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    T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2017 (7)

    (German.people.cn)
    Montag, 06. M?rz 2017
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        (5) Die stabile Entwicklung der Landwirtschaft und das kontinuierliche Einkommenswachstum der Bauern sollen gef?rdert werden. Wir sollen die strukturelle Reform der Angebotsseite der Landwirtschaft tief gehend vorantreiben und die politischen Ma?nahmen vervollkommnen, die die Landwirtschaft st?rken und der Landwirtschaft, den l?ndlichen Gebieten und den Bauern Vergünstigungen gew?hren. Wir sollen die Kan?le zur Besch?ftigung der Bauern und zur Erh?hung ihrer Einkommen ausbauen, die Getreidesicherheit des Landes gew?hrleisten, die gegenseitige F?rderung der landwirtschaftlichen Modernisierung und der Urbanisierung neuen Typs vorantreiben und die neuen Triebkr?fte für die Entwicklung der Landwirtschaft und der l?ndlichen Gebiete beschleunigt herausbilden.

        Die Strukturregulierung der Landwirtschaft soll vorangebracht werden. Wir sollen die Bauern anleiten, gem?? der Marktnachfrage die Produktion zu entwickeln und das Angebot an grünen Landwirtschaftsprodukten hoher Qualit?t zu erh?hen. Die Produktion von Wasserreis und Weizen hoher Qualit?t soll vergr??ert, die Anbaufl?che von Mais durch eine angemessene Regelung reduziert und die Fl?che der Pilotversuche für den Anbau von Futterpflanzen statt Getreide auf mehr als 10 Millionen Mu (1 Mu = 1/15 Hektar) vergr??ert werden. Die Verringerung des Lagerbestandes an Mais durch verschiedene Kan?le soll gef?rdert werden. Die Entwicklung der Fein- und Weiterverarbeitung von Agrarprodukten in den Hauptanbaugebieten soll unterstützt werden. Es gilt, landwirtschaftliche Angebote für Besichtigung und Erholungsreisen zu entwickeln, die Produktions- und Wertersch?pfungsketten auszudehnen und ein neues Gefüge der integrierten Entwicklung des prim?ren, sekund?ren und terti?ren Wirtschaftssektors auf dem Land zu gestalten.

        Der Aufbau der modernen Landwirtschaft soll intensiviert werden. Es gilt, die standardisierte Produktion sowie Markenbildung und -schutz von Agrarprodukten beschleunigt voranzutreiben. Wir sollen die Funktionszonen für Getreideproduktion, die Schutzzonen für die Produktion wichtiger Agrarprodukte und die Zonen besonderer St?rke für spezielle Agrarprodukte sowie moderne landwirtschaftliche Produktionsparks aufbauen. Es gilt, die Sanierung von B?den voranzutreiben, Anbaufl?chen mit durchschnittlichen bzw. niedrigen Ertr?gen energisch umzugestalten, Agrartechnik für die Bewirtschaftung trockener B?den zu verbreiten und hocheffiziente wassersparende Bew?sserungsanlagen um 20 Millionen Mu zu vergr??ern. Der Schutz von Anbaufl?chen soll verst?rkt und ein Ausgleich für nicht zum landwirtschaftlichen Zweck genutzte Anbaufl?chen realisiert werden. Die Gro?bewirtschaftung verschiedener Formen zu entwickeln, ist der einzige Weg für die chinesisch gepr?gte Modernisierung der Landwirtschaft und l?sst sich nicht von der starken Garantie durch eine spezielle landwirtschaftliche Versicherung trennen. In diesem Jahr werden in 13 Schwerpunktprovinzen für Getreideproduktion einige Kreise und St?dte ausgew?hlt, die die Versicherung gegen gro?e Katastrophen bei den die Gro?bewirtschaftung betreibenden Bauernhaushalten durchführen sollen. Wir sollen durch Justierung eines Teils der Geldmittel aus dem Haushalt für Katastrophenhilfeleistung Unterstützungen für diese Arbeit gew?hren und die Abdeckungsbereiche und die Normen für die Versicherungsleistungen erh?hen. Das Rückversicherungssystem der Landwirtschaft soll vervollkommnet und die Entwicklung der modernen Landwirtschaft durch eine nachhaltige und solide Landwirtschaftsversicherung unterstützt werden.

        Die Reformen in l?ndlichen Gebieten sollen vertieft werden. Es gilt, die Reform des Systems der kollektiven Eigentumsrechte auf dem Land sicheren Schrittes voranzutreiben und die Pilotversuche mit der Reform des Bodeneigentums- und Bodenbewirtschaftungssystems auf dem Land zu vertiefen, um den Bauern mehr Eigentumsrechte zu gew?hren. Der Preisbildungsmechanismus und das System des Ankaufs und der Lagerung von wichtigen Agrarprodukten wie Getreide sollen vervollkommnet werden und die umfassende Reform des landwirtschaftlichen Wasserpreises soll vorangebracht werden. Die Reform der kollektiven Eigentumsrechte auf Forstung, der staatseigenen Forstgebiete und -farmen, der Unternehmen der Ackerlanderschlie?ung sowie der Versorgungs- und Absatzgenossenschaften usw. soll vertieft werden. Der Aufbau der Grundorganisationen auf dem Land soll verst?rkt werden. Der F?rdermechanismus für Existenzgründungen und Innovationen auf dem Land ist zu vervollst?ndigen, mehr berufsm??ige Bauern neuen Typs sind auszubilden und b?uerliche Wanderarbeiter zu unterstützen, heimzukehren und Existenzgründungen vorzunehmen. Wir sollen Hochschulabsolventen, demobilisierte Armeeangeh?rige und Wissenschaftler sowie Techniker durch weitere Ma?nahmen ermutigen, in die l?ndlichen Gebiete zu gehen und dort ihr Talent zu entfalten.

        Der Aufbau der ?ffentlichen Einrichtungen auf dem Land soll intensiviert werden. Wir sollen Landstra?en mit einer gesamten L?nge von 200 000 Kilometern neu bzw. umbauen und eine umfassende Abdeckung der l?ndlichen Gebiete mit einer stabilen und zuverl?ssigen Elektrizit?tsversorgung sowie eine umfassende Abdeckung der maschinell betriebenen Be- und Entw?sserungsanlagen mit Elektrizit?tsversorgung im Flachland verwirklichen. Die Ausstattung von 30 000 D?rfern administrativer Gliederung mit Glasfasernetzen ist abzuschlie?en. Es gilt, die Quote der gesicherten Trinkwasserversorgung in l?ndlichen Gebieten zu erh?hen und die Intensit?t des Umbaus bauf?lliger H?user in l?ndlichen Gebieten zu steigern. Wir sollen die Sanierung der Wohnumgebungen in l?ndlichen Gebieten tief gehend vorantreiben und sch?ne D?rfer sowohl mit modernem kulturellen Gepr?ge als auch mit idyllischer Landschaft aufbauen.

        (6) Die ?ffnung nach au?en soll aktiv und aus eigener Initiative erweitert werden. Gegenüber der neuen Ver?nderung des internationalen Umfelds und den neuen Anforderungen der inl?ndischen Entwicklung sollen wir die strategische Standortverteilung der ?ffnung nach au?en weiter vervollkommnen, den Aufbau eines neuen Systems der nach au?en ge?ffneten Wirtschaft beschleunigen und die ?ffnung nach au?en auf eine noch h?here Stufe und auf ein noch h?heres Niveau heben.

        Der Aufbau ?eines Gürtels und einer Stra?e“ soll in solider Weise vorangetrieben werden. Es gilt, an der gemeinsamen Konsultation, dem gemeinsamen Aufbau und dem gemeinsamen Gewinnen festzuhalten und den Aufbau von Wirtschaftskorridoren zu Lande und von als Stütze dienenden Standorten für die maritime Zusammenarbeit zu beschleunigen. Es soll der Kooperationsmechanismus zur umfassenden Erh?hung der Arbeitsleistung der Grenzüberg?nge an den Haupteisenbahnlinien gestaltet werden. Wir sollen die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazit?ten vertiefen und die Schritte chinesischer Ausrüstungen, Technologien, Standards sowie Dienstleistungen ins Ausland f?rdern, damit die gegenseitige Erg?nzung von St?rken realisiert wird. Es gilt, den Austausch und die Zusammenarbeit in Bereichen wie Bildungswesen, Wissenschaft und Technik, Kultur, Gesundheitswesen und Tourismus zu verst?rken. Wir werden das Forum ?ein Gürtel und eine Stra?e“ für internationale Zusammenarbeit gut und in hoher Qualit?t veranstalten und zusammen ein neues Kapitel für Kooperation und gemeinsames Gewinnen aufschlagen.

        Die erneute Stabilisierung und die Wende zum Guten im Au?enhandel sollen gef?rdert werden. Es gilt, die Im- und Exportpolitik durchzuführen und zu vervollkommnen und den Im- und Export von Qualit?tswaren zu f?rdern. Der Abdeckungsumfang der Kreditversicherung für Exporte soll vergr??ert werden. Die Versicherung der Finanzierung für den Export kompletter Anlagen soll alle den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Unternehmen abdecken. Die Pilotversuche mit der innovationsgetragenen Entwicklung des Dienstleistungshandels sind voranzutreiben. Wir sollen einen Fonds zur Anleitung der innovationsgetragenen Entwicklung des Dienstleistungshandels errichten und die Entwicklung der direkten Zollabfertigung für den Wareneinkauf auf bestimmten M?rkten und der Unternehmen für umfassende Dienstleistungen im Au?enhandel unterstützen. Es gilt, den Aufbau der Modellbasen für die Strukturumwandlung und Niveauhebung des Au?enhandels zu beschleunigen und die Veredelungswirtschaft zu f?rdern, sich in den mittleren und oberen Bereich der Produktionskette vorzuarbeiten und sich stufenweise in die zentralen und westlichen Gebiete zu verlagern. Wir sollen für den internationalen Handel das Verfahren zur Erledigung von Formalit?ten durch eine Stelle (Single-Window) verbreiten und die integrierte Zollabfertigung im ganzen Land verwirklichen. Die Importe von modernen Technologien, Anlagen und entscheidenden Einzel- und Ersatzteilen sollen vergr??ert werden, damit die ausgewogene Entwicklung des Handels und die beschleunigte Niveauhebung der inl?ndischen Industrien gef?rdert werden.

        Das Investitionsumfeld für ausw?rtige Gesch?ftsleute soll energisch optimiert werden. Es gilt, den Anleitungskatalog für die ausw?rtigen Investitionen in Industrien zu revidieren und den Zugang für ausw?rtige Investitionen in den Bereichen Dienstleistungssektor, Fertigungsindustrie und Bergbau weiter zu lockern. Unternehmen mit ausw?rtigem Kapital sollen unterstützt werden, im Inland an die B?rse zu gehen und Schuldscheine zu emittieren. Es soll ihnen erlaubt werden, an Projekten der nationalen technischen Pl?ne teilzunehmen. In Angelegenheiten wie Qualifikationsanerkennung, Normenausarbeitung, Warenbeschaffung der Regierung und Begünstigung im Rahmen der politischen Ma?nahmen des Plans ?Made in China 2025“ sollen die Unternehmen mit inl?ndischem Kapital und die Unternehmen mit ausw?rtigem Kapital gleichberechtigt behandelt werden. Im Rahmen der gesetzlich verankerten Befugnisse k?nnen Lokalregierungen die Vergünstigungspolitik zum Anwerben von Gesch?ften und zur Anziehung von Investitionen ausarbeiten und durchführen. Es gilt, 11 Pilot-Freihandelszonen nach hohen Standards und auf hohem Niveau aufzubauen und die reifen Erfahrungen umfassend zu verbreiten. Wir sollen die gesunde und standardisierte Entwicklung der Investitionen im Ausland f?rdern und die F?higkeit zur Vorbeugung von Risiken erh?hen. Chinas Tür der ?ffnung wird immer weiter ge?ffnet und das Land wird sicher weiter der attraktivste Zielort der ausl?ndischen Investitionen bleiben.

        Die Liberalisierung und die Erleichterung des internationalen Handels und der internationalen Investitionen sollen gef?rdert werden. Die wirtschaftliche Globalisierung entspricht den grundlegenden Interessen aller L?nder der Welt. China wird die globale wirtschaftliche Zusammenarbeit konsequent vorantreiben, die Position des Hauptkanals des multilateralen Handelssystems wahren und sich aktiv an multilateralen Handelsverhandlungen beteiligen. Wir sind bereit, zusammen mit den betreffenden L?ndern das umfassende Inkrafttreten und die Umsetzung des Protokolls zur Aufwertung des Freihandelsabkommens zwischen China und den ASEAN-Staaten voranzutreiben, m?glichst bald die Verhandlungen über das Abkommen für regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft abzuschlie?en und den Aufbau der asiatisch-pazifischen Freihandelszone zu f?rdern. Wir werden mit den betreffenden L?ndern und Regionen weiter Gespr?che und Verhandlungen über Investitions- und Handelsabkommen führen. China ist ein verantwortungsbewusstes Land, das die gegebenen Versprechen immer gewissenhaft erfüllt und die ihm zustehenden legitimen Rechte und Interessen entschlossen verteidigt.

        (7) Die Intensit?t beim Schutz und bei der Sanierung der ?kosysteme und der Umwelt soll verst?rkt werden. Die ?kosysteme und die Umwelt und insbesondere die Luftqualit?t beschleunigt zu verbessern, ist sowohl der sehnliche Wunsch der Bev?lkerung als auch eine der nachhaltigen Entwicklung innewohnende Notwendigkeit. Wir müssen die Ma?nahmen wissenschaftlich durchführen, sowohl die Symptome als auch deren Ursachen behandeln und die Umweltverschmutzung mit eisernen Ma?nahmen beseitigen und durch Anstrengungen der Bev?lkerung eine zufriedenstellende Antwort geben.

        Wir müssen den Kampf für die Wahrung des blauen Himmels mit Entschlossenheit führen und gewinnen. In diesem Jahr soll die Emission von Schwefeldioxid und Stickoxiden jeweils um 3% gesenkt und die Konzentration des Feinstaubs (PM2,5) in Schwerpunktgebieten deutlich verringert werden. Erstens soll das Verschmutzungsproblem durch Kohlenverbrennung beschleunigt gel?st werden. Es gilt, die umfassende Regulierung für Haushaltskohle allseitig durchzuführen, saubere Heizungen für den Winter in n?rdlichen Gebieten zu f?rdern, den Ersatz von Kohle durch Elektrizit?t und Erdgas in mehr als 3 Millionen Haushalten zu realisieren und mit Kohle befeuerte kleine Kessel in Stadtvierteln und auf für Bauzwecke ausgewiesenen Fl?chen der St?dte von der Distriktebene aufw?rts umfassend auszumustern. Es gilt des Weiteren, die Umgestaltung der Kohlenkraftwerke hin zu geringem Aussto? sowie zur Energieeinsparung zu intensivieren, wobei diese Umgestaltung in den ?stlichen Gebieten in diesem Jahr, in den zentralen Gebieten im kommenden Jahr und in den westlichen Gebieten bis zum Jahr 2020 abgeschlossen werden soll. Wir sollen mechanismusbedingte und technische Probleme unverzüglich l?sen, vorrangig gew?hrleisten, aus sauberen Energien erzeugte Elektrizit?t ins Netz einzuspeisen, und den Umstand wirksam entsch?rfen, dass Wasser- und Windkraft sowie Solarenergie nicht genutzt werden. Die Elektrizit?tserzeugung durch Kernenergie soll auf sichere Weise und mit hoher Effizienz entwickelt werden. Die umfassende Nutzung von Stroh soll beschleunigt werden. Zweitens soll die Sanierung der Schadstoffquellen umfassend vorangetrieben werden. In Schwerpunktbranchen sollen spezielle Aktionen zur Beseitigung der Verschmutzung durchgeführt und eine Onlineüberwachung und -kontrolle aller gro?en industriellen Schadstoffquellen rund um die Uhr umfassend praktiziert werden, um die Qualit?t der überwachung und Kontrolle zu gew?hrleisten. Es gilt, den Unternehmen, die die Emissionsnormen nicht erfüllen, eine ultimative Frist zu setzen und im Fall der Nichterfüllung der Normen derartige Unternehmen konsequent gesetzesgem?? zu schlie?en und ihre Gesch?fte stillzulegen. Drittens soll die Regelung des Abgasaussto?es von Kraftfahrzeugen verst?rkt werden. Es gilt, Kraftfahrzeuge mit der gelben Umweltplakette grunds?tzlich auszumustern, die Verschrottung veralteter Kraftfahrzeuge zu beschleunigen, die spezielle Regelung der Kraftfahrzeuge mit hohem Abgasaussto? vorzunehmen, die Verwendung der durch saubere Energien angetriebenen Kraftfahrzeuge zu f?rdern und die Qualit?t der Treibstoffe zu erh?hen. In Schwerpunktgebieten soll beschleunigt Benzin verbreitet werden, das die staatliche Kfz-Abgasnorm der 6. Phase erfüllt. Viertens sollen wir effektiv Wetterlagen mit schwerer Verschmutzung begegnen. Es gilt, die Analyse der Quellen der Luftverschmutzungen und die Erforschung der Gesetzm??igkeiten bei der Smogbildung zu verst?rken und die Wissenschaftlichkeit und den Pr?zisionsgrad der Bew?ltigung zu erh?hen. Der Bereich der gemeinsamen Verhütung und Kontrolle in Schwerpunktgebieten ist zu vergr??ern und Frühwarn- und Notma?nahmen sind zu verst?rken. Fünftens sollen die Gesetzesdurchführung sowie die Beaufsichtigung und die Verantwortungsermittlung in Bezug auf den Umweltschutz strikt praktiziert werden. Diejenigen, die Schadstoffe heimlich ableiten oder T?uschungen verüben, müssen gesetzesgem?? bestraft werden. Diejenigen, die Gesetze nachl?ssig durchführen und die Milde und Nachsicht walten lassen, müssen mit vollem Ernst zur Rechenschaft gezogen werden. Diejenigen, die der Verschlimmerung der Luftqualit?t nachl?ssig begegnen, müssen bezüglich ihrer Verantwortung streng untersucht werden. Für die Beseitigung von Smog tragen alle Menschen die Verantwortung, dabei kommt es auf Handlungen an und Erfolge werden durch Beharrlichkeit erzielt. Wenn die ganze Gesellschaft unbeirrt Anstrengungen unternimmt, dann werden wir sicher von Jahr zu Jahr immer ?fter blauen Himmel haben.

        Die Verhütung und die Beseitigung der Wasser- und Bodenverschmutzung sollen intensiviert werden. In diesem Jahr sollen der chemische Sauerstoffbedarf und die Emission von Ammoniumstickstoffen jeweils um 2% gesenkt werden. Es gilt, die Verhütung und Beseitigung der Wasserverschmutzung und der landwirtschaftlichen diffusen Verschmutzung in Schwerpunkteinzugsgebieten und wichtigen Regionen sowie Meeresgew?ssern gut anzupacken, genaue Untersuchungen der Bodenverschmutzung durchzuführen und die Sanierungsma?nahmen nach Kategorien auszuarbeiten und umzusetzen. In St?dten und l?ndlichen Gebieten soll die umfassende Sanierung der Umwelt verst?rkt, eine die Umwelt schützende Lebensweise gef?rdert und die Systeme der Müllsortierung sollen allerorts durchgeführt werden. Die energiesparenden und umweltfreundlichen Industrien sind herauszubilden und zu st?rken und die Industriezweige für die umweltfreundliche Refabrikation und für Recycling von Ressourcen zu entwickeln, damit eine Win-win-Situation von Umweltverbesserung und Wirtschaftsentwicklung geschaffen wird.

        Der Schutz und der Aufbau der ?kosysteme sollen vorangetrieben werden. Wir sollen unverzüglich die rote Linie für den Schutz der ?kosysteme festlegen und sie strikt halten. Es gilt, dem Klimawandel aktiv zu begegnen. Die Pilotprojekte für die Qualit?tsverbesserung der W?lder und für die Wiederherstellung der wichtigen ?kosysteme des Wirtschaftsgürtels am Jangtse sowie die zweite Reihe der Pilotprojekte für den Schutz der ?kosysteme von Bergen, Gew?ssern, W?ldern, ?ckern und Seen sollen gestartet und die Wiedernutzung von mehr als 12 Millionen Mu Ackerland für die Forst- und Graswirtschaft realisiert werden. Die Sanierung von verwüsteten und verkarsteten Gebieten ist zu verst?rken. Wir sollen mehr ?kologischen Reichtum akkumulieren und einen grünen Schutzwall für die nachhaltige Entwicklung aufbauen.

        (8) Der soziale Aufbau mit der Gew?hrleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung als Schwerpunkt soll vorangetrieben werden. Die Gew?hrleistung der Lebenshaltung der Bev?lkerung bildet eine wichtige Regierungsaufgabe. Das müssen wir st?ndig beherzigen und diese Verantwortung schultern. Angesichts der gegenw?rtigen ernsten und komplizierten Situationen im In- und Ausland müssen wir der Gew?hrleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung noch mehr Vorrang geben, die Aufgaben, die wir erfüllen sollen und k?nnen, nach besten Kr?ften ausführen und die entscheidenden Linien der grundlegenden Lebenshaltung der Bev?lkerung entschlossen halten.

        Die Besch?ftigung und Existenzgründung sollen tatkr?ftig gef?rdert werden. Wir sollen die Besch?ftigungspolitik vervollkommnen, die Intensit?t der Aus- und Fortbildung für Besch?ftigung erh?hen und die Unterstützung der flexiblen Besch?ftigung und der Besch?ftigung in neuen Formen verst?rken. In diesem Jahr bel?uft sich die Zahl der Hochschulabsolventen auf 7,95 Millionen, was wieder einen historischen Rekord darstellt. Wir sollen den Plan für die F?rderung der Besch?ftigung, den Plan für die Anleitung der Hochschulabsolventen und -studenten zur Existenzgründung sowie den Plan für die Entwicklung ihrer beruflichen T?tigkeiten auf der Basisebene gut durchführen und die Besch?ftigung und Existenzgründung durch verschiedene Kan?le vorantreiben. Durch die Umsetzung und Vervollkommnung der Politik soll die Arbeit zur Unterbringung von demobilisierten Armeeangeh?rigen solide und gut geleistet werden. Wir sollen die Intensit?t der Hilfeleistung für die Besch?ftigung erh?hen, die in Schwierigkeiten steckenden Stadtbewohner und die Behinderten bei der Besch?ftigung unterstützen und es gew?hrleisten, dass mindestens ein Mitglied jener Familien, in denen es bislang noch keinen Besch?ftigten gibt, in einem stabilen Besch?ftigungsverh?ltnis steht. Wir müssen die Besch?ftigung als die Grundlage der Lebenshaltung der Bev?lkerung fest in den Griff bekommen und dafür sorgen, dass die Menschen mit ihrer Arbeit Reichtümer schaffen und ihren Lebenssinn aktiv verwirklichen k?nnen.

        Das faire und vorzügliche Bildungswesen soll gut gestaltet werden. Die politischen Ma?nahmen für die zweifachen Gebührenbefreiungen und eine Subvention, n?mlich die Befreiung aller Schüler in St?dten und l?ndlichen Gebieten, die sich in der Phase der Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht befinden, von Lehrbuchgebühren und Unkosten und die Subvention als Unterhaltszuschuss für die Internatsschüler, deren Familien finanzielle Schwierigkeiten haben, sind zu vereinheitlichen und es ist beschleunigt zu verwirklichen, dass die ?ffentlichen Dienstleistungen für die Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht in St?dten alle dauerhaft dort ans?ssigen Bewohner erfassen. Es gilt, die Bedingungen für die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht in den leistungsschwachen Schulen kontinuierlich zu verbessern, den Abdeckungsbereich der vorzüglichen Bildungsressourcen zu vergr??ern und das Gef?lle zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Regionen und verschiedenen Schulen bei der Vermittlung von Bildung und Erziehung ununterbrochen zu verkleinern. Die Anzahl der Schulabg?nger in armen und l?ndlichen Gebieten, die von den Schwerpunkthochschulen aufgenommen werden, soll weiter vergr??ert werden. Wir sollen die Norm für die finanzielle Unterstützung im Rahmen der staatlichen Studienbeihilfe für Doktoranden erh?hen. Der Aufbau von weltweit erstklassigen Hochschulen und Fachrichtungen ist voranzutreiben, die Umwandlung einiger allgemein bildender Hochschulen für Bachelor-Studieng?nge in auf angewandte Wissenschaften spezialisierte Hochschulbildungsanstalten ist weiter zu f?rdern und die Pilotversuche mit der umfassenden Reform der Hochschulaufnahmeprüfung sind zu vertiefen. Es gilt, die moderne Berufsausbildung beschleunigt zu entwickeln, das Bildungswesen der nationalen Minderheiten zu verst?rken, F?rderschulbildung, Fortbildung, Vorschulerziehung und Seniorenbildung gut zu gestalten und die Entwicklung der privat betriebenen Bildung zu unterstützen und zu standardisieren. Der Aufbau des Lehrerkontingents ist zu verst?rken. Wir sollen einen Plan der ?Modernisierung des chinesischen Bildungswesens 2030“ ausarbeiten und durchführen, ein die Bev?lkerung zufriedenstellendes Bildungswesen entwickeln und die Modernisierung des Staates durch die Modernisierung des Bildungswesens unterstützen, damit noch mehr Kinder ihre Tr?ume verwirklichen und noch mehr Familien ihre Hoffnungen erfüllen k?nnen.

        Der Aufbau eines Landes mit gesunder Bev?lkerung soll vorangetrieben werden. Die Subvention aus dem Haushalt für die Krankenversicherung für Stadt- und Landbewohner soll von 420 auf 450 Yuan pro Kopf und Jahr angehoben, die Norm für private Beitr?ge parallel erh?ht und der Umfang der Gew?hrleistung von Medikamenten erweitert werden. Die Vernetzung der Krankenversicherungsinformationen ist landesweit voranzutreiben und die direkte Verrechnung der Kosten für Arztbesuche und station?re Behandlungen der Bewohner au?erhalb ihrer Wohnorte zu realisieren. Es gilt, das System der Versicherung gegen schwere Krankheiten zu vervollkommnen und das Niveau der Absicherung zu erh?hen. Wir sollen die Pilotversuche der Gründung von medizinischen Gemeinschaften in verschiedenen Formen umfassend in Angriff nehmen und alle ?ffentlichen Krankenh?user der dritten Kategorie, also der h?chsten, sollen daran teilnehmen und eine führende Rolle spielen. Es gilt, einen Mechanismus zur Prüfung sowie für Leistungsanreize zu etablieren, der die Verteilung vorzüglicher medizinischer Ressourcen zwischen h?heren und unteren Ebenen f?rdert, die Dienstleistungsf?higkeit auf der Basisebene zu st?rken und es der Bev?lkerung leichter zu machen, sich in der N?he ihrer Wohnst?tten medizinisch behandeln zu lassen. Die Pilotversuche zur Behandlung von Patienten je nach Erkrankungsgrad in Krankenh?usern verschiedener Kategorien und der Umfang der vertragsgebundenen medizinischen Dienstleistungen für Familien sollen auf mehr als 85% der St?dte auf der Distriktebene ausgeweitet werden. Es gilt, die Gesundheitsf?rderung gut zu realisieren, die Norm der Subvention für die Ausgaben für Dienstleistungen der grundlegenden ?ffentlichen Gesundheitsfürsorge weiter zu erh?hen, das Vorbeugungssystem für Krankheiten und das Vorbeugungs- und Kontrollsystem für chronische Krankheiten verst?rkt aufzubauen und rechtzeitig, transparent und effektiv Vorf?llen der Gef?hrdung der ?ffentlichen Gesundheit zu begegnen. Die Aktivit?t des medizinischen Personals soll geschützt und zur Entfaltung gebracht und harmonische Beziehungen zwischen Krankenh?usern und Patienten sollen gestaltet werden. Es gilt, eine Anpassung an die Durchführung der umfassenden Politik, dass ein Ehepaar zwei Kinder haben darf, vorzunehmen und die Dienstleistungen der medizinischen Betreuung und Gesundheitspflege bei Geburten zu verst?rken. Die Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik ist gesetzesgem?? zu unterstützen. Von der Sicherheit der Lebens- und Arzneimittel h?ngt die Gesundheit der Bev?lkerung ab und die Kontrolle muss mit aller Rigorosit?t durchgeführt werden. Es gilt, das System und den Mechanismus der Kontrolle und Verwaltung zu vervollkommnen, die Kr?fte der Kontrolle und Verwaltung auf der Basisebene zu st?rken und die Verantwortung aller Seiten zu festigen. Wir sollen daran festhalten, die Kontrolle von der Wurzel her auszuüben, der Produktion und der Verwaltung gleicherma?en Aufmerksamkeit zu schenken und durch strengste Regeln und Strafma?nahmen die Unordnung zu bek?mpfen, um an jedem Kettenglied die Sicherheit der Lebensmittel und Medikamente für die Bev?lkerung entschieden zu gew?hrleisten.

        Das Absicherungsnetz der Lebenshaltung der Bev?lkerung soll dicht und fest geknüpft werden. Die Grundrenten der Rentner sind weiter zu steigern und die termingem??e und vollz?hlige Auszahlung ist zu gew?hrleisten. Es gilt, die Normen für die bevorzugte Behandlung und die Sozialhilfe sicheren Schrittes zu erh?hen und das System der vorl?ufigen Hilfeleistung für Notf?lle gut durchzuführen. Wir sollen die Mechanismen für Zuschüsse für den Lebensunterhalt der von Naturkatastrophen betroffenen Einwohner justieren und vervollkommnen und die Wiederherstellung und den Wiederaufbau der durch die vorj?hrigen überschwemmungen zerst?rten oder besch?digten Wohnh?user umfassend realisieren. Die Fürsorge und der Schutz für die auf dem Land verbliebenen Kinder sowie die Sozialabsicherung für die in Schwierigkeiten steckenden Kinder in Stadt und Land sollen verst?rkt werden. Familienangeh?rigen revolution?rer M?rtyrer und Armeeangeh?riger sowie allein lebenden und einsamen alten Menschen soll geholfen und Versorgung zuteil werden. Das System der zweifachen Subventionen, n?mlich für den Lebensunterhalt der in Schwierigkeiten steckenden Behinderten sowie für die Pflege von Schwerbehinderten, ist umfassend in die Praxis umzusetzen. Die Regierungen auf der Kreisebene müssen einen Koordinationsmechanismus für die Absicherung der grundlegenden Lebenshaltung errichten und die Arbeit der grundlegenden Sozialabsicherung solide und gut leisten, damit die in Schwierigkeiten steckende Bev?lkerung W?rme spüren und Hoffnung für das Leben sch?pfen kann. Durch die umfassende Anwendung von rechtlichen, administrativen und wirtschaftlichen Mitteln soll das Problem der verz?gerten Auszahlung der L?hne der b?uerlichen Wanderarbeiter unabl?ssig und gut gel?st werden und es darf unter keinen Umst?nden zugelassen werden, dass sie für ihre mühevolle Arbeit die ihnen zustehende Entlohnung nicht bekommen.

        Das Kulturwesen und die Kulturwirtschaft sollen entwickelt werden. Wir sollen den Aufbau der sozialistischen geistigen Zivilisation verst?rken und daran festhalten, mit dem Chinesischen Traum und der in den sozialistischen Grundwerten begründeten Anschauung den Konsens aufzubauen und alle Kr?fte zu bündeln, und das Selbstvertrauen in die eigene Kultur festigen. Es gilt, die Philosophie und Sozialwissenschaften sowie literarisches und künstlerisches Schaffen zu entwickeln und zum Aufblühen zu bringen und Bereiche wie Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Film und Fernsehen sowie Archivwesen zu entwickeln. Chinesisch gepr?gte Denkfabriken neuen Typs sind aufzubauen und die Projekte zur Bewahrung und Fortführung der vorzüglichen chinesischen traditionellen Kultur durchzuführen. Und es gilt, den Denkmalschutz und den Schutz des immateriellen Kulturerbes sowie dessen Nutzung zu intensivieren. Die Aktionen für aktives Lesen in der gesamten Bev?lkerung sollen tatkr?ftig gef?rdert und die Popularisierung wissenschaftlicher Erkenntnisse soll verst?rkt werden. Es gilt, das gleichm??ige Angebot von grundlegenden ?ffentlichen kulturellen Dienstleistungen zu erh?hen, die Herausbildung der Kulturwirtschaft zu beschleunigen, die Kontrolle und Verwaltung des Kulturmarktes zu verst?rken und eine gesunde Entwicklung von Realraum und Cyberspace des Internets zu f?rdern. Der Kulturaustausch zwischen China und dem Ausland soll vertieft und das Ins-Ausland-Gehen der chinesischen Kultur vorangetrieben werden. Wir sollen die Vorbereitungsarbeiten für die Olympischen Winterspiele und die Winter-Paralympics gut leisten, die Entwicklung des Massensports, des Leistungssports und der Sportwirtschaft einheitlich planen und die Aktivit?ten zur k?rperlichen Ertüchtigung unter der ganzen Bev?lkerung umfassend entfalten, damit immer mehr Menschen Freude an der K?rperkultur und eine gute Konstitution haben. Wenn die Bev?lkerung in physischer und psychischer Gesundheit eine optimistische Lebenseinstellung einnimmt und nach H?herem strebt, dann ist das Land bestimmt voller Vitalit?t und Energie.

        Die Innovation der Verwaltung der Gesellschaft soll vorangetrieben werden. Das Selbstverwaltungssystem der Bev?lkerung auf der Basisebene ist zu vervollst?ndigen und die Verwaltung der Wohnviertel in Stadt und Land zu verst?rken. Wir sollen die Rolle von Massenorganisationen wie der Gewerkschaft, des Chinesischen Kommunistischen Jugendverbandes und des Frauenverbandes voll zur Entfaltung bringen. Es gilt, das Verwaltungssystem der gesellschaftlichen Organisationen zu reformieren und zu vervollkommnen, die gesunde Entwicklung der gemeinnützigen Angelegenheiten und der Philanthropie gesetzesgem?? voranzutreiben und die Entwicklung der spezialisierten Sozialarbeit und der freiwilligen Dienstleistungen zu f?rdern. Die legitimen Rechte und Interessen von Frauen, Kindern und Senioren sowie Behinderten sollen wirksam gew?hrleistet werden. Der Aufbau des Systems der gesellschaftlichen Kreditwürdigkeit ist zu beschleunigen. Die Aufkl?rung und die Erziehung im Sinne der Rechtsstaatlichkeit sowie die juristischen Dienstleistungen sind zu verst?rken. Das Verantwortlichkeitssystem bei der Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden soll in dies Praxis umgesetzt und die rationalen Forderungen der Bev?lkerung sollen gesetzesgem??, rechtzeitig und vor Ort erfüllt werden. Es gilt, die Aktion zur Gew?hrleistung von Frieden und Sicherheit in unserem Land tief gehend durchzuführen, das kombinierte und informatisierte Pr?ventions- und Kontrollsystem für die ?ffentliche Sicherheit zu vervollst?ndigen, die terroristischen Gewalttaten strikt zu bek?mpfen und die verbrecherischen Aktivit?ten von finsteren und b?sen Kr?ften, Drogenverbrechen sowie h?ufig vorkommende verbrecherische Handlungen wie Diebstahl, Raub, Telekommunikations- und Internetbetrug, die Verletzung des Schutzes der pers?nlichen Daten usw. gesetzesgem?? zu bestrafen, um die Sicherheit des Staates und die Stabilit?t der Gesellschaft zu gew?hrleisten. Wir sollen die Gesetze strikt, standardisiert, gerecht und zivilisiert durchführen, die hervorstechenden Probleme der ?ffentlichen Sicherheit mit gro?er Tatkraft l?sen und somit das Sicherheitsgefühl der Bev?lkerung allseitig erh?hen.

        Das Menschenleben ist das h?chste Gut und der Sicherheit soll der h?chste Stellenwert einger?umt werden. Wir müssen die Sicherheit in der Produktion unabl?ssig gut anpacken. Es gilt, den Aufbau infrastruktureller Einrichtungen für die Sicherheit zu verst?rken und in den Bereichen Seismologie, Meteorologie, Topographie und Kartographie sowie Geologie gute Arbeit zu leisten. Das Verantwortlichkeitssystem für die Sicherheit in der Produktion ist streng durchzuführen, die Verantwortung der Unternehmen als Haupttr?ger, die Verwaltungspflichten der zust?ndigen Lokalregierungen und die Kontroll- und Verwaltungspflichten der zust?ndigen Abteilungen sind umfassend zu erfüllen und dem Auftreten schwerwiegender sowie ?u?erst gro?er Unf?lle soll entschieden Einhalt geboten werden, damit die Lebenssicherheit der Bev?lkerung und die Sicherheit ihres Eigentums wirklich gew?hrleistet werden.

        (9) Der Selbstaufbau der Regierung soll umfassend verst?rkt werden. Wir müssen an der Führung durch die Partei festhalten, uns das Vierfache Bewusstsein fest zu Eigen machen, die Autorit?t des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Kern entschieden wahren, ideologisch, politisch und mit eigenem Handeln bewusst in hochgradiger übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei stehen und die Umwandlung der Regierungsfunktionen sowie die Erh?hung der administrativen Effizienz beschleunigen, um dem Volk noch besser dienen.

        Es gilt, an der gesetzesgem??en und umfassenden Erfüllung der Amtspflichten festzuhalten. Die Regierungen aller Ebenen und ihre Mitarbeiter sollen die Anforderungen der umfassenden gesetzesgem??en Verwaltung des Staates tief gehend erfüllen, die Verfassung strikt befolgen, die Rechtsstaatlichkeit hochhalten, Ehrfurcht vor den Gesetzen hegen und die Administration gesetzesgem?? ausüben und eine rechtsstaatliche Regierung aufbauen. Die Bekanntgabe von Verwaltungsangelegenheiten soll verst?rkt werden. Wir sollen an der wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgem??en Entscheidungsfindung festhalten und den Meinungen aller Seiten einschlie?lich der kritischen weitgehend Geh?r schenken. Die Regierungen aller Ebenen müssen sich gesetzesgem?? der Kontrolle durch die Volkskongresse und deren St?ndige Ausschüsse auf entsprechender Ebene, bewusst der demokratischen Kontrolle seitens der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und aktiv der Kontrolle seitens der Gesellschaft und der ?ffentlichkeit unterziehen sowie gewissenhaft den Meinungen der Abgeordneten des Volkskongresses, der Mitglieder der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, der demokratischen Parteien, der Allchinesischen Vereinigung der Industrien und Kaufleute, der parteilosen Pers?nlichkeiten sowie der verschiedenen Massenorganisationen Geh?r schenken. Als Volksregierung müssen wir in allen Arbeiten den Willen des Volkes verk?rpern, die Interessen des Volkes schützen und uns der Kontrolle des Volkes unterziehen.

        Wir sollen die Eigenschaft der Integrit?t nach wie vor bewahren. Es gilt, die Anforderung für die umfassende strenge Führung der Partei gewissenhaft zu erfüllen und den Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer integren Regierung sowie die Arbeit der Bek?mpfung der Korruption st?ndig zu vertiefen. Wir müssen mit Entschlossenheit den Geist der ?Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ durchführen und in die Praxis umsetzen und die ?Vier Formen der Dekadenz“, n?mlich Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz, unabl?ssig korrigieren. Die administrative Kontrolle und die Kontrolle durch Rechnungsprüfung sind zu verst?rken. Wir müssen die Situation des Hochdrucks bei der Bek?mpfung der Korruption aufrechterhalten, die Schwerpunktbereiche in den Fokus rücken und die ungesunden Tendenzen und die Probleme der Korruption, die die Interessen der Bev?lkerung verletzen, streng untersuchen und bek?mpfen. Die ?ffentlich Bediensteten sollen die Rechtschaffenheit und Aufrichtigkeit konsequent wahren und anst?ndig und integer für das Volk arbeiten.

        Wir sollen die Amtspflichten flei?ig erfüllen, gro?e Taten vollbringen und Pionierarbeit leisten. Chinas gro?e Errungenschaften bei der Reform und Entwicklung sind die Ergebnisse der echten Taten, die die Funktion?re und die Bev?lkerung vollbracht haben. Um neue Erfolge zu erzielen, muss weiter solide Arbeit geleistet werden. Die Regierungen aller Ebenen und ihre Mitarbeiter sollen die Taten priorisieren, wirklich zupacken, sich in die Arbeit stürzen und innovativ und von der Realit?t ausgehend gro?e Leistungen erbringen. Es ist untersagt, auf Konferenzen Beschlossenes einfach mittels Konferenzen durchzuführen, Dokumente mittels Dokumenten umzusetzen, die Arbeit vom grünen Tisch aus zu erledigen und den Worten keine Taten folgen zu lassen. Wir sollen die Initiativen der Zentralregierung und der Lokalregierungen voll entfalten und die Lokalregierungen ermuntern, sich nach den ?rtlichen Gegebenheiten zu richten, kühne Untersuchungen anzustellen und die wissenschaftlich begründete Entwicklung miteinander wetteifernd voranzutreiben. Das Verantwortlichkeitssystem für die Arbeit soll strikt durchgeführt werden, besonders bei Schwerpunktaufgaben soll die Verantwortlichkeit aller Seiten festgenagelt und der Durchsetzungsdruck immer von einer h?heren Stufe auf eine niedrigere übertragen werden, damit sichergestellt wird, dass die Aufgaben ohne Abstriche erfüllt werden. Es gilt, die Kontrolle, Aufsicht und Verantwortungsermittlung zu intensivieren, mittelm??igen, inaktiven und nachl?ssigen Arbeitsstil ernsthaft zu korrigieren und Vertrauensbrüche durch die Administration entschieden zu behandeln. Die Mechanismen für Leistungsanreize sowie zur Akzeptanz und Korrektur von Fehlschl?gen sollen vervollst?ndigt werden, um zupackenden Menschen Mut zuzusprechen und den verantwortungsbewussten Menschen den Rücken zu st?rken. Die Funktion?re sollen aus eigenem Antrieb aktiv handeln, harte Bew?hrungsproben durch Anpacken meistern, mit der Bev?lkerung am gleichen Strang ziehen, durch echte Taten die Entwicklung vorantreiben und die Zukunft gewinnen.


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