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    T?tigkeitsbericht der Regierung 2015 (2)

    (German.people.cn)
    Montag, 16. M?rz 2015
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    Schriftgr??e

    Verehrte Abgeordnete!

    Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den T?tigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

    I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2014

    Im vergangenen Jahr war die Entwicklung unseres Landes mit dem komplizierten und ernsthaften internationalen und inl?ndischen Umfeld konfrontiert. Die Wiederbelebung der globalen Wirtschaft war schwierig und kurvenreich. Die wichtigen Volkswirtschaften zeigten unterschiedliche Entwicklungstendenzen. Der Abw?rtsdruck der inl?ndischen Wirtschaft vergr??erte sich kontinuierlich und mannigfaltige Schwierigkeiten sowie Herausforderungen waren miteinander verflochten. Unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekret?r zog die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes am gleichen Strang, überwand Schwierigkeiten, l?ste Schlüsselprobleme, erfüllte die Hauptziele und -aufgaben des ganzen Jahres für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung, unternahm bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand solide Schritte, realisierte für die umfassende Vertiefung der Reform einen guten Anfang, trat einen neuen Vormarsch für das umfassende Vorantreiben der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates an und erzielte neue Fortschritte bei der umfassenden strengen Führung der Parteimitglieder.

    Im vergangenen Jahr entwickelten sich die Wirtschaft und Gesellschaft unseres Landes im Gro?en und Ganzen stabil und bei der Beibehaltung der Stabilit?t wurden Fortschritte erzielt. Das Hauptkennzeichen der Stabilit?t ist, dass die Wirtschaft in einem rationalen Spielraum ablief. Die Wachstumsrate war stabil und das Bruttoinlandsprodukt betrug 63,6 Billionen Yuan, was eine Zunahme um 7,4% gegenüber dem Vorjahr bedeutet, und das nahm eine führende Position unter den wichtigen Wirtschaften der Welt ein. Die Besch?ftigungslage war stabil und die Zahl der Besch?ftigten erh?hte sich in den St?dten um 13,22 Millionen und der Zuwachs war h?her als im Vorjahr. Die Preise waren stabil, dabei lag die Wachstumsrate der Konsumentenpreise bei 2%. Das Hauptkennzeichen für die Fortschritte besteht darin, dass sich die Koordiniertheit und die Nachhaltigkeit der Entwicklung verst?rkten. Die Wirtschaftsstruktur erfuhr eine neue Optimierung. Die Getreideproduktion erreichte 1,21 Billionen Jin (1 Jin = 500 Gramm). Der Beitrag des Konsums zum Wirtschaftswachstum erh?hte sich um drei Prozentpunkte und erreichte 51,2%, der Anteil des Zuwachswertes des Dienstleistungssektors stieg von 46,9% auf 48,2% an und neue Industrien, neue Gesch?ftsformen sowie neue Handelsmodelle entstanden unaufh?rlich in gro?er Zahl. Das Wirtschaftswachstum in den zentralen und westlichen Gebieten war h?her als das in den ?stlichen Gebieten. Die Qualit?t der Entwicklung wurde erneut erh?ht. Dabei stiegen die Einnahmen des allgemeinen ?ffentlichen Haushaltes um 8,6%, der Anteil der Ausgaben für Forschung, Experimente und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt überstieg 2%, die Intensit?t des Energieverbrauchs sank um 4,8%, was die gr??te Senkung seit Jahren bedeutet. Das Leben des Volkes erfuhr neue Verbesserungen. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Bev?lkerung im ganzen Land stieg real um 8%, was h?her als das Wirtschaftswachstum ist; das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Landbewohner erh?hte sich real um 9,2% und damit schneller als das der Stadtbewohner. Die Zahl der Armen auf dem Land wurde um 12,32 Millionen gesenkt und das Problem des sicher gelieferten Trinkwassers für mehr als 66 Millionen Landbewohner wurde gel?st. Die Zahl der Touristen, die in die au?erhalb des chinesischen Festlandes liegenden Regionen reisten, betrug mehr als 100 Millionen. Bei der Reform und ?ffnung wurden neue Durchbrüche erzielt. Eine Reihe von Schwerpunktaufgaben der umfassenden Vertiefung der Reform wurde in Angriff genommen und das Ziel der derzeitigen Regierung, die Zahl der Gegenst?nde der administrativen überprüfung und Genehmigung um ein Drittel zu reduzieren, wurde vorzeitig verwirklicht. All diese Leistungen wurden wirklich nicht leicht erzielt und sind ein konzentrierter Ausdruck des hingebungsvollen und flei?igen Einsatzes der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes. Sie festigen unsere Zuversicht und Entschlossenheit, mutig vorw?rts zu schreiten.

    Im vergangenen Jahr waren die Schwierigkeiten und Herausforderungen gr??er als erwartet. Wir traten den Schwierigkeiten entgegen und leisteten haupts?chlich folgende Arbeiten.

    Erstens wurde die zielgerichtete Steuerung auf der Basis der Steuerung zur Gew?hrleistung des Wirtschaftsablaufs in einem rationalen Spielraum durchgeführt und das stabile Wirtschaftswachstum wurde beibehalten. Angesichts des sich vergr??ernden Abw?rtsdrucks in der Wirtschaft bewahrten wir strategisch feste Haltung und stabilisierten die makro?konomische Politik. Statt Ma?nahmen zur kurzfristigen starken Stimulation zu treffen, erneuerten wir weiter die Gedankeng?nge sowie die Art und Weise der makro?konomischen Steuerung und setzten die zielgerichtete Steuerung durch. Wir entfalteten die Vitalit?t, machten die Unzul?nglichkeiten wett und verst?rkten die Realwirtschaft. Wir bekamen die obere und untere Grenze des rationalen Spielraums des Wirtschaftsablaufs in den Griff, packten die hervorstechenden Widersprüche und strukturbedingten Probleme in der Entwicklung an, setzten gezielt die Politik um, visierten die zentralen Zielpunkte an und setzten die Kraft zweckdienlich ein. Wir entwickelten Triebkr?fte aus der F?rderung der Reform, gewannen Impulse aus der Regulierung der Wirtschaftsstruktur, erhielten Potenziale aus der Gew?hrung von Vorteilen für die Lebenshaltung der Bev?lkerung, erh?hten sowohl die Nachtfrage auf dem Markt als auch die effektiven Angebote und erreichten durch Anstrengungen, dass die Wirtschaft bei der Regulierung und Optimierung ihrer Struktur das Wachstum nicht verliert.

    Die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik wurden effektiv praktiziert. Die gezielten Steuererm??igungen und die allgemeinen Gebührenerm??igungen für die Unternehmen wurden durchgeführt. Der Durchführungsumfang der Politik, die einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen Steuervergünstigungen gew?hrt, wurde ausgebaut und die Pilotversuche, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, wurden erweitert. Das Tempo der Finanzausgaben wurde erh?ht und die Effizienz aus dem Bestand an brachliegenden Geldmitteln aktiv erzielt. Geldpolitische Instrumente wurden flexibel angewendet. Wir ergriffen die Ma?nahmen wie Senkung des Mindestreservesatzes für die bestimmten Bedingungen entsprechenden Gesch?ftsbanken, zielgerichtete Wiederkreditvergabe und asymmetrische Senkung der Zinss?tze für Einlagen und Kredite und intensivierten damit die Unterstützung der schwachen Kettenglieder in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Das Wachstum der Kreditvergabe an einen geringen Gewinn erzielende Kleinunternehmen und der Kreditvergabe an die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern war jeweils um 4,2 und um 0,7 Prozentpunkte h?her als das Wachstum der allgemeinen Kreditvergabe. Gleichzeitig vervollkommneten wir die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens und behaupteten die entscheidende Linie der Verhinderung der regionalen und systemischen Risiken.

    Zweitens wurden die Reform und ?ffnung vertieft und die Vitalit?t der Entwicklung der Wirtschaft sowie der Gesellschaft entfacht. Angesichts der institutionellen und mechanismusbezogenen Hindernisse für die Entwicklung entfalteten wir durch die umfassende Vertiefung der Reform die Vitalit?t des Marktes und traten damit dem Abw?rtsdruck der Wirtschaft entgegen. Dabei knackten wir viele harte Nüsse und trieben die Reform des Wirtschaftssystems, der politischen Struktur, des Kultursystems und des Sozialsystems sowie des Systems der ?kologischen Zivilisation allseitig voran.

    Die Reform in Schwerpunktbereichen wurde in solider Weise vorangebracht. Der Gesamtplan zur Vertiefung der Reform des Finanz- und Steuersystems wurde ausgearbeitet und durchgeführt und wichtige Fortschritte wurden bei der Reform des Budgetverwaltungssystems und des Steuersystems erzielt. Die Zahl der Projekte für zweckgebundene Transferzahlungen wurde um mehr als ein Drittel dem Vorjahr gegenüber reduziert, der Anteil der allgemeinen Transferzahlungen erweitert und die Verwaltung der Schulden der Lokalregierungen verst?rkt. Die Bandbreite des Floatens der Zinss?tze für Einlagen und des Wechselkurses wurde vergr??ert und neue Schritte wurden bei den Pilotversuchen mit den Privatbanken unternommen. Der Pilotversuch mit der Kooperation für Aktienhandel zwischen B?rsen in Shanghai und Hongkong wurde in Angriff genommen. Die Bereiche der Verwendung der Devisenreserven und Geldmittel der Versicherungsgesellschaften wurden erweitert. Die Preisreformen in den Bereichen wie Energie, Verkehr, Umweltschutz und Telekommunikation wurden beschleunigt. Die Reformen des Systems der Finanzmittelverwaltung von Projekten für Wissenschaft und Technik, der Aufnahme von Schülern und Studenten durch Prüfungen, der Haushaltsregistrierung sowie der Rentenversicherung für die Regierungsorgane und die ?ffentlichen Institutionen wurden in Gang gesetzt.

    Als gewichtige Aufgabe haben wir weiter die Reform zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung sowie zur Verbindung der Lockerung und Kontrolle durchgeführt. Die verschiedenen Abteilungen des Staatsrates haben im ganzen Jahr 246 Gegenst?nde der administrativen überprüfung und Genehmigung aufgehoben bzw. den untergeordneten Stellen übertragen. 29 Gegenst?nde der Bewertung der Erfüllung von verbindlichen Normen, der Auswahl und Auszeichnung fortschrittlicher Institutionen und Personen sowie 149 Gegenst?nde der Anerkennung und Beglaubigung der beruflichen Qualifikation wurden abgeschafft. Die Verzeichnisse von Investitionsprojekten wurden erneut überarbeitet und der Umfang ihrer Best?tigung wurde erheblich verkleinert. Mit konzentrierten Kr?ften reformierten wir das System der Verwaltung kommerzieller T?tigkeiten. Die Zahl der neu registrierten Haupttr?ger des Marktes erreichte 12,93 Millionen, darunter stieg die Zahl der neu registrierten Unternehmen um 45,9%, und ein neuer Trend zur Existenzgründung bildete sich heraus. Das Wachstumstempo der Wirtschaft verlangsamte sich, aber die Zahl der neuen Besch?ftigten sank nicht, sondern erh?hte sich, was die riesige Wirkungskraft der Reform und das unersch?pfliche Potenzial des Marktes an den Tag legte.

    Mit der ?ffnung nach au?en wurden die Reform und Entwicklung gef?rdert. Der Umfang der Pilot-Freihandelszone in Shanghai wurde ausgedehnt und neue Pilot-Freihandelszonen wurden in den Provinzen Guangdong und Fujian sowie der Stadt Tianjin gegründet. Der Export wurde stabilisiert, der Import gesteigert und der Anteil des Exports am internationalen Markt weiter erh?ht. Die real genutzten Direktinvestitionen der ausw?rtigen Kaufleute beliefen sich auf 119,6 Milliarden US-Dollar und rangierten weltweit auf dem 1. Platz; die Direktinvestitionen im Ausland betrugen 102,9 Milliarden US-Dollar und entwickelten sich im gleichen Schritt mit der Nutzung ausw?rtiger Investitionen. Die Freihandelszone zwischen China und Island und die Freihandelszone zwischen China und der Schweiz wurden gestartet sowie die Verhandlungen über Freihandelszonen zwischen China und Südkorea und zwischen China und Australien mit substanziellen Ergebnissen abgeschlossen. Die Zusammenarbeit mit dem Ausland erzielte in Bereichen wie Eisenbahn, Elektrizit?t, Erd?l und Erdgas sowie Telekommunikation wichtige Erfolge, die chinesischen technischen Anlagen gelangen mit gro?en Schritten auf den internationalen Markt und finden weltweite Anwendung.

    Drittens wurde die Intensit?t der Regulierung der Wirtschaftsstruktur erh?ht und das Entwicklungspotenzial gest?rkt. Angesichts der hervorstechenden strukturbezogenen Widersprüche handelten wir aktiv, unterstützten manche Industrien, schr?nkten andere ein, verrichteten eine Vielzahl von Arbeiten, die nicht nur für die Gegenwart dringend notwendig sind, sondern auch langfristige Vorteile bieten, und konsolidierten die Grundlage der Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft.

    Die Landwirtschaft wurde als Grundlage st?ndig gefestigt. Die Politik, gem?? der die Landwirtschaft verst?rkt und der Landwirtschaft, den l?ndlichen Gebieten und den Bauern Vergünstigungen gew?hrt sowie den Bauern der Erwerb von Reichtum erm?glicht werden, wurde intensiviert. Eine kontinuierliche Erh?hung der Getreideproduktion in elf aufeinander folgenden Jahren wurde realisiert und das Einkommen der Bauern wuchs schnell in fünf aufeinander folgenden Jahren. Die umfassende Produktionskapazit?t der Landwirtschaft wurde sicheren Schrittes erh?ht, das Niveau der Agrarwissenschaft und -technik sowie der landwirtschaftlichen Mechanisierung erh?hte sich kontinuierlich und der Aufbau der wichtigen Wasserbauprojekte wurde beschleunigt. Die Fl?che des Ackerlandes mit wassersparenden Bew?sserungsanlagen nahm um 33,45 Millionen Mu (1 Mu = 1/15 Hektar) zu und die Landstra?en mit einer gesamten L?nge von 230 000 Kilometern wurden neu bzw. umgebaut. Eine neue Runde der Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forst- und Graswirtschaft wurde in Angriff genommen. Die Best?tigung und Registrierung der Rechte auf Bodennutzung sowie die Vergabe der Urkunden wurden in den l?ndlichen Gebieten geordnet durchgeführt. Die Haupttr?ger der Bewirtschaftung neuen Typs in der Landwirtschaft entwickelten sich beschleunigt.

    Die Industriestruktur wurde tatkr?ftig reguliert. Mit konzentrierten Kr?ften wurden neue Elemente für das Wachstum herausgebildet, die beschleunigte Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft gef?rdert und die Entwicklung der neuen Industrien von strategischer Bedeutung, beispielsweise des mobilen Internets, der integrierten Schaltungen, der Anlagefertigung mit hohem technologischem Niveau und der durch neue Energien angetriebenen Kraftfahrzeuge, unterstützt. Die Onlinefinanzgesch?fte traten schlagartig auf den Plan, neue Kommerzformen wie elektronischer Handel, Logistik und Expresslieferung wuchsen rapide, zahlreiche innovationsfreudige Macher legten ihre Talente an den Tag und die Industrie der kulturellen Ideenfindung nahm einen Aufschwung. Gleichzeitig wurden die überschüssigen Produktionskapazit?ten weiter aufgel?st und in 15 Schwerpunktbranchen wie Eisen und Stahl sowie Zement wurden die Aufgaben des Jahres für das Ausscheiden der rückst?ndigen Produktionskapazit?ten fristgerecht erfüllt. Der Kampf gegen Smog wurde verst?rkt und die Kennziffern der Aussonderung von Kraftfahrzeugen mit gelber Umweltplakette sowie Alt- und Gebrauchtwagen wurden übererfüllt.

    Der Aufbau der Infrastruktur und die koordinierte Entwicklung verschiedener Regionen wurden vorangetrieben. Die koordinierte Entwicklung der St?dte Beijing und Tianjin sowie der Provinz Hebei, der Aufbau der Wirtschaftsregion entlang dem Jangtse zeitigten wichtige Fortschritte. Neu gebaute Eisenbahnlinien mit einer L?nge von 8427 Kilometer wurden dem Verkehr übergeben, die Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken, die in Betrieb genommen wurden, erreichten 16 000 Kilometer und machten über 60% der Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken der Welt aus. Die Autobahnen, die dem Verkehr übergeben wurden, erreichten 112 000 Kilometer. Der Aufbau von Wasserstra?e, Luftfahrt und Pipeline wurde weiter intensiviert. Die Umgestaltung der Elektrizit?tsnetze auf dem Land wurde sicheren Schrittes vorangebracht. über 780 Millionen Haushalte hatten Breitbandanschluss. Durch viele Jahre der Anstrengungen wurde der Wassertransfer im Projekt der ersten Phase für die zentrale Route der Wasserleitung von Süd- nach Nordchina offiziell in Betrieb genommen, dadurch wurden den Hunderten Millionen Menschen entlang der Wasserleitung Vorteile gebracht.

    Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung wurde durchgeführt. Mit konzentrierten Kr?ften wurden die Wege für die zügige Umwandlung von wissenschaftlichen und technischen Forschungsergebnissen in reale Produktivkr?fte gestaltet und die Anwendungsbereiche der politischen Ma?nahme zum Pilotversuch mit der staatlichen Zhongguancun-Modellzone für selbstst?ndige Innovationen wurden ausgebaut. Der Zugang zu wissenschaftlich-technischen Ressourcen sowie die gemeinsame Teilhabe an diesen wurden gef?rdert und die innovative Vitalit?t von Wissenschaftlern und Technikern wurde st?ndig zur Entfaltung gebracht. Neue Durchbrüche wurden in wichtigen wissenschaftlichen Forschungsprojekten wie dem Supercomputing, dem Projekt zur Erkundung des Mondes und der Satellitenanwendung erzielt. Die von unserem Land selbst entwickelten Regionaljets absolvierten erfolgreiche Flüge.

    Viertens wurde das Absicherungsnetz für die Lebenshaltung der Bev?lkerung dicht und fest geknüpft und das Wohlergehen der Bev?lkerung gef?rdert. Wir hielten daran fest, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, steigerten den Finanzeinsatz für die Lebenshaltung der Bev?lkerung kontinuierlich, garantierten die grundlegende Absicherung, behaupteten die entscheidenden Linien der Lebenshaltung der Bev?lkerung und bauten relevante Systeme und Mechanismen auf. Obwohl sich das Wachstum der Finanzeinnahmen verlangsamte und sich der Druck der Finanzausgaben vergr??erte, betrug der Anteil der Finanzausgaben aus dem Haushalt für die Lebenshaltung der Bev?lkerung mehr als 70%.

    Die Besch?ftigung und die Sozialabsicherung wurden verst?rkt. Die Politik zur F?rderung der Besch?ftigung wurde vervollkommnet und der Plan der Anleitung der Hochschulabsolventen und -studenten zur Existenzgründung wurde eingeführt. Die Besch?ftigung der Hochschulabsolventen erh?hte sich bei der Beibehaltung der Stabilit?t. Das System der Grundrentenversicherung für die Stadt- und Landbewohner wurde vereinheitlicht und die Grundrenten der Rentner von Unternehmen wurden ein weiteres Mal um 10% gesteigert. Im Wohnungsbauprojekt für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurde der Bau von 7,4 Millionen Wohnungen begonnen und 5,11 Millionen Wohnungen wurden im Wesentlichen fertig gestellt. Umfassend wurde das System der vorl?ufigen Hilfeleistung für Notf?lle eingerichtet. Die Normen für die Absicherung des Existenzminimums stiegen in den St?dten und auf dem Land jeweils um 9,97% und 14,1%. Die Normen für die finanzielle Unterstützung und die Lebensunterhaltszuschüsse für Zielgruppen der bevorzugten Behandlung wie behinderte Armeeangeh?rige, Familienangeh?rige revolution?rer M?rtyrer und alte demobilisierte Soldaten wurden um mehr als 20% gesteigert.

    Die Fairness im Bildungswesen wurde weiter gef?rdert. In den armen Gebieten wurde der Aufbau der Schulen, die sich in der Durchführung der allgemeinen Schulpflicht als leistungsschwach erwiesen, verst?rkt. Das Niveau der finanziellen Unterstützung für Schüler und Studenten aus einkommensschwachen Familien wurde erh?ht und die Normen der finanziellen Unterstützung durch staatliche Studiendarlehen wurden in gro?em Ma?e gesteigert. Für die Berufsschulbildung der Sekundarstufe wurde die Politik für Schulgelderlass und finanzielle Subvention auf drei Jahre verl?ngert. Für die allgemeine Schulpflicht wurde die Politik der Einschulung ohne Aufnahmeprüfung und in der N?he von Wohnst?tten durchgeführt. In 28 Provinzen wurde den zugezogenen Kindern der b?uerlichen Wanderarbeiter erm?glicht, an deren Arbeitsort an der Hochschulaufnahmeprüfung teilzunehmen. Die Anzahl der Schüler aus den armen l?ndlichen Gebieten, die von den Schwerpunkthochschulen aufgenommen wurden, stieg zwei Jahre hintereinander um über 10%. Durch Bemühungen überstieg der Anteil der Finanzausgaben aus dem Haushalt für das Bildungswesen im ganzen Land am Bruttoinlandsprodukt 4%.

    Die Entwicklung der Reform der Medizin, der Arzneimittelversorgung und der Gesundheitsfürsorge wurde tief greifend vorangetrieben. Die Pilotversuche mit der Versicherung gegen schwere Krankheiten für Stadt- und Landbewohner dehnten sich auf alle Provinzen aus. Das System des Rettungsdienstes für Notf?lle wurde im Gro?en und Ganzen gegründet und der Abdeckungsbereich der Absicherung der medizinischen Behandlung für das ganze Volk überstieg 95%. Die umfassende Reform wurde bei den Einrichtungen für Medizin und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene vertieft und schrittweise wurden die medizinischen Dienstleistungsnetze auf Kreis-, Gemeinde- und Dorfebene vervollkommnet. Die Pilotversuche mit der Reform von ?ffentlichen Krankenh?usern dehnten sich auf mehr als 1300 Kreise und St?dte auf der Kreisebene aus.

    Das Kulturwesen und die Kulturwirtschaft entwickelten sich aktiv. Der Aufbau der wichtigen Kulturprojekte, die dem Volk Vorteile gew?hren, wurde vorangetrieben und das Projekt bezüglich des Rundfunk- und Fernsehanschlusses in jedem Dorf wurde auf eine neue Stufe gehoben und dadurch wurde jedem Haushalt dieser Anschluss erm?glicht. Die Strategie der vorzüglichen kulturellen und künstlerischen Markenprodukte wurde durchgeführt und das moderne kulturelle Marktsystem wurde vervollkommnet. Die Aktivit?ten der Bev?lkerung zur K?rperertüchtigung entfalteten sich schwungvoll und die Olympischen Jugend-Sommerspiele wurden in Nanjing erfolgreich ausgerichtet.

    Fünftens wurde die Verwaltung der Gesellschaft erneuert sowie die Harmonie und Stabilit?t wurden gef?rdert. Wir begegneten Naturkatastrophen und unerwarteten Zwischenf?llen angemessen, legten gesellschaftliche Widersprüche geordnet bei, etablierten und vervollst?ndigten die Mechanismen, verst?rkten von Grund auf die Vorbeugung, gew?hrleisteten die Lebenssicherheit der Bev?lkerung und hielten eine gute gesellschaftliche Ordnung aufrecht.

    Im vorigen Jahr ereigneten sich st?rkere Erdbeben in Ludian, Jinggu und anderen Gebieten der Provinz Yunnan. Wir entfalteten rechtzeitig und hocheffizient den Kampf gegen das Erdbeben, führten die Unterstützung der Erdbebengesch?digten durch und trieben die Wiederherstellung und den Wiederaufbau nach dem Erdbeben reibungslos voran. Wir leisteten Afrika aktiv Hilfe im Kampf gegen die Ebola-Epidemie und verhüteten und kontrollierten effektiv deren Einschleppen. Au?erdem intensivierten wir die Arbeit der Sicherheit in der Produktion, so dass die Gesamtzahl der Unf?lle, die Zahl der schweren und ?u?erst schweren Unf?lle sowie der Unf?lle in Schwerpunktbranchen st?ndig sanken. Gegen Nahrungsverunreinigung gingen wir mit aller Sch?rfe vor und die Lage der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln blieb insgesamt stabil.

    Wir trieben tatkr?ftig die gesetzesgem??e Regierungsführung voran. Der Staatsrat hat dem St?ndigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses 15 Gesetzesvorlagen, darunter die Gesetzesvorlage über die Lebensmittelsicherheit, zur Ausarbeitung bzw. Revision vorgelegt und 38 administrative Verordnungen sowie Vorschriften wie Provisorische Vorschriften über die Bekanntmachung von Informationen über Unternehmen ausgearbeitet bzw. revidiert. Wir trieben die Bekanntgabe von Verwaltungsangelegenheiten tief gehend voran und holten weitgehend und in verschiedenen Formen in der Gesellschaft die Meinungen über wichtige Entscheidungen und die Politik der Regierung ein. Die dritte nationale gesamtwirtschaftliche Erhebung wurde vollendet. Das Arbeitssystem für die Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden wurde reformiert. Der Umfang der Rechtshilfeleistung wurde von der am Existenzminimum lebenden Menschengruppe auf die einkommensschwachen Bev?lkerungsteile ausgedehnt. Der Aufbau der Wohnviertel in Stadt und Land wurde verst?rkt und die direkte Registrierung der gesellschaftlichen Organisationen in vier Kategorien wie z. B. der Branchenvereinigung und der Handelskammer wurde realisiert. Die verschiedenartigen Verbrechen wurden rigoros bek?mpft, die umfassende Regelung der ?ffentlichen Sicherheit wurde verst?rkt und die Sicherheit des Staates sowie die ?ffentliche Sicherheit wurden gewahrt.

    Wir setzten den Geist der ?Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ mit Strenge durch und korrigierten unabl?ssig den Formalismus, Bürokratismus und Hedonismus sowie die Extravaganz. Die ?Drei-Punkte-Regelung“ des Staatsrates wurde streng durchgeführt und der Bau von Geb?uden der Regierungen, der Stellenplan der Regierungsorgane und der ?ffentlichen Institutionen sowie die Ausgaben für Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, die Anschaffung von Dienstwagen und deren Betriebskosten sowie dienstliche Empf?nge wurden effektiv unter Kontrolle gebracht. Die Verwaltungsaufsicht und die Kontrolle durch Rechnungsprüfung wurden intensiviert. Der Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer integren Regierung sowie der Kampf gegen die Korruption wurden vorangetrieben, disziplin- und gesetzwidrige F?lle wurden ernsthaft ermittelt und geahndet und eine Anzahl von korrupten Elementen wurde gebührend bestraft.

    Wir haben die Umsetzung von wichtigen politischen Ma?nahmen energisch angepackt und die Ermahnung zur und Aufsicht über die Durchführung gewissenhaft entfaltet. Zur Evaluation wurde die Drittseite und zur Bewertung die ?ffentlichkeit herangezogen und ein langfristiger Mechanismus aufgebaut, dadurch wurden die Arbeiten energisch vorangetrieben.

    Im vorigen Jahr wurden bei der au?enpolitischen Arbeit gro?e Erfolge erzielt. Staatspr?sident Xi Jinping und andere führende Pers?nlichkeiten des Staates besuchten verschiedene L?nder und beteiligten sich an wichtigen Aktivit?ten wie dem G-20-Gipfel, dem Gipfeltreffen der BRICS-Staaten, der Gipfelkonferenz der Shanghaier Kooperationsorganisation, der Reihe der ostasiatischen Kooperationskonferenzen führender Politiker, dem Asien-Europa-Gipfel, dem Weltwirtschaftsforum in Davos usw. Die 22. Informelle APEC-Gipfelkonferenz, das 4. Gipfeltreffen der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Ma?nahmen in Asien sowie das Bo’ao-Asienforum wurden erfolgreich in unserem Land veranstaltet. Wir nahmen aktiv an dem Aufbau multilateraler Mechanismen und der Ausarbeitung der internationalen Regeln teil. Die auf Gro?m?chte bezogene Diplomatie erfuhr bei Beibehaltung der Stabilit?t eine Weiterentwicklung, die Diplomatie in Bezug auf die umliegenden L?nder schuf eine neue Situation, die Kooperation mit anderen Entwicklungsl?ndern erzielte neue Fortschritte und die Wirtschaftsdiplomatie hatte bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen. Wir trieben den Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstra?e und der maritimen Seidenstra?e des 21. Jahrhunderts voran, trafen die Vorbereitungen für die Errichtung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank und gründeten den Seidenstra?en-Fonds. Die Kontakte und Kooperation unseres Landes mit den anderen L?ndern gestalten sich immer enger und die Rolle Chinas als verantwortungsbewusstes gro?es Land kommt auf der internationalen Bühne zunehmend zur Entfaltung.


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