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    T?tigkeitsbericht der Regierung 2016 (8)

    (German.people.cn)
    Donnerstag, 17. M?rz 2016
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    Schriftgr??e

        Verehrte Abgeordnete!

        Die chinesische Nation ist eine gro?e Familie. Dass die Bev?lkerung aller Nationalit?ten in Eintracht miteinander lebt, einander hilft und sich harmonisch entwickelt, liegt in ihrem grundlegenden Interesse und ist ihre gemeinsame Pflicht. Wir müssen auf dem chinesisch gepr?gten richtigen Weg zur L?sung von Fragen bezüglich der Nationalit?ten bestehen, am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und dieses vervollkommnen, die Nationalit?tenpolitik der Partei strikt umsetzen, die Aktivit?ten zur F?rderung der Solidarit?t und des Fortschritts aller Nationalit?ten tief gehend entfalten, die Herausbildung einer Gesellschaftsstruktur, in der sich verschiedene Nationalit?ten als integrale Bestandteile gemeinsam entwickeln, und eines entsprechenden Umfeldes in Wohnvierteln vorantreiben und den Umgang, den Austausch sowie die Verschmelzung zwischen den Nationalit?ten f?rdern. Wir müssen zudem die differenzierte Unterstützungspolitik zur F?rderung der Entwicklung der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete in die Praxis umsetzen, die fachbezogene Unterstützung verst?rken, die hervorragende traditionelle Kultur der Minderheiten sowie die ethnische Besonderheiten verk?rpernden D?rfer und Gemeinden schützen und entwickeln, die Entwicklung der zahlenm??ig relativ kleinen Nationalit?ten verst?rkt unterstützen und tatkr?ftig die Aktion durchführen, die Entwicklung der Grenzgebiete zu f?rdern und der dortigen Bev?lkerung zum Wohlstand zu verhelfen, damit die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes gemeinsam auf eine Gesellschaft mit umfassendem bescheidenem Wohlstand zusteuert.

        Wir müssen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religionen umfassend durchführen, an der gesetzesgem??en Verwaltung der religi?sen Angelegenheiten festhalten, die Harmonie der Beziehungen in Bezug auf die Religionen f?rdern und die aktive Rolle der Religionspers?nlichkeiten und Gl?ubigen bei der F?rderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung entfalten.

        Wir müssen die Politik bezüglich der Angelegenheiten von überseechinesen gewissenhaft in die Praxis umsetzen, die legitimen Rechte und Interessen der überseechinesen, der zurückgekehrten überseechinesen und ihrer Familienangeh?rigen gesetzesgem?? schützen, ihre spezifische St?rke und wichtige Rolle voll zur Entfaltung bringen und den Zusammenhalt aller Chinesen im In- und Ausland st?ndig st?rken.

        Verehrte Abgeordnete!

        Im vergangenen Jahr hatte der Aufbau der Landesverteidigung und der Armee bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen. Im neuen Jahr müssen wir uns fest an der Realisierung des Ziels der Partei in der neuen Situation orientieren, die Armee zu verst?rken. Wir müssen den Aufbau der Armee mit der Intensivierung der ideologisch-politischen Arbeit, die Erstarkung der Armee durch die Reform und die gesetzesgem??e Verwaltung der Armee tief greifend vorantreiben, die Revolutionierung, die Modernisierung sowie die Standardisierung der Armee allseitig intensivieren und die Sicherheit des Staates entschieden wahren. Es gilt, am grundlegenden Prinzip und System der absoluten Führung der Armee durch die Partei festzuhalten und den Geist der Konferenz der ganzen Armee über die politische Arbeit in Gutian durchzusetzen. Die Vorbereitung auf milit?rische K?mpfe in allen Richtungen und Bereichen ist einheitlich zu planen und voranzutreiben und die Vorbereitung auf milit?rische K?mpfe in Friedenszeiten sowie die Verwaltung und Kontrolle zur Grenz-, Küsten- und Luftverteidigung sind genau zu organisieren. Die Gew?hrleistung der Logistik und die Entwicklung von Waffenausrüstungen sollen verst?rkt werden. Es gilt, die Reform des Führungs- und Kommandosystems sicheren Schrittes voranzutreiben und die Reformen der Armee in den Bereichen St?rke und Struktur sowie die Politik und die Regelungen anzuordnen und zu entfalten. Das Niveau der Rechtsbindung beim Aufbau der Armee ist zu erh?hen und eine moderne Bewaffnete Polizei aufzubauen. Wir müssen die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung unter der Bev?lkerung und den Aufbau bezüglich der Mobilmachung der Landesverteidigung verst?rken und die durch die Integration von milit?rischen und zivilen Zwecken gekennzeichnete Entwicklung in den wichtigen Bereichen vertiefen. Beim Aufbau wichtiger Infrastrukturen soll der Bedarf der Landesverteidigung ausreichend berücksichtigt und die verteidigungsbezogene Wissenschaft, Technik und Industrie sollen entwickelt werden. Die Regierungen aller Ebenen sollen den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee tatkr?ftig unterstützen und den Weg der engen Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk in der neuen Periode beschreiten.

        Verehrte Abgeordnete!

        Wir werden die Richtlinien ?ein Land, zwei Systeme“, ?Hongkonger verwalten Hongkong“, ?Macaoer verwalten Macao“ und ?hochgradige Autonomie“ umfassend und genau durchsetzen und strikt im Rahmen der Verfassung und der Grundgesetze handeln. Wir werden die Regierungschefs und die Regierungen der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao mit aller Kraft dabei unterstützen, die Verwaltung an das Gesetz zu binden. Es gilt, die einzigartige St?rke von Hongkong und Macao zu entfalten sowie die Position und Funktion von Hongkong und Macao in der Wirtschaftsentwicklung und der ?ffnung des Landes nach au?en aufzuwerten. Die Kooperation zwischen dem Festland einerseits und Hongkong und Macao andererseits ist zu vertiefen und die Erh?hung der eigenen Konkurrenzf?higkeit von Hongkong und Macao zu f?rdern. Wir sind überzeugt, dass Hongkong und Macao ihre langfristige Prosperit?t und Stabilit?t bestimmt aufrechterhalten k?nnen.

        Wir werden an der politischen Richtlinie über die Arbeit bezüglich Taiwans weiter festhalten, uns an die politische Grundlage des ?Konsenses von 1992“ halten, die separatistischen Aktivit?ten für eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ entschieden bek?mpfen, die Souver?nit?t und die territoriale Integrit?t des Staates wahren und die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e sowie den Frieden und die Stabilit?t an der Taiwan-Stra?e erhalten. Die integrierte Wirtschaftsentwicklung der beiden Seiten der Taiwan-Stra?e ist voranzubringen. Es gilt, den Austausch in den Bereichen Kultur- und Bildungswesen sowie Wissenschaft und Technik zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e zu f?rdern und den Austausch auf der Basisebene und unter Jugendlichen zu verst?rken. Wir werden mit der Haltung, dass die Landsleute von den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e Angeh?rige einer Familie sind, mit Taiwaner Landsleuten zusammen die hehren nationalen Ideale hochhalten, gemeinsam an Entwicklungschancen teilhaben und Hand in Hand eine Schicksalsgemeinschaft zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e gestalten.

        Verehrte Abgeordnete!

        Wir werden das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen weiter hochhalten, das Konzept der Diplomatie der Gro?macht China mit seiner eigenen Pr?gung praktizieren und die Souver?nit?t, die Sicherheit sowie die Interessen der Entwicklung des Staates wahren. Wir werden die G20-Gipfelkonferenz in unserem Land gut veranstalten, die Innovation und das Wachstum der Weltwirtschaft vorantreiben und das globale Regieren der Wirtschaft und des Finanzwesens vervollkommnen. Es gilt, die Koordination und Zusammenarbeit mit Gro?m?chten zu verst?rken und Beziehungen mit ihnen aufzubauen, die durch gute Interaktion und Zusammenarbeit sowie gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet sind. Wir werden ein diplomatisches Konzept in Bezug auf die umliegenden L?nder, das durch Freundlichkeit, Aufrichtigkeit, gegenseitigen Nutzen und Inklusivit?t gekennzeichnet ist, einhalten und mit den L?ndern in dieser Region im dauerhaften Frieden leben sowie mit ihnen eine koordinierte und integrierte Entwicklung verwirklichen. Die Süd-Süd-Kooperation soll vertieft und die gemeinsame Entwicklung gef?rdert sowie die legitimen Rechte und Interessen der Entwicklungsl?nder sollen gewahrt werden. Es gilt, an der L?sung der Probleme von globaler Tragweite und der meist diskutierten Probleme konstruktiv teilzunehmen. Der Aufbau bezüglich der F?higkeit zum Schutz der Interessen in übersee ist zu beschleunigen, damit die Sicherheit der Staatsbürger und der juristischen Personen unseres Landes wahrhaftig gew?hrleistet wird. Wir sind bereit, mit der internationalen Gemeinschaft zusammen unabl?ssige Anstrengungen für die Sache des Friedens und der Entwicklung der Menschheit zu unternehmen!

        Verehrte Abgeordnete!

        Nur wenn wir uns weiterhin unermüdlich anstrengen, k?nnen wir die Zukunft gewinnen. Lasst uns noch enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekret?r geschart alle Gedankenkraft und Energie konzentrieren, tatkr?ftig vorw?rtsstreben, durch Anstrengungen die diesj?hrigen Ziele und Aufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung verwirklichen bzw. erfüllen, einen guten Start in die entscheidende Phase für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gew?hrleisten und neue Beitr?ge leisten zur Vollendung des Aufbaus eines modernen sozialistischen Landes, das wohlhabend, stark, demokratisch, kultiviert und harmonisch ist, und zur Verwirklichung des Chinesischen Traums des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation!

     

    Achtung: Der Bericht wird ver?ffentlicht unter Vollmacht des Redaktions- und übersetzungsbüros beim ZK der KPCh und ist zur Zitierung bezüglich Inhalt und Format nicht zu ver?ndern.


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