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    T?tigkeitsbericht der Regierung 2016 (2)

    (German.people.cn)
    Donnerstag, 17. M?rz 2016
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    Schriftgr??e

        Verehrte Abgeordnete!

        Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den T?tigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

    I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2015

        Im vergangenen Jahr war die Entwicklung unseres Landes mit zahlreichen Schwierigkeiten und ernsten Herausforderungen konfrontiert. Unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekret?r bew?ltigte die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes mit fester Zuversicht und au?erordentlichem Mut die Schwierigkeiten und l?ste die Schlüsselprobleme, strebte bahnbrechend vorw?rts und erzielte bei Wahrung der Stabilit?t Fortschritte und gute Ergebnisse in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Die Hauptziele und -aufgaben des ganzen Jahres wurden verwirklicht bzw. erfüllt. Die Reform und ?ffnung sowie die sozialistische Modernisierung erzielten neue gro?e Erfolge.

        – Der Wirtschaftsablauf wurde in einem rationalen Spielraum beibehalten. Das Bruttoinlandsprodukt betrug 67,7 Billionen Yuan, was eine Zunahme um 6,9% bedeutet, und das nahm eine führende Position unter den wichtigen Wirtschaften der Welt ein. Eine kontinuierliche Erh?hung der Getreideproduktion in 12 aufeinander folgenden Jahren wurde realisiert. Das Wachstum der Verbraucherpreise wurde auf einem relativ niedrigen Niveau gehalten. Insbesondere blieb die Lage der Besch?ftigung insgesamt stabil und die Zahl der Besch?ftigten in den St?dten erh?hte sich um 13,12 Millionen, damit wurden die Zielvorhaben des ganzen Jahres übererfüllt. Das bildet einen gro?en Glanzpunkt im Wirtschaftsablauf.

        – Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur erzielte positive Ergebnisse. Der Anteil des Dienstleitungssektors am Bruttoinlandsprodukt stieg auf 50,5% und machte damit zum ersten Mal mehr als die stolze H?lfte des Bruttoinlandsprodukts aus. Der Konsum trug mit 66,4% zum Wirtschaftswachstum bei. Die Hightechindustrie und die Fertigungsindustrie für Anlagen wuchsen schneller als die allgemeine Industrie. Der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt wurde um 5,6% gesenkt.

        – Die neuen Triebkr?fte für die Entwicklung entfalteten sich beschleunigt. Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung wurde kontinuierlich durchgeführt. Das Internet wurde beschleunigt in verschiedene Wirtschaftsbranchen und Industriezweige integriert. Die neuen aufstrebenden Industrien wuchsen rasant. Die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen schritten dynamisch voran. Im ganzen Jahr stiegen die neu registrierten Unternehmen um 21,6%, wobei jeden Tag im Durchschnitt 12 000 Unternehmen ins Leben gerufen wurden. Diese neuen Triebkr?fte erfüllten eine herausragende Funktion für die Stabilisierung der Besch?ftigung und die Niveauhebung der Wirtschaftsstruktur und treiben auch weiterhin den tief greifenden Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft voran.

        – Das Leben der Bev?lkerung wurde weiter verbessert. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Einwohner des ganzen Landes nahm real um 7,4% zu, was eine schnellere Erh?hung als das Wirtschaftswachstum bedeutet. Bis Ende des vergangenen Jahres stieg der Saldo der Sparguthaben der Einwohner um mehr als 4 Billionen Yuan, was eine Zunahme um 8,5% bedeutet. Für weitere 64,34 Millionen Landbewohner wurde das Problem der sicheren Trinkwasserversorgung gel?st. Die Intensit?t der L?sung der schwierigsten Probleme bei der überwindung der Armut wurde erh?ht und die Zahl der armen Landbewohner wurde um 14,42 Millionen verringert.

        Im wissenschaftlichen und technischen Bereich erreichte eine Reihe von Ergebnissen der Innovationen ein weltweit hohes Niveau. In der Kerntechnologie der dritten Generation wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Das in Eigenentwicklung gebaute Gro?raumpassagierflugzeug C919 wurde mit der Gesamtmontage fertig gestellt. Tu Youyou erhielt den Nobelpreis für Physiologie oder Medizin. Auf die Errungenschaften bei der Entwicklung unseres Landes ist die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes sehr stolz und fühlt sich dadurch ermutigt.

        Im Rückblick auf das Vorjahr wissen wir, dass die Erfolge des vergangenen Jahres nicht leicht erzielt wurden. Die Erfolge wurden in einem sehr komplizierten und ernsten internationalen Umfeld errungen. Im vorigen Jahr fiel das Wachstum der Weltwirtschaft auf den niedrigsten Stand seit sechs Jahren und das Wachstum des internationalen Handels war noch schw?cher. Die Preise der Massengüter stürzten tief ab und die Schwankungen des internationalen Finanzmarktes versch?rften sich. All das zog die Wirtschaft unseres Landes unmittelbar in Mitleidenschaft und wirkte sich direkt auf sie aus. Die Erfolge des vergangenen Jahres wurden vor dem Hintergrund erzielt, dass die inl?ndischen tief sitzenden Widersprüche hervorstachen und sich der Abw?rtsdruck auf die Wirtschaft vergr??erte. Angesichts der überlagerung dreier Phasen (der Phase des Einlegens eines neuen Ganges im Wirtschaftswachstum, der schwierigen Phase der strukturellen Regulierung und der Phase der Bew?ltigung der Folgen der früheren Stimulationspolitik) war die Wirtschaftsarbeit nicht nur mit verschiedenen dilemmaartigen Problemen konfrontiert, sondern sogar mit Problemen mehrdimensionaler Zwangslagen. Das verlangte von uns, die Fernziele und Nahziele miteinander zu verbinden, auf eine günstige Entwicklung hinzuarbeiten und m?glichen Schaden zu vermeiden sowie effizient den Schwierigkeiten zu begegnen. Die Erfolge des vergangenen Jahres wurden auf der hohen Ausgangsbasis errungen, dass die gesamte Wirtschaftsleistung unseres Landes die Marke von 60 Billionen Yuan überstiegen hat. Heute entspricht ein Prozentpunkt des Wachstums des Bruttoinlandsprodukts 1,5 Prozentpunkten des Wachstums des Bruttoinlandsprodukts vor fünf Jahren und 2,5 Prozentpunkten vor zehn Jahren. Je gr??er die Dimension der Wirtschaft ist, desto schwieriger wird es, Wachstum zu realisieren. Angesichts der Schwierigkeiten und des Drucks nahm die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes gro?e Anstrengungen auf sich und steuerte Schritt für Schritt auf das Ziel zu. Das zeigt erneut, dass keine Schwierigkeiten, Gefahren und Hindernisse das Vorw?rtsschreiten Chinas bei seiner Entwicklung aufhalten k?nnen.

        Im vergangenen Jahr haben wir haupts?chlich folgende Arbeiten geleistet:

        Erstens wurde mit konzentrierten Kr?ften das Wachstum stabilisiert und die Wirtschaftsstruktur reguliert, Risiken wurden verhütet sowie die Art und Weise der makro?konomischen Steuerung erneuert. Zur Bew?ltigung des immer gr??er werdenden Abw?rtsdrucks auf die Wirtschaft nahmen wir auf der Basis der Steuerung zur Gew?hrleistung des Wirtschaftsablaufs in einem rationalen Spielraum eine zielgerichtete Steuerung und eine den Gegebenheiten angepasste Steuerung vor. Die proaktive Finanzpolitik legte gro?en Wert auf die Intensit?t ihrer Durchsetzung und ihre Wirkungskraft. Der Umfang der strukturellen Steuererm??igungen wurde erweitert und es wurden allgemeine Gebührenerm??igungen praktiziert. Aus dem Bestand an brachliegenden Finanzmitteln wurde Effizienz erzielt. Es wurden Obligationen der Lokalregierungen emittiert, um einen Schuldenbestand im Wert von 3,2 Billionen Yuan zu ersetzen. Dadurch wurde die Zinsbelastung um etwa 200 Milliarden Yuan verringert und der Druck bezüglich der Rückzahlung von Schulden der Lokalregierungen abgefedert. Die besonnene und sichere Geldpolitik legte gro?en Wert auf die Ausgewogenheit von Lockerung und Straffung. Die Zinss?tze und die Mindestreserves?tze wurden mehrmals gesenkt, die Verwaltung des Verh?ltnisses zwischen Spareinlagen und Krediten wurde reformiert und die Instrumente der Geldpolitik wurden erneuert. Die Unterstützung der Realwirtschaft wurde intensiviert. Effektive Investitionen wurden aufgestockt und Spezialfonds gegründet, um den Aufbau in schwachen Kettengliedern wie Wasserbau, Umgestaltung von Stadtvierteln mit bauf?lligen Behelfsbehausungen und l?ndlichen verfallenen H?usern sowie Eisenbahn- und Stra?enbau in zentralen und westlichen Gebieten zu forcieren. Es wurden F?rderprojekte zum Konsum in Schwerpunktbereichen durchgeführt. Touristische Reisen der Stadt- und Landbewohner, Onlineshopping, Konsum an Informationen usw. nahmen eine rasante Entwicklung. Im vorigen Jahr begegneten wir au?erdem aktiv mannigfaltigen Risiken und Herausforderungen im Finanzsektor wie ungew?hnlichen Schwankungen der B?rsen und des Devisenmarktes und haben die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer und regionaler Risiken gehalten und die Sicherheit der Wirtschaft und des Finanzwesens unseres Landes gewahrt.

        Zweitens wurde zur Entfaltung der Vitalit?t des Marktes die Intensit?t der Reform und ?ffnung gesteigert. Wir verzichteten auf massive Stimulationen wie ?fl?chendeckende extensive F?rderma?nahmen“, stattdessen brachten wir die strukturelle Reform kontinuierlich voran. Die Reform hin zu Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie Optimierung der Dienstleistungen wurde tief gehend vorangetrieben. 311 Gegenst?nde der administrativen überprüfung und Genehmigung wurden aufgehoben bzw. den untergeordneten Stellen übertragen. 123 Berufsqualifikationszertifikate und -beglaubigungen wurden gestrichen und der nicht-administrativen überprüfung und Genehmigung wurde endgültig ein Ende gesetzt. Die vorgeschalteten Verfahren der überprüfung und Genehmigung im Rahmen des Registrierungssystems für Industrie und Handel wurden um 85% reduziert und die Vereinigung dreier Papiere (der Gewerbelizenz für Industrie und Handel, der Urkunde für Kennzeichen der Institutionen, Unternehmen, gesellschaftlichen Organisationen und K?rperschaften sowie der Bescheinigung der Steuerregistrierung) zu einer vereinheitlichten Urkunde sowie die Ausgabe der Gewerbelizenzen mit eingetragenen landesweit einheitlichen Kennziffern der gesellschaftlichen Kreditwürdigkeit juristischer Personen und anderer Institutionen durch ein Amt wurden umfassend durchgesetzt. Die Kontrolle und Verwaltung w?hrend der betreffenden Angelegenheit und nach deren Abschluss wurden verst?rkt und die Verfahren der ?ffentlichen Dienstleistung wurden optimiert. Dadurch wurde der Bev?lkerung und den Unternehmen die Erledigung beh?rdlicher Angelegenheiten weiter erleichtert und die ganze Gesellschaft geht mit von Tag zu Tag zunehmendem Elan an Existenzgründungen und Innovationen heran.

        Die Reform in den Schwerpunktbereichen des Finanz-, Steuer- und Bankwesens wurde tief gehend vorangetrieben. Die Projekte der zweckgebundenen Transferzahlungen aus dem zentralen Haushalt für die Lokalregierungen wurden um ein Drittel reduziert und der Umfang der allgemeinen Transferzahlungen wurde erweitert. Die Erhebung einer Mehrwertsteuer anstelle der Gewerbesteuer wurde sicheren Schrittes praktiziert und für die Ressourcensteuer wurde der Umfang der Berechnung des Tarifs nach dem Marktpreis erweitert. Die obere Grenze der floatenden Zinss?tze für Spareinlagen wurde abgeschafft, ein Versicherungssystem für Spareinlagen eingeführt und das grenzüberschreitende Zahlungssystem des RMB etabliert. Die Preisreform wurde intensiviert. Die Gruppen der durch die Zentralregierung festgelegten Preise wurden um 80% verringert und die Gruppen der durch die Lokalregierungen festgelegten Preise wurden um mehr als die H?lfte reduziert. Die Reformen in staatseigenen Unternehmen und l?ndlichen Gebieten sowie in den Bereichen Investitionen, Geldmittelbeschaffung, ?kologische Zivilisation usw. wurden geordnet vorangetrieben und die Wirkungen der umfassenden Vertiefung der Reform werden deutlich erkennbar.

        Wir hielten daran fest, die Reform und Entwicklung durch ?ffnung voranzutreiben. Durch Bemühungen wurde der Au?enhandel stabilisiert, der Mechanismus zur Verteilung der finanziellen Belastung der Steuerrückvergütung für Exporte justiert, die Gebührenerhebung in den Kettengliedern des Im- und Exports geregelt und standardisiert und das Niveau der Handelserleichterungen gehoben. In der Exportstruktur traten positive Ver?nderungen ein. Die Zahl der eingeschr?nkten Objekte ausl?ndischer Investitionen wurde um die H?lfte reduziert und mehr als 95% der ausl?ndischen Investitionsprojekte wurden mit Hilfe der Registrierung verwaltet. Die real genutzten ausw?rtigen Investitionen beliefen sich auf 126,3 Milliarden US-Dollar, was eine Zunahme um 5,6% bedeutet. Die au?erhalb des Bankwesens get?tigten Direktinvestitionen im Ausland betrugen 118 Milliarden US-Dollar, was einem Plus von 14,7% entspricht. Die Erfahrungen der Shanghaier Pilot-Freihandelszone wurden verbreitet und neue Pilot-Freihandelszonen wurden in Guangdong, Tianjin und Fujian errichtet. Der RMB wurde in den Korb der Sonderziehungsrechte des Internationalen W?hrungsfonds aufgenommen. Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank wurde offiziell gegründet und der Seidenstra?en-Fonds nahm den Betrieb auf. Unser Land unterzeichnete Freihandelsabkommen mit Südkorea und mit Australien sowie das Protokoll zur Aufwertung des Freihandelsabkommens mit den ASEAN-Staaten. Die Wirkungen des Aufbaus von ?einem Gürtel und einer Stra?e“ (dem Wirtschaftsgürtel Seidenstra?e und der maritimen Seidenstra?e des 21. Jahrhunderts) waren deutlich erkennbar, die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazit?t wurde beschleunigt und chinesische Ausrüstungen und Anlagen wie Hochgeschwindigkeitsbahnen und Kerntechnik gingen Schritte ins Ausland und erzielten bahnbrechende Fortschritte.

        Drittens wurden die Erh?hung der Qualit?t der Entwicklung und die St?rkung der Wirtschaftseffizienz in den Fokus gerückt und die Innovation und Niveauhebung der Industrie vorangetrieben. Wir arbeiteten den Grundriss und die Ansichten zur Durchführung der innovationsgetragenen Entwicklungsstrategie aus, führten die politischen Ma?nahmen zur F?rderung der Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen ein, setzten den Aktionsplan des ?Internet Plus“ in die Praxis um und verst?rkten die neuen Motoren der Wirtschaftsentwicklung. Innovationfreudige Macher in gro?er Zahl schlugen den Weg der Existenzgründung und Innovation ein. Die Unterstützungspolitik für die Landwirtschaft wurde vervollkommnet und die beschleunigte Transformation der Art und Weise der Landwirtschaftsentwicklung wurde gef?rdert. Angesichts des Rückgangs des Wachstums der Industrie und der Talfahrt der Effizienz der Unternehmen haben wir mit der einen Hand die Herausbildung der neuen aufstrebenden Industrien gef?rdert und mit der anderen Hand die Umgestaltung und Niveauhebung der traditionellen Industrien angepackt. Die Umsetzung des Plans ?Made in China 2025“ wurde gestartet und ein staatlicher Fonds zur Anleitung der Investitionen in Existenzgründungen in den neuen aufstrebenden Industrien sowie ein staatlicher Entwicklungsfonds für kleine und mittelst?ndische Unternehmen wurden gegründet. Die Zahl der staatlichen Modellzonen für selbstst?ndige Innovationen wurde erh?ht. überkapazit?ten wurden aktiv aufgel?st und Fusion und Umorganisation von Unternehmen vorangetrieben. In den vergangenen drei Jahren wurden rückst?ndige Produktionskapazit?ten von mehr als 90 Millionen Tonnen bei der Eisen- und Stahlgewinnung, von 230 Millionen Tonnen bei der Zementproduktion, von mehr als 76 Millionen Gewichtkisten bei der Flachglasproduktion und von mehr als 1 Million Tonnen bei der Elektrolytaluminiumherstellung ausgemustert. Wir f?rderten die beschleunigte Entwicklung des produktionsnahen und des verbrauchernahen Dienstleitungssektors und packten energisch Energieeinsparung, Emissionsreduzierung und den Umweltschutz an. S?mtliche bindenden Planziffern wurden übererfüllt. Die Ziele der aus eigenem Antrieb durchgeführten Aktion zur Emissionsreduzierung wurden bekannt gemacht und beim Vorantreiben der internationalen Verhandlungen über den Klimawandel wurden positive Ergebnisse erzielt.

        Viertens wurden mit Blick auf die Erweiterung von Entwicklungsspielr?umen die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen und die Urbanisierung neuen Typs gef?rdert. Die koordinierte Entwicklung der vier Wirtschaftsbl?cke im Osten, in den zentralen Gebieten, im Westen und im Nordosten wurde weiter vorangebracht und schwerpunktm??ig wurden die drei gro?en Strategien vorangetrieben, n?mlich der Aufbau von ?einem Gürtel und einer Stra?e“, die koordinierte und synchrone Entwicklung der St?dte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse. In den Bereichen Infrastruktur, Standortverteilung der Industrie und Schutz von ?kosystemen und der Umwelt wurde eine Reihe von Gro?projekten durchgeführt. Zur F?rderung der Entwicklung in Tibet, in den von Tibetern und anderen ethnischen Gruppen bewohnten Gebieten in vier Provinzen sowie in Xinjiang wurden politische Ma?nahmen ausgearbeitet und durchgeführt. Die Reform des Systems der Haushaltsregistrierung wurde vorangetrieben und das System des Wohnsitzausweises bekannt gemacht. Der Aufbau der st?dtischen Infrastruktur wurde forciert und die Urbanisierung neuen Typs zeitigte neue Ergebnisse.

        Fünftens wurden auf die Verbesserung des Lebensstandards und Wohlergehens der Bev?lkerung abzielend die Reform und Entwicklung des Sozialwesens vorangebracht. Trotz knapper Finanzkraft wurde die Gew?hrleistung der Lebenshaltung der Bev?lkerung weiter intensiviert. Es wurde eine neue Politik eingeführt, um schwerpunktm??ig die Probleme bei der Besch?ftigung und Existenzgründung von Hochschulabsolventen und von Menschengruppen, die Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche hatten, zu l?sen. Beim Aufbau der st?dtischen Wohnungsprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden 7,72 Millionen Wohnungen im Gro?en und Ganzen fertig gestellt, bei der Umgestaltung von Stadtvierteln mit bauf?lligen Behelfsbehausungen wurde mit dem Bau von 6,01 Millionen Wohnungen begonnen und auf dem Land wurden bauf?llige Wohnungen von 4,32 Millionen b?uerlichen Haushalten umgebaut, damit ging der Traum von den eigenen vier W?nden für eine gro?e Anzahl von Familien, die bis dahin unter Wohnungsschwierigkeiten gelitten hatten, in Erfüllung. Die Bedingungen für die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht in leistungsschwachen Schulen in Armutsgebieten wurden beschleunigt verbessert. Die Reform des Titelverleihungssystems für Grund- und Mittelschullehrer wurde vertieft. Die Anzahl der Schüler aus armen und l?ndlichen Gebieten, die von den Schwerpunkthochschulen aufgenommen wurden, stieg erneut um 10,5%. Die umfassende Reform der ?ffentlichen Krankenh?user auf der Kreisebene wurde allseitig durchgeführt. Für die Einwohner wurde die Versicherung gegen schwere Krankheiten erweitert und das System der Hilfeleistung für die medizinische Behandlung von schweren und ?u?erst schweren Krankheiten sowie Subventionssysteme für den Lebensunterhalt von in Schwierigkeiten steckenden Behinderten und für die Pflege von Schwerbehinderten wurden errichtet. Die Normen für das Existenzminimum und die Zuschüsse für Zielgruppen der bevorzugten Behandlung sowie der Tarif der Grundrente für die Rentner von Unternehmen wurden angehoben. Die Reform hin zum Rentenversicherungssystem in Staatsorganen und ?ffentlichen Institutionen wurde vorangetrieben und das Gehaltssystem vervollkommnet. Der Aufbau der grundlegenden ?ffentlichen kulturellen Dienstleistungen wurde gest?rkt. Die Bev?lkerung hat zunehmend ein Gefühl der Teilhabe an den Früchten.

        Sechstens wurden die gesellschaftliche Harmonie und Stabilit?t gef?rdert und die gesetzesgem??e Ausübung der Administration und die Innovation der Art und Weise des Regierens vorangetrieben. Der Staatsrat hat dem St?ndigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses 11 Gesetzesvorlagen zur Prüfung vorgelegt und 8 administrative Verordnungen und Vorschriften ausgearbeitet bzw. revidiert. Die Bekanntmachung von administrativen Angelegenheiten wurde beschleunigt vorangetrieben. Die elektronisch gestützte Verwaltung und die Behandlung beh?rdlicher Angelegenheiten über das Internet wurden verbreitet. Der Aufsichts- und Rechenschaftsmechanismus bezüglich der Umsetzung der wichtigen Politik wurde etabliert und die Evaluation durch eine Drittseite entfaltet. Wir begegneten wirksam Naturkatastrophen und unerwarteten Vorf?llen. Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit in der Produktion wurden verst?rkt und die Gesamtzahl der Unf?lle und die Zahl der schweren und ?u?erst schweren Unf?lle sowie der Unf?lle in Schwerpunktbranchen sanken weiter. Die beispielgebende Aktion zur Schaffung der Lebensmittelsicherheit wurde vorangetrieben. Die umfassende Regelung der ?ffentlichen Sicherheit wurde verst?rkt und Gesetzesverst??e und Verbrechen verschiedener Art wurden gesetzesgem?? bek?mpft, so dass die ?ffentliche Sicherheit energisch gewahrt wurde.

        Wir entfalteten tief gehend die spezielle Erziehung im Sinne der ?dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ (die eigene Moral streng vervollkommnen, die Macht streng nach Vorschrift und Gesetz ausüben und sich selbst streng disziplinieren; solide Pl?ne ausarbeiten, solide Unternehmungen durchführen und soliden Umgang mit den Mitmenschen pflegen), setzten unbeirrt den Geist der ?Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ durch, korrigierten mit Entschlossenheit ?die vier Formen der Dekadenz“, n?mlich Formalismus, Bürokratismus und Hedonismus sowie Extravaganz, und führten mit Strenge die ?Drei-Punkte-Regelung“ des Staatsrates durch. Wir steigerten die Intensit?t der administrativen Aufsicht und der Kontrolle durch Rechnungsprüfung und trieben den Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer integren Politik sowie den Kampf gegen die Korruption tatkr?ftig voran und es wurde eine Anzahl von korrupten Elementen bestraft.

        Wir gedachten feierlich des 70. Jahrestages des Sieges im Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression und im weltweiten Krieg gegen den Faschismus, verdeutlichten damit in konzentrierter Form die historische Stellung unseres Landes als ?stlicher Hauptkriegsschauplatz des weltweiten Krieges gegen den Faschismus und den dabei geleisteten gro?en Beitrag und brachten die feste überzeugung des chinesischen Volkes zum Ausdruck, gemeinsam mit den V?lkern der anderen L?nder Frieden und Gerechtigkeit zu wahren.

        Im vorigen Jahr hatte die nach allen Seiten gerichtete Diplomatie gro?e Erfolge zu verzeichnen. Staatspr?sident Xi Jinping und andere führende Pers?nlichkeiten Chinas besuchten viele L?nder und nahmen an wichtigen Veranstaltungen wie einer Reihe von Gipfeln der Vereinten Nationen, dem G20-Gipfel, der Informellen APEC-Gipfelkonferenz, der Klimakonferenz, der Reihe der ostasiatischen Kooperationskonferenzen führender Politiker und dem Weltwirtschaftsforum teil. Wir haben das Gipfeltreffen des chinesisch-afrikanischen Kooperationsforums und den China-EU-Gipfel erfolgreich veranstaltet und das Forum für Zusammenarbeit zwischen China und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten gestartet. In den Beziehungen mit Gro?m?chten wurden neue Fortschritte erzielt und die pragmatische Zusammenarbeit mit umliegenden L?ndern wurde vertieft. Die Freundschaft und die Zusammenarbeit mit anderen Entwicklungsl?ndern wurden st?ndig ausgebaut. Die Beziehungen mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und internationalen Mechanismen wurden umfassend gest?rkt. Die Wirtschaftsdiplomatie und der Kulturaustausch trugen Früchte. In den internationalen und regionalen Angelegenheiten entfaltet China als verantwortungsbewusste Gro?macht seine wichtige und konstruktive Rolle.


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