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    T?tigkeitsbericht der Regierung 2016 (7)

    (German.people.cn)
    Donnerstag, 17. M?rz 2016
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        (6) Die Sanierung der Umwelt soll intensiviert und neue Durchbrüche beim Vorantreiben der grünen Entwicklung sollen erzielt werden. Von der Beseitigung der Umweltverschmutzung und vom Umweltschutz h?ngen die Gesundheit der Bev?lkerung sowie die nachhaltige Entwicklung ab. Daher müssen wir die Beseitigung der Umweltverschmutzung und den Umweltschutz forcieren und mit Entschlossenheit einen Win-Win-Weg bei der Entwicklung sowohl in der ?konomie als auch in der ?kologie beschreiten.

        Luftverschmutzung, Smog und Wasserverschmutzung sollen mit rigorosen Ma?nahmen beseitigt werden. In diesem Jahr sollen der chemische Sauerstoffbedarf und die Emission von Ammoniumstickstoffen jeweils um 2%, die Aussto?menge von Schwefeldioxid und Stickoxiden jeweils um 3% gesenkt und die Konzentration des Feinstaubs (PM2,5) in Schwerpunktgebieten weiter reduziert werden. Mit konzentrierten Kr?ften ist die Verringerung von Schadstoffemissionen durch Kohleverbrennung und von Kraftfahrzeugabgasen gut anzupacken. Es gilt, die saubere und hocheffiziente Nutzung von Kohle zu intensivieren, die Nutzung von Haushaltskohle zu verringern und den Ersatz von Kohle durch Elektrizit?t und Erdgas zu f?rdern. Die Umgestaltung der Kohlenkraftwerke hin zu geringem Aussto? sowie zur Energieeinsparung soll umfassend durchgeführt und die Kessel mit Kohlefeuerung, die den Zwangsnormen nicht entsprechen, sollen beschleunigt ausgemustert werden. Es gilt, die Erdgasversorgung zu vergr??ern, die Unterstützungspolitik zur Entwicklung von Windenergie, Solarenergie und Energie aus Biomasse zu vervollkommnen und den Anteil der sauberen Energien zu erh?hen. Die Umwandlung von Stroh in Ressourcen und deren umfassende Nutzung sollen gef?rdert und seine direkte Verbrennung soll begrenzt werden. Die staatliche Kfz-Abgasnorm der 5. Phase ist umfassend zu verbreiten und 3,8 Millionen Kraftfahrzeuge mit der gelben Umweltplakette bzw. veraltete Kraftfahrzeuge sind auszumustern. Es gilt, die gemeinsame fl?chendeckende Verhütung und Kontrolle der Luftverschmutzung in Schwerpunktgebieten zu praktizieren, die Errichtung und Umgestaltung der Abwasserbehandlungsanlagen in St?dten allseitig voranzutreiben und die umfassende Sanierung von B?den mit diffuser Verschmutzung in der Landwirtschaft sowie der Umgebung in Wassereinzugsgebieten zu intensivieren. Es gilt des Weiteren, die Sanierung von industriellen Schadstoffquellen zu verst?rken, die Onlineüberwachung und -messung zum Schadstoffaussto? bei Unternehmen umfassend durchzuführen, Kontrolle und Aufsicht zum Umweltschutz zu intensivieren und es mit Belohnungen und Bestrafungen genau zu nehmen. Das novellierte Umweltschutzgesetz muss strikt durchgesetzt, die überm??ige und heimliche Ableitung von Schadstoffen rigoros und gesetzesgem?? bek?mpft und ernsthaft und nach Recht und Gesetz gegen diejenigen vorgegangen werden, die Milde und Nachsicht walten lassen.

        Die energiesparenden und umweltfreundlichen Industrien sollen tatkr?ftig entwickelt werden. Der Geltungsbereich der Normen für grüne Industrien und für den Umweltschutz ist zu erweitern. Es gilt, die Unterstützungspolitik zu vervollkommnen, die Verbreitung moderner technischer Anlagen für die Energieeinsparung und den Umweltschutz zu unterstützen, das Energiespar-Contracting und die Beseitigung der Umweltverschmutzung durch eine Drittseite weitgehend zu entfalten, die Umgestaltung der Geb?ude zur Energieeinsparung zu intensivieren und die Umwandlung der traditionellen Fertigungsindustrie nach einem grünen Konzept zu beschleunigen. Es gilt des Weiteren, die Aktion zur Energie- und Wassereinsparung in der ganzen Bev?lkerung durchzuführen, die Sortierung und Behandlung von Müll voranzubringen, das Netzwerk für Rücknahme und Verwendung regenerierbarer Ressourcen zu vervollst?ndigen und energiesparende und umweltfreundliche Industrien zu einem tragenden Industriezweig für die Entwicklung unseres Landes auszubauen.

        Die Barrieren für ?kologische Sicherheit sollen verst?rkt aufgebaut werden. Der Kompensationsmechanismus für den Schutz von ?kosystemen ist zu vervollst?ndigen. Es gilt, die kommerzielle Abholzung natürlicher W?lder einzustellen, eine neue Reihe politischer Ma?nahmen der Subventionen und Pr?mien für den Schutz der ?kosysteme des Graslandes zu praktizieren, die Pilotversuche mit der umfassenden Sanierung der Zonen mit überm??iger Grundwasserentnahme voranzutreiben, Projekte zum Schutz und zur Wiederherstellung von ?kosystemen wie Feuchtgebieten durchzuführen und verwüstete und verkarstete sowie von Bodenerosion betroffene Gebiete weiter zu sanieren. Für den Umweltschutz tragen alle Menschen die Verantwortung. Jedes Mitglied der Gesellschaft muss bewusst in Aktion treten und zum Aufbau Chinas zu einem sch?nen Land beitragen.

        (7) Die Lebenshaltung der Bev?lkerung soll wirklich gew?hrleistet und verbessert sowie der soziale Aufbau verst?rkt werden. Für die Regierungsarbeit bildet die Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung die fundamentale Aufgabe. Das müssen wir uns fest einpr?gen und uns immer wieder daran erinnern. Wir müssen danach streben, der Bev?lkerung m?glichst viele Vorteile zu gew?hren und sie weitestgehend von Sorgen zu befreien. Obwohl sich das Wachstum der Finanzeinnahmen verlangsamt, sollen die konkreten Taten, die wir eigentlich für die Bev?lkerung vollbringen sollen, um keine einzige gekürzt werden.

        Die Besch?ftigung und Existenzgründung sollen mit konzentrierten Kr?ften erweitert werden. Wir sollen eine noch aktivere Besch?ftigungspolitik durchführen und die Besch?ftigung durch Existenzgründungen f?rdern. In diesem Jahr wird die Zahl der Hochschulabsolventen 7,65 Millionen erreichen. Es gilt, den Plan für die F?rderung der Besch?ftigung von Hochschulabsolventen sowie den Plan zur Anleitung von Hochschulabsolventen zur Existenzgründung gut umzusetzen und die Besch?ftigung und Existenzgründung über verschiedene Wege zu f?rdern. Die überschüsse des Arbeitslosenversicherungsfonds sind gut zu verwenden. Der Fonds zur Stabilisierung der Besch?ftigung soll vergr??ert, die Arbeit für die technische Fortbildung und die Wiederbesch?ftigung der freigesetzten Arbeiter und Angestellten von Unternehmen soll gut geleistet und denjenigen Stadtbewohnern, die Schwierigkeiten bei der Besch?ftigung haben, soll eine die grundlegende Lebenshaltung absichernde Hilfe gew?hrt werden. Die Aufgabe der Fortbildung zur Erh?hung der beruflichen Fertigkeiten von mehr als 21 Millionen b?uerlichen Wanderarbeitern ist zu bew?ltigen und die Unterstützungen der flexiblen Besch?ftigung sowie der Besch?ftigung in vielf?ltigen neuen Formen sind zu verst?rken. Die Arbeit zur Unterbringung von demobilisierten Armeeangeh?rigen sowie zu Dienstleistungen für ihre Besch?ftigung und Existenzgründung soll wirklich und gut geleistet werden.

        Das Bildungswesen soll sich in Richtung besserer Qualit?t und gr??erer Fairness entwickeln. Die Zukunft eines Landes wird vom Bildungswesen mitgetragen und darauf richtet die Bev?lkerung ihre Erwartungen. Es gilt, bei der Verteilung des finanziellen Einsatzes aus dem ?ffentlichen Haushalt für das Bildungswesen die zentralen und westlichen Gebiete sowie die abgelegenen Gebiete und die Armutsgebiete verst?rkt zu bevorzugen, die Absicherungsmechanismen der Ausgaben für die Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht in Stadt und Land zu vereinheitlichen und die Bedingungen für die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht in den leistungsschwachen Schulen und Internaten zu verbessern. Es gilt des Weiteren, die Entwicklung der finanzpolitisch begünstigten Kinderg?rten zu unterstützen, die Arbeit der F?rderschulbildung gut zu leisten, die modernen Berufsausbildungssysteme beschleunigt zu vervollst?ndigen und die kostenlose Berufsausbildung der Sekundarstufe je nach der Kategorie voranzutreiben. Es gilt au?erdem, die Schüler aus armen Familien beim Besuch der Oberstufe der Mittelschule als erste von den Schulgebühren und Unkosten zu befreien. Die Politik zur Erh?hung der Vergütungen der Lehrer in den l?ndlichen Gebieten ist umzusetzen, Fernkurse sind beschleunigt voranzubringen und der Abdeckungsbereich der vorzüglichen Bildungsressourcen ist zu vergr??ern. Lehrqualit?t und Innovationsf?higkeit der Hochschulen sollen erh?ht und die Umwandlung der allgemein bildenden Hochschulen für Bachelor-Studieng?nge mit den erforderlichen Voraussetzungen in auf angewandte Wissenschaften spezialisierte Hochschulbildungsanstalten soll gef?rdert werden. Es gilt, die Anzahl der Schulabg?nger in armen und l?ndlichen Gebieten, die von den Schwerpunkthochschulen aufgenommen werden, weiter zu vergr??ern und die Politik umzusetzen bzw. zu vervollkommnen, die den zugezogenen Kindern der b?uerlichen Wanderarbeiter erm?glicht, an deren Arbeitsort eine Schule zu besuchen und an der Mittelschul- und Hochschulaufnahmeprüfung teilzunehmen. Die Entwicklung der privat betriebenen Bildung soll unterstützt und standardisiert werden. Die Schulbildung soll die allseitige — moralische, geistige, k?rperliche und ?sthetische — Entwicklung der Schüler f?rdern. Es soll gro?er Wert darauf gelegt werden, vielf?ltige, hoch qualifizierte und innovationsfreudige Fachkr?fte heranzubilden. Sowohl Familie und Schule, als auch Regierung und Gesellschaft sollen die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der Kinder übernehmen und gemeinsam dafür sorgen, dass sie zu Talenten heranwachsen, und sie gemeinsam als Hoffnungstr?ger von morgen f?rdern.

        Die interaktive Reform der medizinischen Behandlung, der Krankenversicherung und der Arzneimittelversorgung soll koordiniert vorangetrieben werden. Die Gesundheit ist die Grundlage eines glücklichen Lebens. In diesem Jahr soll die Versicherung gegen schwere Krankheiten alle den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen erfassen und die Regierung soll ihren Einsatz dafür erh?hen, damit die finanzielle Belastung von noch mehr Patienten mit schweren Krankheiten verringert wird. Aus dem zentralen Haushalt werden 16 Milliarden Yuan für die Subventionen der medizinischen Rettung und Behandlung in St?dten und l?ndlichen Gebieten bereitgestellt, was eine Zunahme um 9,6% bedeutet. Die Systeme der grundlegenden Krankenversicherung für Stadt- und Landbewohner sollen integriert und die Subvention aus dem Haushalt von 380 Yuan pro Kopf und Jahr auf 420 Yuan pro Kopf und Jahr angehoben werden. Die Zahlungsmethoden der Krankenversicherungsleistung sind zu reformieren und die landesweite Vernetzung der grundlegenden Krankenversicherung sowie die direkte Verrechnung der Kosten im Rahmen der grundlegenden Krankenversicherung für die medizinische Behandlung der Bewohner au?erhalb ihrer Wohnorte sind beschleunigt voranzutreiben. Es gilt, den Umfang der Pilotversuche zur umfassenden Reform von st?dtischen ?ffentlichen Krankenh?usern auszudehnen, die Reform der Preise von medizinischen Dienstleistungen, der Zirkulation von Arzneimitteln usw. koordiniert voranzutreiben und die Reform des Systems der überprüfung, Bewertung und Genehmigung von Arzneimitteln und medizinischen Ger?ten zu vertiefen. Die Ausbildung von ?rzten für Allgemeinmedizin und Kinder?rzten ist zu beschleunigen. Die Pilotversuche mit der Behandlung der Patienten je nach Erkrankungsgrad in Krankenh?usern verschiedener Ebenen sollen in etwa 70% der St?dte auf der Distriktebene entfaltet werden. Die Subvention aus dem Haushalt für die Ausgaben für Dienstleistungen der grundlegenden ?ffentlichen Gesundheitsfürsorge ist von 40 Yuan pro Kopf auf 45 Yuan pro Kopf zu erh?hen und durch Anleitung sollen die medizinischen Ressourcen auf die Basisebene und in die l?ndlichen Gebiete flie?en. Gesellschaftliche Kr?fte sollen ermuntert werden, Institutionen der medizinischen Betreuung zu betreiben. Die Traditionelle Chinesische Medizin und Pharmazeutik sowie die Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten sind zu entwickeln. Es gilt, ein Personal- und Gehaltsystem zu etablieren und zu vervollst?ndigen, das den Besonderheiten des Bereiches medizinische Fürsorge entspricht, um die Aktivit?t des medizinischen Personals zu schützen und zur Entfaltung zu bringen. Es sind harmonische Beziehungen zwischen Krankenh?usern und Patienten zu gestalten. Es gilt, die flankierenden Ma?nahmen zur Politik, dass ein Ehepaar ein zweites Kind bekommen darf, zu vervollkommnen. Für die Gesundheit der Bev?lkerung müssen wir ein einheitliches und verbindliches System zur Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln beschleunigt vervollst?ndigen und die Verteidigungslinien vom Acker bis zum Esstisch sowie vom Unternehmen bis zum Krankenhaus strikt halten, damit sich die Bev?lkerung auf sichere Lebensmittel und Medikamente verlassen kann.

        Das Sicherheitsnetz für die Sozialabsicherung soll dicht und fest geknüpft werden. Die Norm für die Grundrenten der Rentner ist weiter zu steigern. Die verschiedenen Gebiete sollen wahrhaftig die Verantwortung dafür übernehmen, die termingem??e und vollz?hlige Auszahlung der Renten zu gew?hrleisten. Es gilt, das Verfahren zur Verwendung eines Teils des staatseigenen Kapitals zur Erg?nzung des Sozialversicherungsfonds auszuarbeiten, die Pilotversuche mit der umfassenden Reform in Dienstleistungsbranchen für die Seniorenbetreuung durchzuführen und die Verknüpfung von medizinischer Versorgung und Gesundheitsfürsorge mit der Seniorenbetreuung in verschiedenen Formen zu f?rdern. Das System der vorl?ufigen Hilfeleistung für Notf?lle und das System der Hilfeleistung und der Lebensunterhaltssicherung für die in besonderen Schwierigkeiten steckenden Gruppen usw. sind in die Praxis umzusetzen und die Normen dafür angemessen festzulegen sowie die Arbeitsmechanismen zu vervollkommnen. Die Normen der Unterstützungsgelder zur Absicherung des Existenzminimums in Stadt und Land sollen um 5% bzw. 8% pro Kopf gesteigert werden. Das Sozialhilfesystem in der Stadt und auf dem Land soll beschleunigt vervollst?ndigt werden, damit die in Schwierigkeiten steckenden Einwohner bei Notf?llen Beistand erhalten und ihnen in der Notlage unter die Arme gegriffen wird sowie die Gesellschaft mit Fürsorge und W?rme erfüllt ist.

        Die Reform und die Entwicklung im Kulturwesen sollen vorangetrieben werden. Wir müssen mit dem Chinesischen Traum und dem Sozialismus chinesischer Pr?gung den Konsens aufbauen und alle Kr?fte bündeln, die in den sozialistischen Grundwerten begründete Anschauung f?rdern und praktizieren sowie die Erziehung im Sinne des Patriotismus intensivieren. Es gilt, das Innovationsprojekt für Philosophie und Sozialwissenschaften durchzuführen, Bereiche wie Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Film und Fernsehen sowie Archivwesen zu entwickeln und Denkfabriken neuen Typs chinesischer Pr?gung aufzubauen. Es gilt des Weiteren, den Denkmalschutz und den Schutz des immateriellen Kulturerbes sowie seine Nutzung zu intensivieren, die breite Bev?lkerung erfassenden Aktionen zur Entwicklung der geistigen Zivilisation tief gehend durchzuführen und Aktionen für aktives Lesen in der gesamten Bev?lkerung zu f?rdern. Wissenschaftliche Kenntnisse sollen popularisiert, wissenschaftlicher Geist hochgehalten und das Bildungsniveau der Bev?lkerung sowie die Kultiviertheit der Gesellschaft erh?ht werden. Die integrierte Entwicklung der traditionellen und der neuen Medien ist voranzubringen, eine positive und nach H?herem strebende Internetkultur zu f?rdern, der Kulturaustausch mit dem Ausland tief greifend zu entfalten und der Aufbau der internationalen Vermittlungs- und Verbreitungskapazit?ten zu verst?rken. Die Reform des Kultursystems soll vertieft werden. Bei der Verteilung von ?ffentlichen kulturellen Ressourcen sollen wir dafür sorgen, dass sie durch Anleitung mehr für die Basisebene in Stadt und Land eingesetzt werden. Die innovationsgetragene Entwicklung der Kulturwirtschaft soll vorangetrieben, der Kulturmarkt zum Aufblühen gebracht und seine Verwaltung intensiviert werden. Durch F?rderung soll jedem Haushalt der Empfang von digitalem Rundfunk und Fernsehen erm?glicht werden. Die Arbeit zur Vorbereitung für die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele und der Winter-Paralympics in Beijing ist gut zu leisten und die K?rperertüchtigung soll als neuer vorherrschender Trend in der gesamten Bev?lkerung gef?rdert werden.

        Die Verwaltung der Gesellschaft soll verst?rkt und erneuert werden. Wir sollen die grundlegende Arbeit an der Basis gut leisten, den Aufbau von Wohnvierteln in St?dten und auf dem Land vorantreiben und die demokratische Konsultation auf der Basisebene f?rdern. Es gilt, die Teilnahme der Massenorganisationen wie der Gewerkschaft, des Chinesischen Kommunistischen Jugendverbandes und des Frauenverbandes an der Verwaltung der Gesellschaft zu unterstützen, die Reform zur Abkoppelung der Branchenvereinigungen sowie Handelskammern von administrativen Verwaltungsorganen zu beschleunigen, gesellschaftliche Organisationen gesetzesgem?? zu standardisieren und zu entwickeln und die Entwicklung der spezialisierten Sozialarbeit, der Dienstleistungen der Freiwilligen und der Philanthropie zu unterstützen. Der Aufbau des Systems der gesellschaftlichen Kreditwürdigkeit soll verst?rkt werden. Die Rechte und Interessen der Frauen, Kinder und Behinderten sind wahrhaftig zu schützen und den auf dem Land verbliebenen Kindern, Frauen und Senioren verst?rkt Fürsorge und Dienstleistungen zu gew?hren. Es gilt, die Reform des Justizsystems zu vertiefen, die Aufkl?rung und die Erziehung im Sinne der Rechtsstaatlichkeit zu entfalten, den 7. Fünfjahresplan für die Aufkl?rungsarbeit zur Popularisierung der Gesetze zu starten, die Arbeit bezüglich der Rechtshilfe sowie Resozialisierung in Wohnvierteln gut auszuführen und das System zur Gew?hrleistung der Internetsicherheit des Staates zu vervollkommnen. Es gilt des Weiteren, die Mechanismen zur umfassenden Regelung der ?ffentlichen Sicherheit zu erneuern, den Aufbau eines Pr?ventions- und Kontrollsystems für die ?ffentliche Sicherheit mit Informatisierung als Stütze voranzutreiben, Gesetzesverst??e und verbrecherische Handlungen gesetzesgem?? zu ermitteln und zu ahnden sowie terroristische Gewalttaten rigoros zu bek?mpfen, um das Sicherheitsgefühl der Bev?lkerung zu st?rken. Die Arbeit zur Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden ist zu verbessern, die diversifizierten Mechanismen für Schlichtungen sind zu vervollkommnen und Widersprüche und Streitigkeiten wirksam zu l?sen, damit Frieden und Harmonie in der Gesellschaft gef?rdert werden.

        Das Leben der Menschen ist das wertvollste Gut, deswegen hat die Verantwortung für die Sicherheit ein noch gr??eres Gewicht als der Taishan-Berg. Wir müssen unabl?ssig die Arbeit für die Sicherheit in der Produktion und die ?ffentliche Sicherheit gut anpacken, den Aufbau infrastruktureller Einrichtungen für die Sicherheit und der F?higkeit zu Katastrophenschutz und -minderung verst?rken, den überwachungs- und Frühwarnmechanismus sowie den Mechanismus zur Notfallrettung vervollst?ndigen, das Niveau der meteorischen Dienstleistungen heben und die Arbeit in den Bereichen Seismologie, Topographie und Kartographie sowie Geologie gut leisten. Das Verantwortlichkeits- und Verwaltungssystem für die Sicherheit in der Produktion sowie der Prüfungsmechanismus sollen vervollkommnet und in die Praxis umgesetzt werden. Für die Sicherheit in der Produktion tragen die administrative Beh?rde und die Parteiorganisation der gleichen Ebene gemeinsam die Verantwortung, die Amtsinhaber sollen nicht nur ihre eigentliche Amtspflicht erfüllen, sondern auch die Verantwortung für gesellschaftliche Stabilit?t und Sicherheit in der Produktion tragen. Bei Amtsverfehlungen werden sie verst?rkt zur Rechenschaft gezogen. Es gilt, die Kontrolle und Verwaltung sowie Gesetzesdurchführung für die Sicherheit in der Produktion zu versch?rfen, dem Auftreten schwerwiegender sowie ?u?erst gro?er Unf?lle im Bereich der Sicherheit entschieden Einhalt zu gebieten und die Sicherheit des Lebens und des Eigentums der Bev?lkerung wahrhaftig zu schützen.

        (8) Der Selbstaufbau der Regierung soll verst?rkt und ihre Regierungsf?higkeit sowie ihr Dienstleistungsniveau sollen erh?ht werden. Auch wenn die Verantwortung bleischwer wiegt, müssen wir sie auf uns nehmen. Angesichts der au?ergew?hnlich schweren und komplizierten Aufgaben der Reform und Entwicklung müssen die Regierungen aller Ebenen die neuen Konzepte zur Entwicklung tief gehend durchführen und in die Praxis umsetzen, den gro?en Auftrag der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand schultern, das Wohl und Weh der Bev?lkerung als Herzensangelegenheit betrachten und eine rechtsstaatliche, innovationsorientierte, integre und dienstleistungsorientierte Regierung zur Zufriedenheit des Volkes aufbauen.

        Es soll an der gesetzesgem??en Erfüllung der Amtspflichten festgehalten und die Regierungshandlungen sollen umfassend in rechtsstaatliche Bahnen gelenkt werden. Die Regierungen aller Ebenen und ihre Mitarbeiter müssen mit gutem Beispiel vorangehen, die Verfassung und die Gesetze strikt befolgen, die Arbeit bewusst in rechtsstaatlicher Denkart und in rechtsstaatlicher Weise voranbringen, ihre gesetzlich verankerten Verpflichtungen erfüllen und gesetzlich nicht erlaubte Handlungen strikt unterlassen. Das System der juristischen Berater der Regierung ist aktiv zu praktizieren. Wir sollen die Bekanntgabe von Verwaltungsangelegenheiten tief gehend vorantreiben, die Funktion der traditionellen Medien und der neuen Medien voll zur Entfaltung bringen, die Plattform des Internets gut nutzen und rechtzeitig auf Anliegen der ?ffentlichkeit reagieren, damit die Bev?lkerung genau wei?, was die Regierung tut und wie sie handelt. Die Regierungen aller Ebenen müssen sich gesetzesgem?? der Kontrolle seitens des Volkskongresses und seines St?ndigen Ausschusses auf entsprechender Ebene und bewusst der demokratischen Kontrolle seitens der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und der Kontrolle durch die ?ffentliche Meinung unterziehen, damit die Machtausübung transparent verl?uft.

        Es soll an der integren Erfüllung der Amtspflichten festgehalten und der Kampf gegen Korruption sowie der Aufbau einer integren Politik sollen tief gehend vorangetrieben werden. Wir müssen die Hauptpflichten der Parteikomitees beim Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer integren Politik gewissenhaft erfüllen und verschiedene gegen aktuelle Regelungen skrupellos versto?ende Disziplinwidrigkeiten rigoros bestrafen. Die administrative Kontrolle ist zu verst?rken und eine volle Abdeckung der Rechnungsprüfung voranzutreiben. Es gilt, den Handlungsspielraum für ?Rent-Seeking“ durch Ma?nahmen wie Verschlankung und Einschr?nkung der Befugnisse sowie Erneuerung der Kontrolle und Verwaltung zu verkleinern, den N?hrboden für die Korruption zu beseitigen, die Ausdehnung des Aufbaus des Arbeitsstils der Partei und einer integren Politik auf die Basisebene voranzutreiben, ungesunde Tendenzen, die die Interessen der Bev?lkerung verletzen, entschieden zu korrigieren und korrupte Handlungen konsequent zu bestrafen.

        Es soll an der flei?igen Erfüllung der Amtspflichten festgehalten und die ausführende F?higkeit sowie die Vertrauenswürdigkeit für die ?ffentlichkeit sollen verst?rkt werden. Die Regierungsmitarbeiter müssen gewissenhaft ihre Pflichten erfüllen und sich unermüdlich dem Dienst am Volk widmen. Sie müssen aktiv handeln, sich gut darauf verstehen, gute Pl?ne auszuarbeiten, und Mut zu ihrer Durchführung haben. Es gilt, die ?dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ tief gehend zu praktizieren, das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für die zentrale Rolle der Führung durch die Partei und das Bewusstsein für die übereinstimmung des eigenen Denkens und Handelns mit der politischen Linie des Zentralkomitees der Partei zu st?rken, den Aufbau des Arbeitsstils und der F?higkeit zu intensivieren und ein Kontingent von hoch qualifizierten und spezialisierten ?ffentlich Bediensteten aufzubauen. Es gilt des Weiteren, das Arbeitsverantwortlichkeitssystem zu vervollst?ndigen und streng durchzuführen sowie die wirkliche Umsetzung aller politischen Ma?nahmen und die genaue Erfüllung aller Aufgaben zu gew?hrleisten. Die Kontroll-, Aufsichts- und Rechenschaftsmechanismen sind zu vervollst?ndigen und mittelm??iger, inaktiver und nachl?ssiger Arbeitsstil ist entschieden zu korrigieren. Es ist absolut unzul?ssig, dass ein Mitarbeiter eine Position innehat, aber seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Die Mechanismen zu Leistungsanreizen sowie zur Akzeptanz und Korrektur von Fehlschl?gen sollen vervollst?ndigt werden, damit reform- und innovationsfreudigen Menschen der Rücken gest?rkt und Mut zugesprochen wird und Funktion?re Unternehmungsgeist entwickeln, Mut zur Tat haben und die Arbeit mit Erfolg verrichten k?nnen. Es sind die Funktion?re und die Bev?lkerung, die in den mehr als 30 Jahren der Reform und ?ffnung die gl?nzenden Errungenschaften erzielt haben.

        Ziehen Oben und Unten am gleichen Strang, gelingt die Sache. Wir müssen die Aktivit?t der Zentralregierung und der Lokalregierungen voll zur Entfaltung bringen. Für diejenigen Gebiete, die konkrete Arbeiten anpacken, nützliche Taten vollbringen und beachtliche Erfolge erzielen, sollen ihre Pr?mierung und Unterstützung bei der Verteilung des Aufbaufonds, der neuen Erweiterung der B?den für Bauzwecke und der einheitlichen Planung und Verwendung der brachliegenden Geldmittel aus dem Haushalt intensiviert werden. Die verschiedenen Gebiete sollen ermutigt werden, von ihren konkreten Gegebenheiten ausgehend gro?e Taten zu vollbringen und Pionierarbeit zu leisten, damit sich ein lebhaftes Umfeld herausbildet, in dem sich die verschiedenen Gebiete miteinander wetteifernd entwickeln.


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