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    T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2017 (6)

    (German.people.cn)
    Montag, 06. M?rz 2017
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    III. Schwerpunktarbeiten und -aufgaben im Jahr 2017

        Mit schwierigen und schweren Aufgaben der Reform, Entwicklung und Stabilit?t in diesem Jahr konfrontiert, müssen wir uns einen überblick über die gesamte Lage verschaffen, eine einheitliche und umfassende Planung vornehmen, Schwerpunkte hervorheben, Schlüsselkettenglieder in den Griff bekommen und die Beziehungen zwischen verschiedenen Seiten richtig und gut behandeln. Mit konzentrierten Kr?ften sind die Arbeiten in folgenden Bereichen gut anzupacken.

        (1) Durch die Reform sollen die Aufl?sung von überkapazit?ten, der Abbau von Lagerbest?nden, die Aufhebung von Leverages, die Kostensenkung und die Behebung von Schwachstellen vorangetrieben werden. Wir sollen auf der Grundlage der Festigung der erzielten Ergebnisse mit Blick auf die neuen Umst?nde und Probleme die politischen Ma?nahmen vervollkommnen und Anstrengungen auf uns nehmen, um noch gr??ere Erfolge zu erzielen.

        überkapazit?ten sollen in solider Weise und wirksam aufgel?st werden. In diesem Jahr soll die Produktionskapazit?t bei der Eisen- und Stahlgewinnung wieder um etwa 50 Millionen Tonnen reduziert und die Produktionskapazit?t von mehr als 150 Millionen Tonnen bei Kohle aufgel?st werden. Gleichzeitig sollen wir die Produktionskapazit?t von mehr als 50 Millionen Kilowatt aus der Elektrizit?tserzeugung durch Kohle ausmustern und damit zusammenh?ngende Bauprojekte stoppen bzw. verschieben, um die Risiken von überkapazit?ten bei der Elektrizit?tserzeugung durch Kohle zu verhüten und zu beseitigen. Es gilt, die Effizienz in dieser Branche zu erh?hen, die Energiestruktur zu optimieren und sauberen Energien Entwicklungsspielr?ume zu er?ffnen. Wir sollen die Gesetze und Rechtsvorschriften sowie Normen für Umweltschutz, Energieverbrauch, Qualit?t und Sicherheit strikt umsetzen, unter zunehmender Anwendung von marktorientierten und der Rechtsstaatlichkeit entsprechenden Methoden die ?Zombie-Unternehmen“ effektiv behandeln, die Fusion und Umorganisation sowie Bankrotterkl?rung und Liquidation von Unternehmen vorantreiben und rückst?ndige Produktionskapazit?ten, die den Normen nicht entsprechen, entschieden ausmustern und die neue Inbetriebnahme von Produktionskapazit?ten in Branchen mit überkapazit?ten streng unter Kontrolle bringen. Bei der Aufl?sung von überkapazit?ten müssen Arbeiter und Angestellte gut untergebracht werden. Zweckgebundene Geldmittel aus dem zentralen Haushalt für Pr?mien und Subventionen sollen rechtzeitig bereitgestellt werden, Lokalregierungen und Unternehmen sollen entsprechende Geldmittel tats?chlich einsetzen und entsprechende Ma?nahmen in die Tat umsetzen, damit gew?hrleistet wird, dass die umverteilten Arbeiter und Angestellten einen Ausweg für die Besch?ftigung und eine Garantie für die Lebenshaltung haben.

        Der Lagerbestand an Immobilien soll durch ortsgebundene Ma?nahmen aufgel?st werden. Zurzeit ist der Lagerbestand an Immobilien in St?dten der dritten und vierten Rangordnung noch immer ziemlich gro?. Es gilt, den Kaufbedarf der Einwohner und der in die Stadt gezogenen Menschen an Eigentumswohnungen zu unterstützen, an der Zweckbestimmung der Wohnungen als Wohnraum festzuhalten, die Hauptpflichten der Lokalregierungen zu erfüllen und beschleunigt langfristige Mechanismen zur F?rderung der stabilen und gesunden Entwicklung des Immobilienmarktes aufzubauen und zu vervollkommnen. Das System des Wohnungswesens zur parallelen F?rderung von Vermietung und Anschaffung soll vervollst?ndigt werden. Bei der Deckung des mehrschichtigen Bedarfs an Wohnungen soll der Markt und bei der Gew?hrung der grundlegenden Absicherung soll die Regierung die Hauptrolle spielen. Es gilt, die Regulierung und Kontrolle des Immobilienmarktes je nach der Kategorie zu intensivieren, in St?dten mit gro?em Druck der Preiserh?hung von Wohnungen die B?den für Wohnungsbau rational zu vergr??ern, Gesch?ftst?tigkeiten wie Markterschlie?ung, Vertrieb, Vermittlungsdienstleistungen usw. zu standardisieren und die zu schnelle Erh?hung der Wohnungspreise in den St?dten mit konzentrierten Kaufinteressen einzud?mmen. Zurzeit wohnen noch immer Duzende Millionen Einwohner in Stadtvierteln mit bauf?lligen Behelfsbehausungen und schlechten Lebensbedingungen, deswegen soll die Umgestaltung kontinuierlich fortgesetzt werden. In diesem Jahr sollen wir den Bau weiterer 6 Millionen Wohnungen im Rahmen der Umgestaltung von Stadtvierteln mit bauf?lligen Behelfsbehausungen abschlie?en, ?ffentlich gef?rderte Mietwohnungen und andere Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende weiter entwickeln, den Anteil der Einwohner, die bei der Umgestaltung von Stadtvierteln mit bauf?lligen Behelfsbehausungen durch finanzielle Entsch?digung untergebracht werden, unter Berücksichtigung der ?rtlichen Bedingungen und in vielf?ltiger Weise erh?hen und den Aufbau der zus?tzlichen Einrichtungen und ?ffentlichen Dienstleistungen verst?rken, damit mehr Familien mit schwierigen Wohnbedingungen diese Wohnviertel verlassen und sich die Einwohner in gesichertem Wohnraum ein neues Leben schaffen k?nnen.

        Die Aufhebung der Leverages soll aktiv und in solider Weise erfolgen. In unserem Land ist die Leverage Ratio der Nichtfinanzunternehmen verh?ltnism??ig hoch. Dies ist mit der Struktur der Finanzierung verknüpft, die durch die hohe Sparquote und die Hauptrolle der Kreditvergabe gekennzeichnet ist. Unter der Voraussetzung, dass die allgemeine Leverage Ratio unter Kontrolle gebracht wird, ist die Senkung der Leverage Ratio der Unternehmen als die allerwichtigste Arbeit zu betrachten. Die Unternehmen sollen dabei unterstützt werden, aus ihrem Bestand an brachliegenden Verm?gen Effizienz zu erzielen. Es gilt, die wertpapierm??ige Umwandlung der Verm?gen von Unternehmen voranzutreiben, die marktorientierte und der Rechtsstaatlichkeit entsprechende Umwandlung ihrer Schulden in Aktien zu unterstützen, den mehrschichtigen Kapitalmarkt zu entwickeln, die aktienbasierte Finanzierung zu intensivieren und die Einschr?nkung der Leverage-Effekte der eigenen Finanzen der Unternehmen, insbesondere der staatseigenen, zu verst?rken, damit die Schulden der Unternehmen schrittweise auf ein rationales Niveau gesenkt werden.

        Durch die gleichzeitige Durchführung von verschiedenen Ma?nahmen sollen die Kosten reduziert werden. Der Geltungsbereich der Vorzugsma?nahme zur Halbierung der Einkommenssteuer für einen geringen Gewinn erzielende Kleinunternehmen soll erweitert werden, wodurch die Obergrenze des h?lftig zu versteuernden j?hrlichen Einkommens von 300 000 Yuan auf 500 000 Yuan steigt. Für die durch Wissenschaft und Technik gepr?gten kleinen sowie mittleren Unternehmen soll der Anteil des Abzugs der prozentual erweiterten Forschungs- und Entwicklungskosten für die Steuerbemessung von 50% auf 75% gesteigert werden. Mit allen Mitteln sollen die Intensit?t und die Wirkung der strukturellen Steuererm??igung weiter zur Geltung gebracht werden. Viele Unternehmen k?nnen die schwere Belastung durch unter verschiedenen Vorw?nden erhobene Gebühren nicht mehr verkraften und so sind die über Steuern hinausgehenden Belastungen beachtlich zu reduzieren. Erstens gilt es, Spezialfonds der Regierungen umfassend zu überprüfen und zu standardisieren, die Zusatzgebühren für ?ffentliche Versorgungsdienste in St?dten und andere Spezialfonds abzuschaffen und die Lokalregierungen zu bevollm?chtigen, selbstst?ndig einen Teil der Spezialfonds zu erm??igen bzw. abzuschaffen. Zweitens gilt es, 35 der von Administrationen und ?ffentlichen Institutionen bei Unternehmen erhobene Gebühren, deren H?he von der Zentralregierung festgelegt ist, abzuschaffen oder auszusetzen, die bei Unternehmen erhobenen Gebühren erneut um mehr als die H?lfte zu reduzieren und die Nomen für die beibehaltenen Gebühren nach M?glichkeit zu senken. Die verschiedenen Gebiete sollen auch die von Administrationen und ?ffentlichen Institutionen bei Unternehmen erhobenen Gebühren verringern. Drittens gilt es, die Gebühren, die nach dem von der Lokalregierung festgelegten Preis für wirtschaftliche Dienstleistungen bei Unternehmen erhoben werden, zu reduzieren, vorschriftswidrige Gebührenerhebung für Vermittlungsdienstleistungen bezüglich der administrativen überprüfung und Genehmigung zu überarbeiten und abzuschaffen, die Reduktion der für wirtschaftliche Dienstleistungen bei den Unternehmen erhobenen Gebühren in Bereichen wie Finanzwesen und Eisenbahngütertransport voranzutreiben und die Kontrolle und Verwaltung der für wirtschaftliche Dienstleistungen erhobenen Gebühren, deren H?he durch den Markt reguliert wird, zu verst?rken. Viertens gilt es, den prozentualen Anteil der Pr?mien für die fünf Versicherungen und des Beitrags für den ?ffentlichen Reservefonds für Wohnungserwerb an L?hnen und Geh?ltern weiter angemessen zu senken. Fünftens gilt es, durch die Vertiefung der Reform und die Vervollkommnung der Politik die institutionsbezogenen Transaktionskosten für Unternehmen sowie ihre Kosten für Energieverbrauch, Logistik usw. herabzusetzen. Die betreffenden Abteilungen und andere Institutionen sollen auf eigene kleine Vorteile verzichten und den Gemeinsinn hochhalten, damit die Unternehmen entlastet arbeiten k?nnen und neue Voraussetzungen für die Herausbildung der neuen St?rke unseres Landes im Wettbewerb geschaffen werden.

        Durch pr?zise Ma?nahmen und gr??ere Anstrengungen sollen Schwachstellen behoben werden. Mit Blick auf die hervorstechenden Probleme, die die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung sowie die Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung gravierend einschr?nken, sollen wir in Verbindung mit der Durchführung der im 13. Fünfjahresplan festgelegten wichtigen Aufbauprojekte die Schwachstellen verst?rkt beheben und die tragende F?higkeit der ?ffentlichen Dienstleistungen, der Infrastruktur, der innovationsgetragenen Entwicklung, der Ressourcen und der Umwelt beschleunigt erh?hen.

        Die Armutsgebiete und die Armen sind die gr??ten Schwachstellen für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Wir müssen tief gehend die Armen mit auf die einzelnen Haushalte gerichteten Hilfsma?nahmen unterstützen und sie auch so aus der Armut befreien. In diesem Jahr soll die Zahl der armen Landbewohner wieder um mehr als 10 Millionen verringert und 3,4 Millionen Arme sollen zur Armutsüberwindung umgesiedelt werden. Die Geldmittel aus dem zentralen Haushalt als Spezialfonds für die überwindung der Armut sollen um mehr als 30% erh?ht werden. Wir müssen die Erschlie?ung der Gebiete, die in besonderen Schwierigkeiten stecken und miteinander verbunden sind, und der alten revolution?ren Stützpunktgebiete sowie der Grenzgebiete und der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete intensivieren und infrastrukturelle Einrichtungen sowie ?ffentliche Dienstleistungen verbessern. Es gilt, die Entwicklung der ?rtliche Vorzüge nutzenden Industrien, die Ausfuhr und Umsetzung von Arbeitskr?ften sowie die überwindung der Armut durch Ausbildung und Erh?hung des Gesundheitsniveaus zu f?rdern, die Hilfe für jene Einwohner, die aus Krankheits- oder anderen Gründen in Armut geraten oder zurückgefallen sind, gut zu leisten, die Projekte zur umfassenden Niveauhebung der armen D?rfer durchzuführen und die eigene Entwicklungsf?higkeit der Armutsgebiete und der armen Bewohner zu st?rken. In armen Landkreisen ist die Integration der landwirtschaftsbezogenen Geldmittel voranzubringen und die Kontrolle und Verwaltung der Geldmittel und Projekte zu verst?rken. Die Koordinationsmechanismen zur Armutsüberwindung sollen erneuert werden und gesellschaftliche Kr?fte sind dabei zu unterstützen und anzuleiten, an der überwindung der Armut teilzunehmen. Es gilt, das Verantwortlichkeitssystem für die L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung tats?chlich in die Praxis umzusetzen, die strengste Bewertung und Prüfung durchzuführen und eine T?uschung mit der nur angeblich vollzogenen Armutsüberwindung, falsche Tatsachenbehauptung über die Armutsüberwindung sowie eine Armutsüberwindung allein durch Zahlenschummeleien ernst zu untersuchen und zu bestrafen, damit die Armutsüberwindung von der Bev?lkerung anerkannt wird und die Prüfung durch die Geschichte bestehen kann.

        (2) Die Reform in wichtigen Bereichen und Schlüsselkettengliedern soll vertieft werden. Es gilt, die Reform in allen Bereichen umfassend zu vertiefen, die grundlegenden und entscheidenden Reformen beschleunigt voranzutreiben und die der Entwicklung innewohnende Triebkraft zu st?rken.

        Die Umwandlung der Funktionen der Regierung soll stetig vorangebracht werden. Die Reform hin zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, zur Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie zur Optimierung der Dienstleistungen muss vertieft werden, damit der Markt bei der Allokation von Ressourcen die entscheidende Rolle spielt und die Funktion der Regierung besser zur Entfaltung gebracht wird. Für die Regierung ist das eine auf sich selbst bezogene tief gehende Revolution. Wir sollen auch weiter den Mut aufbringen, ohne eigene Schonung unverzüglich zu handeln, und alle Hindernisse entschieden aus dem Weg r?umen und voranschreiten. Es gilt, das Verwaltungssystem mit detaillierten Verzeichnissen umfassend zu praktizieren, detaillierte Verzeichnisse von Befugnissen und Pflichten der Abteilungen des Staatsrats auszuarbeiten, die Pilotversuche mit der Negativliste für den Marktzugang beschleunigt zu erweitern, die Ermessensspielr?ume der Regierung einzuschr?nken und die Rechte des Marktes auf die Wahl zwischen Optionen zu erweitern. Eine Reihe von Lizenzen für Produktion und Dienstleistungen soll überprüft und abgeschafft werden. Die Reform des Systems der Verwaltung kommerzieller T?tigkeiten ist zu vertiefen, die Vereinigung von fünf Papieren (der Gewerbelizenz für Industrie und Handel, der Urkunde für Kennzeichen der Institutionen, Unternehmen, gesellschaftlichen Organisationen und K?rperschaften, der Bescheinigung für Steuerregistrierung und Bescheinigung für Sozialversicherungsregistrierung sowie Bescheinigung für statistische Datenabgabe) zu einer vereinheitlichten Urkunde ist zu praktizieren und die Pilotversuche mit der Reform hin zur Trennung der Gewerbelizenz von den Gesch?ftserlaubnissen sind zu erweitern. Das System für die Kontrolle und Verwaltung w?hrend einer Angelegenheit und nach deren Abschluss soll vervollkommnet werden, die Kontrolle und Verwaltung durch die zweifachen Auslosungen und eine Bekanntmachung sollen die umfassende Abdeckung erreichen und die umfassende administrative Gesetzesdurchführung soll vorangetrieben werden. Die Vernetzung und Verbindung der Informationssysteme von Abteilungen des Staatsrates und Lokalregierungen sind beschleunigt voranzubringen und eine landesweit einheitliche Plattform der Dienstleistungen in Verwaltungsangelegenheiten ist zu gestalten. Wir müssen unbedingt sichern, dass die Unternehmen und die Bev?lkerung die Ergebnisse der Reform hin zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie Optimierung der Dienstleistungen mehr verspüren, energisch den fehlenden, aber wichtigen letzten Schritt bei der Umsetzung tun, Missst?nde wie Umst?ndlichkeit und Verzwicktheit entschieden beseitigen sowie faire politische Ma?nahmen durchsetzen und den Weg für Erleichterungen ebnen.

        Die Reform des Finanz- und Steuersystems soll weiter vorangebracht werden. Die politische Ma?nahme zur umfassenden Entfaltung der Erhebung einer Mehrwertsteuer anstelle der Gewerbesteuer ist durchzuführen und zu vervollkommnen. Die Struktur des Mehrwertsteuersatzes soll vereinfacht, ihre vier Stufen sollen in diesem Jahr in drei Stufen zusammengefasst und ein einfaches, transparentes und faireres Umfeld der Steuererhebung soll gestaltet werden, damit die Steuerlast der Unternehmen weiter verringert wird. Es gilt, die Reform zur Aufteilung der finanziellen Zust?ndigkeitsbereiche und Ausgabenpflichten der Zentralregierung und der Lokalregierungen beschleunigt voranzutreiben, einen Gesamtplan zur Aufteilung der Einnahmen der Zentralregierung und der Lokalregierungen auszuarbeiten, das lokale Steuersystem zu vervollst?ndigen und die Aufnahme von Krediten durch die Lokalregierungen zu standardisieren. Die Bekanntgabe von Haushaltspl?nen und -abschlüssen der Regierung soll tief gehend vorangetrieben werden, woraus sich eine zwingende Rückwirkung darauf ergeben soll, bislang nur abgelagerte Geldmittel tats?chlich zu nutzen und alle verfügbaren Geldmittel wirksam einzusetzen, damit jeder Ausgabeposten transparent ist und Effizienz erzielt.

        Die Reform des Bankensystems soll gut angepackt werden. Die Finanzinstitutionen sollen dabei unterstützt werden, ihre Hauptgesch?fte hervorzuheben und ihre Schwerpunkte auf die Basisebene zu legen, um ihre F?higkeit zur F?rderung der Realwirtschaft zu erh?hen und die Entwicklungstendenz der Abkehr von der Realwirtschaft hin zur virtuellen Wirtschaft entschieden zu verhüten. Gro?e und mittelgro?e Gesch?ftsbanken sollen angespornt werden, Abteilungen für inklusives Finanzwesen zu gründen, und die gro?en staatseigenen Gesch?ftsbanken sollen dabei mit gutem Beispiel vorangehen. Es gilt, differenzierte Prüfungs- und Bewertungsverfahren sowie eine differenzierte Unterstützungspolitik durchzuführen und das Problem der schwierigen Finanzierung und der hohen Finanzierungskosten für die mittleren Unternehmen und die einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen effektiv zu entsch?rfen. Es gilt des Weiteren, die Funktionen der politikbedingten und entwicklungsf?rdernden Finanzen gut zu entfalten, die Reform der l?ndlichen Kreditgenossenschaften voranzutreiben und ihre Funktionen zur F?rderung der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern zu verst?rken. Die Reform des mehrschichtigen Kapitalmarktes soll vertieft, die grundlegenden Systeme für die Hauptb?rsen sollen vervollkommnet, die B?rsen für neue Wachstumsunternehmen und der au?erb?rsliche Markt für Handel von Wertpapieren der Hightechunternehmen sollen aktiv entwickelt und regionale M?rkte für Aktienrechte standardisiert und entwickelt werden. Es gilt, Wege für die Geldmittel der Versicherungsgesellschaften zur Unterstützung der Realwirtschaft auszubauen, das grüne Finanzwesen tatkr?ftig zu entwickeln und die gesunde Entwicklung des Finanzierungsleasings voranzutreiben. Gegenw?rtig sind die systemischen Risiken insgesamt kontrollierbar, aber vor den angeh?uften Risiken aus faulen Verm?gen, dem Ausfall von Rückzahlungen für Obligationen sowie Schattenbanken und Onlinefinanzgesch?ften muss man auf der Hut sein. Wir sollen die Reform des Systems für die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens aktiv und sicheren Schrittes vorantreiben und geordnet mit hervorstechenden Risikopunkten umgehen und sie aufl?sen, die Ordnung im Finanzwesen regeln und standardisieren und den Schutzwall gegen Finanzrisiken festigen. Die wirtschaftliche Grundsituation unseres Landes ist gut, die Kapitaldeckungsrate und die NPL-Deckungsrate (Provision Coverage Ratio) von Gesch?ftsbanken sind relativ hoch und viele Instrumente und Mittel stehen zur Verfügung. Wir haben die Zuversicht, die Kraft, die F?higkeiten und die Methoden, die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer Finanzrisiken zu halten.

        Die Reform der staatseigenen Unternehmen und des staatseigenen Kapitals soll vertieft werden. Wir sollen uns am Ziel orientieren, die Kernkompetenz und die Effizienz der Ressourcenallokation zu erh?hen, und eine Struktur der sich wirksam und gegenseitig kontrollierenden Verwaltung für juristische Personen der Firmen und einen flexiblen, hocheffizienten und marktorientierten Betriebsmechanismus gestalten. In diesem Jahr soll die Umwandlung der nicht als Firma operierenden Unternehmen gem?? dem Firmensystem grunds?tzlich abgeschlossen werden. Die Reform der staatseigenen Unternehmen gem?? gemischter Eigentumsformen soll vertieft werden und es sollen substanzielle Fortschritte in Branchen wie Elektrizit?t, Erd?l, Erdgas, Eisenbahn, Zivilluftfahrt, Telekommunikation und Rüstungsindustrie erzielt werden. Die Reform des Elektrizit?tssystems sowie des Erd?l- und Erdgassystems ist gut anzupacken und die von Wettbewerb gepr?gten Gesch?fte sind freizugeben. Wir sollen die Verschlankung und St?rkung der staatseigenen Unternehmen sowie die Erh?hung ihrer Qualit?t und Wirtschaftseffizienz ununterbrochen vorantreiben, unverzüglich die ureigenen Funktionen der staatseigenen Unternehmen von ihren sozialen Funktionen trennen und ihre geschichtlich hinterlassenen Probleme l?sen. Die Pilotversuche mit der Reform der Investitionsfirmen und Finanzunternehmen mit staatseigenem Kapital sollen vorangebracht werden. Wir sollen die Kontrolle und Verwaltung des Staatsverm?gens verbessern und verst?rken und dessen Werterhaltung und -zuwachs gew?hrleisten, damit der gemeinsame Reichtum der Bev?lkerung wirklich gut geschützt und ausgebaut wird.

        Die Vitalit?t der nicht-gemeineigenen Wirtschaft soll besser stimuliert werden. Die politischen Ma?nahmen zur Unterstützung der Entwicklung der Wirtschaft des Nicht-gemeineigentums sind tief gehend umzusetzen und neuartige Beziehungen zwischen Regierung und Unternehmen aktiv zu gestalten. Die nicht-gemeineigenen Unternehmen sollen dazu ermutigt werden, an der Reform der staatseigenen Unternehmen teilzunehmen. Wir sollen an der Gleichheit von Rechten, Chancen und Regeln festhalten und den Marktzugang der nicht-gemeineigenen Wirtschaft weiter lockern. In allen Branchen und Bereichen, wo der Marktzugang nicht gesetzlich ausdrücklich verboten ist, soll der gleichberechtigte Zugang verschiedenartiger Haupttr?ger des Marktes erlaubt werden; alle Branchen und Bereiche, wo die ?ffnung nach au?en praktiziert wird, sollen den inl?ndischen privaten Investitionen offenstehen; allen irrationalen Aktivit?ten, die einen fairen Wettbewerb auf dem Markt beeintr?chtigen, soll entschieden Paroli geboten werden.

        Der Aufbau des Systems zum Schutz des Eigentumsrechts soll verst?rkt werden. Schutz des Eigentumsrechts bedeutet auch Schutz der Arbeit und der Erfindungen und Innovationen sowie Schutz und Entwicklung der Produktivkr?fte. Wir sollen das System zum Schutz des Eigentumsrechts beschleunigt vervollkommnen, die Eigentumsrechte der wirtschaftlichen Organisationen verschiedener Eigentumsformen und der Staatsbürger gesetzesgem?? schützen, die Bev?lkerung ermuntern, Existenzgründungen und Innovationen vorzunehmen und Reichtum zu schaffen, und den Unternehmergeist entfachen und schützen, damit die Unternehmer ohne Bedenken Gesch?fte führen und unbesorgt Investitionen t?tigen k?nnen. Die Verletzung des Eigentumsrechts von Unternehmen und Bürgern muss streng untersucht und geahndet und alle Fehler müssen samt und sonders korrigiert werden.

        Die Reform des Sozialsystems soll tatkr?ftig vorangetrieben werden. Es gilt, die flankierenden Ma?nahmen zur Reform des Einkommensverteilungssystems tief gehend durchzuführen, die Reform des Systems der Rentenversicherung sicheren Schrittes voranzutreiben und einen Teil des staatseigenen Kapitals zur Erg?nzung des Sozialversicherungsfonds zu entnehmen. Die interaktive Reform der medizinischen Behandlung, der Krankenversicherung und der Arzneimittelversorgung soll vertieft werden. Die umfassende Reform von ?ffentlichen Krankenh?usern soll allseitig entfaltet, die prozentuale Gewinnbeteiligung der Krankenh?user am Verkauf von verteuerten Arzneimitteln soll umfassend abgeschafft und die Reformen der Preise der medizinischen Behandlung, des Personal- und Gehaltssystems, der Zirkulation von Arzneimitteln, der Zahlungsmethoden der Krankenversicherungsleistung usw. sollen koordiniert vorangetrieben werden. Die Reform im Bildungs- und Kulturwesen sowie die Reform der ?ffentlichen Institutionen sollen tief gehend vorangetrieben werden, damit das enorme Entwicklungspotenzial im Bereich der Gesellschaft vollauf freigesetzt wird.

        Die Reform des Systems der ?kologischen Zivilisation soll vertieft werden. Das System für Hauptfunktionszonen und der Kompensationsmechanismus für ?kosysteme sind zu vervollkommnen und es ist ein überwachungs- und Frühwarnmechanismus für Ressourcen und Umwelt aufzubauen. Es gilt, die Pilotversuche zur Vervollst?ndigung des Verwaltungssystems des Verm?gens aus natürlichen Ressourcen des Staates zur Entfaltung zu bringen und einen Gesamtplan für das System der Nationalparks bekannt zu geben, um eine starke in Systemen verankerte Garantie für den Aufbau der ?kologischen Zivilisation zu geben.

        (3) Das Potenzial der Inlandsnachfrage soll weiter freigesetzt werden. Wir sollen die Anpassung der Angebotsstruktur an die Nachfragestruktur, die gegenseitige F?rderung von Niveauhebung des Konsums und effektiven Investitionen und die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen sowie von Stadt und Land vorantreiben und die Funktion der Inlandsnachfrage für die nachhaltige Ankurbelung des Wirtschaftswachstums st?rken.

        Das stabile Konsumwachstum soll gef?rdert werden. Wir sollen uns Ver?nderungen der Nachfrage im Konsumbereich anpassen, entsprechende politische Ma?nahmen vervollkommnen und das Konsumumfeld verbessern. Erstens soll der Konsum von Dienstleistungen beschleunigt entwickelt werden. Eine neue Runde der Pilotversuche zur umfassenden Reform des Dienstleistungssektors ist zu entfalten und gesellschaftliche Kr?fte sind dabei zu unterstützen, Dienstleistungen in Bereichen wie Bildungswesen, Kulturwesen, Seniorenbetreuung und medizinische Versorgung anzubieten. Im Dienstleistungssektor sollen Innovationen der Gesch?ftsmodelle und die Branchengrenzen überschreitende Integration gef?rdert und neue aufstrebende Konsumbereiche wie Verknüpfung von medizinischer Versorgung und Seniorenbetreuung sowie kulturelle Ideenfindung entwickelt werden. Es gilt, das System des bezahlten Urlaubs durchzuführen, die Einrichtungen und Dienstleistungen für den Tourismus zu vervollkommnen und den Tourismus rund ums Landleben und Erholungsreisen sowie einen umfassend entwickelten Tourismus tatkr?ftig zu f?rdern. Der Informationskonsum wie digitale Familie und Onlinebildung usw. ist zu erweitern. Die Entwicklung des elektronischen Handels und der Expresslieferung in Wohnvierteln und l?ndlichen Gebieten soll gef?rdert und die integrierte Entwicklung des station?ren und des Onlinehandels soll vorangetrieben werden. Zweitens soll der Konsum hochqualitativer Produkte gesteigert werden. Die Unternehmen sollen dazu angeleitet werden, die Angebotspalette zu erneuern, die Qualit?t zu erh?hen und Markenerzeugnisse zu schaffen. Es soll die Praxis ausgeweitert werden, dass die Waren für inl?ndische und ausl?ndische M?rkte nach den gleichen Normen auf den gleichen Produktionslinien hergestellt werden und die gleiche Qualit?t haben. Der Konsumbedarf auf einem h?heren Niveau ist besser zu befriedigen. Drittens soll die Marktordnung verbessert und standardisiert werden. Es gilt, Handlungen wie Herstellung und Verkauf von gef?lschten bzw. minderwertigen Waren, betrügerische Werbungen und Preisbetrügereien strikt aufzudecken und zu ahnden und die Rechte und Interessen von Verbrauchern verst?rkt zu schützen, damit der Konsum der Bev?lkerung weniger Verdruss und mehr Freude bereitet.

        Die effektiven Investitionen sollen aktiv aufgestockt werden. Durch Anleitung sind mehr Investitionen in Bereiche zu lenken, die zur Behebung von Schwachstellen, Regulierung der Wirtschaftsstruktur, F?rderung der Innovationen und Begünstigung der Lebenshaltung der Bev?lkerung beitragen. In diesem Jahr sollen die Aufbauinvestitionen im Eisenbahnwesen 800 Milliarden Yuan betragen. Die Investitionen im Stra?en- und Wasserstra?enbau sollen 1,8 Billionen Yuan erreichen. Weitere 15 wichtige Wasserbauprojekte sind in Gang zu setzen und Gro?projekte in Bereichen wie Schienenverkehr, Zivil- und allgemeine Luftfahrt sowie Infrastruktur der Telekommunikation weiter verst?rkt aufzubauen. Die Investitionen im Rahmen des zentralen Haushalts werden auf 507,6 Milliarden Yuan veranschlagt. Die politischen Ma?nahmen zur F?rderung der privaten Investitionen sollen in die Praxis umgesetzt und vervollkommnet werden. Es gilt, die Kooperation zwischen der Regierung und dem gesellschaftlichen Kapital zu vertiefen und die entsprechenden politischen F?rderma?nahmen in Bezug auf Preise, Steuern und Gebühren zu vervollkommnen. Die Regierungen verschiedener Ebenen sollen dabei mit gutem Beispiel vorangehen, die Vertrauenswürdigkeit zu st?rken, sie dürfen Vereinbarungen nicht nach Belieben ?ndern und es ist streng untersagt, dass neue Amtsinhaber die Schulden ihrer Vorg?nger links liegen lassen.

        Das Gefüge der regionalen Entwicklung soll optimiert werden. Die Durchführung der drei gro?en Strategien, n?mlich des Aufbaus ?eines Gürtels und einer Stra?e“, der koordinierten und synchronen Entwicklung der St?dte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie der Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse, und die Entwicklung der vier Wirtschaftsbl?cke im Osten, in den zentralen Gebieten, im Westen und im Nordosten sind einheitlich zu planen, die entsprechenden Pl?ne gut in die Tat umzusetzen und neue Ma?nahmen zu untersuchen und auszuarbeiten. Die innovationsgetragene Entwicklung der staatlichen Neuen Zonen, Entwicklungszonen und Industrieparks soll vorangetrieben, die Strukturumwandlung und Entwicklung der Wirtschaft in den Gebieten, die durch Aussch?pfung der Ressourcen und gravierende Degeneration der ?kosysteme gepr?gt sind, sollen unterstützt und die Allokation von Ressourcen des Luftraums soll optimiert werden. Es gilt, den Aufbau der Modellzonen für die maritime Wirtschaft voranzutreiben, ein starkes maritimes Land beschleunigt aufzubauen und die maritimen Rechte und Interessen des Landes entschieden zu wahren.

        Die Urbanisierung neuen Typs soll in solider Weise vorangetrieben werden. Es gilt, die Reform des Systems der Haushaltsregistrierung zu vertiefen und in diesem Jahr zu verwirklichen, dass mehr als 13 Millionen Einwohner in den St?dten angesiedelt werden. Die umfassende Abdeckung der Zielgruppen durch das System des Wohnsitzausweises soll beschleunigt werden. Mittelgro?e und kleine St?dte sowie Kleinst?dte mit besonderem Lokalkolorit sollen unterstützt werden, sich zu entwickeln. Die geordnete St?dtegründung aus einer Reihe von Kreisen und übergro?en Gemeinden, die die erforderlichen Voraussetzungen erfüllen, soll vorangetrieben werden. Die ausstrahlenden und anleitenden Funktionen der St?dtegruppen sollen zur Entfaltung gebracht werden. Es gilt, die Zusammenfassung der verschiedenen Planungen in einem Gesamtplan zu f?rdern, das Niveau der st?dtischen Planung und Konstruktion zu heben, die Reform und die Entwicklung der Baubranchen voranzutreiben und die Projektqualit?t zu erh?hen. Wir sollen den st?dtischen ober- und unterirdischen Bau einheitlich planen, geologische Untersuchungen in St?dten verst?rken, den Bau weiterer umfassender st?dtischer unterirdischer Rohrkorridore mit einer L?nge von mehr als 2000 Kilometern beginnen, die auf drei Jahre angelegte Aktion zur Sanierung wichtiger Stadtteile, in denen sich leicht Wasser anstaut, in Angriff nehmen, den Aufbau von aufnahmef?higen ?Schwammst?dten“ vorw?rtsbringen und ?Stadtkrankheiten“ wie Verkehrsstaus effektiv behandeln, damit die St?dte nicht nur ein sch?nes Antlitz, sondern auch eine noch solidere Substanz haben.

        (4) Die Strukturumwandlung und die Niveauhebung der Realwirtschaft sollen durch Innovationen vorangetrieben werden. Die Realwirtschaft bildet seit jeher das Fundament für die Entwicklung unseres Landes und die derzeit dringende Aufgabe ist es, ihre Strukturumwandlung und Niveauhebung zu beschleunigen. Wir sollen die innovationsgetragene Entwicklungsstrategie tief gehend durchführen und die Strukturoptimierung, Qualit?tssteigerung und Effizienzverst?rkung sowie die Erh?hung der Wettbewerbsf?higkeit der Realwirtschaft vorantreiben.

        Die F?higkeit zur wissenschaftlich-technischen Innovation soll verst?rkt werden. Es gilt, die Mechanismen zur langfristigen und stabilen Unterstützung für grundlegende und origin?re Forschungen zu vervollkommnen, gro?e staatliche infrastrukturelle Einrichtungen für Wissenschaft und Technik sowie staatliche technische Innovationszentren aufzubauen und offene Sharing-Plattformen für wissenschaftlich-technische Ressourcen zu errichten. Es gilt des Weiteren, die Experimente der Reform hin zur umfassenden Innovation voranzutreiben, das wissenschaftlich-technische Evaluationssystem zu reformieren, das Selbstbestimmungsrecht der Hochschulen und Forschungsakademien und -institute wirklich in die Praxis umzusetzen, die Stimulationspolitik bezüglich der Aktien- und Optionsrechte sowie Dividenden tats?chlich durchzuführen und die Reform des Verwaltungssystems für Forschungsmittel und -projekte umzusetzen, damit die Aufmerksamkeit der Wissenschaftler und Forscher nicht mehr durch Lappalien abgelenkt wird. Wir sollen Pilotversuche zur Reform der umfassenden Verwaltung von geistigem Eigentum durchführen und das System für Schaffung, Schutz und Anwendung des geistigen Eigentums vervollkommnen. Es gilt, die Reform des Systems zur Entwicklung der Fachkr?fte zu vertiefen, effektivere politische Ma?nahmen zur Anziehung von Fachkr?ften durchzusetzen, Talente aus aller Welt anzuwerben und die Aktivit?t der Wissenschaftler und Forscher voll zu entfalten, damit sie sicher gro?e innovative Leistungen vollbringen.

        Die neuen aufstrebenden Industrien sollen beschleunigt herausgebildet und ausgebaut werden. Wir sollen den Plan für die Entwicklung der neuen strategischen Industrien umfassend durchführen und die technische Forschung und Entwicklung in den Bereichen neue Materialien, neue Energien, künstliche Intelligenz, integrierte Schaltung, Bio-Pharmaindustrie und mobile Telekommunikation der fünften Generation sowie die industrielle Umsetzung der Ergebnisse beschleunigen und Cluster der Industrien ausbauen. Die Entwicklung der Sharing Economy soll unterstützt und angeleitet und die Nutzungseffekte der gesellschaftlichen Ressourcen sollen zur Erleichterung des Lebens der Bev?lkerung erh?ht werden. Es gilt, nach dem Innovation f?rdernden, inklusiven sowie umsichtigen Prinzip Regeln für die Kontrolle und Verwaltung der neuen aufstrebenden Industrien auszuarbeiten und deren gesunde Entwicklung anzuleiten und zu f?rdern. Die Reform des Verwaltungssystems für Statistik ist zu vertiefen und die Statistik der neuen aufstrebenden Industrien zu vervollst?ndigen. Im Internetzeitalter bedarf die Entwicklung aller Bereiche eines Informationsnetzes mit noch h?herer Geschwindigkeit und Sicherheit sowie niedrigeren Kosten. In diesem Jahr sollen gr??ere Schritte bei der Geschwindigkeitserh?hung und Kostensenkung des Internets unternommen werden. Landesweit sollen in diesem Jahr für Mobiltelefone die Gebühren für Ferngespr?che und die Roaming-Gebühren g?nzlich abgeschafft, die Gebühren für spezielle Internetanschlüsse von kleinen und mittleren Unternehmen in gro?em Ma?e herabgesetzt und die Gebühren für internationale Telefonate gesenkt werden. Es gilt, die tief greifende Durchführung der Aktion ?Internet Plus“ voranzutreiben und das beschleunigte Wachstum der digitalen Wirtschaft zu f?rdern, damit die Unternehmen breiten Nutzen ziehen und die Einwohner weitgehende Vorteile bekommen k?nnen.

        Die Umgestaltung und die Niveauhebung der traditionellen Industrien sollen forciert werden. Es gilt, den Plan ?Made in China 2025“ tief gehend durchzuführen, die Anwendung von Big Data, Cloud Computing und Internet der Dinge zu beschleunigen und mit neuen Technologien, Gesch?ftsformen sowie Modellen den Wandel der Produktions-, Management- und Marketingmodelle der traditionellen Industrien zu f?rdern. Wir sollen die Entwicklung der intelligenten Fertigung als Hauptsto?richtung betrachten, den Aufbau staatlicher Modellzonen für intelligente Fertigung und staatlicher Innovationszentren für die Fertigungsindustrie vorantreiben, Spezialprojekte zur Festigung der industriellen Grundlage und Spezialprojekte für wichtige Ausrüstungen tief gehend durchführen, die moderne Fertigungsindustrie tatkr?ftig entwickeln und die Hebung der chinesischen Fertigungsindustrie auf einen mittleren und oberen Leistungsstand f?rdern. Das System der politischen Ma?nahmen für den Aufbau eines Landes mit starker Fertigungsindustrie soll vervollkommnet und die technische Umgestaltung auf vielf?ltige Weise unterstützt werden, damit die neue Vitalit?t der traditionellen Industrien durch F?rderung voll entfaltet wird.

        Die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen sollen kontinuierlich vorangetrieben werden. Sie bilden eine effektive Art und Weise, die Besch?ftigung anzukurbeln, und auch eine wichtige Kraft, die Umwandlung der alten Triebkr?fte in neue und die Niveauhebung der Wirtschaftsstruktur voranzutreiben, sowie den realistischen Weg zur F?rderung der Chancengleichheit und der vertikalen sozialen Mobilit?t und müssen ununterbrochen vorangebracht werden. Wir sollen eine Reihe neuer Modellbasen für die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen gründen und gro?e Unternehmen, Wissenschafts- und Forschungsakademien sowie -institute und Hochschulen ermutigen, spezialisierte Dienstleistungsplattformen für die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen zu schaffen. Es gilt, die Unterstützungen für innovationsorientierte mittlere und einen geringen Gewinn erzielende Kleinunternehmen zu intensivieren und ein Dienstleistungssystem für den ganzen Prozess der Existenzgründung und Innovation für die Bev?lkerung aufzubauen, damit die verschiedenen Haupttr?ger ihrer St?rken Geltung verschaffen, eine gute Online- und Offlineinteraktion stattfindet, kleine Unternehmen überall wachsen, gro?e Unternehmen die tragenden S?ulen bilden und sich die Vitalit?t des Marktes und die Innovationskraft der Gesellschaft miteinander wetteifernd voll entfalten.

        Das Qualit?tsniveau soll umfassend gesteigert werden. Es gilt, die Aktion zur Qualit?tserh?hung in vollem Umfang durchzuführen, das umfassende Qualit?tsmanagement zu intensivieren, die Qualit?tsinfrastruktur zu st?rken, die Qualit?tskontrolle zu forcieren und den Wettbewerbsmechanismus für die Warenqualit?t zu vervollst?ndigen, wobei die hochwertigen Waren erhalten und die minderwertigen ausgeschieden werden. Die Quintessenz der Qualit?t liegt in meisterhaftem K?nnen. Es gilt, den durch unermüdliche Vervollkommnung und Perfektion gekennzeichneten Geist von Handwerksmeistern tatkr?ftig zu entfalten, eine Kultur des Strebens nach Meisterschaft tief wurzeln zu lassen, das Berufsethos gewissenhaft zu pflegen und die h?chste Vollendung anzustreben. Wir sollen die Anspornmechanismen vervollkommnen, zahlreiche chinesische Handwerksmeister mit virtuosem K?nnen heranbilden und noch mehr chinesische Marken vom Weltruf hervorbringen, um die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft in die ?ra der Qualit?tsarbeit eintreten zu lassen.


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