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    T?tigkeitsbericht der Regierung 2015 (7)

    (German.people.cn)
    Montag, 16. M?rz 2015
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    Schriftgr??e

    V. Die Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung und den sozialen Aufbau kontinuierlich vorantreiben

    Der Weg zum Aufbau des Staates liegt in der Schaffung des Wohlstands für das Volk. Mit dem Ziel, das Wohlergehen der Bev?lkerung zu erh?hen, sollen wir das Sozialwesen beschleunigt entwickeln, das System der Einkommensverteilung reformieren und vervollkommnen, das Einkommen der Bev?lkerung mit allen Mitteln steigern und die soziale Fairness und Gerechtigkeit sowie die harmonische Entwicklung f?rdern.

    Mit konzentrierten Kr?ften sollen die Existenzgründung und Besch?ftigung gef?rdert werden. Es gilt, an der vorrangigen F?rderung der Besch?ftigung festzuhalten und die Besch?ftigung durch Existenzgründung anzukurbeln. In diesem Jahr bel?uft sich die Zahl der Hochschulabsolventen auf 7,49 Millionen, was einen historischen Rekord darstellt. Die Anleitung zur Besch?ftigung und die Ausbildung für Existenzgründung sollen verst?rkt und der Plan für die F?rderung der Besch?ftigung von Hochschulabsolventen umgesetzt und diese angespornt werden, auf der Basisebene ihre Berufst?tigkeit auszuüben. Der Plan für die Anleitung zur Existenzgründung von Studenten soll gut durchgeführt und sie sollen unterstützt werden, Existenzgründungen in den neuen Industrien vorzunehmen. Die Arbeit für die Wiederbesch?ftigung der Arbeitslosen, die als solche aus der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Aufl?sung der überschüssigen Produktionskapazit?ten entstanden sind, soll gut geleistet werden. Es gilt, die Besch?ftigung von den umgesetzten l?ndlichen Arbeitskr?ften, den Stadtbewohnern, die Schwierigkeiten bei der Besch?ftigung haben, und den demobilisierten Armeeangeh?rigen einheitlich zu planen, den Plan für die Erh?hung der beruflichen Fertigkeiten der b?uerlichen Wanderarbeiter auszuführen und die Politik zur Stabilisierung der Besch?ftigung in den in Schwierigkeiten steckenden Unternehmen durch die Arbeitslosenversicherung durchzusetzen und zu vervollkommnen. Wir sollen das Problem mit dem Verzug der Auszahlung der L?hne der b?uerlichen Wanderarbeiter umfassend l?sen, die Kontrolle über die Einhaltung des Arbeitsgesetzes und die Mechanismen für die Behandlung der Arbeitsstreitigkeiten vervollst?ndigen und es verwirklichen, dass die Gesetze Schutz und Schirm für die Rechte und Interessen der Arbeiter bilden.

    Die Sozialabsicherung soll verst?rkt und das Einkommen der Bewohner erh?ht werden. Die Norm für die Grundrenten der Rentner von Unternehmen wird um 10% angehoben und die Norm der Subvention für die grundlegenden Renten der Stadt- und Landbewohner wird von 55 Yuan auf 70 Yuan steigen. Die einheitliche Planung der grundlegenden Renten der Arbeiter und Angestellten in St?dten ist landesweit voranzutreiben. Es gilt, die Beitragss?tze der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsunfallversicherung zu senken sowie den Mechanismus zur Anpassung der Mindestlohntarife zu vervollkommnen. Die Ma?nahmen zur Reform des Rentenversicherungssystems in den Regierungsorganen und den ?ffentlichen Institutionen sollen in die Praxis umgesetzt und das Lohn- und Gehaltssystem im Gleichschritt vervollkommnet werden. Die Mitarbeiter auf der Basisebene sollen durch die Politik bevorzugt und das parallele System der Funktionen und Rangstufen für die ?ffentlich Bediensteten soll in den Regierungsorganen auf der Kreisebene und darunter etabliert werden. Es gilt, die medizinische Notfallbehandlung von schweren und ?u?erst schweren Krankheiten zu verst?rken und das System der vorl?ufigen Hilfeleistung für Notf?lle umfassend durchzuführen, damit die Einwohner, die auf dringende und schwierige Probleme sto?en oder in besondere Armut geraten, Zuflucht finden und rechtzeitig Hilfe bekommen. Für die in besonderen Schwierigkeiten steckenden Gruppen wie die in Not geratenen Kinder, die Senioren in hohem Alter, die nicht für sich sorgen k?nnen, sowie die Schwerbehinderten und die armen Behinderten sollen das Absicherungssystem für Wohlfahrt und das Dienstleistungssystem vervollst?ndigt werden. Es gilt, das Niveau des Existenzminimums in Stadt und Land weiter zu erh?hen und die Normen der finanziellen Unterstützung und der Lebensunterhaltszuschüsse für die Zielgruppen der bevorzugten Behandlung anzuheben. Die Politik der Erh?hung der S?tze für L?hne und Geh?lter sowie Sozialabsicherung hat einen breiten Abdeckungsbereich, die Regierungen aller Ebenen sollen diese Politik wirklich in die Praxis umsetzen. Das Wohl und Wehe der Bev?lkerung ist eine wichtige Angelegenheit des Staates. Wir sollen unter Aufbietung aller Kr?fte die entscheidende Linie der Gew?hrleistung der Lebenshaltung der Bev?lkerung gut behaupten.

    Die Entwicklung des Bildungswesens soll in Richtung auf Fairness gef?rdert und die Qualit?t des Bildungswesens erh?ht werden. Das Bildungswesen ist die Sache von heute und die Hoffnung von morgen. Wir sollen an der F?rderung von Tugenden und der Bildung von Menschen festhalten, das gesellschaftliche Verantwor?tungsbewusstsein, den Innovationsgeist und die praxisbezogene F?higkeit der Schüler und Studenten f?rdern und die Erbauer und den Nachwuchs des Sozialismus chinesischer Pr?gung heranbilden. Wir sollen des Weiteren die Reform der Regierungen auf der Provinzebene zur einheitlichen Planung des Bildungswesens, die umfassende Reform der Hochschulen sowie die Reform des Systems der Aufnahme von Schülern und Studenten durch Prüfungen vertiefen. Es gilt, den Aufbau bezüglich der Standardisierung von Schulen für die Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht zu beschleunigen und die grundlegenden Bedingungen für die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht in den leistungsschwachen Schulen und Internaten zu verbessern. Die Politik für die in die Stadt zugezogenen Kinder der b?uerlichen Wanderarbeiter, gem?? der sie am Arbeitsort die Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht genie?en k?nnen, soll in die Praxis umgesetzt und die Folgepolitik für die Besuche einer h?heren Schule vervollkommnet werden. Der Aufbau des modernen Berufsausbildungssystems soll umfassend vorangetrieben werden. Ein Teil der Hochschulen für Bachelor-Studium in einigen Regionen soll dazu gebracht werden, sich in auf angewandte Wissenschaften spezialisierte Hochschulbildungsanstalten umzuwandeln. Es gilt, durch die Art und Weise wie z. B. die auf Bereiche spezialisierte und fachbezogene Unterstützung die Entwicklung der Hochschulbildung in den zentralen und westlichen Gebieten zu f?rdern, die Hochschulaufnahmequote in den zentralen und westlichen Gebieten sowie in den Provinzen mit einer gro?en Bev?lkerungszahl weiter zu steigern und weltweit erstklassige Hochschulen und Fachrichtungen aufzubauen. Die Sonderschulbildung, die Fortbildung, die Vorschulerziehung und die Bildung verschiedener Art in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten sind zu verst?rken. Die gesunde Entwicklung der durch diverse Bev?lkerungskreise betriebenen Bildung soll gef?rdert und der Aufbau des Kontingents der Lehrer verst?rkt werden. Um das Bildungswesen wirklich gut zu betreiben, sollen wir den finanziellen Einsatz gew?hrleisten und jeden Cent gut verwenden. Die Wege für die vertikale Mobilit?t der Schüler und Studenten aus l?ndlichen und armen Gebieten sollen intakt gehalten werden, damit jedem die Chance gew?hrt wird, durch Bildung sein eigenes Schicksal in den Griff zu bekommen.

    Das grundlegende System für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge soll beschleunigt vervollst?ndigt werden. Das System der grundlegenden Krankenversicherung für Stadt- und Landbewohner soll vervollkommnet und die Norm für die Subvention aus dem Haushalt von 320 Yuan pro Kopf und Jahr auf 380 Yuan pro Kopf und Jahr angehoben werden. Es gilt, die direkte Verrechnung der Kosten für die medizinische Behandlung der Bewohner innerhalb der Provinz grunds?tzlich zu verwirklichen und die die Provinzgrenzen überschreitende direkte Verrechnung der Kosten für die medizinische Behandlung der Rentner sicheren Schrittes voranzutreiben. Das Versicherungssystem für schwere Krankheiten der Stadt- und Landbewohner soll umfassend durchgeführt werden. Wir sollen die umfassende Reform der Einrichtungen für medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene vertiefen, den Aufbau des Systems der grundlegenden Dienstleistung durch die ?rzte für Allgemeinmedizin verst?rken und das System der Behandlung der Patienten je nach Erkrankungsgrad in Krankenh?usern auf verschiedenen Ebenen vervollkommnen. Die umfassende Reform der ?ffentlichen Krankenh?user auf der Kreisebene soll allseitig durchgeführt, die Pilotversuche mit der Reform der ?ffentlichen Krankenh?user sollen in 100 St?dten von der Distriktebene aufw?rts vorgenommen und die Kompensierung der Kosten der medizinischen Behandlung durch Verkauf von verteuerten Arzneimitteln soll abgeschafft werden. Es gilt, die künstlich hochgetriebenen Preise von Arzneimitteln zu senken, die Preise von medizinischen Dienstleistungen rational zu regulieren, durch die Auszahlung der Krankenversicherungssummen und andere Methoden Kosten auszugleichen und die Belastung der Bev?lkerung durch Bemühen zu verringern. Die ?rzte sollen angespornt werden, an verschiedenen medizinischen Institutionen auf der Basisebene zu praktizieren, und gesellschaftliche Kr?fte sollen unterstützt werden, Institutionen der medizinischen Betreuung zu betreiben. Wir sollen die umfassenden Pilotversuche mit der Vertiefung der Reform des Systems der medizinischen Betreuung auf der Provinzebene entfalten und die Mechanismen zur Verhütung sowie Schlichtung von Streitigkeiten wegen ?rztlicher Behandlung beschleunigt aufbauen. Die Norm des Zuschusses für die Ausgaben für Dienstleistungen der grundlegenden ?ffentlichen Gesundheitsfürsorge soll von 35 Yuan pro Kopf auf 40 Yuan pro Kopf erh?ht und der zugenommene Teil dieses Zuschusses soll für den Erwerb der Dienstleistungen der grundlegenden ?ffentlichen Gesundheitsfürsorge von Land?rzten verwendet werden, damit Hunderten Millionen Bauern Erleichterungen verschafft werden, sich vor Ort bzw. in der N?he ihrer Wohnst?tten medizinisch behandeln zu lassen. Die Vorbeugung und Kontrolle von schweren Krankheiten sollen verst?rkt werden. Die Traditionelle Chinesische Medizin und Pharmazeutik sowie die Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten sind aktiv zu entwickeln und die Reform der Dienstleistung und Verwaltung für die Familienplanung ist voranzubringen. Die Gesundheit z?hlt zu den grundlegenden Bedürfnissen der Bev?lkerung. Wir sollen das Niveau der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge st?ndig erh?hen, damit sich die Bev?lkerung des ganzen Landes bester Gesundheit erfreut.

    Die Teilhabe der Bev?lkerung an noch mehr und besseren Früchten der kulturellen Entwicklung soll erm?glicht werden. Kultur ist der geistige Lebensnerv des Volkes und die Kraftquelle der sch?pferischen Arbeit. Wir sollen die in den sozialistischen Grundwerten begründete Anschauung in die Praxis umsetzen und die vorzügliche chinesische traditionelle Kultur verbreiten. Es gilt, die Philosophie sowie die Sozialwissenschaften zu entwickeln und zum Aufblühen zu bringen, die kulturellen Bereiche wie Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen sowie Archivwesen zu entwickeln und gro?en Wert auf Denkmalschutz und Schutz von immateriellem Kulturerbe zu legen. Es gilt des Weiteren, mehr hervorragende kulturelle und künstlerische Werke herauszubringen, Aktionen für Lektüre unter dem ganzen Volk zu f?rdern, eine lernende Gesellschaft aufzubauen und das Bildungsniveau der Bürger zu erh?hen. Die Reform des Kultursystems ist zu vertiefen, das standardisierte und gleichm??ige Angebot der grundlegenden ?ffentlichen kulturellen Dienstleistungen ist schrittweise voranzutreiben, der Umfang der ?ffentlichen Kultureinrichtungen für kostenlose Besuche zu erweitern und die Rolle der Zentren für umfassende kulturelle Dienstleistungen auf der Basisebene zu entfalten. Die integrierte Entwicklung der traditionellen Medien und der neuen Medien soll vorangetrieben werden. Der Kulturaustausch Chinas mit dem Ausland soll ausgebaut und der Aufbau der internationalen Vermittlungs- und Verbreitungskapazit?ten intensiviert werden. Wir sollen die K?rperertüchtigung unter dem ganzen Volk, den Leistungssport und die mit dem Sport im Zusammenhang stehenden Industrien entwickeln und die Arbeit der Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele im Jahr 2022 gut leisten.

    Die Verwaltung der Gesellschaft soll verst?rkt und erneuert werden. Es gilt, die Reform des Verwaltungssystems der gesellschaftlichen Organisationen zu vertiefen und die Branchenvereinigungen sowie Handelskammern beschleunigt von Verwaltungsorganen abzukoppeln. Die Massenorganisationen sollen unterstützt werden, gesetzesgem?? an der gesellschaftlichen Verwaltung teilzunehmen, und die spezialisierte Sozialarbeit, die Dienstleistungen der Freiwilligen und die Philanthropie sollen entwickelt werden. Die gesellschaftlichen Kr?fte sind zur Gründung der Einrichtungen für die Seniorenbetreuung anzuspornen sowie die Seniorenbetreuung in Wohnvierteln und im Wohnhaus ist zu entwickeln. Es gilt, den auf dem Land verbliebenen Kindern, Frauen und Senioren Fürsorge und Dienstleistungen zu gew?hren, das System des gesellschaftlichen Schutzes der Minderj?hrigen zu etablieren und die Rechte und Interessen der Frauen und Kinder wirksam zu schützen. Die F?higkeit zur Verhütung und Behandlung der ?ffentlichen unerwarteten Zwischenf?lle sowie Vorbeugung und Minderung von Naturkatastrophen und Unterstützung von Katastrophengesch?digten soll erh?ht und die Arbeit in den Bereichen wie Seismologie, Meteorologie, Topographie und Kartographie sowie Geologie soll gut geleistet werden. Die Aufkl?rung und die Erziehung im Sinne der Rechtsstaatlichkeit sind tief gehend zu entfalten, die Arbeit der Schlichtung von Streitigkeiten durch Volksschiedsausschüsse ist zu verst?rken und das System für Rechtshilfeleistung ist zu vervollkommnen. Wir sollen den Mechanismus für die Risikobewertung der wichtigen Entscheidungen hinsichtlich der gesellschaftlichen Stabilit?t in die Praxis umsetzen, die gesellschaftlichen Widersprüche effektiv verhüten und beilegen, die Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden in die Bahn der gesetzm??igen Verwaltung lenken und die rationalen Forderungen der Bev?lkerung rechtzeitig und vor Ort erfüllen. Es gilt, die Gew?hrleistung von Frieden und Sicherheit in unserem Land zu vertiefen, das kombinierte Pr?ventions- und Kontrollsystem für die ?ffentliche Sicherheit zu vervollst?ndigen, Gesetzesverst??e und verbrecherische Handlungen wie Gewalttaten, terroristische Aktionen, Pornographie, Glücksspiel und Drogenhandel, ketzerische Sekten sowie Schmuggel gesetzesgem?? zu ermitteln und zu ahnden, das Internet-Cyberspace zu entwickeln und zu standardisieren sowie die Sicherheit des Staates und die ?ffentliche Sicherheit zu gew?hrleisten. Das Leben der Menschen ist das wertvollste Gut, wir sollen noch entschlossenere Ma?nahmen ergreifen, die Produktionssicherheit allseitig verst?rken und die Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln durchgehend gew?hrleisten.

    Der Kampf zur L?sung der schwierigsten Probleme bei der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung sowie der Sanierung der Umwelt soll gut geführt werden. Die Umweltverschmutzung gef?hrdet die Lebenshaltung der Bev?lkerung und z?hlt zu den Besorgnissen, die dem Volk sehr am Herzen liegen. Wir sollen sie mit eisernem Willen bek?mpfen. In diesem Jahr soll die Kohlendioxidemission um mehr als 3,1%, der chemische Sauerstoffbedarf und die Emission von Ammoniumstickstoffen sollen jeweils um etwa 2% und die Aussto?menge von Schwefeldioxid und Stickoxiden jeweils um etwa 3% und um etwa 5% gesenkt werden. Es gilt, den Aktionsplan für die Verhütung und Beseitigung der Luftverschmutzung tief gehend auszuführen, die regionale gemeinsame Verhütung und Kontrolle zu praktizieren, die saubere und hocheffiziente Nutzung von Kohle zu intensivieren, die Umgestaltung der Kohlenkraftwerke zu geringem Aussto? voranzutreiben und das Null-Wachstum bei Verwendung von Kohle in Schwerpunktgebieten zu f?rdern. Es gilt des Weiteren, die durch neue Energien angetriebenen Kraftfahrzeuge zu verbreiten, Kraftfahrzeugabgase zu regeln und die Normen sowie die Qualit?t der ?lprodukte zu erh?hen. In den wichtigen St?dten von Schüsselregionen sollen Benzin und Diesel?l, welche der staatlichen Kfz-Abgasnorm der 5. Phase entsprechen, angeboten werden. Alle Kraftfahrzeuge mit gelber Umweltplakette, die vor dem Ende des Jahres 2005 für den gewerblichen Einsatz registriert wurden, sollen in diesem Jahr ausgesondert werden. Wir sollen dem Klimawandel aktiv begegnen und die Pilotversuche zum Handel mit Verschmutzungsrechten und Kohlenstoffaussto?rechten erweitern. Es gilt, den Aktionsplan für die Verhütung und Beseitigung der Wasserverschmutzung durchzuführen, die Bew?ltigung der Wasserverschmutzung in Flüssen, Seen und Meeren, der Ursachen der Wasserverschmutzung und der Nonpoint-Verschmutzung in der Landwirtschaft zu verst?rken und die Kontrolle und Verwaltung des ganzen Prozesses vom Quellgebiet des Trinkwassers bis zum Wasserhahn durchzuführen. Die Verhütung und Bek?mpfung der Verschmutzung von B?den sind zu verst?rken, eine Drittseite zur Beseitigung der Umweltverschmutzung ist heranzuziehen und die Arbeit für die Gesetzgebung zur Umweltsteuer gut zu leisten. Wir müssen mit aller Strenge die Gesetze über den Umweltschutz durchführen und die heimliche und verborgene Ableitung von Schadstoffen rigoros bek?mpfen und eine hohe Strafe über die Schuldigen verh?ngen und gegen diejenigen, die Milde und Nachsicht walten lassen, bezüglich der Verantwortung streng ermitteln, damit sie gebührend bestraft werden.

    Von der Revolution in Energieproduktion und -verbrauch h?ngen die Entwicklung und die Lebenshaltung der Bev?lkerung ab. Die Erzeugung von Elektrizit?t durch die Windenergie und die Photovoltaik sowie die Energie aus Biomasse sollen tatkr?ftig, die Elektrizit?tserzeugung durch Wasserkraft aktiv und die durch Kernenergie auf sichere Weise entwickelt werden. Es gilt, Schiefergas und Kohlefl?zgas zu erschlie?en und zu verwenden, die Gesamtmenge des Energieverbrauchs unter Kontrolle zu bringen, die Energieeinsparung in den Schwerpunktbereichen wie der Industrie, dem Verkehrswesen und dem Bauwesen zu verst?rken, die Kreislaufwirtschaft aktiv zu entwickeln und tatkr?ftig die Industrieabf?lle und den Haushaltsmüll in Ressourcen umzuwandeln und zu nutzen. Der Markt unseres Landes für die Energieeinsparung und den Umweltschutz besitzt ein enormes Potenzial und wir sollen die energiesparenden und umweltfreundlichen Industrien zu einem neuen tragenden Industriezweig entwickeln.

    W?lder, Steppen, Flüsse und Sumpfgebiete sind die grünen Reichtümer, die die Natur der Menschheit zuteil werden l?sst; sie müssen besonders geschont werden. Wir sollen den Aufbau der wichtigen ?kologischen Projekte vorantreiben, die wichtigen ?kologischen Funktionszonen erweitern, die Modellzonen für die ?kologische Zivilisation an ausgew?hlten Orten gut aufbauen und die Pilotversuche mit der umfassenden Sanierung der B?den und Flüsse entfalten. Die Pilotversuche mit dem Mechanismus der Kompensation zwischen Lokalregierungen im Ober- und Unterlauf des Einzugsgebietes sind auszubauen und das Quellgebiet des Jangtse, des Gelben Flusses und des Lancangjiang-Flusses ist gut zu schützen. Der Umfang des Schutzes von natürlichen W?ldern soll erweitert und die kommerzielle Abholzung natürlicher W?lder geordnet eingestellt werden. Die Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forst- und Graswirtschaft soll in diesem Jahr um 10 Millionen Mu zunehmen und 90 Millionen Mu Land sollen aufgeforstet werden. Beim Schutz der Umwelt und ?kologie kommt es auf die Handlungen an, die Erfolge werden durch Beharrlichkeit erzielt. Wir müssen diese Aufgabe unabl?ssig fest anpacken und werden bestimmt verwirklichen, dass das Blau des Himmels immer h?ufiger sichtbar wird, die Flüsse klar bleiben und die auf Dauer nachhaltige Entwicklung vonstatten geht.


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