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    T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2017 (3)

    (German.people.cn)
    Montag, 06. M?rz 2017
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        Im vergangenen Jahr haben wir haupts?chlich folgende Arbeiten geleistet.

        Erstens wurde die makro?konomische Steuerung weiter erneuert und verst?rkt und der Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum aufrechterhalten. Im vorigen Jahr war die makro?konomische Steuerung mit Optionen in mehrdimensionalen Zwangslagen konfrontiert. Wir verzichteten konsequent auf massive Stimulationen wie ?fl?chendeckende extensive F?rderma?nahmen“, stattdessen stützten wir uns auf die Reform und Innovation, um das Wachstum zu stabilisieren, die Wirtschaftsstruktur zu regulieren und Risiken zu verhüten. Wir verst?rkten auf der Basis der Steuerung zur Gew?hrleistung des Wirtschaftsablaufs in einem rationalen Spielraum die zielgerichtete Steuerung und die den Gegebenheiten angepasste Steuerung. Die Intensit?t der proaktiven Finanzpolitik wurde gesteigert und die erweiterten Budgetdefizite wurden haupts?chlich für Steuer- und Gebührenerm??igungen verwendet. Die Pilotversuche, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, wurden umfassend entfaltet und im ganzen Jahr wurde die Steuerbelastung der Unternehmen um mehr als 570 Milliarden Yuan verringert. Es wurde verwirklicht, dass sich die Steuerbelastung in allen Branchen durchg?ngig verringerte und nicht stieg. Ein übergangsplan zur Aufteilung der Einnahmen aus der Mehrwertsteuer zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen wurde ausgearbeitet und in die Praxis umgesetzt und damit gew?hrleistet, dass die bestehende lokale Finanzkraft unver?ndert blieb. Der Umfang der Ersetzung der Schulden aus dem Schuldenbestand der Lokalregierungen wurde vergr??ert und damit wurde die Zinsenlast um etwa 400 Milliarden Yuan gesenkt. Die besonnene und sichere Geldpolitik wurde in angemessenem Grad flexibel gehandhabt. Die umlaufende Geldmenge (M2) wurde um 11,3% erh?ht, was die Zielvorgabe von etwa 13% unterschritt. Zur Unterstützung der Entwicklung der Realwirtschaft wurden vielf?ltige geldpolitische Instrumente umfassend angewendet. Es wurden F?rderma?nahmen zur Niveauhebung des Konsums durchgeführt und politische Ma?nahmen zur F?rderung der privaten Investitionen eingeführt, bei den Investitionen zeichnete sich eine stabilisierende Tendenz ab. Die Regulierung und Kontrolle der Immobilienm?rkte wurden je nach der Kategorie durchgeführt und die Verhütung und die Kontrolle von Finanzrisiken wurden verst?rkt. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB wurde weiter vervollkommnet und die wesentliche Stabilit?t auf einem rationalen und ausgewogenen Niveau aufrechterhalten. Die wirtschaftliche und finanzielle Sicherheit des Landes wurde gewahrt.

        Zweitens wurden die Aufl?sung von überkapazit?ten, der Abbau von Lagerbest?nden, die Aufhebung von Leverages, die Kostensenkung und die Behebung von Schwachstellen energisch und gut angepackt und die Angebotsstruktur wurde in gewissem Grade verbessert. In den Bereichen Eisen, Stahl und Kohle als Schwerpunkt der Aufl?sung von überkapazit?ten wurden im ganzen Jahr Produktionskapazit?ten von mehr als 65 Millionen Tonnen bei Eisen und Stahl und von mehr als 290 Millionen Tonnen bei Kohle ausgemustert, damit wurden die Zielvorgaben des Jahres übererfüllt. Die umverteilten Arbeiter und Angestellten wurden relativ gut untergebracht. Die b?uerlichen Wanderarbeiter wurden unterstützt, in St?dten Eigentumswohnung zu erwerben. Der Anteil der Einwohner, die bei der Umgestaltung von Stadtvierteln mit bauf?lligen Behelfsbehausungen durch finanzielle Entsch?digung untergebracht werden, wurde erh?ht. Beim Abbau des Lagerbestandes an Immobilien wurden positive Ergebnisse erzielt. Die Fusion und die Umorganisation von Unternehmen wurden vorangetrieben und die Direktfinanzierungen entwickelt. Eine marktorientierte und der Rechtsstaatlichkeit entsprechende Umwandlung von Schulden in Aktien wurde durchgeführt und die Fremdkapitalquote der Industrieunternehmen sank in gewissem Grade. Auf die F?rderung der Kostensenkung der Unternehmen abzielend wurden Ma?nahmen zur Erm??igung von Steuern und Gebühren, zur Senkung des prozentualen Anteils der Pr?mien für die fünf Versicherungen (Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, Arbeitsunfall- und Geburtenversicherung) und des Beitrags für den ?ffentlichen Reservefonds für Wohnungserwerb an den L?hnen und Geh?ltern sowie Ma?nahmen zur Preissenkung für Elektrizit?t durchgeführt. Die Behebung von Schwachstellen wurde intensiviert und eine Reihe von gro?en Aufgaben vollendet, die in der Gegenwart dringend ben?tigt werden und langfristig von Vorteil sind.

        Drittens wurden die Reform und die ?ffnung tatkr?ftig vertieft und die Vitalit?t der Entwicklung weiter gest?rkt. Die Reform wurde umfassend vertieft und eine Reihe signifikanter und als Eckpfeiler dienender Reformma?nahmen bekannt gegeben. Mit Blick auf die gute Behandlung der Kernfrage bei der Reform des Wirtschaftssystems, n?mlich der Beziehung zwischen Regierung und Markt, wurde die Reform hin zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, zur Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie zur Optimierung der Dienstleistungen kontinuierlich vorangetrieben. Auf der Grundlage der vorzeitigen Erfüllung der Zielvorgabe der Regierung dieser Legislaturperiode, die Gegenst?nde der administrativen überprüfung und Genehmigung um ein Drittel zu verringern, wurden im vorigen Jahr erneut 165 Gegenst?nde der administrativen überprüfung und Genehmigung abgeschafft, die von den Abteilungen des Staatsrats oder den Lokalregierungen in dessen Auftrag durchgeführt worden waren. 192 Gegenst?nde der Vermittlungsdienstleistungen bezüglich der überprüfung und Genehmigung und 220 Berufsqualifikationsbeglaubigungen wurden überprüft und standardisiert. Die Reform des Systems der Verwaltung kommerzieller T?tigkeiten wurde vertieft. Die Kontrolle und Verwaltung durch die zweifachen Auslosungen und eine Bekanntmachung (die zu überprüfenden Institutionen und die Kontrolleure für Gesetzesdurchführung werden ausgelost und die überprüfungs- und Ahndungsergebnisse rechtzeitig bekannt gemacht) wurden umfassend durchgeführt, die Effektivit?t der Kontrolle und Verwaltung w?hrend der betreffenden Angelegenheit und nach deren Abschluss wurde verst?rkt und ?Internet Plus Verwaltungsdienstleistungen“ wurden vorangetrieben. Die Strukturregulierung und Umorganisation der staatseigenen Unternehmen und deren Reform gem?? den gemischten Eigentumsformen wurden vorangebracht. Ein Prüfungssystem für fairen Wettbewerb wurde errichtet. Die Reform der Ressourcensteuer wurde vertieft. Die Verfahren zur Gliederung der Eigentumsrechte an l?ndlichen B?den, der Rechte auf ihre vertragliche Bewirtschaftung und der Rechte auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden und andere Bodennutzung wurden vervollkommnet und es wurde ein Mechanismus zur Best?tigung der vollzogenen Armutsüberwindung bei armen Haushalten, D?rfern und Kreisen etabliert. Die Reform des Verwaltungssystems für Wissenschaft und Technik wurde vorangebracht, das Selbstbestimmungsrecht der Hochschulen sowie Forschungsakademien und -institute erweitert und eine am Wertwachstum des Wissens orientierte Verteilungspolitik eingeführt. Der Marktzugang im Bereich der Dienstleistungen für Seniorenbetreuung wurde freigegeben. Die Pilotversuche zur umfassenden Reform der ?ffentlichen Krankenh?user wurden erweitert. Die Reform des Systems zur Begutachtung und Bewertung sowie überprüfung und Genehmigung der Medikamente und medizinischen Ger?te wurde vertieft. Die Verfahren zur einheitlichen Best?tigung und Registrierung der Rechte auf natürliche Ressourcen wurden ausgearbeitet. Die Pilotversuche mit den Reformen wie der unmittelbaren Verwaltung der Umweltschutzinstitutionen unterhalb der Provinzebene bei ihrer Messungs- und überwachungsarbeit sowie ihrer Gesetzesdurchführung durch die Umweltschutzinstitutionen auf der Provinzebene sowie dem Fruchtwechsel und Brachliegen von ?ckern usw. wurden durchgeführt. Das System zur übernahme der Verantwortung für den Umweltschutz der Flussl?ufe durch die Hauptzust?ndigen von Partei und Lokalregierung in ihrem jeweiligen Verwaltungsgebiet wurde umfassend in die Praxis umgesetzt. Der Kompensationsmechanismus für den Schutz von ?kosystemen wurde vervollst?ndigt. Durch die Reform wurden der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung neue treibende Kr?fte verliehen.

        Die ?ffnung nach au?en wurde aktiv erweitert. Der Aufbau ?eines Gürtels und einer Stra?e“ wurde vorangetrieben und dabei wurden die Verknüpfung mit den Strategien der L?nder entlang der Route und die pragmatische Kooperation mit ihnen verst?rkt. Der RMB wurde offiziell in den Korb der Sonderziehungsrechte des Internationalen W?hrungsfonds aufgenommen und die Kooperation für Aktienhandel zwischen den B?rsen in Shenzhen und Hongkong wurde gestartet. Die F?rderma?nahmen zur Entwicklung des Au?enhandels wurden vervollkommnet und für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel wurden 12 neue umfassende Pilotzonen errichtet. Im Im- und Export wurde schrittweise eine Stabilisierung erzielt. Die Erfolge der Reform und Innovation der Pilot-Freihandelszonen in Shanghai und an anderen Orten wurden verbreitet und es wurden 7 neue Pilot-Freihandelszonen errichtet. Abgesehen von einigen wenigen Bereichen, in denen besondere Verwaltungsma?nahmen für den Marktzugang praktiziert werden, wurde die Verwaltung der Gründungs- und ?nderungsformalit?ten von Unternehmen mit ausw?rtigem Kapital von überprüfung und Genehmigung in Registrierung umgewandelt. Die real genutzten ausw?rtigen Investitionen beliefen sich auf mehr als 130 Milliarden US-Dollar, damit steht China weiter unter den Entwicklungsl?ndern an erster Stelle.

        Viertens wurde die richtungsweisende Funktion der Innovation verst?rkt und die neuen Triebkr?fte wuchsen rasant. Der Aktion ?Internet Plus“ und die staatliche Strategie der Big Data wurden tief gehend vorangetrieben. Der Plan ?Made in China 2025“ wurde umfassend in die Praxis umgesetzt und es wurden politische Ma?nahmen zur F?rderung von Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen durchgeführt und vervollkommnet. Gro?projekte für die wissenschaftlich-technische Innovation bis zum Jahr 2030 wurden angeordnet und gestartet, Beijing und Shanghai wurden dabei unterstützt, wissenschaftlich-technische Innovationszentren mit weltweitem Einfluss aufzubauen, und weitere 6 staatliche Modellzonen für eigenst?ndige Innovationen wurden aufgebaut. Der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung der ganzen Gesellschaft am Bruttoinlandsprodukt belief sich auf 2,08%. Der inl?ndische Bestand an effektiven Erfindungspatenten durchbrach die Eine-Million-Marke, das Volumen des Technologie-Handels überstieg 1 Billion Yuan. Der Beitrag der wissenschaftlichen und technischen Fortschritte zum Wirtschaftswachstum stieg auf 56,2% und die stützende Funktion der Innovation für die Entwicklung wurde merklich gest?rkt.

        Fünftens wurde die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen sowie von Stadt und Land gef?rdert und die Herausbildung neuer Wachstumspole und -gürtel wurde beschleunigt. Die drei gro?en Strategien, n?mlich der Aufbau ?eines Gürtels und einer Stra?e“, die koordinierte und synchrone Entwicklung der St?dte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse wurden tief gehend durchgeführt und der Aufbau einer Reihe von Schwerpunktprojekten wurde in Angriff genommen. Es wurde ein Plan für die gro? angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete in der Periode des 13. Fünfjahresplans erstellt. Eine neue Runde der Strategie zur Wiederbelebung des Nordostens wurde durchgeführt, der Aufstieg der zentralen Gebiete wurde gef?rdert und die ?stlichen Gebiete wurden unterstützt, sich als Vorreiter zu entwickeln. Die Urbanisierung neuen Typs wurde beschleunigt vorangetrieben, die Reform des Systems der Haushaltsregistrierung wurde vertieft, das System des Wohnsitzausweises wurde umfassend praktiziert und weitere 16 Millionen Landbewohner haben sich in St?dten angesiedelt. Die Synergieeffekte der koordinierten Entwicklung treten immer wieder zutage.

        Sechstens wurde der Aufbau der ?kologischen Zivilisation verst?rkt und bei der grünen Entwicklung wurden neue Fortschritte erzielt. Die Verfahren zur Bewertung und überprüfung der Ziele für den Aufbau der ?kologischen Zivilisation wurden ausgearbeitet und durchgeführt und es wurden staatliche Pilotzonen für die ?kologische Zivilisation aufgebaut. Die Bek?mpfung der Luftverschmutzung wurde intensiviert und die Aussto?menge von Schwefeldioxid und Stickoxiden wurden um 5,6% beziehungsweise um 4% verringert und in 74 Schwerpunktst?dten sank die j?hrliche durchschnittliche Konzentration des Feinstaubs (PM2,5) um 9,1%. Die Energiestruktur wurde optimiert, der Anteil des Verbrauchs der sauberen Energien wurde um 1,7 Prozentpunkte erh?ht und der Anteil des Kohleverbrauchs um 2 Prozentpunkte verringert. Die Verhütung und die Beseitigung der Wasserverschmutzung wurden vorangetrieben und es wurde ein Aktionsplan für die Verhütung und Beseitigung der Bodenverschmutzung bekannt gegeben. Die Arbeit der Kontrolle und Beaufsichtigung des Umweltschutzes wurde unter der Leitung der Kommission des Zentralkomitees der Partei für Kontrolle und Beaufsichtigung des Umweltschutzes ausgeführt, eine Reihe von Gesetzesverst??en im Umweltbereich wurde streng untersucht und geahndet und die Arbeit für den Umweltschutz wurde durch F?rderung tief gehend durchgeführt.

        Siebtens wurde gro?er Wert auf die Gew?hrleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung gelegt und deren Gefühl der Teilhabe an den Früchten gest?rkt. Vor dem Hintergrund der Vergr??erung des Drucks der Finanzeinnahmen und -ausgaben wurde der finanzielle Einsatz für die Lebenshaltung der Bev?lkerung weiter gesteigert. Die neuen politischen Ma?nahmen bezüglich der Besch?ftigung und Existenzgründung wurden bekannt gegeben und die Arbeit für die Besch?ftigung von Schwerpunktgruppen und in Schwerpunktgebieten wurde in solider Weise und gut geleistet. Die L?sung von Schlüsselproblemen für die Armutsüberwindung wurde umfassend vorangetrieben. Landesweit wurden Spezialfonds aus dem Haushalt für die Armutsüberwindung in H?he von mehr als 100 Milliarden Yuan bereitgestellt. Die Normen für das Existenzminimum und die Zuschüsse für Zielgruppen der bevorzugten Behandlung sowie die Grundrente für Rentner wurden angehoben und mehr als 17 Millionen in Schwierigkeiten steckenden Behinderten und Schwerbehinderten wurden Subventionen für Lebensunterhalt oder Pflege gew?hrt. Der Anteil der Finanzausgaben aus dem Haushalt für das Bildungswesen am Bruttoinlandsprodukt überstieg weiterhin 4%, die Anzahl der Schüler aus armen und l?ndlichen Gebieten, die von den Schwerpunkthochschulen aufgenommen wurden, stieg um 21,3%. Die Schüler aus armen l?ndlichen Familien wurden beim Besuch der Oberstufe der Mittelschule von Schulgebühren und Unkosten befreit und im ganzen Jahr wurden mehr als 84 Millionen Schüler und Studenten aus armen Familien in Schulen und Hochschulen unterschiedlicher Art finanziell unterstützt. Die Systeme der grundlegenden Krankenversicherungen für Stadt- und Landbewohner wurden integriert, die Normen für die Subventionen aus dem Haushalt und die Ausgaben für Dienstleistungen der grundlegenden ?ffentlichen Gesundheitsfürsorge wurden angehoben. Es wurde die umfassende Abdeckung der Betroffenen durch die Versicherung gegen schwere Krankheiten realisiert und die vorschriftskonforme direkte Verrechnung der Kosten für Arztbesuche und station?re Behandlungen au?erhalb der Wohnorte in einer Provinz wurde erm?glicht. Die ?ffentlichen kulturellen Dienstleistungen auf der Basisebene wurden verst?rkt. Das Programm für K?rperertüchtigung der ganzen Bev?lkerung wurde durchgeführt und bei den Olympischen Sommerspielen und den Paralympics in Rio de Janeiro erbrachten die Sportler ein weiteres Mal Glanzleistungen. Als im vorigen Jahr einige Gebiete, insbesondere die Einzugsgebiete des Jangtse, von Hochwasser und anderen Naturkatastrophen in schwerem Ma?e heimgesucht wurden, wurden rechtzeitige und tatkr?ftige Ma?nahmen zur Abwendung von Gefahren und zur Katastrophenbek?mpfung ergriffen und dadurch mehr als 9 Millionen Menschen dringend evakuiert und untergebracht, so dass die durch die Katastrophen verursachten Sch?den minimiert wurden und die Wiederherstellung und der Wiederaufbau geordnet erfolgen konnten.

        Achtens wurden der Aufbau der Regierung und die Innovation des Regierens vorangetrieben und die Harmonie und Stabilit?t der Gesellschaft aufrechterhalten. Der Staatsrat hat dem St?ndigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses 13 Gesetzesvorlagen zur Prüfung vorgelegt und 8 administrative Verordnungen und Vorschriften ausgearbeitet bzw. revidiert. Der Mechanismus zur Einbeziehung von Meinungen der Bev?lkerung in die Entscheidungsfindung über ?ffentliche Angelegenheiten wurde vervollkommnet und die Vorschl?ge der Abgeordneten des Volkskongresses und die Antr?ge der Mitglieder der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes wurden gewissenhaft behandelt. Die Bekanntmachung von administrativen Angelegenheiten wurde vorangebracht und die detaillierten Verzeichnisse von Befugnissen und Pflichten der Regierungsorgane auf der Provinzebene wurden umfassend bekannt gegeben. Die Aufsicht und Verantwortungsermittlung wurden intensiviert, die dritte gro? angelegte Kontrolle und überprüfung wurden durch den Staatsrat organisiert und entfaltet, wobei speziell die Umsetzung der Politik für Aufl?sung von überkapazit?ten und für private Investitionen sowie anderer politischer Ma?nahmen kontrolliert und überprüft und zur Evaluation eine Drittseite herangezogen wurde. In einigen Regionen vorschriftswidrig in Angriff genommene Eisen- und Stahlprojekte sowie Produktion und Vertrieb von minderwertigem Stahl wurden streng untersucht und bestraft. Die Arbeit im Bereich der Sicherheit in der Produktion wurde verst?rkt und die Gesamtzahl der Unf?lle sowie die Zahlen der schweren und ?u?erst schweren Unf?lle sanken weiter. Die umfassende Regelung der ?ffentlichen Sicherheit wurde verst?rkt und Gesetzesverst??e und Verbrechen wurden gesetzesgem?? bek?mpft, so dass die Sicherheit des Staates und die ?ffentliche Sicherheit energisch gewahrt wurden.


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