voll zur Entfaltung bringen. So werden der Zusammenhalt und das Zusammenwirken aller Chinesen im In- und Ausland sicher ununterbrochen gest?rkt.

        Verehrte Abgeordnete!

        Im vergangenen Jahr wurden bedeutende Durchbrüche bei der Reform der Landesverteidigung und der Armee und neue Fortschritte und Erfolge bei der Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung der Armee erzielt. In diesem Jahr sollen wir weiter daran festhalten, das Ziel der Partei zur St?rkung der Armee in der neuen Situation als Orientierung zu betrachten, den Aufbau der Armee mit der Intensivierung der politischen Arbeit, die St?rkung der Armee durch die Reform und die gesetzesgem??e Verwaltung der Armee vorantreiben, die Truppenausbildung und die Vorbereitungen auf milit?rische K?mpfe verst?rken und die Souver?nit?t, die Sicherheit und die Interessen der Entwicklung des Staates entschieden und wirksam wahren. Wir müssen an der absoluten Führung der Armee durch die Partei festhalten und das Verantwortlichkeitssystem des Vorsitzenden der Zentralen Milit?rkommission wahren und in die Praxis umsetzen. Die Reform der Landesverteidigung und der Armee ist kontinuierlich zu vertiefen. Die Verwaltung und Kontrolle in Bezug auf Küsten-, Luft- und Grenzverteidigung sollen intensiviert und wichtige Aktionen wie die Bek?mpfung des Terrorismus und die Wahrung der Stabilit?t, die internationale Friedenserhaltung und der Geleitschutz für Schiffe auf hoher See gründlich organisiert werden. Die F?higkeit zur selbstst?ndigen Innovation der verteidigungsbezogenen Wissenschaft und Technik ist zu erh?hen und der Aufbau der modernen Logistik und die Entwicklung von Waffenausrüstungen sind zu beschleunigen. Die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung unter der Bev?lkerung und der Aufbau bezüglich der Mobilmachung der Landesverteidigung und ihrer Reserve sind zu verst?rken. Es gilt, die koordinierte, ausgewogene und integrierte Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Landesverteidigung zu f?rdern, die Reform des Systems der Wissenschaft, Technik und Industrie der Landesverteidigung zu vertiefen und die tief integrierte Entwicklung voranzutreiben, die durch die Integration von milit?rischen und zivilen Zwecken gekennzeichnet ist. Die Regierungen aller Ebenen sollen durch noch solidere und kr?ftigere Ma?nahmen die Reform und den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee unterstützen, damit der Baum der Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk tief und fest verwurzelt ist und pr?chtig gedeiht.

        Verehrte Abgeordnete!

        Wir müssen die Richtlinien ?ein Land, zwei Systeme“, ?Hongkonger verwalten Hongkong“, ?Macaoer verwalten Macao“ und ?hochgradige Autonomie“ weiter umfassend und genau durchsetzen, strikt im Rahmen der Verfassung und der Grundgesetze handeln und es gew?hrleisten, dass die Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme“ in Hongkong und Macao unbeirrt, nicht verzerrt und nicht deformiert in die Praxis umgesetzt wird. Wir werden die Regierungschefs und die Regierungen der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao mit aller Kraft dabei unterstützen, die Verwaltung an das Gesetz zu binden, die Wirtschaft zu entwickeln, die Lebenshaltung der Bev?lkerung zu verbessern, die Demokratie voranzutreiben und die Harmonie zu f?rdern. Für die ?Unabh?ngigkeit Hongkongs“ gibt es keinen Ausweg. Wir sollen die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem Festland und Hongkong und Macao vorantreiben, einen Entwicklungsplan für die St?dtegruppe im gro?en Buchtgebiet von Guangdong, Hongkong und Macao untersuchen und ausarbeiten, die spezielle St?rke von Hongkong und Macao zur Entfaltung bringen und ihre Position und Funktion in der Wirtschaftsentwicklung und der ?ffnung des Landes nach au?en aufwerten. Wir sind nach wie vor fest davon überzeugt, dass Hongkong und Macao langfristig Prosperit?t und Stabilit?t beibehalten k?nnen.

        Wir müssen die politische Richtlinie über die Arbeit bezüglich Taiwans tief gehend in die Tat umsetzen, am Ein-China-Prinzip festhalten, die gemeinsame politische Grundlage des ?Konsenses von 1992“ wahren, die Souver?nit?t und die territoriale Integrit?t des Staates wahren und die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e sowie den Frieden und die Stabilit?t an der Taiwan-Stra?e erhalten. Wir bek?mpfen entschieden die separatistischen Aktivit?ten für eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ und d?mmen sie ein und erlauben niemandem, Taiwan auf irgendeine Art und Weise und in irgendeinem Namen vom Vaterland abzutrennen. Es gilt, die Integration und die Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft der beiden Seiten der Taiwan-Stra?e kontinuierlich voranzutreiben und den Taiwaner Landsleuten und besonders den Jugendlichen beim Studium, bei Besch?ftigung und Existenzgründung und im Leben auf dem Festland mehr Erleichterungen zu gew?hren. Die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e sollen gemeinsam die hehren nationalen Ideale hochhalten, unbeirrt den Verlauf der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlands f?rdern und gemeinsam ein glückliches Leben und eine sch?ne Zukunft für alle Chinesen schaffen.

        Verehrte Abgeordnete!

        Angesichts der tief greifenden Ver?nderung des politischen und wirtschaftlichen Gefüges der Welt wird China nach wie vor auf der Seite des Friedens und der Stabilit?t sowie der Unparteilichkeit und der Gerechtigkeit stehen und als Erbauer des Weltfriedens, F?rderer der globalen Entwicklung und Bewahrer der internationalen Ordnung fungieren. Wir werden unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung gehen, die Autorit?t und die Gültigkeit der multilateralen Systeme entschieden wahren, gegen jeglichen Protektionismus auftreten, uns tief gehend am Prozess des globalen Regierens beteiligen und die wirtschaftliche Globalisierung in Richtung auf mehr Inklusivit?t, gegenseitige Vorteile, Gerechtigkeit und Vernunft bringen. Es gilt, den Aufbau eines Rahmens der Beziehungen mit Gro?m?chten voranzutreiben, der insgesamt stabil bleibt und sich ausgewogen entwickelt, energisch ein durch gegenseitiges Vertrauen und gemeinsame Entwicklung gekennzeichnetes und gutnachbarschaftliches Umfeld zu schaffen, das Niveau der Kooperation mit anderen Entwicklungsl?ndern umfassend zu erh?hen und aktiv konstruktive Pl?ne zur L?sung der meist diskutierten globalen und regionalen Probleme vorzulegen. Die Vervollkommnung des Mechanismus zur Gew?hrleistung der Rechte und Interessen in übersee und der Aufbau der F?higkeiten dazu sind zu beschleunigen. Wir sind bereit, Hand in Hand mit der internationalen Gemeinschaft durch unser Engagement die Etablierung der neuartigen internationalen Beziehungen, deren Kern Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen bilden, voranzutreiben und neue Beitr?ge zur Schaffung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu leisten.

        Verehrte Abgeordnete!

        Die Erfüllung der Mission h?ngt von der Wahrnehmung der Verantwortung ab und gro?e Leistungen entstehen durch echte Taten. Wir müssen uns noch enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Kern scharen, einmütig und bahnbrechend vorw?rts streben, die Ziele und Aufgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in diesem Jahr durch Bemühungen verwirklichen bzw. erfüllen und für die Verwirklichung der gro?en Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ und den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes, das wohlhabend, stark, demokratisch, kultiviert und harmonisch ist, sowie die Verwirklichung des Chinesischen Traums des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation ununterbrochen k?mpfen! 

     

    Achtung: Der Bericht wird ver?ffentlicht unter Vollmacht des Redaktions- und übersetzungsbüros beim ZK der KPCh und ist zur Zitierung bezüglich Inhalt und Format nicht zu ver?ndern.


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