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    T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2017 (5)

    (German.people.cn)
    Montag, 06. M?rz 2017
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    II. Der Gesamtarbeitsplan für das Jahr 2017

        In diesem Jahr wird der XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas einberufen und diesem Jahr wird gro?e Bedeutung für die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates beigemessen. Um die Regierungsarbeit gut zu leisten, müssen wir unter der Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Kern das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung hochhalten, den Geist des XVIII. Parteitags und der 3., 4., 5. und 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei umfassend durchsetzen, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten lassen und den Geist einer Reihe wichtiger Reden von Generalsekret?r Xi Jinping und neue Konzepte, Gedanken und Strategien für die Regierungsführung in unsrem Land tief gehend in die Praxis umsetzen. Wir müssen die Gesamtanordnung der Integration der fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung in eine Einheit (Aufbau der Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und einer ?kologischen Zivilisation) einheitlich planen und vorantreiben, die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen (umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, umfassende Vertiefung der Reform, umfassendes Vorantreiben der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates und umfassende strenge Führung der Partei) koordiniert voranbringen, am allgemeinen Prinzip der Arbeit festhalten, n?mlich Fortschritte bei der Beibehaltung der Stabilit?t anzustreben, uns die neuen Konzepte zur Entwicklung fest zu Eigen machen und sie in die Praxis umsetzen. Wir müssen uns dem Zustand der neuen Normalit?t in der Wirtschaftsentwicklung anpassen, ihn erfassen und richtungsweisend fortführen und an der Verbesserung der Qualit?t der Entwicklung und der Erh?hung ihrer Effizienz als zentralem Punkt festhalten. Wir müssen auf den politischen Gedankeng?ngen beharren, dass die makro?konomische Politik stabil bleibt, die Industriepolitik zielgerichtet ist, die mikro?konomische Politik Flexibilit?t aufweist, die Reformpolitik tats?chlich durchgeführt wird und die Sozialpolitik eine grundlegende Garantie bietet, und daran festhalten, die F?rderung der strukturellen Reform der Angebotsseite als Leitfaden zu betrachten. Wir müssen die gesamte Nachfrage angemessen erweitern, den Markterwartungen verst?rkt eine Richtung geben, die innovationsgetragene Entwicklung vertiefen und die Arbeit in diesen Bereichen umfassend und gut leisten, n?mlich das Wachstum zu stabilisieren, die Reform zu f?rdern, die Wirtschaftsstruktur zu regulieren, der Bev?lkerung Vorteile für ihre Lebenshaltung zu gew?hren und Risiken zu verhüten. Wir werden eine stabile und gesunde Entwicklung der Wirtschaft sowie die Harmonie und Stabilit?t der Gesellschaft aufrechterhalten und mit guten Errungenschaften der erfolgreichen Er?ffnung des XIX. Parteitags der KP Chinas entgegengehen.

        Aufgrund der umfassenden Analyse der Lage im In- und Ausland sollen wir ausreichende und gute Vorbereitungen für die Bew?ltigung noch komplizierterer und ernsterer Situationen treffen. Im Weltwirtschaftswachstum herrscht noch immer eine Flaute, Gedankenstr?mungen zur Umkehrung der Globalisierung und Tendenzen des Protektionismus treten zutage, es gibt zahlreiche ver?nderliche Faktoren im Verlauf der Entwicklung der Politik der wichtigen Wirtschaften und auch in den übertragungseffekten und instabile und unbestimmbare Faktoren nehmen deutlich zu. Die Entwicklung unseres Landes befindet sich in der entscheidenden Phase, bergauf zu klimmen und Hürden zu nehmen, zugleich gibt es im Wirtschaftsablauf nicht wenige hervorstechende Widersprüche und Probleme. Die Schwierigkeiten dürfen nicht untersch?tzt werden, aber die Zuversicht darf nicht ins Wanken geraten. Unser Land verfügt über eine solide materielle Grundlage, reiche Humanressourcen, einen gro?en Marktumfang, einen vollst?ndigen Komplex der Industrien, schnelle wissenschaftlich-technische Fortschritte und eine relativ vervollkommnete Infrastruktur, die Wirtschaftsentwicklung hat gute Bedingungen mit stützenden Funktionen und zur makro?konomischen Steuerung besitzen wir noch relativ viele innovative Instrumente und politische Ma?nahmen in Reserve. Wir sind fest davon überzeugt, dass unser Land bei der Entwicklung bestimmt neue Glanzleistungen vollbringen kann, wenn wir unter der starken Führung der KP Chinas an der Grundlinie der Partei festhalten, unbeirrt den Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung beschreiten, uns auf die unersch?pfliche Kreativit?t der Bev?lkerung stützen, am gleichen Strang ziehen und unsere ganze Kraft für den Kampf aufbieten.

        Die Hauptzielvorgaben für die Entwicklung in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 6,5% gesteigert werden, in der praktischen Arbeit bemühen wir uns um ein besseres Ergebnis; die Wachstumsrate der Verbraucherpreise soll bei etwa 3% liegen; die Zahl der Besch?ftigten in St?dten soll um mehr als 11 Millionen erh?ht und die Quote der registrierten Arbeitslosen in St?dten unter 4,5% gehalten werden; der Im- und Export sollen wieder stabilisiert und eine Wende zum Guten realisiert sowie eine grunds?tzlich ausgewogene internationale Zahlungsbilanz erreicht werden; das Einkommenswachstum der Bev?lkerung soll grunds?tzlich im Einklang mit dem Wirtschaftswachstum erfolgen; der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt soll um mindestens 3,4% gesenkt sowie die Aussto?menge von Hauptschadstoffen weiter reduziert werden.

        Die Zielvorgabe des diesj?hrigen Wirtschaftswachstums entspricht den wirtschaftlichen Gesetzm??igkeiten und den realen Verh?ltnissen, tr?gt zur Anleitung und Stabilisierung der Markterwartungen und zur Regulierung der Wirtschaftsstruktur bei und ist auch verbunden mit der Forderung nach umfassender Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Ein wichtiger Zweck der Stabilisierung des Wachstums liegt in der Absicherung der Besch?ftigung und dem Angebot von Vorteilen für die Lebenshaltung der Bev?lkerung. In diesem Jahr steigt der Besch?ftigungsdruck, es soll an der Strategie zur vorrangigen F?rderung der Besch?ftigung festgehalten und eine noch aktivere Besch?ftigungspolitik praktiziert werden. Im Vergleich zur Zielvorgabe im Vorjahr steigt die Zielvorgabe für die weitere Erh?hung der Zahl der Besch?ftigten in St?dten um 1 Million, was die Orientierung hervorhebt, dass der Besch?ftigung mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden soll. Angesichts der wirtschaftlichen Grundsituation und der F?higkeit zur Aufnahme von Arbeitssuchenden und Besch?ftigung kann diese Zielvorgabe durch Bemühungen erfüllt werden.

        In diesem Jahr sollen die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik fortgesetzt und auf der Basis der Steuerung zur Gew?hrleistung des Wirtschaftsablaufs in einem rationalen Spielraum sollen die zielgerichtete Steuerung und die den Gegebenheiten angepasste Steuerung intensiviert werden, damit die Vorhersehbarkeit, die Zweckdienlichkeit und die Wirksamkeit erh?ht werden. Gro?er Wert soll auf die Koordination und Abstimmung der politischen Ma?nahmen in Bereichen wie Konsum, Investitionen, Regionen, Industrie und Umweltschutz gelegt werden, um den Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum zu gew?hrleisten.

        Die Finanzpolitik soll proaktiver und effektiver sein. In diesem Jahr werden die Defizitrate auf 3% und das Budgetdefizit auf 2,38 Billionen Yuan veranschlagt, was eine Zunahme um 200 Milliarden Yuan gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Dabei bel?uft sich das zentrale Budgetdefizit auf 1,55 Billionen Yuan und die Budgetdefizite der Lokalregierungen betragen 830 Milliarden Yuan. Die zweckgebundenen Obligationen der Lokalregierungen werden auf 800 Milliarden Yuan veranschlagt und es werden weiter Obligationen zur Ersetzung der Schulden der Lokalregierungen emittiert. Die Defizitrate soll in diesem Jahr in gleicher H?he wie die des vorigen Jahres bleiben, um vor allem weitere Steuer- und Gebührenerm??igungen durchzuführen. Im ganzen Jahr soll die Steuerlast der Unternehmen um weitere etwa 350 Milliarden Yuan und die Unternehmen betreffenden Gebühren sollen um weitere etwa 200 Milliarden Yuan gesenkt werden, was den Haupttr?gern des Marktes sichtbar werden muss. Die Bereitstellung der etatm??igen Ausgaben soll die Schwerpunkte hervorheben, manche Ausgaben sollen beibehalten und andere eingeschr?nkt sowie die Behebung der Schwachstellen und die Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung sollen intensiviert werden. Der Umfang der allgemeinen Transferzahlungen für die Lokalregierungen soll um 9,5% erh?ht werden. Die Transferzahlungen zum Ausgleich und die Subventionen zur finanziellen St?rkung der in Schwierigkeiten steckenden Gebiete sind schwerpunktm??ig zu erh?hen, die nicht als Schwerpunkte eingestuften Ausgaben sind zu drosseln und das Budget für effizienzschwache Projekte ist zu reduzieren. Die Regierungen aller Ebenen müssen konsequent in finanziell engen Verh?ltnissen leben und die Abteilungen der Zentralregierung sollen dabei mit gutem Beispiel vorangehen. Alle allgemeinen Ausgaben sollen um nicht weniger als 5% reduziert werden, die Ausgaben für Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, die Anschaffung von Dienstwagen und deren Betriebskosten sowie dienstliche Empf?nge sollen auf keinen Fall steigen und mehr Finanzmittel sollen eingespart und für Steuer- und Gebührenerm??igungen verwendet werden, damit der richtige Weg für das Wohlergehen der Bev?lkerung durch Ausgabendrosselung mit Entschlossenheit beschritten wird.

        Die Geldpolitik soll ihren besonnenen, sicheren und neutralen Charakter beibehalten. In diesem Jahr sollen die umlaufende Geldmenge (M2) und der Saldo des Umfangs der gesellschaftlichen Finanzierung voraussichtlich jeweils um etwa 12% erh?ht werden. Es gilt, die Instrumente der Geldpolitik umfassend anzuwenden, die grunds?tzlich stabile Liquidit?t zu gew?hrleisten, das Niveau der Zinsen auf dem Markt rational zu orientieren, die Transmissionsmechanismen der Finanzpolitik intakt zu halten und es zu f?rdern, dass mehr Finanzressourcen in die Realwirtschaft flie?en und insbesondere die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern sowie die einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen unterstützt werden. Es soll an der Richtung der Reform hin zur Marktorientierung des Wechselkurses des RMB festgehalten und die stabile Position des RMB im globalen W?hrungssystem gewahrt werden.

        Um die diesj?hrige Regierungsarbeit gut zu leisten, sind folgende Punkte gut in den Griff zu bekommen: Erstens soll das allgemeine Prinzip der Arbeit in die Praxis umgesetzt werden, n?mlich Fortschritte bei Beibehaltung der Stabilit?t anzustreben, und dabei soll die strategisch feste Haltung bewahrt werden. Die Stabilit?t bezieht sich auf die Gesamtlage. Mit konzentrierten Kr?ften soll das Wachstum stabilisiert, die Besch?ftigung abgesichert und Risiken sollen verhütet werden, die entscheidende Linie für die Sicherheit des Finanzwesens, die Gew?hrleistung der Lebenshaltung der Bev?lkerung sowie den Umweltschutz und andere Bereiche soll gehalten sowie die Stabilit?t der Gesamtlage der Wirtschaft und Gesellschaft gew?hrleistet werden. Unter der Voraussetzung der Stabilit?t sollen wir mutig voranschreiten, die Reform tief gehend vorantreiben, die Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigen, harte Nüsse mutig knacken und durch Bemühungen neue Fortschritte in Schlüsselbereichen erzielen. Zweitens soll am Vorantreiben der strukturellen Reform der Angebotsseite als Leitfaden festgehalten werden. Wir müssen die Verbesserung der Struktur der Angebotsseite als Hauptsto?richtung betrachten, durch Verschlankung der Verwaltung, Reduzierung der Steuerbelastung, Lockerung des Marktzugangs und F?rderung der Innovation die Vitalit?t der mikro?konomischen Haupttr?ger kontinuierlich entfalten, ineffektive und effizienzschwache Angebote reduzieren, effektive Angebote vermehren und uns besser der Nachfrage anpassen und diese steuern. Der Prozess der Strukturumwandlung und Niveauhebung ist vergleichbar mit einer Metamorphose, etwa der Entwicklung von einer Puppe zum Schmetterling, und ist sowohl hoffnungsvoll als auch schmerzhaft. Diesen Prozess durchzumachen ist sehr dringend, schwierig und kompliziert. Wir sollen den Mut zum Vorw?rtsschreiten haben, um mit Entschlossenheit diesen Pass zu überqueren. Drittens soll die gesamte Nachfrage angemessen erweitert und ihre Wirksamkeit erh?ht werden. Das Potential der Inlandsnachfrage in unserem Land ist gewaltig und die Erweiterung der Inlandsnachfrage ist sowohl notwendig als auch m?glich. Dabei kommt es darauf an, den Ausgangspunkt des Krafteinsatzes genau zu finden. Es gilt, sich an der Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung orientierend den Konsum auszubauen, mit Blick auf die Behebung der Schwachstellen und die St?rkung des Potentials die Investitionen zu vergr??ern, damit die Erweiterung der Inlandsnachfrage noch effektiver und nachhaltiger wird und die Reform der Angebotsseite und die Verwaltung der Nachfrageseite einander erg?nzen und dadurch die jeweiligen Vorzüge zur Geltung gebracht werden. Viertens sollen durch Innovationen die Transformation der alten Triebkr?fte in neue und die Optimierung und Niveauhebung ihrer Struktur vorangetrieben werden. In der jetzt erreichten Entwicklungsphase unseres Landes gibt es ohne Reform und Innovation keinen Ausweg. Wir haben weltweit die gr??te Anzahl an Arbeitskr?ften mit einer relativ hohen Qualifikation und das zahlenm??ig gr??te Kontingent an Wissenschaftlern, Technikern und Fachkr?ften der Welt. Darin liegt ein H?chstma? an Innovationspotential. Wir müssen konsequent aus der Reform und ?ffnung Kraft sch?pfen, die Humanressourcen und Fachkr?fte als Stütze betrachten, die innovationsgetragene Entwicklung beschleunigen, neue Triebkr?fte herausbilden und st?rken, die traditionellen Triebkr?fte umbauen und ihr Niveau heben; wir müssen die totale Faktorproduktivit?t erh?hen, durch F?rderung ein relativ hohes Wirtschaftswachstum beibehalten und die Industrie auf einen mittleren bis oberen Leistungsstand heben. Fünftens sollen mit konzentrierten Kr?ften die hervorstechenden Probleme gel?st werden, denen die Bev?lkerung weitgehende Aufmerksamkeit schenkt. Alle Arbeiten der Regierung dienen der Bev?lkerung. Wir müssen die Entwicklungsgedanken, das Volk ins Zentrum zu stellen, in die Praxis umsetzen und die grundlegenden Verh?ltnisse unseres Landes im Anfangsstadium des Sozialismus richtig erfassen. Die Probleme, die von der Bev?lkerung vehement berichtet und deren L?sungen von ihr sehnlich erwartet werden, sollen wir dringend l?sen, soweit die Voraussetzungen dafür bestehen, diese Angelegenheiten müssen gut geregelt werden; wenn die Probleme momentan schwer l?sbar sind, dann sollen wir durch Bemühungen die Voraussetzungen für eine schrittweise L?sung schaffen. Dabei sollen wir felsenfeste Standhaftigkeit an den Tag legen, unabl?ssig solide Arbeit für die Bev?lkerung leisten, schwierige Angelegenheiten bew?ltigen und die soziale Fairness und Gerechtigkeit f?rdern, damit das oberste Prinzip der Entwicklung noch mehr im wachsenden Wohl der Bev?lkerung verk?rpert wird.


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