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    T?tigkeitsbericht der Regierung 2016 (3)

    (German.people.cn)
    Donnerstag, 17. M?rz 2016
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    Schriftgr??e

        Verehrte Abgeordnete!

        Die Errungenschaften des vergangenen Jahres sind das Ergebnis der Erfassung der Gesamtlage und der wissenschaftlichen Entscheidungsfindung durch das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekret?r und das Ergebnis der einmütigen Zusammenarbeit und des unabl?ssigen Kampfes der ganzen Partei, der ganzen Armee und der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes. Hiermit m?chte ich im Namen des Staatsrates der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Pers?nlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der L?nder der Welt, internationalen Organisationen und ausl?ndischen Freunden, die sich um die Sache der Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

        W?hrend wir den Errungenschaften im vergangenen Jahr ausreichende Anerkennung zollen, erkennen wir auch nüchtern, dass es noch immer verschiedene Schwierigkeiten und Probleme in der Entwicklung unseres Landes gibt. Unter dem Einfluss der Schrumpfung des globalen Handels und anderer Faktoren ging das Gesamtvolumen des Im- und Exports unseres Landes im vorigen Jahr zurück und die Zielvorgabe des Wachstums wurde nicht erfüllt. Es fehlte dem Wachstum der Investitionen an Triebkraft und in einigen Branchen bestanden gravierende überkapazit?ten. Ein Teil der Unternehmen hatte Schwierigkeiten mit der Produktion und Gesch?ftsführung und in einigen Gebieten und Branchen zeigten sich unterschiedliche Entwicklungstendenzen. Die Widersprüche zwischen Finanzeinnahmen und -ausgaben stachen hervor. Die grundlegenden Systeme des Kapitalmarktes waren noch unvollkommen. Im Finanzwesen und anderen Bereichen bestanden Risiken und latente Gefahren. In Bereichen, die der Bev?lkerung am Herzen liegen, wie medizinische Versorgung, Bildungswesen, Seniorenbetreuung, Lebensmittel- und Arzneimittelsicherheit, Einkommensverteilung und Verwaltung von St?dten, bestanden relativ viele Probleme. Die Umweltverschmutzung war noch sehr ernst. In einigen Regionen kam es des ?fteren zu schwerem Smog. Besonders schmerzlich ist, dass sich im vorigen Jahr Unglücke wie der Untergang des Passagierschiffs ?Eastern Star“, die extrem schwere durch Brand ausgel?ste Explosion im Hafen Tianjin und andere Unf?lle ereigneten. Sie forderten eine gro?e Anzahl von Verletzten und Todesopfern und verursachten schwere Eigentumsverluste. Daraus müssen gewissenhaft ?u?erst tiefgründige Lehren gezogen werden. In der Arbeit der Regierung gab es noch Unzul?nglichkeiten. Einige Reformen und politische Ma?nahmen wurden nicht genau in die Tat umgesetzt. Eine kleine Zahl von Funktion?ren verfiel in Unt?tigkeit, war unf?hig, richtig zu handeln, oder handelte willkürlich. In manchen Bereichen sind ungesunde Tendenzen und Probleme der Korruption nicht zu übersehen. Wir müssen unser Vorsorge- und Verantwortungsbewusstsein weiterhin st?rken und uns gr??ere Mühe geben, diese Probleme zu l?sen. Wir müssen uns st?ndig an den Erwartungen der Bev?lkerung als Richtung der Regierungsarbeit orientieren und alle unsere Kr?fte daran setzen, die Regierungsarbeit gut zu leisten, und dürfen das gro?e Vertrauen des Volkes auf keinen Fall entt?uschen.

        Verehrte Abgeordnete!

        Im Jahr 2015 trat der 12. Fünfjahresplan in die Schlussphase ein. In diesen vergangenen fünf Jahren lenkten die bei der Entwicklung unseres Landes erzielten Erfolge weltweit die Aufmerksamkeit auf sich. Angesichts des verwickelten und komplizierten internationalen Umfeldes und der schweren und schwierigen Aufgaben der Reform sowie der Entwicklung und der Beibehaltung der Stabilit?t im Inland hielten wir seit dem XVIII. Parteitag unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekret?r weiter am allgemeinen Prinzip der Arbeit fest, n?mlich Fortschritte bei Beibehaltung der Stabilit?t anzustreben, und vertieften die Reform und ?ffnung. Wir führten eine Reihe wichtiger Ma?nahmen durch, die sowohl für die Gegenwart als auch für die Zukunft f?rderlich sind. Die im 12. Fünfjahresplan festgelegten Hauptziele und -aufgaben wurden umfassend verwirklicht bzw. erfüllt. Erstens wurde eine nachhaltige und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung realisiert. Das j?hrliche durchschnittliche Wachstum des Bruttoinlandsprodukts lag bei 7,8%. Die gesamte Wirtschaftsleistung steht weltweit an zweiter Stelle. Unser Land ist bereits die weltweit gr??te Warenhandelsnation und ein wichtiger Auslandsinvestor geworden. Zweitens erzielte die Regulierung der Wirtschaftsstruktur signifikante Fortschritte. Die Dienstleistungsbranchen sind bereits zum gr??ten Wirtschaftssektor geworden, die Integration der Industrialisierung und Informatisierung wurde vertieft und die umfassende Produktionskapazit?t der Landwirtschaft merklich gest?rkt. Der Konsum bildet die Haupttriebkraft zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums. Die Stadtbewohner machen mehr als die H?lfte der Bev?lkerung aus. Der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt wurde um 18,2% gesenkt und die Gesamtaussto?menge von Hauptschadstoffen um mehr als 12% verringert. Drittens wurde das Niveau der Infrastruktur umfassend und in hohem Ma?e gehoben. Die in Betrieb befindlichen Eisenbahnlinien betrugen 121 000 Kilometer, darunter mehr als 19 000 Kilometer Hochgeschwindigkeitsstrecken, die über 60% aller Hochgeschwindigkeitsstrecken der Welt ausmachten. Die L?nge der dem Verkehr übergebenen Autobahnen übertraf die Marke von 120 000 Kilometern. Der Wassertransfer im Projekt für die ?stliche und zentrale Route des Gro?aufbauprojekts der Wasserumleitung von Süd- nach Nordchina wurde realisiert und das weltweit gr??te 4G-Netz wurde fertig gestellt. Viertens wurden gro?e Durchbrüche in der wissenschaftlich-technischen Innovation erzielt. In der Grundlagenforschung wie Quantenkommunikation, Neutrinooszillation und eisenbasierte Hochtemperatur-Supraleitung wurde eine Reihe origin?rer Forschungsergebnisse erzielt. Projekte wie die bemannte Raumfahrt, Erkundung des Mondes und Tiefseeerkundung erreichten ein weltweit hohes Niveau. Fünftens wurde der Lebensstandard der Bev?lkerung erheblich verbessert. Das Einkommen der Einwohner erh?hte sich schneller als Wirtschaftswachstum. Das Einkommensgef?lle zwischen Stadt- und Landbewohnern verkleinerte sich kontinuierlich. Die Zahl der Besch?ftigten in den St?dten wuchs um mehr als 64 Millionen. Im st?dtischen Wohnungsbauprojekt für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden 40,13 Millionen Wohnungen fertig gestellt und bis zu 100 Millionen Menschen zogen mit gro?er Freude in die neuen Wohnungen ein. Die Zahl der armen Landbewohner wurde um mehr als 100 Millionen verringert und für über 300 Millionen Landbewohner wurde das Problem der sicheren Trinkwasserversorgung gel?st. Sechstens wurden in der gesellschaftlichen Entwicklung deutliche Erfolge erzielt. Die Bildungsfairness und -qualit?t wurden deutlich erh?ht. Die grundlegende Krankenversicherung deckte die Stadt- und Landbewohner ab, die nicht von der grundlegenden Krankenversicherung für Arbeiter und Angestellte erfasst waren, und die Grundrentenversicherung erfasste mehr als 80% der Stadt- und Landbewohner, die nicht vom grundlegenden Rentensystem für Arbeiter und Angestellte erfasst waren. Die Soft Power wurde kontinuierlich erh?ht. Die gesetzesgem??e Verwaltung des Staates wurde umfassend vorangetrieben und die milit?rische Reform chinesischer Pr?gung erzielte bedeutende Erfolge. Durch die Bemühungen in den vergangenen fünf Jahren wurden die wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische St?rke sowie die St?rke der Landesverteidigung und der internationale Einfluss unseres Landes auf eine neue hohe Stufe gehoben.

        Die gl?nzenden Errungenschaften in der Periode des 12. Fünfjahresplans zeigen vollauf die gro?e überlegenheit des Sozialismus chinesischer Pr?gung, verk?rpern in konzentrierter Form die unersch?pfliche Kreativit?t des chinesischen Volkes, st?rken erheblich das Selbstvertrauen und den Zusammenhalt der chinesischen Nation und werden die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes sicher ermutigen, im neuen Vormarsch für die Verwirklichung der Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ mit voller Kraft vorw?rts zu schreiten.


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