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    T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2017 (4)

    (German.people.cn)
    Montag, 06. M?rz 2017
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    Schriftgr??e

        Wir haben die Schulung und Erziehung im Sinne der Studien des Parteistatuts, der Parteivorschriften und des Geistes einer Reihe wichtiger Reden von Generalsekret?r Xi Jinping sowie des verst?rkten Bemühens, sich als qualifizierte Parteimitglieder zu verhalten, in solider Weise durchgeführt. Wir haben den Geist der ?Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ gewissenhaft durchgesetzt, mit Entschlossenheit ?die vier Formen der Dekadenz“, n?mlich Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz, korrigiert und die ?Drei-Punkte-Regelung“ des Staatsrates streng durchgeführt. Eine Reihe korrupter Elemente wurde gesetzesgem?? bestraft, so dass eine Situation herausgebildet wurde, in der die Bek?mpfung der Korruption umfassend obsiegt.

        Im vorigen Jahr verzeichnete die Diplomatie der Gro?macht China mit eigener Pr?gung gro?e Erfolge. Staatspr?sident Xi Jinping und andere führende Pers?nlichkeiten Chinas besuchten viele L?nder und nahmen an wichtigen Veranstaltungen wie der Informellen APEC-Gipfelkonferenz, der Gipfelkonferenz der Shanghaier Kooperationsorganisation, dem Gipfeltreffen der BRICS-Staaten, dem Nuklearen Sicherheitsgipfel sowie an der Reihe hochrangiger Konferenzen der Generalversammlung der Vereinten Nationen, dem Asiatisch-Europ?ischen Gipfeltreffen und an der Reihe ostasiatischer Kooperationskonferenzen führender Politiker teil. Unser Land hat das erste Gipfeltreffen der Lancang-Mekong-Kooperation erfolgreich veranstaltet. Die Koordination und Zusammenarbeit mit Gro?m?chten wurden verst?rkt, die umfassende Zusammenarbeit mit den umliegenden L?ndern wurde st?ndig vorangebracht, die Freundschaft und die Zusammenarbeit mit den Entwicklungsl?ndern wurden kontinuierlich vertieft und die Verbindung mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen noch enger gestaltet. Unser Land f?rderte aktiv die Reform und Vervollkommnung des Systems des globalen Regierens und trieb das Inkrafttreten des ?übereinkommens von Paris“ voran. Die Wirtschaftsdiplomatie und der Kulturaustausch trugen reiche Früchte. Die territoriale Souver?nit?t sowie die maritimen Rechte und Interessen unseres Landes wurden konsequent gewahrt. China als verantwortungsbewusste Gro?macht entfaltete seine konstruktive Rolle in den internationalen und regionalen Angelegenheiten und leistete wichtige Beitr?ge für Frieden und Entwicklung der Welt.

        Wir haben den 95. Jahrestag der Gründung der KP Chinas feierlich begangen und feierlich des 80. Jahrestages des Sieges des Langen Marsches der Roten Arbeiter- und Bauernarmee Chinas gedacht und den starken Willen bekundet, die ursprünglichen Zielvorstellungen stets im Ged?chtnis zu bewahren, weiter voranzuschreiten und alle Schwierigkeiten zu bew?ltigen, und die feste Entschlossenheit der Bev?lkerung des ganzen Landes verdeutlicht, den Weg eines neuen Langen Marsches gut zu beschreiten und st?ndig neue Siege zu erringen.

        Verehrte Abgeordnete!

        Die Errungenschaften des vergangenen Jahres sind das Ergebnis der richtigen Führung durch das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Kern und das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei, der ganzen Armee und der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes. Hiermit m?chte ich im Namen des Staatsrates der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Pers?nlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der L?nder der Welt, internationalen Organisationen und ausl?ndischen Freunden, die sich um die Sache der Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

        Wir erkennen auch nüchtern, dass es noch immer etliche Schwierigkeiten und Probleme in der Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft gab. Die dem Wirtschaftswachstum innewohnende Triebkraft bedurfte noch weiterer St?rkung. In manchen Branchen war das Problem der überkapazit?ten gravierend, einige Unternehmen stie?en in Produktion und Gesch?ftsführung auf relativ viele Schwierigkeiten, in verschiedenen Gebieten zeigten sich unterschiedliche Entwicklungstendenzen in der Wirtschaft, die Widersprüche zwischen Finanzeinnahmen und -ausgaben waren relativ gro? und Risiken und latente Gefahren in Wirtschaft und Finanzwesen durften nicht übersehen werden. Die Umweltverschmutzung war noch immer ernst, insbesondere kam es in einigen Regionen des ?fteren zu schwerem Smog und die Sanierungsma?nahmen mussten weiter intensiviert werden. Die Bev?lkerung gab sich nicht zufrieden mit etlichen Unzul?nglichkeiten in Bereichen wie Wohnraum, Bildungswesen, medizinische Versorgung, Seniorenbetreuung sowie bei der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln und bei der Einkommensverteilung. In Kohlenbergwerken, im Bauwesen und Verkehrsbereich ereigneten sich einige schwere Sicherheitsunf?lle, was tiefe Betroffenheit ausl?ste. In der Regierungsarbeit gab es Unzul?nglichkeiten, einige Reformvorgaben und politische Ma?nahmen wurden nicht genau in die Tat umgesetzt, die Probleme wie die Belastung der Unternehmen durch zahlreiche Gebühren und die schwierige Erledigung beh?rdlicher Angelegenheiten durch die Bev?lkerung stachen ziemlich hervor, Erscheinungen der unstandardisierten, ungerechten und unzivilisierten Handhabung lie?en sich in der administrativen Gesetzesdurchführung feststellen, eine kleine Zahl von Funktion?ren praktizierte einen inaktiven und nachl?ssigen Arbeitsstil, w?lzte die Verantwortung auf andere ab und schob sich die Arbeit gegenseitig zu sowie in manchen Bereichen kam es des ?fteren zu Problemen der Korruption. Wir müssen den Herausforderungen ins Auge blicken, Mut zur Verantwortung haben und nach besten Kr?ften die Regierungsarbeit gut leisten. Wir werden die historische Mission erfüllen und die gro?en Erwartungen des Volkes auf keinen Fall entt?uschen.


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